Niederschrift (öffentlich)

über die 12. Sitzung des Schulausschusses


am 09.03.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 18:00 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Gabriele Schnittker (SPD)


Rm Peter Spineux (CDU) i.V. für Rm André Buchloh (CDU)
Rm Saziye Altundal-Köse (B’90/Die Grünen)
Rm Volkan Baran (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
Rm Wolfram Frebel (B’90/Die Grünen)
Rm Martin Grohmann (SPD)
sB Beate Herweg (FDP/Bürgerliste)
Rm Thorsten Hoffmann (CDU)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Dr. Petra Tautorat (Die Linken) i.V. für Rm Serpil Kosan-Yüzer (Die Linken)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Margot Pöting (SPD)
sB Otto Rüding (CDU)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Roland Spieß (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Markus Drolshagen (BPN)


Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
Fabian Erstfeld (Bezirksschülervertretung)
sE Yusuf Güclü (Integrationsrat)
Monika Landgraf (Stadtelternschaft)
Florian Gubernator i.V. für Alexander Rüther (Bezirksschülervertretung)
Werner Volmer (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

Stadträtin Waltraud Bonekamp


StD Jörg Stüdemann
Ralf Dallmann
Klaus Flesch
Manfred Hagedorn
Özgür Karadag
Ulrike Klingsporn
Thomas Köthe
Dr. Vera Nienkemper-Hausmann
Martina Raddatz-Nowack
Beate Reder
Volker Werner
Siglinde Zang-Friederichs

4. Schulaufsicht

Peter Rieger


5. Gäste

Maria Backhaus-Görges (Sprecherin der Realschulen)


Dr. Erich Embacher (Sprecher der kaufmännischen Berufskollegs)
Marita Grotemeyer (Hauptschule Westerfilde)
Heinrich Jost (Sprecher der Gesamtschulen)
Ulrich Lenßen (Fritz-Henßler-Berufskolleg)
Leon Moka (Sprecher der Hauptschulen)
Ute Neugebauer (Nikolaus-Kopernikus-Realschule)
Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)
Christian Pätzold (Nikolaus-Kopernikus-Realschule)
Prof. Dr. Bernd Ralle (TU Dortmund)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Pembe Sahiner (TU Dortmund)
Anne Smerdka (Sprecherin der Gymnasien)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)




Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 12. Sitzung des Schulausschusses,
am 09.03.2011, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Schulausschusses am 09.02.2011






2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Fritz-Henßler-Berufskolleg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E42)
Die Unterlagen wurden Ihnen bereits für die Sitzung am 09.02.2011 zur Verfügung gestellt.
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02127-10-E31)
Der Antrag wurde Ihnen bereits für die Sitzung am 15.12.2010 zur Verfügung gestellt.
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02127-10-E43)

2.2 Hauptschule Mengede - Gesamtsanierung; hier: Konzept zur Inklusion
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02931-10-E3)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Schulversuch "Längeres gemeinsames Lernen - Gemeinschaftsschule" (Modellvorhaben Gemeinschaftsschule) - 1. Zwischenbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03465-11)

3.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2011/12 an den Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03365-11)

3.3 Elsa-Brändström-Grundschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03214-11-E4)

3.4 Bildungskommission
Schreiben des OB
(Drucksache Nr.: 02351-10-E4)

3.5 Förderunterricht/Dortmunder Modell - Präsentation der RAA
mündlicher Bericht


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
nicht besetzt


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)



5.2 Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)
Die Vorlage wurde Ihnen bereits für die Sitzung am 09.02.11 zur Verfügung gestellt

5.3 Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule an der Gerhardt-Hauptmann-Grundschule und der Lichtendorfer Grundschule in Dortmund-Aplerbeck zum Schuljahr 2011/12
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03233-11)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Ausbau Schulsozialarbeit und Entfristung der Stellen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03503-11)

6.2 Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03509-11)



Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Schnittker (SPD) - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Jäkel (SPD) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Quartalsbericht der Städt. Immobilienwirtschaft als Tischvorlage verteilt worden ist. Gesprächsbedarf dazu gibt es nicht.





zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Schulausschusses am 09.02.2011

Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Schulausschusses am 09.02.2011 wird einstimmig genehmigt.


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Fritz-Henßler-Berufskolleg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E42)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02127-10-E31)
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02127-10-E31)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02127-10-E43)
Zwischenbericht
(Drucksache Nr.: 02127-10-E46)

Herr Stadtdirektor Stüdemann (Stadtkämmerer) führt detailliert aus, warum die Verwaltung jetzt noch keine Beschlussvorlage präsentieren kann, stellt aber in Aussicht, dass bis Mai 2011 alle noch zu beurteilenden Sachverhalte geklärt sind, und in der Schulausschusssitzung am 11.05.11 eine Empfehlung für den Rat ausgesprochen werden kann.

Die Stellungnahme der Verwaltung sowie der Zwischenbericht werden zur Kenntnis genommen. Die Bitte um Stellungnahme der Fraktion B’90/Die Grünen wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses schriftlich beantwortet.

Folgender, bereits in der Sitzung am 15.12.2010 eingebrachte Antrag der CDU-Fraktion wird modifiziert (siehe fetten Text):
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt, dass das Fritz-Henßler-Berufskolleg am Standort abgerissen und neugebaut wird, da eine Sanierung des jetzigen Gebäudes ein zu hohes wirtschaftliches Risiko ist.

Der mündlich von Frau Blotenberg (B’90/Die Grünen) gestellte Änderungsantrag, die Worte „..-am Standort...“ zu streichen, findet keine Mehrheit.

Bei drei Enthaltungen empfiehlt der Schulausschuss dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat beschließt, dass das Fritz-Henßler-Berufskolleg am Standort abgerissen und neugebaut wird, da eine Sanierung des jetzigen Gebäudes ein zu hohes wirtschaftliches Risiko ist.

zu TOP 2.2
Hauptschule Mengede - Gesamtsanierung; hier: Konzept zur Inklusion
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02931-10-E3)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Folgender von Frau Blotenberg (B’90/Die Grünen) mündlich gestellter Antrag wird mit 16 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen angenommen:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und mit welchen Mitteln die Hauptschule Westerfilde, Im Odemsloh, barrierefrei ausgestattet werden kann.


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 3.1
Schulversuch "Längeres gemeinsames Lernen - Gemeinschaftsschule" (Modellvorhaben Gemeinschaftsschule) - 1. Zwischenbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03465-11)
Empfehlung aus der öffentlichen Sitzung der BV Mengede am 08.03.2011
(Drucksache Nr.: 03465-11)
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B’90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03465-11-E1)

Die Fraktion B’90/Die Grünen legt folgenden Zusatz-/Ergänzungsantrag vor:
Der zweite Satz des Beschlussvorschlags wird ersetzt durch den Satz:
„Die Verwaltung wird aufgefordert, die weiteren Vorbereitungen darauf zu konzentrieren, dass sowohl das Schulzentrum Westerfilde als auch das Schulzentrum Aplerbeck in das Modellvorhaben Gemeinschaftsschule aufgenommen werden.“

Aus der BV Mengede erreicht den Schulausschuss folgende Empfehlung:
Die Bezirksvertretung Mengede empfiehlt einstimmig bei 3 Enthaltungen (Herr Kozlowski / SPD-Fraktion, Herr Farnung und Herr Kuck / CDU-Fraktion) dem Rat der Stadt Dortmund den 1. Zwischenbericht zur Beteiligung am Schulversuch „Längeres gemeinsames Lernen – Gemeinschaftsschule“ zur Kenntnis zu nehmen mit folgenden zusätzlichen Anmerkungen:
1. Überprüfung der Anbindung des ÖPNV
2. Die Informationen für die Eltern der zukünftigen 3. und 4. Schuljahre an den Grundschulen haben noch vor den Sommerferien 2011 zu erfolgen.
3. Ein schlüssiges Konzept – standortbezogen – ist kurzfristig zu erstellen und der Bezirksvertretung vorzustellen.
4. Das Informationsmaterial für die anzusprechenden Eltern sollte mehrsprachig sein.

Er stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, die weiteren Vorbereitungen darauf zu konzentrieren, dass das Schulzentrum Westerfilde (Hauptschule Westerfilde und Nikolaus-Kopernikus-Realschule) in das Modellvorhaben Gemeinschaftsschule aufgenommen wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungs- und Beteiligungsprozess fortzusetzen und die Grundlagen für den Antrag auf Teilnahme am Modellvorhaben Gemeinschaftsschule zu erarbeiten.

Der Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen wird mit 16 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Mit 11 Ja-Stimmen und 9-Neinstimmen folgt der Schulausschuss der Empfehlung der Bezirksvertretung Mengede und empfiehlt dem Rat, unter Berücksichtigung dieser Ergänzungen
nachstehenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den 1. Zwischenbericht zur Beteiligung am Schulversuch „Längeres gemeinsames Lernen – Gemeinschaftsschule“ zur Kenntnis.

Er stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, die weiteren Vorbereitungen darauf zu konzentrieren, dass das Schulzentrum Westerfilde (Hauptschule Westerfilde und Nikolaus-Kopernikus-Realschule) in das Modellvorhaben Gemeinschaftsschule aufgenommen wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Planungs- und Beteiligungsprozess fortzusetzen und die Grundlagen für den Antrag auf Teilnahme am Modellvorhaben Gemeinschaftsschule zu erarbeiten.

zu TOP 3.2
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2011/12 an den Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03365-11)

Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Anmeldesituation 2011/12 an den Grundschulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Elsa-Brändström-Grundschule
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03214-11-E4)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 3.4
Bildungskommission
Schreiben des OB
(Drucksache Nr.: 02351-10-E4)

Das Schreiben des OB wird zur Kenntnis genommen

zu TOP 3.5
Förderunterricht/Dortmunder Modell - Präsentation der RAA

Herr Prof. Ralle (TU Dortmund) erstattet mittels einer PowerPoint-Präsentation Bericht und beantwortet zahlreiche Fragen des Gremiums. Die aufgelegten Folien werden der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

nicht besetzt









5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

zu TOP 5.1
Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt, die Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren zur Grundlage eines fortschreibungsfähigen Nachhaltigkeits-Berichtswesens zu machen.

zu TOP 5.2
Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat mit 16 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat beschließt das von der Verwaltung vorgelegte Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes mit folgenden Kernpunkten:

· Der wirkungsorientierte Haushalt wird im Laufe des Haushaltsjahres 2011 schritt­weise eingeführt. Das Projektende ist für den Haushalt 2014 vorgesehen.

· Die bereits begonnene Aufbereitung von Zielen, Kennzahlen, interkommunalen Vergleichswerten usw. wird in einer langfristig wirksamen Vorgehensweise stetig weiterentwickelt.

· Innerhalb einer kurzfristig angelegten Vorgehensweise erfolgt eine Pilotierung von Aufgabenfeldern mit hoher finanz- und kommunalpolitischer Bedeutung.

· Es erfolgt die Neukonzipierung eines wirkungsorientierten Berichtswesens für Ver­waltung und Politik.

· Die Durchführung des Projektes liegt im Verantwortungsbereich des Stadtkämmerers.

zu TOP 5.3
Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule an der Gerhardt-Hauptmann-Grundschule und der Lichtendorfer Grundschule in Dortmund-Aplerbeck zum Schuljahr 2011/12
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03233-11)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat nimmt den Bericht zur Erhöhung der Landesförderung zur Kenntnis und beschließt:
· den weiteren Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2011/12 um zwei weitere Standorte im Stadtbezirk Aplerbeck,
· die überplanmäßige Verlagerung von 73.500,00 € zur Deckung des städtischen Mehrbedarfes im Bereich der offenen Ganztagsschule von Sachkonto 529100 Auftrag 7F0305010030 auf das Sachkonto 529100 Auftrag 7F0305010010.


6. Anträge / Anfragen

zu TOP 6.1
Ausbau Schulsozialarbeit und Entfristung der Stellen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03503-11)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

zu TOP 6.2
Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03509-11)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03509-11-E1)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.




Die Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tag und schließt die öffentliche Sitzung
um 18.00 Uhr.




S c h n i t t k e r J ä k e l S t a h n k e
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin

Anlage 1:

(Siehe angehängte Datei: Dortmunder Förderprojekt_1.pdf)