Niederschrift
über die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 17.03.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:05 - 17:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm’in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ulrich Monegel (CDU)
Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Bruno Schreurs (SPD) i. V. für Rm Dirk Goosmann
Rm Heinrich Mause (CDU) i. V. für sB Hans-Jürgen Grondziewski
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) i. V. für Rm Thomas Offermann
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Max Branghofer (DVU) i. V. für Rm Gerald Branghofer
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Ulrich Lawatsch, 52/1
5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Johannes Blume – 52/5
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Heinz Bünger – 41/VHS
Kurt Eichler - 41/KB
Jan Heitschneider – 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Rolf Kuttig – 41/KH
Martin Lizan – 42/Con
Bettina Pesch – 42/TL
Ute Spreen – 52/4
Annette Schulz – BL-4/Dez
Thomas Weiß – 41/BGL
Lothar Welsch - 41/BGL
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 17.03.2009, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.02.2009
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Errichtung einer Katzenquarantäne- und aufnahmestation im Tierschutzzentrum Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13951-09)
2.2 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14241-09)
2.3 Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14232-09)
2.4 Private Anmietung öffentlicher Hallenbäder
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14361-09)
2.5 Beheizung des Freibades Hoeschpark
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14362-09)
3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2008/09
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13747-09)
3.2 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2008/09
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14300-09)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14062-09)
4.2 Ergebnisse des 3. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund 2008 - Optionsförderung 2005 bis 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14262-09)
4.3 Dortmund RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas
Projekte im Kulturhaupstadtjahr 2010
hier: Sachstandsbericht / Tischvorlage
Sachstandsbericht
(Drucksache Nr.: 14423-09)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Jahr 2010
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14368-09)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Monegel benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.02.2009
Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.02.2009 wird einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Errichtung einer Katzenquarantäne- und aufnahmestation im Tierschutzzentrum Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13951-09)
Frau Uhrmann (CDU) vermisst an der Vorlage eine Beschreibung der Vorgehensweise. So sei nicht ersichtlich, wobei es sich um Alt- oder Neubestand handelt. Die Nutzungsbeschreibung fehle, es gäbe kaum Raumgrößenangaben und man würde auch gerne einen Plan dazu sehen.
Frau Uhrmann fragt nach, wie viele Quadratmeter die neue Station umfassen soll, welche Kosten für den Umbau im Bestand anfallen und wie viele Quadratmeter entfallende Lagerfläche dann ersetzt werden müsste. Weiterhin stellt sie fest, dass in der Vorlage von einem derzeitigen Bestand von 60 Katzen ausgegangen werde und fragt nach, wie viele Katzen monatlich in der neuen Station aufgenommen werden müssen, was die ärztliche Versorgung dieser Tiere koste und warum der neue Betrieb so viel Mehrkosten verursache. Frau Uhrmann wünscht eine Klärung dieser Fragen und signalisiert, dass ihre Fraktion der Vorlage so nicht zustimmen werde.
Herr Blume (Geschäftsbereichsleiter Stadtgrün) verweist auf den als Anlage 3 der Vorlage beigefügten Plan, aus dem der umzubauende bzw. zu ergänzende, mit Maßketten versehene Bereich an der Schraffierung erkennbar ist. Der Bereich umfasst insgesamt 75 Quadratmeter. Die Raumgröße ergibt sich aus der Vorgabe des Veterinäramtes zur Schaffung von zwei Aufnahmeräumen, einem Arztraum und zwei Quarantäneräumen. Hierbei handelt es sich um das Minimum an Maßnahmen, die erforderlich sind, um den tierschutzrechtlichen Auflagen nachzukommen. Herr Blume führt im Weiteren aus, dass mehrere Varianten ins Auge gefasst worden seien, und dass sich die vorliegende Variante als die kostengünstig-ste herausgestellt habe. Für die entfallenden Lagerkapazitäten kann im Tierschutzzentrum Ersatz bereitgestellt werden.
Die veranschlagten Kosten sind in ausreichender Höhe kalkuliert worden. Es könne davon ausgegangen werden, dass sich die tatsächlichen Kosten im geplanten Rahmen bewegen werden. Darüber hinaus erklärt Herr Blume, dass aus der Vergangenheit ausschließlich positive Erfahrungen hinsichtlich der Maßnahmenabwicklung, Ausführungsqualität und Kostentreue beim Einsatz des Tierschutzvereines als Bauherr vorliegen.
Der Bestand an Katzen werde sich weiterhin im bisherigen Bereich bewegen. Die Folgekosten wurden sorgfältig ermittelt und werden sich im dargestellten Umfang bewegen.
Herr Blume weist abschließend darauf hin, dass dem Tierheim auch nach Einschätzung des Veterinäramtes ohne die Einrichtung der Quarantänestation in Zukunft die Schließung drohe.
Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) betont, dass seine Fraktion für den Tierschutz sei und auch die Arbeit der örtlichen Tierschutzorganisationen sehr schätze. Die geplante Maßnahme mit Kosten von 260.000 Euro sei aber eine Nummer zu groß und für viele nicht mehr nachvollziehbar. Herr Dingerdissen hält die vorgeschlagene Maßnahme für Luxus und schlägt vor, dies einmal eine Nummer kleiner zu versuchen. Man müsse nicht gleich mit einer Schließung drohen, in letzter Konsequenz würde seine Fraktion aber in Anbetracht der hohen Bausumme von 260.000 Euro eine Schließung vorziehen. Hier werde aus Sicht seiner Fraktion an der falschen Stelle zu viel investiert.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass es sich bei der Einrichtung der Quarantänestation um eine gesetzlich vorgeschriebene Maßnahme handelt, ohne die das Tierschutzzentrum keine Betriebserlaubnis erhalte. Der Katzenschutzverein beteilige sich mit 50.000 Euro an der Finanzierung und mit dem Tierschutzverein habe man einen verlässlichen Partner zur Seite. Die vorgesehene Maßnahme sei von weiteren denkbaren Maßnahmen die günstigste. Herr Stüdemann bittet den Ausschuss um Zustimmung zu der Vorlage, auch wenn die Kosten kritisch gesehen werden.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) berichtet, dass das Thema auch in ihrer Fraktion zunächst kontrovers diskutiert wurde. Ausschlaggebend für die Zustimmung ihrer Fraktion sei aber, dass die Vorlage u.a. damit begründet wird, dass die vorgeschlagene Bauausführung den Forderungen seitens des Veterinäramtes entspricht.
Herr Monegel (CDU) betont, dass auch seitens seiner Fraktion an der Notwendigkeit zur Errichtung einer Quarantänestation keine Zweifel bestehen. Vielmehr ginge es hier um eine Frage der Standards. Es sei vor dem Hintergrund der derzeitigen finanziellen Situation fraglich, ob hier der richtige Kostenmaßstab angelegt wurde. Man streite sich z.B. im kulturellen, im sportlichen und im Freizeitbereich um teilweise weitaus geringere Beträge mit dem Ergebnis, dass die Ressourcen dafür nicht vorhanden seien. Herr Monegel betont nochmals, dass die Notwendigkeit der Quarantänestation nicht in Frage gestellt werde. Man müsse aber zunächst einmal versuchen, eine kostengünstigere und auch in der Öffentlichkeit vertretbare Lösung zu finden.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert, dass alle denkbaren baulichen und organisatorischen Möglichkeiten untersucht wurden, und dass im Ergebnis der vorliegende Vorschlag der kostengünstigste ist und lediglich den Mindestanforderungen an die zu erfüllenden Standards darstellt.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt mehrheitlich mit 11 Stimmen (10 SPD, 1 B’90/Die Grünen) gegen 7 Stimmen (6 CDU, 1 FDP/Bürgerliste) bei 1 Enthaltung (B’90/Die Grünen) die Errichtung einer Katzenquarantäne- und -aufnahmestation im Tierschutzzentrum Dortmund, Hallerey 39 durch den Tierschutzverein Groß-Dortmund e. V. auf der Basis eines noch zu schließenden Bauerlaubnisvertrages.
zu TOP 2.2
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14241-09)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) weist auf die negative Entwicklung bei den Personalkosten hin, die zu einem voraussichtlichen Jahresverlust in Höhe von 346.000 Euro führen werde. Diese Entwicklung sei absehbar gewesen, weil die Eigenbetriebe nicht in der Lage sind, die jährlichen Tarifsteigerungen bei Löhnen und Gehältern aus eigener Kraft zu erwirtschaften. Bei zukünftigen Haushaltsberatungen müsse diese Tatsache Berücksichtigung finden.
Herr Böhm (CDU) stellt eine Frage zum Zahlenwerk des Quartalsberichtes, die von Frau Spreen (Geschäftsbereichsleitung Zentrale Dienste) beantwortet wird.
Herr Dr. Brunsing (B’ 90/Die Grünen) schließt sich der Ansicht von Herrn Stüdemann hinsichtlich der Ursachen für die wirtschaftliche Entwicklung an und betont ebenfalls, dass diese Tatsache bei Aufstellung der nächsten Wirtschaftspläne Berücksichtigung finden müsse.
Zur Anlage 5 fragt Herr Dr. Brunsing nach, ob die beim Geschäftsbereich Stadtgrün ausgewiesene Anzahl der auftragsbezogenen Stunden, deren Istwert deutlich unter dem Sollwert liegt, positiv oder negativ zu bewerten sei.
Herr Stüdemann erklärt, dass diese Zahl negativ zu bewerten sei, weil sie damit in Verbindung stehe, dass bestimmte Einnahmen beim Geschäftsbereich Stadtgrün nicht erzielt werden konnten.
Nach der Eingliederung des Geschäftsbereichs Stadtgrün in den Eigenbetrieb werden die Leistungen nicht mehr wie vorher im Wege der verwaltungsinternen Leistungsverrechnung sondern gegen Rechnung und Echtgeld abgerechnet. Dies sei ursächlich dafür, dass viele Auftraggeber sich bei Auftragserteilungen zurückhalten. Die auf Grundlage der verwaltungsinternen Leistungsverrechnung kalkulierten Erlösansätze sind offensichtlich zu hoch angesetzt und entsprechen nicht den realen Verhältnissen nach Einführung der kaufmännischen Binnenbeziehungen. Mit der Kämmerei sei daher darüber zu verhandeln, dass das Budget für den Regiebetrieb Stadtgrün zukünftig den realen Verhältnissen angepasst wird.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den vierten Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Investitionen auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen im Zeitraum 2000 - 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14232-09)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) regt an, die Vorlage zukünftig auch den Bezirksvertretungen und dem Ausschuss für städtische Immobilienwirtschaft zuzuleiten.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) sagt dies zu.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Darstellung über die in den Jahren 2000 - 2008 auf und an Sportanlagen sowie in Sport- und Turnhallen von der Verwaltung getätigten Investitionen zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Private Anmietung öffentlicher Hallenbäder
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14361-09-E2)
- Keine Wortmeldung -
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 2.5
Beheizung des Freibades Hoeschpark
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14362-09)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport-und Freizeitdezernent) berichtet über den Sachstand und erklärt, dass die Beheizung des Freibades sichergestellt ist.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
3. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 3.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2008/09
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13747-09)
Herr Sauer (CDU) fragt nach, ob die schlechten Auslastungszahlen des Balletts in Zusammenhang mit der Tournee stehen.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) merkt an, dass auch in anderen Bereichen starke Abweichungen bei den Auslastungszahlen vorliegen, die der Erklärung bedürften.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) bekundet sein Missfallen hinsichtlich der unterschiedlichen Darstellung der Auslastung in den Berichten. Es sei merkwürdig, dass bei einer größeren Anzahl der Aufführungen nicht die Gesamtzahl sondern nur ein Teil der vorhandenen Plätze in die Berechnung einfließe.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) schlägt vor, die Berechnungsmethode des Konzerthauses auch für das Theater Dortmund anzuwenden. Hier errechne sich die Auslastungskennzahl aus dem Verhältnis der vorhandenen Plätze zu den verkauften Karten. Er halte dies für die einzig ehrliche Zahl, die kaufmännisch relevant ist.
Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) befürwortet den Vorschlag von Herrn Stüdemann.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) stellt nach Ende der Debatte den Vorschlag von Herrn Stüdemann zur Abstimmung. Daraufhin fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:
Beschluss
Der Betriebsausschuss nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis
Darüber hinaus beschließt der Betriebausschuss einstimmig, dass zukünftig die Auslastungskennzahlen der Theaterproduktionen nur noch gleichartig nach dem kaufmännisch relevanten Verhältnis der an der Produktionsstätte vorhandenen Plätze zu den tatsächlich verkauften Plätzen ermittelt werden. Produktionsbedingte Kapazitätseinschränkungen oder erlösfrei vergebene Plätze können erläutert, aber nicht zur Berechnung herangezogen werden.
zu TOP 3.2
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2008/09
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14300-09)
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) bekräftigt das zum 1. Quartalsbericht Gesagte und führt entsprechende Beispiele aus dem 2. Quartalsbericht an.
Herr Sauer (CDU) fragt nach, welchen Grund es für die im 2. Quartalsbericht aufgeführten deutlich höheren Ausgaben für Instrumenteninstandhaltungen gibt.
Er stellt bezüglich der Diskussion über die Auslastungszahlen klar, dass die Qualität der Produktionen ebenfalls von großer Wichtigkeit ist.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) erläutert, dass die schwankenden Auslastungszahlen ihre Ursache in der Spielplanansetzung haben, die bei den Spielplananalysen genau beobachtet und bei zukünftigen Planungen entsprechend berücksichtigt werden. So habe beispielsweise das Ballett auf die Feststellung, dass Wiederaufnahmen nicht gut laufen für die kommende Spielzeit damit reagiert, dass sie mit einer Gala beginnt und die Wiederaufnahmen nicht mehr an den Saisonanfang gelegt werden. Außerdem werde versucht, Neuproduktionen schneller herauszubringen.
Die Instrumenteninstandsetzung erfolge größtenteils im Sommer, sodass sich die Rechnungen im
2. Quartal entsprechend konzentrieren.
Beschluss
Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht zur Kenntnis
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14062-09)
Herr Sauer (CDU) fragt nach, ob zukünftig die Personalkosten, gegebenenfalls auf Weisung, wissentlich unter dem wahrscheinlichen Wert oder in realistischer Höhe veranschlagt werden.
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) erläutert, dass im Jahr 2008 die Einsparvorgaben bei den Personalkosten hauptsächlich durch nicht besetzte Planstellen und verzögerte Wiederbesetzung von Stellen erreicht werden konnten. Insgesamt konnte das Geschäftsjahr mit einem Gewinn von 73 Euro abgeschlossen werden.
Für 2009 gibt es noch höhere Einsparvorgaben als für 2008. Auch wenn die Geschäftspolitik auf die Zielerreichung ausgerichtet sei, sei es fraglich, ob im Jahr 2009 ein ähnliches Ergebnis wie für das Jahr 2008 erreicht werden könne.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Ergebnisse des 3. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund 2008 - Optionsförderung 2005 bis 2009
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14262-09)
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) gibt anhand eines Folienvortrages einen Überblick über die Arbeit der Kulturzentren. Die Folien sind dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Die im Berichtszeitraum erhobenen Kennzahlen belegen den wirtschaftlichen Einsatz der Fördermittel und die beachtlichen und gestiegenen Eigenleistungen der freien Kulturzentren. In allen Bereichen könne eine positive Entwicklung aufgezeigt werden. So sei ein deutlicher Anstieg der Veranstaltungs- und Besucherzahlen zu verzeichnen. Die Kulturzentren haben einen hohen Eigenfinanzierungsanteil von 70 bis 90 Prozent der Programmkosten. Insgesamt werden 64 Prozent der Kosten eigenständig erwirtschaftet. Die Quote der durch die Fördermittel ausgelösten Folgeausgaben sowie die Eigenmittelerwirtschaftung der Kulturzentren habe sich ebenfalls erhöht.
Positiv sei auch die Entwicklung der dauerhaft geschaffenen Arbeitsplätze, die sich im Zeitraum von 2003 bis 2008 mit 74 Stellen mehr als verdoppelt habe.
Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) weist auf den volkswirtschaftlichen Vorteil der Förderung hin, die bei 1 Euro Einsatz zu 5,53 Euro Umsatz führe.
Herr Monegel (CDU) begrüßt insbesondere die Schaffung von 74 Arbeitsplätzen im Bereich der kulturellen Zentren. Hervorzuheben sei auch, dass sich die Zentren im Wettbewerb behauptet und mit Unterstützung des Kulturbüros qualifiziert haben. Herr Monegel verweist lobend auf die gute Arbeit des Kulturbüros, welches vielseitige Hilfestellungen leiste und nicht als reine Zahlstelle fungiere.
Er betont den Eigenwert der kulturellen Vielfalt, die durch die freien Zentren hervorgebracht werde. Man könne durchaus selbstbewusst auf diesen Eigenwert verweisen, ohne ihn immer gleich in Zusammen-hang mit einem Vorteil für den Wirtschaftsstandort zu bringen. Herr Monegel verbindet damit den Wunsch, dass sich dies auch bei dem noch zu behandelnden Vorschlag der Verwaltung zur Options-förderung niederschlage. Die Kombination aus einer Planbarkeit, die einer Einrichtung eine Perspektive gibt und aus der projektbezogenen und Leistungsanreize setzenden Förderung sei ein gutes Modell, mit dem man sich in Dortmund sehen lassen könne und das man auf vernünftiger finanzieller Grundlage fortführen solle.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) betont, dass sich im Vergleich zu anderen Städten die sehr kontinuierliche Förderpolitik der Stadt Dortmund bewährt habe. Es habe dadurch keine wirtschaftlichen Fehlentwicklungen gegeben. Dies sei im Vergleich eine positive Ausnahmesituation. Herr Stüdemann hebt lobend die sehr kontinuierliche Arbeit der Akteure an der Spitze der Einrichtungen hervor, die zur Verbesserung der Profile und Qualitäten geführt habe. Auch dies sei vergleichsweise nicht alltäglich. Er lobt außerdem die gute Kommunikation zwischen dem Kulturbüro und den freien Kulturzentren. Herr Stüdemann stellt abschließend fest, dass der Dortmunder Förderweg der richtige Weg sei, um gute und kontinuierliche Kunst- und Kulturarbeit zu etablieren. Er verbindet damit seinen Wunsch an die Politik, diesen Weg so weiterzugehen und dies mit Blick auf die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise insbesondere dann zu tun, wenn schwierige wirtschaftliche und finanzielle Rahmenbedingungen vorherrschen.
Beschluss
Der Ausschuss nimmt die Ergebnisse des 3. Berichts über die freien Kulturzentren in Dortmund 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Dortmund RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas
Projekte im Kulturhaupstadtjahr 2010
hier: Sachstandsbericht / Tischvorlage
(Drucksache Nr.: 14423-09)
Dem Ausschuss lagen die entsprechenden Tischvorlagen vor.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) weist darauf hin, dass es sich bei den Unterlagen noch nicht um das endgültige Programm handele, sondern dass noch Änderungen erfolgen könnten. Ziel sei es nach wie vor, vom Frühjahr bis in den Spätherbst ein durchgehendes Veranstaltungsprogramm anzubieten. Da Dortmund keine touristische Großstadt ist, sei es wichtig, das Programm so zu gestalten, dass der Besucher jederzeit ein ansprechendes Angebot vorfinden könne. Herr Stüdemann erläutert, dass die genaue Ausgestaltung der Leuchtturm- und Vernetzungsprojekte der Kulturhauptstadt zur Zeit noch nicht bekannt sei. Mit dem endgültigen Programm sei zum vierten Quartal 2009 zu rechnen. Er verweist auf die Internationale Tourismusbörse in Berlin, bei der in diesem Jahr erstmalig nicht ein Land sondern die Städteregion Ruhrgebiet Hauptakteur gewesen sei. Dies allein schon habe einen sehr positiven Werbeeffekt für den Tourismus in diese Region gehabt.
Herr Sauer (CDU) berichtet hierzu, dass der Berliner Tagesspiegel, der auf der ersten Seite seiner Wochenendbeilage „Reise“ einen ganzseitigen Artikel über Dortmund gebracht habe.
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht „Projekte im Kulturhauptstadtjahr 2010“ zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Jahr 2010
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14368-09)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) sagt dem Ausschuss eine Prüfung der Möglichkeit freien Eintritts für Kinder und Jugendliche zu. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass hierbei die unterschiedlichen Einrichtungen auch differenziert zu betrachten sind.
Jörder | Monegel | Bredensteffen |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlage zu TOP 4.2
(See attached file: Präsentation AKSF öffentlich.pdf)