Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 24.01.2012
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:37 - 19:24 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel
Olaf Heinrich ab 15.50 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin ab 15.50 Uhr
Jens-Carsten Gierok

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld bis 18.15 Uhr
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker entschuldigt

B90/Die Grünen

Christian Krummacher

Hartmut Schulze-Velmede ab 15.55 Uhr
Klaus Tillmann entschuldigt

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans
Bernhard Klösel

c) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat entschuldigt

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 24.01.2012, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 08.11.2011

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 21.Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.11.2011

1.6 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.12.2011


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Widmung von Straßen im Bereich des PHOENIX-Sees in Dortmund-Hörde
Berichterstattung -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05850-11)

3.2 Dortmunder Lärmaktionsplan
- Berichterstattung -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05405-11)

3.3 Vorstellung des Wettbewerbergebnisses - Attraktivietät der Hörder Brückenstraße -
Berichterstattung

3.4 Brandschutz an Schulen
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 04913-11)

3.5 Vorstellung des Projektes "Neubau Bahnhofsimmobilie Hörde"
Berichterstattung

3.6 Neubau einer Wasserkammer (Hochbehälter) im Niederhofer Wald
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf finanzielle Unterstützung zum 6. deutsch-iranischen Kulturabend in Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 06155-12)

5.2 Antrag zur Förderung zum Kauf von Vereinsbooten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06156-12)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier: Abschlussbericht (Stichtag 15.11.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06067-11)

11.2 Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)

11.3 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum";
Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Projektbaustein "Parkraumkonzept"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06110-11)

11.4 Kreuzungsbereich Schirmannweg/Wittbräucker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06167-12)

11.5 Kreuzungsbereich Gartenstraße/Wittbräucker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06169-12)

11.6 Kreisstraße Markierung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06170-12)

11.7 Änderung/Ergänzung der Verkehrsbeschilderung an Markttagen an der "Schlanken Mathilde" (Hermannstraße/Hörder Semerteichstraße)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06202-12)

11.8 Ergänzungsantrag zum Thema: Fuß- und Radwegbenennung Nordufer Hengsteysee
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03545-11-E1)

12. Mitteilungen

12.1 Einwohnerfragestunde
hier: Anfrage von Herrn F. aus der BV-Sitzung vom 07.06.2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04536-11-E4)

12.2 Baukörper Schirmannweg 10
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 04842-11-E1)

12.3 Satzung der Stadt Dortmund zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05342-11-E1)

12.4 Friedrich-Ebert-Platz
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05362-11-E1)

12.5 Sicherheit beim Transport von Grundschulkindern zum auswärtigen Schwimmunterricht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05365-11-E1)

12.6 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06205-12)

12.7 Mitteilung der Verwaltung:" Schließung der Straße "Auf der Hundewiese"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05657-11-E1)

12.8 Schließung Loh-Grundschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05982-11-E1)

13. Anfragen

13.1 Bisam/Nutria im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06168-12)

13.2 Fahrgastunterstand Hacheneyer Kirchweg/Am Rundbogen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06189-12)

13.3 Stand Planung Alte Feuerwache
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06193-12)

13.4 Hausmeisterwohnung/-haus Benninghofer Grundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00173-10-E2)

13.5 Nutzung Lehrschwimmbecken Holzen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04301-11-E7)

13.6 Anfrage zur Wiederanbringung der Netzbespannung der Ballfangzäune des Kleinspielfeldes auf der Parkfläche des REWE Parkplatzes Pfarrer-Rüther-Weg
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01494-10-E1)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schröder benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2. Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Der Tagesordnungspunkt 3.4 – Brandschutz an Schulen, Berichterstattung – wurde in die nächste der Bezirksvertretung am 21.02.2012 geschoben, das aus personellen Engpässen kein Mitarbeiter des Schulverwaltungsamtes anwesend sein konnte.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung

Der Antrag auf Erweiterung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

zu TOP 12.9 – Lehrschwimmbecken Holzen – Beantwortung einer Anfrage –
zu TOP 12.10 – Lehrschwimmbecken Holzen – Beantwortung einer Anfrage –

vor.

Außerdem lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor

Zu TOP 3.1 – Widmung von Straßen im Bereich des Phoenix Sees in Dortmund-Hörde – ein Schreiben der Tiefbauverwaltung vom 23.01.2012 bezüglich der Ergebnisse der Besprechung mit der Tiefbauverwaltung vom 20.01.2012.

Dieses vorliegende Schreiben erübrigt eine mündliche Berichterstattung durch die Fachverwaltung.

Zunächst ließ der Bezirksbürgermeister über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 08.11.2011


Beschluss:

Herr Depenbrock wies darauf hin, dass der TOP 3.4 um die Wörter

*Ergänzung: dem Bürger

erweitert werden muss.

Herr Broich wies darauf hin, dass es unter TOP 11.5 nicht

..... den Bürgersteig geleistet, sondern

Änderung: geleitet

heißen muss.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 20. Sitzung vom 08.11.2011 mit der Ergänzung und der Änderung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 21.Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.11.2011


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 21. Sitzung vom 29.11.2011.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 1.6
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.12.2011

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 22. Sitzung vom 06.12.2011.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Pfarrer-Rüther-Weg
(Drucksache Nr.: 06396-12-E1)

Herr F. erinnerte an den Ortstermin mit Frau Limberg.


zu TOP 2.2
Lehrschwimmbecken Holzen
(Drucksache Nr.: 06396-12-E2)

Herr Dötsch erinnerte zum wiederholten Mal an das z. Zt. geschlossene Lehrschwimmbecken Holzen und stellte die Frage, ob die BV eine Chance sieht, dass das Bad aufbleiben kann. Herr Bezirksbürgermeister Manfred Renno verwies auf die TOP 12.9 und 12.10.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Widmung von Straßen im Bereich des PHOENIX-Sees in Dortmund-Hörde
Berichterstattung -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05850-11)

1. Beschluss:


Die Bezirksvertretung Hörde hebt die bisherigen namentlichen Straßenbezeichnungen für die 1154. bis 1161. projektierte Straße auf und fasst folgenden Beschluss:


1. Die Straßenbezeichnung Seeuferallee wird aufgehoben.

2. Die Seestraße wird umbenannt und erhält den Namen: Hans-Tombrock-Straße

3. Die 1207. projektierte Straße erhält den Namen: Phoenixseestraße4. Die 1208. projektierte Straße erhält den Straßennamen: Röhrichtweg

5. Die 1209. projektierte Straße erhält den Straßennamen: Binsenweg

6. Die 1210. projektierte Straße erhält den Straßennamen: Schilfweg

7. Die 1211. projektierte Straße erhält den Straßennamen: Kaipromenade

8. Die 1212. projektierte Straße erhält den Straßennamen: Hafenpromenade

Anlage: Lageplan

Zusatz:
Die Bezirksvertretung beschließt zum Straßennamen „Hans-Tombrock-Straße“ die Erstellung und Anbringung von zwei Ergänzungsschildern (sog. Legendenschilder). Die Kosten hierfür werden von der Bezirksvertretung Hörde übernommen.

2. Beschluss:


Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung werden die folgenden Straßen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen gewidmet:

Der Gemeingebrauch der Straßen zu 1. – 5. unterliegt keiner Beschränkung. Der Gemeingebrauch der Straßen zu 6. – 8. ist auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr sowie den Lieferverkehr in der Zeit von 19:00 Uhr bis 11:00 Uhr beschränkt. Zudem besteht über den Hörder Burgplatz ein ganztägiges Zufahrtsrecht zu den Stellplatzanlagen der Hörder Burgstraße Nrn. 15 und 18. Der Gemeingebrauch der Straße zu 9. ist auf den Fußgänger- und Radfhrverkehr und der Straßen zu 10. und 11. auf den Fußgängerverkehr beschränkt.

Abweichend von der Beschlussvorlage der Verwaltung vom 14.11.2011 wird der Lieferverkehr auf die Zeit von 23:00 Uhr bis 11:00 Uhr beschränkt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 3.2
Dortmunder Lärmaktionsplan
- Berichterstattung -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05405-11)


Herrn Bornkessel und Herr Schneemelcher vom Umweltamt erläuterten die Vorlage und beantworteten den vorher in schriftlicher Form zugesandten Fragenkatalog aus der Bezirksvertretung.

Auszüge:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung und die Vorlage zur Kenntnis.



zu TOP 3.3
Vorstellung des Wettbewerbergebnisses - Attraktivität der Hörder Brückenstraße -


Frau Bonnenberg vom Planungsamt und Frau Junge vom Büro WBP, Bochum,
(Frau Junge wurde einstimmig als Sachverständige zugelassen), erläuterten das Wettbewerbsergebnis zur Attraktivierung der Hörder Brücke.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.



zu TOP 3.4
Brandschutz an Schulen

Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 04913-11)


Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung am 21.02.2012 geschoben, da aus personellen Engpässen kein Mitarbeiter des Schulverwaltungsamtes anwesend sein kann.

zu TOP 3.5
Vorstellung des Projektes "Neubau Bahnhofsimmobilie Hörde"


Herr Steinfort von der Firma Pinkinvest wurde einstimmig als Sachverständiger zugelassen und erläuterte die neuesten Pläne der Immobilie am Bahnhof.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Erläuterungen zur Immobilie zur Kenntnis und stimmt den angesprochenen Bauänderungen zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Zusatz:

Die Geschäftsführung wird gebeten zu überprüfen, ob im Zusammenhang mit der Errichtung der Bahnhofsimmobilie die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage mit beschlossen wurde.


zu TOP 3.6
Neubau einer Wasserkammer (Hochbehälter) im Niederhofer Wald


Herr Isselhorst – Wasserkwerk Westfalen -, Herr Sobert – Wasserwerk Westfalen – und Herr Esselmann – DEW – wurden einstimmig als Sachverständige zugelassen und erläuterten den Neubau der Wasserkammer im Niederhofer Wald.

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Antrag auf finanzielle Unterstützung zum 6. deutsch-iranischen Kulturabend in Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 06155-12)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, Herrn Salehinia als Integrationsbeauftragten der Bezirksvertretung bei dem 6. deutsch-iranischen Kulturabend mit 150 Euro aus dem Integrationsansatz der Sparkasse, verwaltet durch das Kulturbüro der Stadt Dortmund, zu unterstützen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 5.2
Antrag zur Förderung zum Kauf von Vereinsbooten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06156-12)

Der Bezirksbürgermeister unterbrach die Sitzung (18.07 Uhr– 18.12 Uhr), damit der Präsident des Yachtclub Phoenixsee e.V., Herr Krumnacker, sich und den Verein vorstellen konnte.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, den Yachtclub Phoenixsee e.V. beim Kauf von Vereinsbooten finanziell zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier: Abschlussbericht (Stichtag 15.11.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06067-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis.



zu TOP 11.2
Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat die Vorlage mit folgender Ergänzung zu beschließen:


Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erarbeitung des Masterplans Vergnügungsstätten und beauftragt die Verwaltung zur Vergabe eines Gutachtens mit einem Gesamtaufwand i. H. v. 70.000 €. Mit Unterstützung des beauftragten Büros wird in der Verwaltung der Masterplan Vergnügungsstätten als verbindliches Steuerungskonzept erarbeitet.

Ergänzung:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde regt an zu überprüfen, ob aus Kostengründen z. B. im Zusammenhang mit der Erstellung von Masterplänen, wenn externe Anbieter beauftragt werden, eine interkommunale Zusammenarbeit sinnvoll sein könnte.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.3
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum";
Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Projektbaustein "Parkraumkonzept"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06110-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das „Parkraumkonzept“ zur Kenntnis und beschließt, eine Einwohnerversammlung durchzuführen.


Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen mit 13 Ja-Stimmen so beschlossen



zu TOP 11.4
Kreuzungsbereich Schirmannweg/Wittbräucker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06167-12)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Polizei und die Tiefbauverwaltung um eine schriftliche Stellungnahme zu den Unfallschwerpunkten zu den Anträgen der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen zu den TOP 11.4 bis 11.6 zu bitten. Die Antwort sollte bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 21.02.2012 vorliegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.5
Kreuzungsbereich Gartenstraße/Wittbräucker Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06169-12)

Siehe TOP 11.5


zu TOP 11.6
Kreisstraße Markierung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06170-12)

Siehe TOP 11.4


zu TOP 11.7
Änderung/Ergänzung der Verkehrsbeschilderung an Markttagen an der "Schlanken Mathilde" (Hermannstraße/Hörder Semerteichstraße)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06202-12)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion über die Änderung/Ergänzung der Verkehrsbeschilderung an Markttagen an der „Schlanken Mathilde“ zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung, in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 21.02.2012 um Berichterstattung, insbesondere zu folgenden Fragestellungen:



zu TOP 11.8
Ergänzungsantrag zum Thema: Fuß- und Radwegbenennung Nordufer Hengsteysee
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03545-11-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion über die Fuß- und Radwegbenennung Nordufer Hengsteysee zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, anstelle des Fuß- und Radweges der östlich der Hengsteystraße beginnt und westlich der Syburger Dorfstraße endet (Verlauf entlang des Nordufers der Ruhr) den Verbindungsweg für Fußgänger zwischen Reichsmarkstraße und Ortli in „Willi-Kuhlmann-Weg“ zu benennen. Eine Benennung des genannten Weges entlang des Nordufers der Ruhr möge dessen ungeachtet in sinnvoller Weise erfolgen. Ein Bezug zur Lennemündung wäre hier wünschenswert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Einwohnerfragestunde
hier: Anfrage von Herrn F. aus der BV-Sitzung vom 07.06.2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04536-11-E4)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Ausführung der Anfrage von Herrn Fuchs aus der BV-Sitzung vom 07.06.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.2
Baukörper Schirmannweg 10
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 04842-11-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Planungsamtes bezüglich des Baukörpers Schirmannweg 10 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

„Was passiert, wenn z.B. bei Betriebsferien des Hotels die Tore geschlossen sind, wie kommt dann der Bürger in den Wald? Das Wegerecht ist optisch nicht erkennbar.



zu TOP 12.3
Satzung der Stadt Dortmund zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05342-11-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Ausführung der Tiefbauverwaltung zur Kenntnis und stellt folgende Frage:



zu TOP 12.4
Friedrich-Ebert-Platz
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05362-11-E1)


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz vom 28.11.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.5
Sicherheit beim Transport von Grundschulkindern zum auswärtigen Schwimmunterricht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05365-11-E1)


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben der Stadträtin Waltraud Bonekamp vom 10.11.2011 zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06205-12)


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Information der Geschäftsführung zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Hörde zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
Mitteilung der Verwaltung:" Schließung der Straße "Auf der Hundewiese"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05657-11-E1)


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer vom 05.12.2011 zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
Schließung Loh-Grundschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05982-11-E1)


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann vom 03.01.2012 zur Kenntnis.


zu TOP 12.9
Lehrschwimmbecken Holzen - Investitionsentscheidung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04301-11-E8)


Die TOP 12.9 und 12.10 wurden zusammen beraten.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Antwortschreiben von Herrn Stüdemann und Herrn Steitz zur Kenntnis.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt nach eingehender Diskussion folgende Vorgehensweise und bittet dringend um die Beantwortung folgender Frage:


1.
Frage: Wie sieht eine mögliche Nachnutzung der Räumlichkeiten „Lehrschwimmbecken Holzen“ aus?

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet um eine Berichterstattung in der kommenden Sitzung am 21.02.2012.

2.
Vor der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung soll ein Gespräch stattfinden mit den Fraktionsvorsitzenden und den Fachbereichsleitern des Schulverwaltungsamtes und des Liegenschaftsamtes.

3.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde regt die Bildung eines Arbeitskreises zur Lösung der Problematik „Lehrschwimmbecken Holzen“ mit Herrn Stadtrat Wilhelm Steitz an.




zu TOP 12.10
Lehrschwimmbecken Holzen - Investitionsentscheidung
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 04301-11-E9)

Siehe TOP 12.9


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Bisam/Nutria im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06168-12)


Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:


zu TOP 13.2
Fahrgastunterstand Hacheneyer Kirchweg/Am Rundbogen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06189-12)
Die Verwaltung wird, mit Unterstützung der DEW, um Beantwortung folgender Frage gebeten:

- Ist im Zuge der Nutzungsänderung der Fläche „Zeche Crone“

zu TOP 13.3
Stand Planung Alte Feuerwache
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06193-12)

Die Verwaltung wird Beantwortung folgender Frage gebeten:

- Wie ist der Stand der Planung der Bebauung der Fläche „Alte Feuerwehrwache“ Wellinghofer Straße?


zu TOP 13.4
Hausmeisterwohnung/-haus Benninghofer Grundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00173-10-E2)


Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:

- Wie ist der Status der Planungen bzw. Überlegungen zur Hausmeisterwohnung an der Benninghofer Grundschule?

Erläuterung:

Letztmalig mit Schreiben vom 05.05.2011 wurde die Bezirksvertretung über die Überlegungen der Verwaltung zur weiteren Nutzung der Hausmeisterwohnung in Kenntnis gesetzt. Inzwischen ist jedoch nichts passiert und das Gebäude verfällt weiter. Lässt man es soweit verfallen bis schließlich nur noch ein Abbruch möglich ist?



zu TOP 13.5
Nutzung Lehrschwimmbecken Holzen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04301-11-E7)


Diese Anfrage wurde bereits beantwortet – s. TOP 12.9 und 12.10 -.


zu TOP 13.6
Anfrage zur Wiederanbringung der Netzbespannung der Ballfangzäune des Kleinspielfeldes auf der Parkfläche des REWE Parkplatzes Pfarrer-Rüther-Weg
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01494-10-E1)


Die Verwaltung wird um Beantwortung der nachfolgenden Anfrage gebeten:










Manfred Renno Rolf Schröder Ulrich Spangenberg
Bezirks- Mitglied Schriftführer
bürgermeister