Niederschrift
über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
am 14.02.2012
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
Rosemarie Bartelt
Berthold Budde
Alexander Ceccarelli
Udo Dammer, Bezirksbürgermeister
Roswitha Decking-Hartleif, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Matthias Dudde
Alexandra Evers
Dagmar Greskamp
Christiane Gruyters
Dirk Hartleif
Tobias Klein-Endebrock
Karl Krämer
Björn Oste
Albert Pitz
Martin Raschinski
Lothar Steins
Berthold Tschirpke-Walter
Knut Warnstorf
Carsten Wember
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Meral Bayezit-Winner
Kay-Christopher Becker
Benjamin Beckmann
Heinz Dingerdissen
Tim Frommeyer
Ulrich Langhorst
Ute Pieper
Thomas Pisula
Heike Renkawitz
Ingrid Reuter
Uta Schütte-Haermeyer
Michael Strucker
Petra Tautorat
Martin Tönnes
c) Verwaltung
Thomas Renzel StA 33
Simone Uhlmann StA 33
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 14.02.2012, Beginn 16:00 Uhr,
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 13.12.2011
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Erneuerung der Hochspannungskabelanlage Wambel - Kronenburgallee
Berichterstatter:
Herr Finger (StA 66)
Herr Sprenger (RWE)
Herr Stegemann (RWE)
Berichterstattung (66)
(Drucksache Nr.: 06261-12)
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier: Abschlussbericht (Stichtag 15.11.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06067-11)
5.2 Antrag auf einen Zuschuss zum Schützenfest 2012
Schreiben des Bürger-Schützen-Vereins
(Drucksache Nr.: 06401-12)
5.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06398-12)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neustrukturierung der Stadtbezirke und der Bezirksverwaltungsstellen;
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06073-11)
6.2 Gesamtstädtische Regelung 'Grillen in öffentlichen Anlagen'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05945-11)
6.3 Wartung der Spender für Hundekotbeutel
Mitteilung (Dez3)
(Drucksache Nr.: 05820-11-E1)
6.4 Antrag auf Durchführung eines Bataillonskönigsschießens 2012
Schreiben des Bürger-Schützen-Verein
(Drucksache Nr.: 06402-12)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
11.2 Tunnel B 1 / A 40 von Märkische Straße bis B 236;
Sachstand und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05401-11)
11.3 Wenden auf der Lübkestraße zwischen B1 und Freiligrathplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06409-12)
11.4 Gelände der ehemaligen Kronen-Brauerei
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06410-12)
11.5 Wegenetz im unteren Stadewäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06411-12)
11.6 Einschränkung der Parkmöglichkeiten in der Wilhelm-Brand-Str.
Schreiben StA 66 (66/7)
(Drucksache Nr.: 04616-11-E2)
11.7 Fuß- und Radwegeverbindung zwischen "Heiliger Weg" und "Im Defdahl"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05246-11-E1)
11.8 Barrierefreie B 1-Haltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05775-11-E1)
11.9 Beseitigung des Unterstandes auf dem Ostfriedhof
Mitteilung 6/Dez
(Drucksache Nr.: 05234-11-E1)
11.10 Parksituation in der Brandenburger Straße
hier:Ortsterminprotokoll vom 03.02.12
(die Unterlagen werden nachgereicht)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05981-11-E1)
11.11 Taxistellplatzproblem "Alter Mühlenweg"/Ecke "Hohe Straße"
hier:Ortsterminprotokoll vom 03.02.12
(Die Unterlagen werden nachgereicht)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05643-11-E1)
11.12 Fahrbahnsanierung sowie Sinkkastensanierung Karl-Marx-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06294-12)
11.13 Absperrungen bei Demonstrationen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05245-11-E1)
11.14 Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06389-12)
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06268-12)
12.2 Baubeginn-/Baubeendigungsanzeige
Schreiben StA 66
(Drucksache Nr.: 06399-12)
12.3 Baumfällanträge
Schreiben des StA 68
(Drucksache Nr.: 06397-12)
12.4 Südbad 2012
hier: Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes
Schreiben StA 52
(Drucksache Nr.: 06400-12)
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Dammer eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Dudde benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert:
TOP 7.1 Mensen in Schulen
TOP 7.2 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk
hier: Auflösung der Hauptschule Am Ostpark
TOP 7.2.1 Dringlichkeitsentscheidung
TOP 11.15 Tempo 30 in der Feldstraße
TOP 12.3.1 Baumfällantrag
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 13.12.2011
Änderung zu TOP 11.2:
Herr Krämer (Die Linke) wies noch einmal auf die unterirdischen Versorgungsleitungen, den Containerstandort und die nicht mehr zur Verfügung stehenden Parkplätze hin.
Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 13.12.2011 wurde einstimmig genehmigt:
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Bürger-Schützen-Verein
Herr Schüring (Bürger-Schützen-Verein) erläuterte die Anträge unter TOP 5.2 und 6.4.
zu TOP 2.2
Barrierefreie Straßenquerungen "Am Zehnthof"
Herr Tebbe (Seniorenbeirat) um Sachstandsbericht zum TOP 2.1 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 27.09.11 „Barrierefreie Straßenquerungen Am Zehnthof". Herr Finger, der in der Sitzung anwesend war, klärt den Sachstand mit Herrn Tebbe persönlich.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Erneuerung der Hochspannungskabelanlage Wambel - Kronenburgallee
Berichterstatter:
Herr Finger (StA 66)
Herr Sprenger (RWE)
Herr Stegemann (RWE)
Berichterstattung (66)
(Drucksache Nr.: 06261-12)
Herr Finger (StA 66) und Herr Sprenger (RWE) stellten die geplante Erneuerung der Hochspannungskabelanlage ausführlich hinsichtlicht Stromversorgung, baulicher Maßnahmen und Terminplanung (voraussichtlich April bis September) vor. Er sicherte zu, die betroffenen Anwohner zu informieren. Wenn Bäume aufgrund der baulichen Situation befällt werden müssen, werden sie auf Kosten der RWE nachgepflanzt. Diese Nachpflanzung soll wenn möglich im Stadtbezirk erfolgen.
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes NRW in Dortmund
hier: Abschlussbericht (Stichtag 15.11.2011)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06067-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Antrag auf einen Zuschuss zum Schützenfest 2012
Schreiben des Bürger-Schützen-Vereins
(Drucksache Nr.: 06401-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost schiebt den Antrag in die Beratung zur Vereins- und Kulturförderung in der Mai-Sitzung.
zu TOP 5.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06398-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost schiebt die Beratung in die März-Sitzung.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neustrukturierung der Stadtbezirke und der Bezirksverwaltungsstellen;
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06073-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost einigt sich auf 2 Abstimmungen.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion (6), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3) und der FDP-Fraktion (2) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (5) und Herrn Krämer (Die Linke) dem Rat der Stadt Dortmund den Entwurf als Satzung zur zweiten Änderung der Hauptsatzung (Ziffer 1 und 2) der Stadt Dortmund zu beschließen.
Die unter Ziffer 3 aufgeführten weiteren Grenzänderungen zwischen den Stadtbezirken Aplerbeck und Hörde sowie Lütgendortmund und Huckarde werden einstimmig empfohlen
zu TOP 6.2
Gesamtstädtische Regelung 'Grillen in öffentlichen Anlagen'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05945-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3) und Herrn Krämer (Die Linke) dem Rat der Stadt Dortmund die Vorlage der Verwaltung abzulehnen.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost sieht im Stadtbezirk keine Problemsituation.
zu TOP 6.3
Wartung der Spender für Hundekotbeutel
Mitteilung (Dez3)
(Drucksache Nr.: 05820-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Steitz vom 28.11.11 zur Kenntnis.
zu TOP 6.4
Antrag auf Durchführung eines Bataillonskönigsschießens 2012
Schreiben des Bürger-Schützen-Verein
(Drucksache Nr.: 06402-12)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt die Durchführung eines Bataillons-Königsschießens am 16.06.12 einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3), Herrn Pitz (SPD) und Herrn Tschirpke-Walter (SPD). Der Verein wird aufgefordert der Bezirksvertretung bis zur Sitzung am 11.12.2012 einen neuen Standort für die Durchführung weiterer Veranstaltungen vorzustellen.
7. Schulen
zu TOP 7.1
Mensen in Schulen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05774-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben der Frau StR’in Bonekamp vom 25.01.12 zur Kenntnis.
zu TOP 7.2
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-Ost; hier: Auflösung der Hauptschule Am Ostpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06255-12)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt mehrheitlich (16) gegen die Stimme von Herrn Krämer (Die Linke) dem Rat der Stadt Dortmund der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 7.2.1
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-Ost; hier: Auflösung der Hauptschule Am Ostpark
Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 06255-12-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung vom 07.02.12.
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Masterplan Vergnügungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06020-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 11.2
Tunnel B 1 / A 40 von Märkische Straße bis B 236;
Sachstand und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05401-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion (5), Der CDU-Fraktion (6), der FDP-Fraktion (2) und Herrn Krämer (Die Linke) gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3) dem Rat der Stadt Dortmund der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 11.3
Wenden auf der Lübkestraße zwischen B1 und Freiligrathplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06409-12)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost bittet die Verwaltung um Berichterstattung bezügl. der Verkehrsproblematik in der südl. Gartenstadt. Anwohner haben berichtet, dass es im Oktober 2011 Verkehrszählungen im Bereich der Stadtrat-Cremer-Allee gegeben hat.
Der Antrag der CDU-Fraktion wird in die Sitzung am 20.03.2012 geschoben.
zu TOP 11.4
Gelände der ehemaligen Kronen-Brauerei
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06410-12)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird gebeten, auf den Eigentümer der Restruine der ehemaligen Kronen Brauerei einzuwirken, das Erscheinungsbild zu verbessern und seiner Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Außerdem ist Bericht zu erstatten über den derzeitigen stand einer Umgestaltung oder Neubebauung.
Begründung:
Der gegenwärtige Zustand der Restliegenschaft ehemalige Kronen Brauerei ist in Nachbarschaft zu hochwertiger Bebauung und einer Hauptzufahrtsstraße zur Dortmunder City auf Dauer nicht hinnehmbar. Hier ist der Eigentümer gefordert, für Abhilfe zu sorgen.
zu TOP 11.5
Wegenetz im unteren Stadewäldchen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06411-12)
Beschluss:
Die Bezirkvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird gebeten, das Wegenetz im unteren Stadewäldchen an die natürlichen Wegebeziehungen anzupassen.
Begründung:
Im unteren Stadewäldchen ist zu beobachten, dass Fußgänger eine natürliche Abkürzung benutzen. Es ist schon ein ausgetretener Trampelpfad entstanden, der sogar bei schlechtem Wetter benutzt wird. Hier erscheint es sinnvoll, einen befestigten Weg anzulegen.
zu TOP 11.6
Einschränkung der Parkmöglichkeiten in der Wilhelm-Brand-Str.
Schreiben StA 66 (66/7)
(Drucksache Nr.: 04616-11-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des StA 66 vom 29.11.11 zur Kenntnis.
zu TOP 11.7
Fuß- und Radwegeverbindung zwischen "Heiliger Weg" und "Im Defdahl"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05246-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Lürwer vom 19.12.11 zur Kenntnis.
zu TOP 11.8
Barrierefreie B 1-Haltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05775-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Lürwer vom 09.01.12 zur Kenntnis.
zu TOP 11.9
Beseitigung des Unterstandes auf dem Ostfriedhof
Mitteilung 6/Dez
(Drucksache Nr.: 05234-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Lürwer vom 18.01.12 zur Kenntnis.
zu TOP 11.10
Parksituation in der Brandenburger Straße
hier:Ortsterminprotokoll vom 03.02.12
(die Unterlagen werden nachgereicht)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05981-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Protokoll des Ortstermins am 03.02.11 zur Kenntnis.
zu TOP 11.11
Taxistellplatzproblem "Alter Mühlenweg"/Ecke "Hohe Straße"
hier:Ortsterminprotokoll vom 03.02.12
(Die Unterlagen werden nachgereicht)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05643-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Protokoll des Ortstermins am 03.02.11 zur Kenntnis. Ein Alternativstandort wird im Stadtbezirk nicht gesehen. Die Bezirksvertretung weißt darauf hin, die Überlegung westlich der Hohen Straße einen Taxistellplatz einzurichten mit der Bezirksvertretung Innenstadt-West abzustimmen ist.
zu TOP 11.12
Fahrbahnsanierung sowie Sinkkastensanierung Karl-Marx-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06294-12)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt die Fahrbahnsanierung sowie Sinkkastensanierung der Karl-Marx-Straße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 550.000,00 Euro.
Sie weist darauf hin, dass eine Abstimmung mit den Versorgungsunternehmen bezügl. einer Neuverlegung von Versorgungsleitungen im Vorfeld erfolgen soll.
Eine Information des Fachamts zu den KAG-Beiträgen lag der Bezirksvertretung vor.
zu TOP 11.13
Absperrungen bei Demonstrationen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05245-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Lürwer vom 25.01.12 zur Kenntnis.
zu TOP 11.14
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06389-12)
Herr Dudde (Gestaltungsbeirat) berichtete aus der letzten Sitzung des Gestaltungsbeirates und informierte die Bezirksvertretung über den geplanten Bau eines 4-geschossigen barrierefreien Gebäudes Heiliger Weg/Ecke Kronprinzenstraße.
zu TOP 11.15
Tempo 30 in der Feldstrasse
Mitteilung (Dez3)
(Drucksache Nr.: 06019-11-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Steitz vom 26.01.12 zur Kenntnis.
12. Mitteilungen der Verwaltung
zu TOP 12.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06268-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis.
Herr Steins (SPD) bat um Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung vom 09.11.10 „Müllbeseitigung Sckellstraße“.
zu TOP 12.2
Baubeginn-/Baubeendigungsanzeige
Schreiben StA 66
(Drucksache Nr.: 06399-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Schreiben des StA 66 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Baumfällanträge
Schreiben des StA 68
(Drucksache Nr.: 06397-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Schreiben des StA 68 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3.1
Baumfällanträge
Schreiben StA (66/7)
(Drucksache Nr.: 06397-12-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Schreiben des StA 66 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Südbad 2012
hier: Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes
Schreiben StA 52
(Drucksache Nr.: 06400-12)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Schreiben des StA 52 zur Kenntnis.
13. Anfragen