Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:05 - 17:05 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder
BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Dr. Jürgen Brunsing
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel
RM Gertrud Gerszewski
RM Konrad Weber i. V. für RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Helmut Harnisch i. V. für RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Wilfriede Müller-Jobst bis 16:00 Uhr
RM Thomas Offermann
RM Renate Riesel
RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Richard Utech
RM Ulrike Nolte i. V. für RM Gertrud Zupfer
sB Marco Bülow bis 17:00 Uhr
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz bis 16:15 Uhr

3. Beratende Mitglieder:
Karl-Heinz Kleimeier
Michael Libor

4. Beschäftigtenvertretung:
Rainer Bommert
Karola Garling
Sabine Städtler
Karsten Markmann





5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Egon Schefers - 41/KB
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Helga Kranz - 41/DKH
Volker Gerland - 41/MS
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Jochen Löher - 41/SchM
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause 52/1
Joachim Stiene - 52/2
Annette Kulozik - 52/3
Peter Schürmann - 52/4

6. Gäste:
StD Fehlemann zu TOP 4.1
RM Friedhelm Sohn ab 16:00 Uhr

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Bestellung eines Schriftführers

1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.11.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Wirtschaftsplan 2002
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01858-01)

2.2 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01916-01)

2.3 Neubau einer Sportplatzanlage mit leichtathletischen Anlagen in Tennenausführung und Errichtung eines Umkleidegebäudes am Bärenbruch in DO-Kirchlinde und den Ausbau der Grünanlage mit Ausgleichsflächen "Zeche Zollern I"
(Drucksache-Nr. 01709-01)

2.4 Spielanlage Robinsonspielplatz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01908-01)

2.5 "Ökologischer Neu- und Umbau von Fußballplätzen"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2001
(Drucksache Nr.: 01776-01)
- Antrag wurde bereits zur letzten Sitzung versandt -

2.6 Wechselseite Anerkennung der Zehnerkarten in Dortmunder Frei- und Hallenbädern
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2001
(Drucksache Nr.: 01956-01)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Wirtschaftsplan 2002 und Produkt- und Leistungsplanung für den Eigenbetrieb
Kulturbetriebe Dortmund
(Drucksache-Nr. 01831-01)
- Vorlage wird nachversandt -

3.2 Machbarkeitsstudie für das Museum am Ostwall
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2001
(Drucksache Nr.: 01779-01)
- Antrag wurde bereits zur letzten Sitzung versandt -

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Theater-Brunnen
SPD-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO vom 19.11.2001
(Drucksache Nr.: 01954-01)

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:05 - 17:05 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder
BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Dr. Jürgen Brunsing
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel
RM Gertrud Gerszewski
RM Konrad Weber i. V. für RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Helmut Harnisch i. V. für RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Wilfriede Müller-Jobst bis 16:00 Uhr
RM Thomas Offermann
RM Renate Riesel
RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Richard Utech
RM Ulrike Nolte i. V. für RM Gertrud Zupfer
sB Marco Bülow bis 17:00 Uhr
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz bis 16:15 Uhr

3. Beratende Mitglieder:
Karl-Heinz Kleimeier
Michael Libor

4. Beschäftigtenvertretung:
Rainer Bommert
Karola Garling
Sabine Städtler
Karsten Markmann





5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Egon Schefers - 41/KB
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Helga Kranz - 41/DKH
Volker Gerland - 41/MS
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Jochen Löher - 41/SchM
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause 52/1
Joachim Stiene - 52/2
Annette Kulozik - 52/3
Peter Schürmann - 52/4

6. Gäste:
StD Fehlemann zu TOP 4.1
RM Friedhelm Sohn ab 16:00 Uhr



Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Bestellung eines Schriftführers

1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.11.2001

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Wirtschaftsplan 2002
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01858-01)

2.2 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01916-01)

2.3 Neubau einer Sportplatzanlage mit leichtathletischen Anlagen in Tennenausführung und Errichtung eines Umkleidegebäudes am Bärenbruch in DO-Kirchlinde und den Ausbau der Grünanlage mit Ausgleichsflächen "Zeche Zollern I"
(Drucksache-Nr. 01709-01)

2.4 Spielanlage Robinsonspielplatz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01908-01)

2.5 "Ökologischer Neu- und Umbau von Fußballplätzen"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2001
(Drucksache Nr.: 01776-01)
- Antrag wurde bereits zur letzten Sitzung versandt -

2.6 Wechselseite Anerkennung der Zehnerkarten in Dortmunder Frei- und Hallenbädern
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2001
(Drucksache Nr.: 01956-01)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Wirtschaftsplan 2002 und Produkt- und Leistungsplanung für den Eigenbetrieb
Kulturbetriebe Dortmund
(Drucksache-Nr. 01831-01)
- Vorlage wird nachversandt -

3.2 Machbarkeitsstudie für das Museum am Ostwall
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2001
(Drucksache Nr.: 01779-01)
- Antrag wurde bereits zur letzten Sitzung versandt -

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Theater-Brunnen
SPD-Fraktion
Anforderung einer Stellungnahme nach § 14 I GeschO vom 19.11.2001
(Drucksache Nr.: 01954-01)





Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.


Mit seinem Dank an die bisherige Geschäftsführerin, Frau Elisabeth Böker, bestellt der Ausschuss für Kultur Sport und Freizeit einstimmig Herrn Jens Heinke zum neuen Geschäftsführer.
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau RM Riesel benannt.
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
Unter Hinweis, dass der TOP 4.1 wegen der Berichterstattung durch Herrn StD Fehlemann evtl. vorgezogen wird, genehmigt der Ausschuss einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden
Fassung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit genehmigt einstimmig die Niederschrift über die
19. Sitzung des Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit am 13.11.2001.


zu TOP 2.1
Herr Stüdemann führt aus, dass im lfd. Jahr 2002 aufgrund der Bewertung des Anlagevermögens ein modifizierter Wirtschaftsplan zu erwarten sei. Die Position für Abschreibungen müsse noch aufgenommen werden.

Das Gesamtvolumen des Wirtschaftsplanes sei gegenüber dem Vorjahr gravierend um 10 Mio. DM auf 25 Mio. DM reduziert worden. Das erkläre sich durch die Verlagerung von Personalkosten für Gärtner, Vertragspflege und Teile der Sachkosten in den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft (StA 65). Nach Auskunft der Stadtkämmerei und der Immobilienwirtschaft (StA 65) sollen die in diesem Wirtschaftsplan verankerten Mittel in Höhe von 8.419 Mio. DM ausreichen, sämtliche Pflege- und Wartungsdienste zu erledigen. Eine klare Aussage werde erst mit Vollzug des Wirtschaftsplanes möglich sein.

Gleichfalls fehlen in der Vorlage die Beträge für die Sportgroßveranstaltungen. Sie werden erst nach Beschluss des Rates in den Wirtschaftsplan gestellt.

Die Einsparvorgaben zur Haushaltssicherung bei den Sport- und Freizeitbetrieben belaufen sich ins-
gesamt auf 3,3 Mio. DM.


Die Verhandlungen über diesen Wirtschaftplan waren von zwei konkurierenden Beschlussfassungen des Rates geprägt. Zum einen der Beschluss zur Haushaltskonsolidierung und zum anderen der Beschluss über die Entwicklungsplanung Hallenbäder. In den jeweiligen Beschlüssen wurden unterschiedliche Terminsetzungen über den Zeitraum der Einsparungen genannt. Die Kämmerei habe zwar eine Protokollnotiz des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit akzeptiert, wonach nicht zu erwarten sei, das der gesamte Einspareffekt aufgrund von Personalabbau im Jahr 2002 erzielt werden kann; gleichwohl aber wurde aus Genehmigungsgründen und im Zuge der Haus-
haltsaufstellung der Gesamtbetrag in Höhe von 1,8 Mio. DM im Wirtschaftsplan verankert. Im Jahre 2002 werde nur etwa ein Drittel der Summe erreicht, da durch das sozialverträgliche Ausscheiden von 10 Schwimmmeistern (Vorruhestand) Beiträge über 2002 hinaus noch zu bezahlen sind.

Die Stadionmiete des Westfalenstadions in Höhe von 1,1 Mio. DM werde nicht mehr im Wirtschafts-
plan ausgewiesen, sondern kameralistisch - mit eigener Haushaltsstelle versehen - von der Stadt-
kämmerei vereinnahmt.

Herr Grondziewski würde es begrüßen, wenn die Verwaltung einvernehmlich die Personalkosten - wie es der Antrag der SPD-Fraktion vorsehe - auf 3 Jahre umlege. Seine Fraktion lehne gleichfalls eine Gesamtbelastung im Jahr 2002 ab. Die CDU-Fraktion vermisse die Ausweisung der Kosten für die 'Pflegekolonne' im Jahr 2002.
Herr Stüdemann erklärt, es gäbe eine 'Pflegekolonne' die beim Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft angesiedelt sei. Sollte eine Pflegekolonne für die von den Sportbetrieben unterhaltenen Anlagen aufgebaut werden, würde auch diese kraft Organisationshoheit des Oberbürgermeisters der Immobilienwirtschaft unterstellt.

Herr Utech macht deutlich, dass die lfd. Einnahmen (Bandenwerbung) aus dem Bundesligabetrieb des Westfalenstadions ursprünglich auch zum Erhalt des Stadions Rothe Erde verwandt wurden. Wenn nun die Einnahmen direkt der Kämmerei zuflössen, sollte dies bei künftigen Entscheidungen, die das Stadion Rothe Erde betreffen, berücksichtigt werden.

Herr Utech begründete den eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion (TOP 2.1.1)

Herr Dr. Brunsing wiederholte seine bereits im vergangenen Jahr erhobene Forderung, von allen Seiten darauf zu drängen, im nächsten Jahr eine Übereinstimmung des Wirtschaftsplanes mit dem Produkthaushalt zu erzielen. Für einen Vergleich sämtlicher Spaten des "Konzerns Stadt" sei es unabdingbar den Produkthaushalt und nicht die einzelnen Wirtschaftspläne zu Grunde zu legen. Der Produkthaushalt der Sport- und Freizeitbetriebe sei für einen Vergleich in keiner Weise geeignet. Dem entgegnete Herr Stüdemann. die Produkt- und Leistungsplanung (PLP) entspräche sehr wohl den sonstigen Ausführungen zur PLP der Stadtverwaltung. Es sei gelungen, die Ansätze in Deckung zu bringen.

Herr Stüdemann gab ein Austauschblatt (1 Mio. Nutzer der Hallenbäder) zu Protokoll und bat darum, es in die Vorlage einzufügen. Er merkte an, dass die Spar- und Konsolidierungspolitik des Landes vermutlich dazu führen wird, in absehbarer Zeit keine höhere Sportförderung zu erhalten. Das Gegenteil sei eher der Fall.

Auf Nachfrage von Herrn Schneider, welche Sportanlagen mit den ausgewiesenen Mitteln grund-
saniert werden sollen, teilte Herr Rüppel mit, dass aufgrund evtl. Winterschäden erst im Frühjahr aktuell darüber beschieden würde. Ungeachtet dessen gäbe es einen umfangreichen Stau an Grundinstandsetzungsmaßnahmen. Der Baubeginn dieser Arbeiten sei abhängig von der Bewilligung der Landesmittel. Ein vorzeitiger Beginn wäre bewilligungsschädlich. Seit drei Jahren liegen Förder-
anträge der Bezirksregierung Arnsberg für die Sportplatzanlage Eichlinghofen (Hinter Holtein), Kirchhörde (Kobbendelle) und Brackel (Haferfeldstrasse) vor. Hier bestünde vordringlicher Bedarf. Sollten gravierende Winterschäden vorliegen, bestehe die Möglichkeit, beim Regierungspräsidenten Maßnahmen auszutauschen. Die bereitstehenden Mittel für diesen Bedarf entsprächen nach Aus-
kunft von Herrn Stüdemann den seit einigen Jahren vorgegebenen Werten.



Auf Antrag der SPD-Fraktion (s. Anlage/DS 01858-01AT) fasste der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Beschluss:
Um den Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe nicht mit einem Verlustvortrag in 2002 zu belasten, beauftragt der Ausschuss deshalb die Verwaltung, gemeinsam mit der Kämmerei ein realistisches Einsparziel für den Wirtschaftsplan zu erarbeiten, das dem Ratsbeschluss vom 5.4.2001 zur 'Entwicklungsplanung Hallenbäder' entspricht.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfliehlt einstimmig, unter Berücksichtigung des Antrages der SPD-Fraktion (DS 01858-01AT), dem Rat der Stadt Dortmund folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund stimmt dem Wirtschaftsplan 2002 der Sport- und Freizeitbetriebe
Dortmund gemäß § 5 Absatz 1Buchstabe c) der Betriebssatzung zu und beauftragt den Kämmerer,
die ausgewiesenen Zuschussbedarfe wie folgt kameral bereitzustellen:

- Erfolgsplan
- Finanzposition 5500 7150 0000 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Sport- und
Freizeitbetriebe Dortmund
- Betrag 13.066.500,00 EURO

- Vermögensplan
- Finanzposition 5500 9850 0001 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Sport- und
Freizeitbetriebe Dortmund
- Betrag 2.673.494,00 EURO


Herr Stüdemann erläutert die Vorlage. Er sei froh, noch in diesem Jahr die Vorlage zur Beschluss-
fassung den Gremien vorlegen zu können.

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet.


Herr Rüppel erläutert die Vorlage. Die komplette Anlage sei später nur sportlich nutzbar, wenn den Auflagen des Verbandes nach Umkleidemöglichkeiten in erreichbarer Nähe entsprochen werde. Deshalb gingen die Sport- und Freizeitbetriebe davon aus, dass der zweite Bauabschnitt - so wie in der Vorlage angekündigt - folgen werde. Über die Finanzierbarkeit des 2. Bauabschnittes können zurzeit aus seiner Sicht keine Angaben gemacht werden.

Herr Schneider erklärte den Wunsch seiner Fraktion, die Vorlage bis in den HFA 'durchlaufen' zu lassen.



Herr Frebel wirft ein, warum der Ausschuss überhaupt tage. Die Dinge müssten hier diskutiert werden. Herr Rüppel habe über die Notwendigkeit der Realisierung des zweiten Bauabschnittes berichtet. Es müsse nunmehr diskutiert werden, ob diese Vorlage in der jetzigen Fassung überhaupt noch gewollt sei oder womöglich die Maßnahme um ein oder zwei Jahre aus Kostengründen ver-
schoben werden solle.

Die Vorsitzende erinnert an den Eklat im Schulausschuss in der letzten Woche. Sie wolle einen solchen Streit der Fraktionen vermeiden. Sie empfahl, die Vorlage 'durchlaufen' zu lassen. Zur Vorbereitung auf die Sitzung des HFA bat sie zugleich die CDU-Fraktion um Mitteilung, warum
so verfahren werden solle. Ein Votum des Fachausschusses werde zurecht im HFA hinterfragt.

Herr Schneider begründete die Bitte seiner Fraktion mit der angespannten Haushaltslage. Über solche Dinge entscheide weitestgehend der HFA. Seine Fraktion wolle dem nicht vorgreifen. U.a. sei diese Vorlage im HFA "sehr gut untergebracht". Mit dem Entscheid des HFA gehe die Vorlage in den Rat. Dort könne nochmals ausführlicher der Sachverhalt dargelegt werden. Zeit würde dadurch nicht verloren gehen.

Auf Antrag der CDU-Fraktion leitet der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss weiter.

Herr Stüdemann erläutert die Favorisierung der Variante "3" durch alle beteiligten Stellen. Er bedauert die Reihenfolge der Ausschussberatungen und versichert, evtl. Voten des Kinder- und Jugendausschusses zu berücksichtigen.

Auf Einwand von Frau Liedschulte, bezüglich der Beratungsfolge in den Ausschüssen, entgegnete Herr Stüdemann, sie habe nicht einen, sondern mehrere Beratungsaufträge ausgelöst. Diese zeitlich - unter Beachtung der Ladungsfristen der Aussschüsse - hintereinanderzubringen, sei nicht möglich gewesen und der Grund dafür, dass die Vorlage den Kinder- und Jugendausschuss (KJA) erst nach der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit erreicht.

Auf Nachfrage von Herrn Tech erklärt Frau Kulozik, dass über Klingelknopf, installierter Videoanlage und Rufanlage eine Anbindung zum Diensteingang Florianstrasse besteht. Von dort könne jederzeit ein elektrisch betriebenes Tor am Eingang Hörde geöffnet werden. Somit sei sichergestellt, das z.B. Rollstuhlfahrer oder Besucher mit Kinderwagen - auch in den Abendstunden - in den Park Zutritt haben.


Herr Rüppel informiert, dass die Aktion nur in vier Bundesländern durchgeführt wurde. In NRW nicht. Der Fußball- und Leichtathletikverband Westfalen überlege, ob diese Aktion in Kooperation mit den Eigentümern der Stadien auch in Westfalen umgesetzt werden soll. Eine abschließende Entscheidung sei erst im nächsten halben Jahr zu erwarten.

Herr Utech bekräftigt die Aussage von Herrn Rüppel, wonach die Anforderungen des Beurteilungs-
kataloges - soweit möglich - von der Stadt Dortmund bereits umgesetzt werden.





Herr Dr. Brunsing begründet den Antrag seiner Fraktion und fragte nach, warum bei der Belobigung von Vereinen in NRW durch Herrn Landesminister Vesper kein Dortmunder Verein dabei war. Herr Rüppel entgegnete, dass im Jahre 2001vier Bundesländer an der Aktion beteiligt waren, nicht aber NRW. Somit können auch keine Vereine aus NRW ausgezeichnet worden sein. Herr Vesper habe als Mitglied eines bundesweiten Ausschusses die Preisvergabe vorgenommen.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde mehrheitlich abgelehnt.


Herr Dr. Brunsing begründet den Antrag seiner Fraktion.

Für die SPD-Fraktion bittet Herr Utech die Verwaltung um Prüfung, ob in den Hallenbädern Jahres-
karten eingeführt werden können.

Herr Stüdemann begrüßte die Anregungen der Fraktionen. Gemeinsam mit dem Stadtsportbund werde die wechselseitige Anerkennung von Zehnerkarten geprüft. Der Einführung von Jahreskarten für Hallenbäder stehe die Verwaltung positiv gegenüber.

Eine Abstimmung über den gestellten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgte nicht.


Herr Eichler erläutert den Wirtschaftsplan 2002. Deutliche Probleme bereite die interne Leistungs-
verrechnung. Sie solle systembedingt einen Kreislauf bilden. Die Ausgaben der Kulturbetriebe für interne Leistungsverrechnungen erscheinen anderorts als Einnahmen. Dieses Ausgleichsprinzip funktioniere nicht mehr, weil auch andere Verwaltungseinheiten ihre Preisgestaltung nach der Kosten- und Leistungsrechnung vornehmen. Da bei den Kulturbetrieben die Höchstgrenze interner Leistungsverrechnungen auf maximal 8 Mio. DM begrenzt ist, bestehe zunehmend die Gefahr, kulturfachliche Aufgaben und Angebote zugunsten interner Leistungsverrechnungen reduzieren zu müssen.

Die Doppelveranschlagung eines Sparbeitrages für die Bücherei Do.-Nord, so wie es die Kämmerei vorsieht, sei für die Kulturbetriebe z. Zt. nicht nachvollziehbar.

Herr Tech verweist auf die in der Vorlage ausgewiesenen Beträge interner Leistungen, die angeblich nicht verhandelbar seien. Für einen Eigenbetrieb sei es problematisch, keine marktkonformen Leistungen aushandeln bzw. beziehen zu können. Im weiteren Verlauf begründete er den Antrag der SPD-Fraktion wonach es nicht akzeptabel sei, den Sparbeitrag für die Bücherei Do.-Nord 2002 nochmals zu veranschlagen.

Für die CDU-Fraktion weist Herr Sauer grundsätzlich auf zwei Aspekte des Produkt- und Leistungs-
planes hin. Die Frage, was soll Kultur in dieser Stadt für ihre Bürger leisten bzw. was soll sie über die Stadtgrenzen hinaus als Oberzentrum für die Gäste erbringen, sei im Zusammenhang mit der Haushaltsentwicklung zu beantworten. Die Verteilung und Umverteilung der Mittel stehe dabei im Vordergrund. Aus Sicht seiner Fraktion sei dieses nicht unbedingt richtig gemacht worden.


Die Planungssicherheit für die Kulturzentren in freier Trägerschaft sei nur im Rahmen der vorhan-
denen Mittel verantwortbar. Was zum verteilen anstehe, sei nicht viel. Hier gelte es zu gewichten, weil alle Zentren nicht gleichermaßen gefördert werden können.

Es sei bedauerlich, dass überregional wirkende Veranstaltungen (Int. Blasmusikfestival in der City, Jazz-Podium, Rathauskonzerte) nicht mehr stattfänden. Konzeptionell sei zu überlegen, ob in Dortmund eine wissenschaftliche Bibliothek begründet werden könne.

Herr Eichler berichtet, dass mit der Förderung der freien Kulturzentren die Infrastruktur gesichert werden solle. Die Stadt habe sich verpflichtet, die Gebäude, die mit Landesmitteln umgebaut wurden, 25 Jahre vorzuhalten. Keinesfalls würden die Einrichtungen 'über einen Kamm gezogen'. Detaillierte Aussagen seien im Frühjahr des kommenden Jahres dem Zentrenbericht zu entnehmen.

Auf Nachfrage von Herrn Frebel, bezüglich des Kulturinfoshops, informiert Herr Stüdemann über die Absicht der Kultur Ruhr GmbH, im Auftrag des Landes eine Gesamtkoordination des Kartenverkaufs für das Ruhrgebiet im Vorfeld der 2002 stattfindenden Ruhr-Trienale vorzubereiten.

Herr Stüdemann vertritt die Auffassung, die Kunst in der Stadt zu fördern und sie nach außen zu präsentieren. Intensive Gespräche mit dem City-Marketing fänden zu diesem Thema statt. 'Dortmund in Konzert' im nächsten Jahr wäre ein Beispiel dafür. Nach Absprache mit Kulturdezer-
nenten im Revier werden Dortmund und Essen regional ausrichtende Städte für Jazzveranstaltungen sein.

Ergänzend zum vorliegenden Produkt- und Leistungsplan gibt Herr Weick bekannt, dass es am
28. September 2002 eine weitere Museumsnacht geben wird. Die Finanzierung durch Drittmittel
sei gesichert.

Herr Eichler erläutert den Grundsatz der Förderung von Veranstaltungen. Danach beteiligt sich das Kulturbüro lediglich mit etwa 20% an den Finanzierungskosten. Bleiben Eigenmittel, Sponsoren- oder Fördergelder aus (so geschehen beim Jazz-Podium und beim Int. Blasmusikfestival) ist eine Förde-
rung durch das Kulturbüro und damit die Realisierung der Veranstaltung nicht möglich.

Auf Antrag der SPD-Fraktion (s. Anlage/ DS.-Nr.: 01831-01AT) beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig:

Beschluss:
dem Wirtschaftsplan 2002 der Kulturbetriebe Dormtund ist auf Seite 24 die Entwicklung des Zuschussbedarfes für den Erfolgsplan zu entnehmen.

Demnach sind in

2002 2003 2004 2005

2.873.000,o0 2.700.000,00 2.700.000,00 2.700.000,oo DM

als Haushalts-Konsolidierungsbeiträge vorgesehen.

Im Vorschlag der Verwaltung für das HSK 2002 hingegen belaufen sich die Einsparziele von 2002 bis 2005 durchgängig auf 2,7 Mio. DM/pro Jahr (Seite 9 des Anhangs "Maßnahmen der Verwaltung zur Finanzzielerreichung").

Die SPD-Fraktion bittet, diesen Widerspruch zu erläutern. Für den Fall, dass der zusätzliche Kon-
solidierungsbeitrag in Höhe von 173.000 DM in 2002 mit der Schließung der Zweigbibliothek Nord in Zusammenhang stehen sollte (liegt nahe, weil identische Summe), verweisen wir auf Seite 26 HSK, wo erläutert wird, dass diese Maßnahme bereits im Haushaltsplan-Entwurf für 2002 ff. berücksichtigt worden ist und somit in der Gesamteinsparsumme von 2,7 Mio. DM enthalten sein muss.

Der Ausschuss beschließt in diesem Fall, den Wirtschaftplan entsprechend zu korrigieren.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, unter Berücksichtigung des Antrages der SPD-Fraktion(DS 01831-01AT),
folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, den Wirtschaftsplan 2002 (Anlage 1)
für die Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus :

- dem Erfolgsplan 2002
- dem Vermögensplan 2002
- der Stellenübersicht
- der Finanzplanung
- der Entwicklung des Zuschussbedarfs für den Erfolgsplan
- den Teilwirtschaftsplänen der Geschäftsbereiche

und die Produkt- und Leistungsplanung. (Anlage 2)

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2002 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2,5 Mio. Euro (5 Mio DM) festgesetzt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kulturbetrieben Dortmund bei Bedarf notwendige Betriebs-
mittel im Rahmen eines sogenannten Mittelvorgriffs auf das folgende Geschäftsjahr bereitzustellen.


Herr Frebel erklärt für seine Fraktion, dass sie dem Antrag zustimmen werde. Vor dem Hintergrund der finanziellen Lage sei an einem Neubau für das Museum am Ostwall nicht zu denken. Die Mach-
barkeitsstudie solle dazu beitragen, die vorhandenen Probleme um Werterhalt und Präsentation der Sammlung am Standort lösen zu können.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hat mehrheitlich, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, folgenden Antrag beschlossen:

Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, in welcher die Ausweitung und die Neugestaltung des Museums nach modernen museumsfachlichen Gesichtspunkten erarbeitet wird.

2. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, eine Kostenermittlung für die Durchführung der in der Machbarkeitsstudie vorgelegten Ergebnisse einzuholen.

3. Schließlich wird die Verwaltung aufgefordert, alle Fördermittel, die z.B. durch das Land, aber auch durch andere Fördergeber bereit gestellt werden können, zu überprüfen und zu berwerten.

4. Das Ergebnis der vorgenannten Punkte werden dem Fachausschuss und dem Rat bis zum Mai 2002 vorgelegt.




Herr Fehlemann beantwortet die Fragen.

zu 1: Kein Unternehmen wolle bei erneuter Aufstellung des 'Gliederturm mit Brunnenschale' eine Gewährleistung für die Dichtung der Tiefgaragendecke geben.

zu 2: Der Brunnen werde wieder aufgestellt.

zu 3: Herrn Fehlemann sei nur eine 'Kaiserstrassen-Initiative' bekannt.

zu 4: Der Brunnen sei eine Schenkung. Kunstwerke würden nicht 'abgegeben'. Sie würden eingelagert, kämen ins Depot oder würden anderen Orts wieder aufgestellt.

zu 5: Eine Vorlage sei in Arbeit. Die BV IN-Ost wird dazu einen Beschluss fassen. Dem AUSW (stadtgestalterische Bedeutung) und dem AKSF (Standort) wird die Vorlage zur Kenntnis gegeben.

zu 6: Voraussichtlich am 08.01. AKSF, am 22.01. BV IN-Ost und der AUSW am 23.01.2002

Anhand eines Planes erläutert Herr Fehlemann die Aufstellung des Brunnens am zukünftigen Standort. Im Zuge der Bebauung und Umgestaltung des ehemaligen Parkplatzes Saarlandstrasse / Märkische Strasse werde der Brunnen dort an zentraler Stelle auf einem Platz wiedererrichtet.

Jörder	Riesel	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer