Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 11.06.2014
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:30 Uhr
Sitzungsunterbrechung: 16:10 - 16:20 Uhr
Anwesend: 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister
Iris Enke-Entrich, stv. Bezirksbürgermeisterin
Peter Jaskewitz
Stefan Keller
Eckhard Knaebe
Simone Knipping
Ulrike Siegl-Muschack
Petra Stüker
Joachim Wybierek
CDU
Britta Bernstein
Thomas Bernstein
Claudia Brückel
Peter Spineux, stv. Bezirksbürgermeister
Michael Tegethoff
B90/Die Grünen
Kaan Eker
Lisa Schultze
DUW
Ingo Meyer
Die Linke
Ulas Kalayci
Die Rechte
Michael Brück
b) Mitglieder des Rates
Rita Brandt (SPD)
Dirk Goosmann (SPD)
Susanne Meyer (SPD)
Christiane Krause (CDU) nicht anwesend
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Nursen Konak (Die Linke)
c) Seniorenbeirat
Willi Breuckmann
Dieter Siegmund
d) Integrationsrat
Emre Gülec nicht anwesend
e) Verwaltung
Frank Führer Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Jürgen Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Petra Sundermann Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 11.06.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
2.3 Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
2.4 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
2.5 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 07.05.2014
3. Benennungen
3.1 Benennung des/der Fraktionssprecher/in und des/der Stellvertreter/innen
3.2 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
3.3 Benennung des/der Integrationsbeauftragten
3.4 Benennung des/der Waldbeauftragten
Als ältestes Mitglied der Bezirksvertretung eröffnet Herr Jaskewitz die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Bernstein benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Sitzungsleiter weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig bei 1 Enthaltung (Herr Brück, Die Rechte) genehmigt.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
Herr Keller (SPD-Fraktion) schlägt vor, zwei stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Herr Brück (Die Rechte) schlägt vor, einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister/in zu wählen.
Der Antrag der SPD-Fraktion wird mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Herr Brück, Die Rechte) beschlossen.
zu TOP 2.2
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion reichen eine gemeinsame Liste mit Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters und dessen Stellvertreter/innen ein. Für das Amt des Bezirksbürgermeisters wird Herr Harald Hudy (SPD-Fraktion), für das Amt des 1. stellv. Bezirksbürgermeisters Herr Peter Spineux (CDU-Fraktion) und für das Amt der 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Iris Enke-Entrich (SPD-Fraktion) vorgeschlagen.
Als Mitglieder der Wahlkommission benennen die Fraktionen Herrn Knaebe (SPD), Frau Bernstein (CDU), Frau Schultze (Bündnis '90/Die Grünen) und als Wahlleiter Herrn Führer (Geschäftsführer der Bezirksvertretung).
Nach erfolgter Wahl gibt der Wahlleiter das folgende Wahlergebnis bekannt:
Abgegebene Stimmen: 19
davon gültig: 18
davon ungültig: 1
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 0
Herr Hudy ist damit zum Bezirksbürgermeister, Herr Spineux zu seinem 1. Stellvertreter und Frau Enke-Entrich zu seiner 2. Stellvertreterin gewählt.
zu TOP 2.3
Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Der Sitzungsleiter verpflichtet den Bezirksbürgermeister, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Herr Hudy antwortet mit der Formel „Ich verpflichte mich“.
Zur Verpflichtung des stellv. Bezirksbürgermeisters Herrn Spineux und der stellv. Bezirksbürgermeisterin Frau Enke-Entrich siehe TOP 2.4.
zu TOP 2.4
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy verpflichtet den stellv. Bezirksbürgermeister, die stellv. Bezirksbürgermeisterin und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Alle Beteiligten antworten einzeln und nacheinander mit der Formel „Ich verpflichte mich“.
zu TOP 2.5
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 07.05.2014
Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 07.05.2014 wird einstimmig bei 1 Enthaltung (Herr Brück, Die Rechte) genehmigt.
3. Benennungen
zu TOP 3.1
Benennung des/der Fraktionssprecher/in und des/der Stellvertreter/innen
Die SPD-Fraktion benennt Herrn Stefan Keller, die CDU-Fraktion Herrn Thomas Bernstein und die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen Herrn Kaan Eker als Fraktionsvorsitzende.
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für die SPD-Fraktion werden Herr Peter Jaskewitz und Herr Eckhard Knaebe, für die CDU-Fraktion Frau Brückel und für die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen Frau Schultze benannt.
zu TOP 3.2
Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Ulrike Siegl-Muschack, SPD-Fraktion
Herr Peter Spineux, CDU-Fraktion
Herr Kaan Eker, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen
zu TOP 3.3
Benennung des/der Integrationsbeauftragten
Als Integrationsbeauftragte für den Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Petra Stüker, SPD-Fraktion
Frau Britta Bernstein, CDU-Fraktion
Herr Kaan Eker, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen
zu TOP 3.4
Benennung des/der Waldbeauftragten
Als Waldbeauftragte für den Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Herr Joachim Wybierek, SPD-Fraktion
Herr Thomas Bernstein (CDU-Fraktion)
Frau Lisa Schultze (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)
Hudy Britta Bernstein Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer