Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:46 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
3. Beratende Mitglieder:4. Beschäftigtenvertretung:


5. Verwaltung:

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.09.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Geschäftsbereich Parkanlagen: Spielanlage Robinsonspielplatz
- mündlicher Bericht -

2.2 Zoo Dortmund;
1. Anpassung der Eintrittsentgelte an den EURO am 01.01.2002
2. Anpassung der Eintrittsentgelte an regionale Gegebenheiten (NRW-Zoos) am 01.01.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01302-01)
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 04.09.2001 versandt -
- Schreiben 4/Dez vom 11.09.2001 (einschl. Anlagen) -

2.3 Ergebnis der Erprobungsphase "Frauenschwimmen in Hallenbädern"
- mündlicher Bericht -



2.4 Nutzung des Hallenbades DO-Aplerbeck
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01560-01)

2.5 Euro-Umstellung der Kassenautomaten in Hallenbädern
- mündlicher Bericht -

2.6 Dortmunder Bäderlandschaft
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 01586-01)

2.7 Übertragung der Schlüsselgewalt in Turn- und Sporthallen auf Dortmunder Sportvereine
- Ratsvorlage -
Drucksache Nr. 01370-01
- wird nachversandt -

3. Sonstige Angelegenheiten

3.1 Währungsumstellung auf den EURO
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 01556-01)

3.2 Umbesetzung in Gremien
hier: Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
- Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2001
- Schreiben der SPD-Fraktion vom 17.09.2001

3.3 Kultur- und Projekte Dortmund GmbH
Betriebskostenzuschuss
Drucksache Nr.: 01518-01
- wird nachversandt -

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:46 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
3. Beratende Mitglieder:4. Beschäftigtenvertretung:


5. Verwaltung:

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.09.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Geschäftsbereich Parkanlagen: Spielanlage Robinsonspielplatz
- mündlicher Bericht -

2.2 Zoo Dortmund;
1. Anpassung der Eintrittsentgelte an den EURO am 01.01.2002
2. Anpassung der Eintrittsentgelte an regionale Gegebenheiten (NRW-Zoos) am 01.01.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01302-01)
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 04.09.2001 versandt -
- Schreiben 4/Dez vom 11.09.2001 (einschl. Anlagen) -

2.3 Ergebnis der Erprobungsphase "Frauenschwimmen in Hallenbädern"
- mündlicher Bericht -



2.4 Nutzung des Hallenbades DO-Aplerbeck
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01560-01)

2.5 Euro-Umstellung der Kassenautomaten in Hallenbädern
- mündlicher Bericht -

2.6 Dortmunder Bäderlandschaft
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 01586-01)

2.7 Übertragung der Schlüsselgewalt in Turn- und Sporthallen auf Dortmunder Sportvereine
- Ratsvorlage -
Drucksache Nr. 01370-01
- wird nachversandt -

3. Sonstige Angelegenheiten

3.1 Währungsumstellung auf den EURO
CDU-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
(Drucksache Nr.: 01556-01)

3.2 Umbesetzung in Gremien
hier: Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
- Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2001
- Schreiben der SPD-Fraktion vom 17.09.2001

3.3 Kultur- und Projekte Dortmund GmbH
Betriebskostenzuschuss
Drucksache Nr.: 01518-01
- wird nachversandt -





Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.


Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Richard Utech benannt.
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus gestellte Dringlichkeitsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung auf 02.10.2001 mit der Bezeichnung Spielbetrieb "Theater im Depot" wird einstimmig angenommen. Der Tagesordnungspunkt wird als TOP 2.1 behandelt. Alle anderen Tagesordnungspunkte unter 2. werden entsprechend verschoben.

Mit dieser Ergänzung wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Zu 2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1 (neu)
Spielbetrieb "Theater im Depot"
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucksache Nr. 01662-01)

Die Anforderung einer Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.10.2001 liegt den Mitgliedern des Ausschusses als Tischvorlage vor.

Herr Stüdemann berichtet, das Theater im Depot habe angekündigt, den Spielbetrieb zum 11.11.2001 einstellen zu müssen, da das Theater überschuldet sei. Das Land werde den angekündigten Aufbau eines Theaterzentrums für freie Theater mit den bereits beantragten und einkalkulierten Mitteln nicht weiter fördern. Die Landesregierung habe im Frühsommer mitgeteilt, dass über eine Projektförderung hinaus zurzeit keine finanzielle Unterstützung möglich sei. Frühestens ab dem Jahr 2003 werde vom Land das Thema Theaterzentrum für freie Theaterarbeit im Ruhrgebiet wieder aufgerufen. Mit dem Theaterraum und den Möglichkeiten, die das Theater im Depot bietet, habe man eine Einrichtung, die einmalig im Ruhrgebiet sei. Kulturbüro und Kulturdezernat seien sehr engagiert, um das Theater als räumliches Angebot zu erhalten. Die Stadt Dortmund habe das Theater im Depot in diesem Jahr mit einem Betrag von 145.000,00 DM bei der Fördermittelvergabe berücksichtigt. Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung sei dieses der maximal mögliche Betrag.
In dieser und in der kommenden Wochen würden weitere Gespräche mit den Betreibern des Theater im Depot stattfinden unter Beteiligung des Schauspiels und des Kinder- und Jugendtheaters, um eine Lösung für die Zeit nach dem 11.11.2001 zu finden.
Zur nächsten Ausschusssitzung werde über das Ergebnis der Gespräche berichtet.



Frau Kulozik berichtet, die große Spielanlage auf dem Robinsonspielplatz im Westfalenpark habe im letzten Winter - auch nach Aufforderung des TÜV - abgebaut werden müssen. Nach 10 Jahren intensivster Nutzung sei die Anlage "abgespielt" gewesen. Wegen des großen Bedarfs solle an dieser Stelle in naher Zukunft wieder eine Spielanlage aufgebaut werden.

Anhand von Folien (sh. Anlage) stellt Frau Kulozik das Anforderungsprofil und vier Entwürfe für Spielanlangen von verschiedenen Spielgerätefirmen vor. In Abhängigkeit möglicher Einsparungen bei der Baumaßnahme Kaiserhain plane man den Bau einer der Spielanlagen. Favorisiert werde zurzeit die Variante 4.

Auf Nachfrage von Frau Liedschulte beziffert Frau Kulozik den Finanzrahmen der unterschiedlichen Konzepte auf 156.000 bis zu 335.000 DM brutto. Mit dem Kinderbüro habe man keinen Kontakt aufgenommen, die Station des Jugendamtes im Westfalenpark (Regenbogenhaus) sei an den Planungen beteiligt worden.

Auf die Frage von Herrn Dr. Brunsing antwortet Frau Kulozik, die Teile der alten Anlage seien größtenteils abgenutzt. Soweit möglich würden die wenigen noch verwendbaren Teile im Park wieder eingebaut.

Herr Henter möchte wissen, inwieweit die Kinder direkt nach ihren Vorstellungen gefragt würden. Frau Kulozik antwortet, durch die Proteste beim Abbau der alten Anlage habe sich gezeigt, wie wichtig diese Anlage sei, auch mit diesen Schwerpunkten, optimiert um neuere Bestandteile. Eine direkte Beteiligung der Kinder im Westfalenpark sei eine interessante Anregung und werde mit dem Regenbogenhaus besprochen.

Die von Herrn Frebel gestellte Frage nach möglichen Anwohnerkonflikten wegen der Lautstärke der geplanten Klangstäbe beantwortet Frau Kulozik dahingehend, dass zurzeit Holzstäbe und einfache Metallplatten angedacht sind, so dass die Lärmentwicklung nicht so erheblich sei.

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit nehmen den Bericht zur Kenntnis. Wegen der Größe und Bedeutung der Spielanlage soll der Bericht in schriftlicher Form mit der Darstellung und Bewertung der vier Varianten und deren Kosten zunächst im Kinder- und Jugendausschuss beraten und dann dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wieder vorgelegt werden. Das Kinderbüro sollte ebenfalls beteiligt werden.

Frau Jörder verweist auf das zur Vorlage nachgereichte Schreiben einschließlich Anlagen von Herrn StR Stüdemann vom 11.09.2001.

Herr Stüdemann erläutert die Überarbeitung der Preisvorschläge.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:



Unter Einbeziehung der mit Schreiben 4/Dez. vom 11.09.2001 vorgelegten Änderungen beschließt der Rat der Stadt Dortmund die vorgeschlagenen Anpassungen der Zoo-Eintrittsentgeltezum 01.01.2002 (EURO-Anpassung) sowie zum 01.01.2004 (Entgeltanhebung).


Herr Stüdemann berichtet über das seit November 2001 laufende Angebot zum Frauenschwimmen im Hallenbad Hörde. Über die Resonanz sei man positiv überrascht gewesen. Im November habe man 67, im Dezember aufgrund des Fastenmonats Ramadan nur 6 Badegäste gezählt. Dann sei das Angebot ständig von bis zu 150 Frauen genutzt worden, so dass die Sport- und Freizeitbetriebe das Frauenschwimmen weiter anbieten wollen. Probleme habe es im Hinblick auf Sprachbarrieren gegeben. Daraufhin habe es ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ausländerbeirates gegeben, mit dem Ergebnis, nicht nur eine schriftliche Information in der Landessprache zu verteilen, sondern zusätzlich, vom Ausländerbeirat begleitet, weibliche Assistenzkräfte entsprechender Nationalitäten im Bad einzusetzen.

Frau Jörder bedankt sich für die Ausführungen.

Herr Offermann bedankt sich für die Informationen in der Vorlage, bemängelt jedoch den späten Zeitpunkt der Beantwortung der CDU-Anfrage. Er bittet um Informationen, wie die Umbauplanung für das Hallenbad Aplerbeck aussieht und wo die Gelder hierfür im Haushaltsplan eingestellt sind. Weiterhin bemerkt Herr Offermann, dass es für einen Freizeitbetrieb äußerst unglücklich sei, den Betrieb ausgerechnet am Samstag geschlossen zu halten. Überhaupt seien für öffentliches Schwimmen lediglich noch 15,5 Stunden vorgesehen.

Herr Stüdemann bittet um Verständnis dafür, dass nicht zu jeder Einzelfragestellung in einem der Bäder eine Beteiligung des Ausschusses erfolgen könne. Man bemühe sich um zeitnahe und umfassende Informationen.

Zur Situation erläutert Herr Stüdemann, die Einsparung von 1,9 Mio DM in der Betreibung der Bäder sei nur durch Personaleinsparungen z. B. über Altersteilzeit- und Vorruhestandsregelungen möglich. Das bedeute auch, dass die Bäder mit weniger Personal gemanaget werden müssten, wobei noch das Schul- und das Vereinsschwimmen vorgingen. Das habe auch zur Folge, dass das geringere Personal nicht mehr so disponibel sei und u. U. am Wochenende solche nicht glücklichen Regelungen die Folge sein können. Zunächst sei jetzt das Modell drei aus der im April vom Rat beschlossenen Entwicklungsplanung Hallenbäder umgesetzt worden. Parallel dazu habe man mit dem StadtSportBund und den Schwimmvereinen das Gespräch angefangen, welche Vereine auf welcher vertraglichen Basis vereinsgenutzte Zeiten in die eigene Schlüsselgewalt nehmen könnten. Nach der Endredaktion der Verträge am 10.10.2001 sei man rechtlich in der Lage, einige Bäder in die Schlüsselgewalt der Vereine zu geben. Das entlaste das Personal in den Bädern, so dass man dann noch einmal zu einer Neuaufteilung der Öffnungszeiten kommen könne mit der Zielsetzung, auch einen größeren Part in publikumsgünstigeren Zeiten für das öffentliche Schwimmen vorzuhalten. Zusätzlich seien in allen Stadtbezirken mit den Schwimmvereinen, der Bevölkerung, den Bezirksvertretungen und mit den Schulen Gespräche darüber begonnen worden, welche attraktivitätssteigernden Maßnahmen in den Bädern umgesetzt werden könnten.

Die Ausschreibung werde vom Dezernat Fehlemann in diesen Tagen herausgegeben. Es werde sich um ein Markterkundungsverfahren handeln, wonach die Invenstitionswilligen angesprochen würden und sich mit der Dortmunder Bäderlandschaft auseinandersetzen sollen. Bei diesem Verfahren habe Priorität, dass man einen privatwirtschaftlichen Partner für Investitionsleistungen finde, der allerdings auch die Gelegenheit habe, mit den entsprechenden Vorgaben in die Betreibung einzusteigen. Das Verfahren werde zum 15.11.01 abgeschlossen sein. Anschließend werde im Ausschuss berichtet.
Zum Thema Investitionspartnerschaft sei zu berichten, dass man mit verschiedenen Konsortien Gespräche geführt habe. Die Bereitschaft dieser Investoren, allein in die Investionen einzusteigen, sei nicht so ausgeprägt gewesen.
Die Umbaumaßnahme für das Hallenbad Aplerbeck solle nach der derzeitigen Planung den Gremien noch vor Weihnachten zur Beschlussfassung vorgelegt und nach der Freigabe des Haushaltes im Jahr 2002 umgesetzt werden.

Auf die Frage von Frau Bitter nach einem genaueren Zeitpunkt für den Umbau antwortet Herr Stüdemann, dieser könne erst nach der Bereitstellung der Investitionsmittel und somit nach der Genehmigung des Haushaltes 2002 festgelegt werden.
Weiterhin führt Frau Bitter aus, ihres Wissens nach gebe es bereits einen Ersatzplan der Aplerbecker Vereine für die Zeit der Umbauphase. Herr Stüdemann erklärt, dass nicht nur die Vereine, sondern insbesondere die Schulen für einen Ersatzplan berücksichtigt werden müssten. Mit der Verabschiedung der Baumaßnahme durch den Rat werde man mit den Schulen und den Vereinen die Ausweichmöglichkeiten festlegen.
Auf den Hinweis von Frau Bitter, dass in der Statistik die Aplerbecker Kinderferienspiele mit ca. 500 Kindern nicht erfasst seien, sagt Herr Krause zu, die Statistik dahingehend zu überprüfen.

Herr Frebel bezieht sich auf die hohen Besucherzahlen zum Frauenbadetag. Da dränge sich die Frage auf, ob man nicht zielgruppenorentierter arbeiten und neue Zielgruppen erkennen müsse. Außerdem fordert Herr Frebel die Vorstellung der Ergebnisse der Qualitätszirkel im Ausschuss ein.

Herr Stüdemann gibt einen Eindruck über die ersten Qualitätsgespräche und weist darauf hin, dass die letzten Gespräche Ende Oktober abgeschlossen sein werden.

Mit der Anregung, die Protokolle der Qualitätszirkel den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung zu stellen, nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Sachdarstellung zur Nutzung des Hallenbades DO-Aplerbeck zur Kenntnis.

Herr Krause berichtete, die teilweise bis zu 30 Jahren alten Kassenautomaten in den Dortmunder Hallenbädern seien nicht Euro-tauglich und technisch nicht umrüstbar, so dass neue Kassenautomaten angeschafft werden müssten. Unter Berücksichtigung der aktuellen Entscheidungslage zur Entwicklungsplanung der Hallenbäder beabsichtige der Geschäftsbereich Sport, sieben der elf Dortmunder Hallenbäder mit neuen Euro-tauglichen Kassenautomaten einschließlich Zugangsmöglichkeiten auszustatten. Bei den Hallenbädern in Aplerbeck, Eving, Hombruch und Scharnhorst würden aufgrund der deutlich reduzierten Öffnungszeiten keine neuen Automaten angeschafft. Hier würden Personalkassen, besetzt aus dem vorhandenen Personalbestand, eingerichtet. Die Systeme würden kompatibel sein, z. B. für die Nutzung von Mehrfachkarten. Mit Blick auf das Konzernprivileg und die technische Erfahrung sollen die Dortmunder Stadtwerke mit der Beschaffung und Installation der Automaten beauftragt werden. Zur Zeit werde rechtlich geprüft, ob eine europaweite Ausschreibung auch innerhalb des Konzerns zwingend erforderlich ist. Sollte das so sein, werde es zu Verzögerungen in der Beschaffung kommen. Für den Fall, dass die Automaten nicht zum 01.01.2002 verfügbar seien, werde der Betrieb der Bäder durch organisatorische Maßnahmen sichergestellt.

Auf die Frage von Herrn Frebel beschreibt Herr Krause den im Haushalt bereitgestellten Kostenrahmen auf insgesamt 1,1 Mio DM, hälftig verteilt auf die Jahre 2001 und 2002.

Die Vorsitzende, Frau Jörder, verweist auf die zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 17.09.2001 und den Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2001 mit der Bezeichnung "Alternativen zur Schwimmbadwasserdesinfektion".

"Dortmunder Bäderlandschaft"
CDU-Fraktion
Bitte um Stellungnahme der Verwaltung gem. § 14 (1) GeschO

Herr Stüdemann beantwortet die Fragen.

zu Fragen 1 und 2
Herr Stüdemann verweist auf das zu TOP 2.5 "Nutzung des Hallenbades DO-Aplerbeck" der heutigen Sitzung erläuterte Markterkundungsverfahren und die dargestellten Gespräche mit drei Investitionskonsortien. Alle drei Konsortien erwarteten eine Invenstitionsbeteiligung der Stadt Dortmund. Das Markterkungdungsverfahren werde in allen großen Medien annonciert und zum 15.11.2001 zum Abschluss gebracht.

zu Frage 3
In den letzten Wochen seien Vertragswerke entstanden. Am 10.10.2001 wolle man das Abschlussgespräch führen. Danach sehe man sich in der Lage mit den Vereinen für einzelne Bäder die Übergabe der Schlüsselgewalt zu organisieren. Das hänge auch mit von der Bereitschaft der Vereine ab.

zu Frage 4
Konkrete Maßnahmen, weiteren Besucherrückgängen entgegen zu wirken, seien im Wesentlichen die Arbeit der Qualitätsteams, die Umstellung der Profile und die Neuorganisation der Öffnungszeiten. Zu den weiteren Fragen verweist Herr Stüdemann auf die vom Rat beschlossene Entwicklungsplanung für die Hallenbäder. Bis zum Jahresende 2004 werde es einen Planungs- und Projektierungskurs für die Bäder in Hombruch, Hörde und das Südbad und die Situation südlich des Westfalendamms geben. Die Ergebnisse könnten heute noch nicht vorausgesagt werden.

zu Frage 5
Der Zeitplan wurde bereits unter TOP 2.5 beschrieben.


"Alternativen zur Schwimmbadwasserdesinfektion"
Antrag der SPD-Fraktion

Herr Utech begründet den vorliegenden Antrag. Er schlägt vor, diesen in der heutigen Sitzung einzubringen und in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu beraten.

Herr Frebel wertet den Antrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als richtigen Weg. Es sei jedoch fraglich, woher die Gelder für eine Umstellung kommen sollten, da mit dem beschlossenen Bäderkonzept die Investitionskosten bis zum Jahr 2009 festgelegt worden seien.






Herr Offermann erklärt, die CDU-Fraktion habe noch Beratungsbedarf und stimme daher dem Vorschlag von Herrn Utech zu. Allerdings stelle die CDU-Fraktion die Beratung in der nächsten Sitzung wegen des Punktes 1. in Frage. Man hielte es für sinnvoll, dass sich die Qualitätszirkel damit beschäftigen, ob das Elektrolyseverfahren für die einzelnen Bäder sinnvoll und geeignet sei oder nicht.

Herr Stüdemann erläutert kurz das chlorgasfreie Verfahren und dessen Vor- und Nachteile. Die Kosten für die Umstellung des Verfahrens seien mit ca. 140.000,00 DM pro Bad anzusetzen. Auch in den Qualitätszirkeln sei das Verfahren Gegenstand der Gespräche gewesen.

Herr Stüdemann sagt für die nächste Sitzung des Ausschusses zu, das Sole- Elektrolyseverfahren und weitere alternativ mögliche Verfahren im Rahmen einer Vorlage darzustellen.

Auf Vorschlag von Herrn Utech sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, den Antrag der SPD-Fraktion auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zu vertagen.

Herr Henter bittet darum, die auf Seite 2 der Vorlage eingefügte Klammer "(Rechte, Pflichten, mögliche Sanktionen)" in dem Satz "Die entsprechenden Modalitäten werden vertraglich festgelegt" zu streichen, um zu vermeiden, dass aufgrund dieses Klammertextes der Hauptausschuss des StadtSportBundes irritiert sei und der Vorlage nicht zustimme.

Insbesondere Sanktionen seien nicht Gegenstand der intensiven Vorberatungen gewesen und erübrigten sich im Hinblick auf die in der gültigen Turn- und Sporthallenordnung der Stadt Dortmund vom 20.03.1990 festgelegten Verhaltensregelungen auch in Bezug auf die Reinigung der Hallen.

Den Mitgliedern des Ausschusses lag zu diesem Tagesordnungspunkt der als Anlage beigefügte Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2001 vor.

Beschluss:

Bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich, die Klammer auf Seite zwei der Vorlage "(Rechte, Pflichten, mögliche Sanktionen)" ersatzlos zu streichen.

Unter Einbeziehung dieses Beschlusses und des Antrages der CDU-Fraktion vom 02.10.2001 (sh. Anlage zu TOP 2.8) empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat stimmt der mit dem StadtSportBund Dortmund vereinbarten Regelung hinsichtlich des Verzichts auf die Reinigung der Turn- und Sporthallen für den Trainings- und Spielbetrieb der Vereine an den Wochenenden und in den Ferien zu.

Durch diese Maßnahmen werden Einsparungen im Wirtschaftsplan der "Städtischen Immobilienwirtschaft" in Höhe von rund 760.000,00 DM jährlich erzielt.

Zu 3. Sonstige Angelegenheiten

Herr Stüdemann beantwortet die Fragen. Die schriftliche Stellungnahme ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit benennt für die Kommission "Ankauf von Kunstwerken" einstimmig

Herrn Dr. Jürgen Brunsing als Nachfolger von Herrn Sebastian Rüttgers

Frau Gerti Zupfer als Nachfolgerin für Herrn Prof. Theo Uhlmann.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses der Kultur und Projekte Dortmund GmbH auf einen Maximalbetrag von 7,7 Mio DM jährlich ab dem Haushaltsjahr 2002.

Die Vorsitzende beendet die öffentliche Sitzung um 17.35 Uhr.

J ö r d e r U t e c h B ö k e r
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin