Integrationsrat

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 38. Sitzung des Integrationsrates,
am 26.11.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Integrationsrates am 25.09.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Wahl 3. stellv. Vorsitz Integrationsrat / Umbesetzung Vorstand des Integrationsrates
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 15991-19)

2.2 Benennung eines Mitglieds des Integrationsrates als Delegierte/Delegierter für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15994-19)

2.3 Integrationsratswahlen 2020
mündlicher Bericht

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen,
insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost,
Gymnasien und Gesamtschulen
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen

4.1 Sicherstellung des Angebots einer Beratungs- und Kontaktstelle für Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund in Dortmund
Überweisung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2019

(Drucksache Nr.: 15224-19)

4.2 Einrichtung eines schulscharfen Sozialindexes für NRW in Anlehnung an den Hamburger Sozialindex
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15989-19)

4.3 Einrichtung eines schulscharfen Sozialindexes für NRW in Anlehnung an den Hamburger Sozialindex_Landesintegrationsrat
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15990-19)

4.4 Umbesetzung in Gremien
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 15993-19)

4.5 Anpassung des Realisierungskonzeptes zur Erweiterung der Schulrauressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16029-19)

5. Vorlagen

5.1 Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15163-19)

5.2 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Sachstand und weiteres Verfahren "Emscher nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14939-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2019

(Drucksache Nr.: 14939-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019

(Drucksache Nr.: 14939-19)

hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 28.10.2019 - Ergänzung der Beschlussvorlage
(Drucksache Nr.: 14939-19-E3)

5.3 Neufassung der Richtlinien der Stadt Dortmund zur Förderung der Gestaltung und Begrünung auf privaten Grundstücken innerhalb festgelegter Stadterneuerungsgebiete
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14881-19)

5.4 Stadtumbau Dorstfeld
Bürgerhaus Dorstfeld
Baubeschluss und Einrichtung eines Kinder- und Jugendtreffs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14190-19)

5.5 Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege für die Laufzeit 2020 bis 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15143-19)

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2019

(Drucksache Nr.: 15143-19)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2019

(Drucksache Nr.: 15143-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019

(Drucksache Nr.: 15143-19)

hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 30.10.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19-E1)

5.6 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15399-19)

5.7 Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15568-19)

5.8 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15794-19)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

6.1 Angelegenheit aus dem Seniorenbeirat
Kenntnisnahme

7. Mitteilungen

7.1 Internationale Woche 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15992-19)