Niederschrift (öffentlich)

über die 18. Sitzung des Seniorenbeirates


am 19.04.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 14:00 - 16:37 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Hannelore Bauer
Elisabeth Beyna
Karl-Otto Clemens
Horst Erdmanski
Martin Fischer
Margit Hartmann
Gerda Haus
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Frau Köster

Rosemarie Liedschulte
Gertrud Löhken-Mehring
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Horst Johann Wesnigk
Walter Wille
Bruno Wisbar

Nicht anwesend:
Herr Brangenberg
Frau Lenz
Herr Uhlig
Herr Unterkötter



2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)



3. Verwaltung:

Sandra Galbierz 5/DEZ
Simone Kornmaier 5/DEZ
Josephin Tischner 5/DEZ
Catharina Niemand 50/5-2



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 19.04.2018, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss
Unterlagen werden nachversandt


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)


3. Berichte

3.1 Digitalisierung tut Not, aber nicht überall und nicht für jeden
BE: Herr Dr. Bastian Pelka

3.2 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen

3.3 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt

3.4 Bericht aus dem Inklusionsbeirat

3.5 Bericht aus der Arbeitsgruppe Seniorentag

3.6 Bericht aus der AG Toiletten


4. Vorlagen

4.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)


5. Anträge/Anfragen

- nicht besetzt -


6. Rückantworten aus der Verwaltung

- nicht besetzt -


7. Mitteilungen

7.1 mündlicher Bericht




Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herr Franz Kannenberg - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Prof. Dr. Schwarze benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.




zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Bestellung einer Schriftführerin
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10645-18)

Der Seniorenbeirat beschließt einstimmig, Frau Simone Kornmaier zur Schriftführerin zu bestellen. Die Stellvertretung übernimmt weiterhin Frau Sandra Galbierz.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

Es haben keine Bürger von der Einwohnerfragestunde Gebrauch gemacht.


3. Berichte

zu TOP 3.1
„Digitalisierung tut Not, aber nicht überall und nicht für jeden“
Berichterstatter: Herr Dr. Bastian Pelka

Herr Dr. Bastian Pelka ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Sozialforschungsstelle in Eving (Technische Universität Dortmund) und referiert zum Thema Digitalisierung anhand einer Präsentation (Anlage).
Der Vorsitzende dankt Herrn Dr. Pelka für den Vortrag und verabschiedet ihn.


zu TOP 3.2
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen

Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Fischer teilt mit, dass sich der Seniorenbeirat von der Bezirksverwaltungsstelle bislang nicht einbezogen fühle. Darum sei an den Bezirksbürgermeister und die Bezirksvertretung ein entsprechender Brief geschrieben worden. Die Situation solle sich nun zukünftig verbessern insofern, als beabsichtigt werde, dass die Bezirksvertretung vor den jeweiligen Sitzungen notwendige Unterlagen an die Mitglieder des Seniorenbeirates senden werde. Der Seniorenbeirat hätte dann die Möglichkeit, sofern seniorenrelevante Themen vorlägen, den Wunsch zu äußern, an der Bezirksvertretungssitzung teilzunehmen. Es würde dann auch eine entsprechende Einladung zur Sitzung erfolgen, bei welcher sich der Seniorenbeirat zu den Anliegen äußern könne.

Auszug aus der noch nicht genehmigten 19. Niederschrift des Seniorenbeirates vom 28.06.2018
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Seniorenbeirates am 19.04.2018

TOP 3.2 Berichte aus den Stadtbezirken /Bezirksvertretungen
Stadtbezirk Aplerbeck wurde wie folgt geändert:


Herr Fischer teilt mit, dass sich der Seniorenbeirat von der Bezirksvertretung bislang nicht genügend einbezogen fühle. Darum sei an den Bezirksbürgermeister und die Bezirksvertretung ein entsprechender Brief geschrieben worden. Nach einem Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister, dem Bezirksverwaltungsstellenleiter, den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien und dem Seniorenbeirat solle sich die Situation nun zukünftig verbessern. Wie bisher erhalten die Seniorenbeiratsmitglieder alle Unterlagen der Sitzung vorab zugesandt. Der Seniorenbeirat kann sich zukünftig vor der Sitzung beim Bezirksbürgermeister bzw. dem Bezirksverwaltungsstellenleiter melden, wenn er zu einem seniorenrelevanten Punkt der Tagesordnung Stellung nehmen möchte. Der Bezirksbürgermeister wird dann im Rahmen der Sitzung bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes dem Seniorenbeirat das Wort erteilen.


Stadtbezirk Brackel
Herr Kannenberg teilt mit, dass es mit der Bezirksvertretung keine gute Zusammenarbeit gäbe. Sehr engagiert sei jedoch dagegen Hr. Brandt aus dem Seniorenbüro. Insbesondere die Veranstaltung des runden Tisches sei sehr effektiv, es gäbe viele Veranstaltungen im Stadtbezirk, so sei auch eine Seniorenmesse dort stadtbezirklich geplant.

Stadtbezirk Eving
Herr Adden teilt mit, dass aus seinem Stadtbezirk keine besonderen Mitteilungen bekanntzugeben seien. Der Seniorenbeirat werde nicht wie gewünscht in die Bezirksvertretung einbezogen und hoffe sehr, dass sich dies in Zukunft ändern werde.

Stadtbezirk Hombruch
Herr Prof. Dr. Schwarze teilt mit, dass der Seniorenbeirat in seinem Stadtbezirk gute Arbeit leiste. Die Zusammenarbeit mit der Bezirksverwaltungsstelle und dem Seniorenbüro laufe sehr gut. Die Fragestunde für die Einwohner des Stadtbezirks werde stark angenommen, es bestehe ein stabiles Netzwerk zwischen den Wohlfahrtsverbänden, dem Seniorenbüro und dem Seniorenbeirat. Dies solle weiterhin gestärkt werden, damit die Belange der Bürger gut beachtet und wahrgenommen würden.
Herr Prof. Dr. Schwarze gibt ebenfalls an, dass er zur nächsten Seniorenbeiratswahl nicht mehr kandidieren werde.
Herr Wille betont noch einmal die hervorragende gute Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro und der Bezirksvertretung in Hombruch. Er verweist ebenfalls auf einen Artikel in den Ruhrnachrichten, in welchem die aktive Arbeit des Seniorenbeirats im Hinblick auf die Veränderungen am Parkplatz im Rombergpark dargestellt werde.


Stadtbezirk Hörde
Herr Clemens teilt mit, dass es in seinem Stadtbezirk keinerlei Probleme mit der Bezirksvertretung gäbe. Es bestehe ein guter Kontakt sowohl zum Seniorenbüro sowie zur AWO. Es werde jedes viertel Jahr ein Seniorenbrief erstellt, darüber hinaus werde ein Seniorennachmittag veranstaltet. Die Finanzierung dieser Aktivitäten laufe über die Bezirksvertretung.
Des Weiteren gäbe es ab 19.06.2018 vier Thementage mit den Themen „Mobilität im Alter“, „Gesundheit“, „Pflege“ und „Wie kommen ältere Menschen zusammen?“.


Stadtbezirk Huckarde
Herr Siegmund teilt mit, dass auch er nur über eine gute Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung berichten könne. 30.000 € seien von der Bezirksvertretung für Maßnahmen der Seniorenbegegnungsstätte im Innenausbau (z. B. neue Toiletten) zur Verfügung gestellt worden.

Es würden vom Seniorenbeirat vor Ort Seniorenbriefe erstellt (Auflage 3000 Stück sechsmal im Jahr), am Freitag (08.06.2018) werde ein Infostand auf dem Huckarder Markt organisiert. Darüber hinaus existiere eine Bürgerwerkstatt im Jungferntal und seit drei Jahren „Kino im Cafe“. Die Bezirksvertretung gäbe dafür Gelder sowie 50.000 € stünden aus Paderborn zur Verfügung.

Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Frau Kalamajka teilt mit, dass sie von der Bezirksvertretung alle notwendigen Unterlagen bekäme und insgesamt eine sehr gute Zusammenarbeit bestünde. Auch in den Sitzungen der Bezirksvertretung könne sie sich zu Anliegen äußern.
Sie betont aber, dass eigentlich alle Informationen, wie auch die Senioren Heute in ihrem Stadtbezirk in verschiedenen Sprachen gedruckt werden müssten, um alle älteren Menschen dort wirklich zu erreichen.
Auf dem zukünftigen Münsterstraßenfest habe sie zusammen mit dem Seniorenbüro einen Stand.
In Anbetracht der künftigen Klausurtagung bittet sie nochmal jedes Mitglied des Seniorenbeirats, sich über die Ziele des Seniorenbeirats Gedanken zu machen.

Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Frau Hartmann erklärt, dass die Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro sehr gut sei. Es gäbe eine Veranstaltung mit dem Titel „Körne blüht auf“. Dort habe sie einen Stand direkt neben der Bezirksvertretung.

Stadtbezirk Innenstadt-West
Frau Haus berichtet über den Wechsel des Bezirksbürgermeisters im Januar 2018. Der bisherige dortige Bezirksbürgermeister Herr Fuß habe zum Rat der Stadt Dortmund gewechselt und sei weiterhin stellvertretender Bezirksbürgermeister. Herr Stolze sei nun Bezirksbürgermeister. Es bestehe insgesamt eine gute Zusammenarbeit.
Frau Köster berichtet, dass ein Projekt „Jeder Straße ihre Sitzbank“ von einer Dame im Rahmen der letzten Bezirksvertretungssitzung am 14.03.2018 vorgestellt worden sei.


Stadtbezirk Lütgendortmund
Frau Bauer erklärt, die Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung sei gut, sie könne dort auch zu Anliegen sprechen.
Problematisch seien die in ihrem Stadtbezirk liegenden Grundstücke und Gelände der Deutschen Bahn. Diese würden nicht gepflegt und seien daher eine Unfallgefahr.


Stadtbezirk Mengede
Herr Erdmanski erklärt, es sei ein neuer Antrag gestellt worden für das Rederecht in der Bezirksvertretung.
Außerdem sei ein Trimmpfad für Senioren in Planung. Das Grundstück habe aber der katholischen Kirche gehört. Daher sei noch weitere Klärung nötig.

Stadtbezirk Scharnhorst
Frau Löhken-Mehring teilt mit, die Seniorenarbeit insgesamt sei im Stadtbezirk sehr gut, sei aber nicht weiterreichend über den Bezirk hinaus.
Es gäbe außerdem eine hohe Nachfrage an Rentenberatung, die in der Vergangenheit vom Seniorenbüro vor Ort nicht ausreichend angeboten werden konnte. Herr Ahrenhöfer des Seniorenbeirates sei beruflich mit dieser Thematik der
Rentenangelegenheiten vertraut und bietet daher aktuell einmal monatlich eine entsprechende Sprechstunde für die Senioren an. Zu dieser Sprechstunde kämen zwischen 5-12 Personen und er könne das Seniorenbüro dahingehend gut entlasten.

zu TOP 3.3
Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt

Frau Löhken-Mehring erklärt, dass die Lenkungsgruppe habe das letztes Mal in 01/2018 getagt habe. Besonders hervorgehoben wurde dort neben den Standorten Marten-Süd, Jungferntal und Menglinghausen, der Stadtteil Derne. Im Rahmen von Bürgerwerkstätten würde ein Stadtteilpark neu ins Leben gerufen. Auch sei ein Bürgerfest mit dem Titel „Derne bewegt sich“ geplant. Es fände eine gute Vernetzung statt, auch die Flüchtlingsunterkunft werde mit einbezogen. Neben Sportgruppen, die sich gebildet hätten, existiere nun ein Verein „Gerne in Derne e.V.“. In konkreter Planung sei ein neues Begegnungszentrum. Es seien viele Bürger dort hochmotiviert und es gäbe gute Verbindungen zum Projekt „Nordwärts“.




zu TOP 3.4
Bericht aus dem Inklusionsbeirat

Herr Kannenberg berichtet, dass sich im Inklusionsbeirat Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themengebieten gebildet hätten. Der aktuell vereinbarte Arbeitsweg sähe vor, Ideen und Wünsche des Idealzustandes zu beschreiben und daraus Aufträge zu entwickeln, welche Veränderungen und Anträge dazu nötig seien.
Aufgrund der Erkrankung von Frau
Zeuch (Inklusionsbeauftragte) seien die nächsten Termine abgesagt worden.

zu TOP 3.5
Bericht aus der Arbeitsgruppe Seniorentag

Herr Fischer trägt im Rahmen einer Präsentation die örtlichen Räumlichkeiten und die Abläufe des bevorstehenden 12. Deutschen Seniorentages vor.
Er erinnert außerdem an den Hinweis von Frau Löhken-Mehring hinsichtlich der Freigabeerklärung für die Fotoaufnahmen, die im Rahmen dieser Veranstaltung gemacht würden. Die Vordrucke dazu lägen in der Umlaufmappe und müssten von den Seniorenbeiratsmitgliedern unterschrieben werden.

zu TOP 3.6
Bericht aus der AG Toiletten

Herr Adden berichtet als Sprecher der AG Toiletten über die aktuelle Situation. Die AG Toiletten, der auch Herr Clemens und Herr Preuß vom Seniorenbeirat sowie Herr Baier, Herr Volkert und Herr Herkelmann vom Behindertenpolitischen Netzwerk angehörten, bestünde nun schon mehr als zwei Jahre.
Die Toiletten-AG habe den Auftrag, dass alle öffentlichen Toiletten für jeden, auch für Behinderte, begehbar seien. Dies sei noch häufig nicht der Fall.
Darum habe es Kontakte z
. B. zu Friedhöfen, zum Gaststättenverband und zum Ordnungsamt gegeben. Die Dortmunder Universität habe ein Konzept vorgestellt, welches sich „Toiletten für alle“ nenne, kostenmäßig aber nicht zu realisieren sei. Der Vertrag mit der Firma Wall, die in Dortmund öffentliche Toiletten betreibe, laufe bald aus. Es bleibe die neue Vereinbarung mit der Firma abzuwarten. Werde keine Einigung zwischen der Stadt Dortmund und der Firma Wall erzielt, würden diese Toiletten auch abgeschafft. Die Mitglieder der Toiletten-AG würden versuchen, darauf hinzuwirken, dass diese Toiletten bestehen bleiben. Dafür werde nochmal Kontakt mit der Dortmund-Agentur aufgenommen.
Toiletten in Kaufhäusern, Supermärkten und Verwaltungsstellen könnten nur zur Öffnungszeit besucht werden. Beispielhaft sei der Westfalenpark von Herrn Adden positiv herausgestellt, da dort insgesamt neun Toiletten vorhanden, wovon sieben behindertengerecht seien.
Zur nächsten Sitzung der Toiletten-AG sei ein Vertreter des Schaustellerverbandes eingeladen.
Der Abschluss für die Toiletten-AG sei im Sommer diesen Jahres geplant. Es werde dann ein Abschlussbericht erstellt mit dem Ergebnis, dass genau formuliert werde, welche Anträge an den Rat zu stellen seien.
Die städt. Kosten von öffentlichen Toiletten betragen pro Toilette 120.000 €, eine Toilette der Firma Wall koste 140.000€.

Herr Kannenberg ergänzt, dass er es für wichtig halte, die Bestandsaufnahme hinsichtlich der Öffentlichkeit von Toiletten in Verwaltungsstellen zu ergänzen. Die Toiletten stünden z.B. auch in Hombruch bei Veranstaltungen im Stadtbezirk nicht öffentlich zur Verfügung.

Im Anschluss gibt Herr Kannenberg im Auftrag von Frau Herzog vom Behindertenpolitischen Netzwerk bekannt, dass am 05.05.2018 um 15:00 Uhr im Tagungsraum des Seh- und Blindenvereins, Märkische Straße 61-63, eine Quartalsversammlung des Schwerhörigenvereins zum Thema Reslilienz (Referentin Frau Krause aus dem Klinikum Westfalen) stattfinden werde. Interessenten seien herzlich eingeladen.



4. Vorlagen

zu TOP 4.1
Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)

Der Seniorenbeirat ist sich einig, dass aufgrund des stark wachsenden Anteils der älteren Bevölkerung die Senioren bei den Planungen stärker zu berücksichtigen sind. Zur Zeit leben 160.000 Senioren in Dortmund und es ist zu erwarten, dass bis zum Jahr 2030 sich diese Zahl und damit der proportionale Anteil der Senioren in der Bevölkerung erhöhen werde. Eine Abwanderung von Senioren sei eher unwahrscheinlich.

Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden geänderten (fett) Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht zu Phase I „Analyse und Szenarioerarbeitung“ des Zukunftsprogramms Dortmund zur Kenntnis und beschließt das in Kapitel 5 dargelegte Zukunftsszenario 2030 für die weitere Erarbeitung des Zukunftsprogramms (Phasen II bis IV). Aufgrund des stark anwachsenden Anteils der älteren Bevölkerung in der Stadt werden die Belange der Senioren bei den Planungen stärker berücksichtigt.

5. Anträge/Anfragen



Es liegen aktuell keine Anträge vor.


6. Rückantworten aus der Verwaltung

Es liegen aktuell keine Antworten aus der Verwaltung vor.


7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
mündlicher Bericht

Herr Kannenberg teilt mit, dass er die Mitteilung bekommen habe, dass der Seniorenbeirat sich ein eigenes Logo entwickeln dürfe. In Anbetracht des zeitlichen Rahmens, werde in der nächsten Klausur am 02.05.2018 um 10:00 Uhr im evangelischen Altenzentrum „Der gute Hirte“ besprochen, ob die Entwicklung eines eigenen Logos noch im aktuell bestehenden oder im nächsten Seniorenbeirat angegangen werden sollte.

Herr Prof. Schwarze merkt an, der Punkt „Verschiedenes“ fehle auf der Tagesordnung. Herr Kannenberg erklärt, dass ein Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ laut Geschäftsordnung des Seniorenbeirates nicht vorgesehen sei.

Herr Kannenberg verweist nochmal an das form- und fristgerechte Einreichen von Anträgen (mindestens 14 Tage vor der nächsten Sitzung).



Herr Kannenberg dankt für die Mitarbeit am heutigen Tage und schließt die Sitzung um 16:37 Uhr.






Franz Kannenberg
Prof. Dr. Schwarze
Simone Kornmaier
Vorsitzender
Mitglied des Seniorenbeirats
Schriftführerin



Anlage zu TOP 3.1
(Siehe angehängte Datei: Präsentation Herr Dr. Pelka.pdf)