Niederschrift (öffentlich)
über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 15.03.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Inge Albrecht-Winterhoff (SPD i. V. für Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Nursen Konack (Die LINKE/PIRATEN) i. V. für sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch, 52/1
Mareike Poggenpohl, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Sven Scharfe – 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Viktor Kidess - 41/DKH
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Bernd Kruse – 52/GL
Detlef Wienhöfer – 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 15.03.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.02.2016
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014/15
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03719-16)
2.2 Ballettzentrum Westfalen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04006-16)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Westbad
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03655-16-E1)
3.2 Übernahme einer Bürgschaft für die Revierpark Wischlingen GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03606-16)
3.3 Modernisierung der Sportplatzanlage Grüningsweg, Dortmund-Asseln und Aufgabe der Sportplatzanlage Dollersweg, Dortmund-Wickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03383-16)
3.4 Zuschuss an den TSC Eintracht von 1848/95 Korporation zu Dortmund zum Bau eines Kunstrasenhockeyspielfeldes, zur Sanierung leichtathletischer Anlagen und zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf eigenem Grundstück
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03749-16)
3.5 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03845-16)
3.6 Neubau eines Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03775-16)
3.7 Neubau Leichtathletikstadion Hacheney
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03996-16)
3.8 Übertragung der Sportplatzanlage Schweizer Allee, Dortmund-Aplerbeck, an den ASC 09 Dortmund e. V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03736-16)
3.9 Versicherungsschutz von Vereinshäusern
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03995-16)
3.10 Sachstand Investor Sportplatzanlage Schützenstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03994-16)
3.11 Ertüchtigung von Dortmunder Sport- und Turnhallen-Ertüchtigung von Dortmunder Sport- und Turnhallen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02942-15-E1)
- Vorgang aus der Sitzung des ABVG vom 17.11.2015 -
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02942-15-E2)
3.12 Übertragung des Grund und Bodens (inkl. Infrastruktur und Aufbauten) des Stadtgartens von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund auf die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03716-16)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Städtische Aktivitäten zum Welttag des Buches am 23. April
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03707-16)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03707-16-E1)
4.2 Städtische Aktivitäten zum 150. Geburtstag des auch mit Dortmund verbundenen Hermann Löns am 29. August
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03708-16)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03708-16-E1)
4.3 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03837-16)
4.4 Prozedur bei Zahlungs-Versäumnissen für das Projekt JEKI an der Musikschule
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03992-16)
4.5 Emscherkunst 2016 in Dortmund
- Fortsetzung des Leitprojektes der Kulturhauptstadt Europas - Ruhr 2010 -
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03691-16)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2015 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03404-16)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Mais benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) teilt mit, dass der
TOP 3.9 „Versicherungsschutz von Vereinshäusern (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03995-16)
zurückgezogen wurde.
Weiterhin schlägt Frau Jörder vor, die Tagesordnungspunkte der Sport- und Freizeitbetriebe vor denen des Theaters Dortmund zu behandeln, da Frau Zoerner nicht bis zum Ende der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit anwesend sein kann. Mit dieser Vorgehensweise erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.02.2016
Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.02.2016 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014/15
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03719-16)
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) führt aus, dass im Prognosebericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aufgeführt ist, dass die Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2016 und die Folgejahre die Übernahme der Tariferhöhungen für den Eigenbetrieb Theater begrenzt, so dass die Tarifkostensteigerungen 2016 nur bis zu einer Tariferhöhung von 2 % und ab 2017 nur noch bis zu einer Höhe von 1 % erstattet werden soll.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) weist darauf hin, dass diese Regelung eine Vorgabe des Personalamtes sei und u. a. Inhalt der Budgetgespräche sein wird.
Diese Aussage wird von Herrn Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) bestätigt. Er weist darauf hin, dass die Lösung über eine städtische Zuschusserhöhung gefunden werden könne.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:
Die Geschäftsleitung des Theaters wird entlastet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt weiterhin einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss des Theaters Dortmund zum 31.07.2015, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von T€ 35.397, einem Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ 2.318 und der Lagebericht werden festgestellt.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.318.317,84 € wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in voller Höhe ausgeglichen, sodass ein Bilanzergebnis in Höhe von 0,00 € ausgewiesen wird.
3. Der Betriebausschuss wird entlastet.
zu TOP 2.2
Ballettzentrum Westfalen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04006-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2016 vor:
Der auf sieben Jahre befristete Betriebskostenzuschuss der RWE Energy AG für das Trainingszentrum für Ballett und Tanz im Westfalenpark läuft Ende 2016 aus. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund darzustellen, wie der Wegfall des jährlichen Betriebskostenzuschusses ausgeglichen werden und wie das Zentrum zukünftig weitergeführt werden soll.
Ferner bitten wir um Erläuterung, wie das Trainingszentrum über den von RWE gewährten
Betriebskostenzuschuss hinaus in den vergangenen sieben Jahren sichergestellt wurde
und zukünftig werden soll.
Begründung:
Der Rat hat 2008 das von der damaligen RWE Energy AG zu einem Trainingszentrum für
Ballett und Tanz umgebaute Sonnenenergieforum unentgeltlich übernommen (Drucksache
Nr. 12081-08). Die Betreibung der Einrichtung wurde von RWE seit 2009 für sieben Jahre
mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von 140.000 Euro unterstützt. Die Verwaltung
wurde zudem beauftragt, für die Betreibung des Trainingszentrums für Ballett und Tanz geeignete Partner zu finden, um eine für die Stadt Dortmund kostenneutralen Betreibung
des Trainingszentrums zu gewährleisten.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) führt aus, dass die RWE Energy AG über einen Zeitraum von sieben Jahren die Betriebskosten für das Ballettzentrum Westfalen getragen habe und dieser Umstand zu begrüßen war. Zukünftig wird es die Aufgabe sein, die Kosten über das Theater Dortmund zu tragen. Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 wird dies wiederzufinden sein. Die Perspektive für die Zukunft wäre durchaus positiv.
Die Ausführungen werden vom Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu Kenntnis genommen.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Westbad
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03655-16-E1)
Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2016 wurde bereits in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15.03.2016 mündlich beantwortet. Weiterhin liegt zusätzlich folgende schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vor:
1. Es handelt sich um einen Defekt an den Umwälzpumpen im Westbad. Die Pumpen des Herstellers Herborn vom Typ UNIBAD bilden noch einen Teil der Erstausstattung der Wasseraufbereitungsanlage aus dem Jahr 1984.Ein altersbedingter Verschleiß der Laufräder und Laufradgehäuse hat zu einem verminderten Volumenstrom und damit zu einer nicht mehr ausreichenden Durchströmung der Filter und Badebecken geführt.
Die Laufräder und Laufradgehäuse wurden durch ein Instandsetzungsunternehmen für Pumpentechnik wieder aufgearbeitet.
2. Durch die Aufarbeitung der 8 Pumpen sind Kosten in Höhe von ca. 4.800,-- € entstanden. Hinzu kommen Kosten für die Einstellung der Dosierungsanlage, Chemikalien und Frischwasserzufuhr in Höhe von ca. 4.760,-- €, so dass sich die Gesamtkosten auf ca. 9.560,-- € belaufen. 3.1 Wartung
Die in Dortmund aktuell praktizierte Instandhaltung basiert auf dem Prinzip der Korrektivstrategie, um möglichst die volle Lebensdauer von Anlagen und deren Komponenten bei inkompletter Ausschöpfung bzw. Überschreitung der Abnutzungsvorräte zu erzielen.
Bei den in der Anlage eingesetzten Pumpentypen ist weiterhin zu berücksichtigen, dass die Bauart der Pumpen in wartungsfreier Ausführung erfolgte, eine Wartungsanleitung seinerzeit durch den Hersteller nicht ausgegeben und an den Pumpenkörpern durch den Hersteller auch keine Einrichtungen zur Durchführung von vorsorglichen Schmier-, Nachstell- und Reinigungsarbeiten vorgesehen wurden. Einzige Ausnahme bilden die Faserfänger der Pumpen, die regelmäßig gereinigt werden.
3.2 Redundanter Betrieb
Die Auslegung der Pumpen und Filter ist wie folgt beschrieben und vor Ort vorhanden:
Planschbeckenfilter· Filterleistung 75 m³/h;
· Pumpenleistung pro Pumpe 30 m³/h (in Summe 60 m³/h)
Nichtschwimmerfilter· Filterleistung 76 m³/h
· Pumpenleistung pro Pumpe 50 m³/h (in Summe 100 m³/h)
Schwimmerfilter· Filterleistung 70 m³/h (in Summe 140 m³/h)
· Pumpenleistung pro Pumpe 50 m³/h (in Summe 200 m³/h)
Somit besteht für das Nichtschwimmer- und Planschbecken keine Möglichkeit des redundanten Betriebs. Ausschließlich an der Filteranlage des Schwimmerbeckens kann der Ausfall einer Pumpe durch den Volllastbetrieb der 3 übrigen Pumpen ausgeglichen werden.
4. Mit den Ergebnissen aus den vergleichenden Vorplanungen für das Westbad und den Revierpark Wischlingen ist frühestens im Oktober 2016 zu rechnen. Im Anschluss daran werden die Ergebnisse dem Rat der Stadt Dortmund vermutlich in der November- oder Dezember-Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Frau Mais (CDU-Fraktion) regt an, den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu informieren, wenn größere Reparaturarbeiten anstehen, welche mit größeren Kosten einhergehen.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) bittet darum, diese Information als Beschlussvorlage vorgelegt zu bekommen.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) stimmt dem zu und schlägt vor, gleichzeitig Betragsgrenzen festzuhalten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Übernahme einer Bürgschaft für die Revierpark Wischlingen GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03606-16)
hierzu -> Information des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus
der öffentlichen Sitzung am 10.03.2016
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Information des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 10.03.2016 vor:
Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor:
wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welchen Zinssatz für die Aufnahme des Darlehens müsste der Revierpark ohne städtische
Bürgschaft zahlen?
2. Welchen Zinssatz müsste der Revierpark mit städtischer Bürgschaft zahlen?
3. Wie hoch ist das Bürgschaftsentgelt das, gemäß der Bürgschaftsmitteilung der EUKommission, gezahlt werden müsste?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
die o. g. Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN beantworte ich nach
Abstimmung mit der Revierpark Wischlingen GmbH wie folgt:
Zu Frage 1 und 2 – Zinssatz:
Im November 2015 hat die Gesellschaft bei der Sparkasse den Zinssatz des avisierten
Darlehens mit und ohne Besicherung durch die Stadt Dortmund erfragt. Es sind folgende
effektive Zinssätze mitgeteilt worden:
Ohne Besicherung: 3,20 %
Mit Besicherung: 1,75 %
Beachte: Die Ermittlung von Zinssätzen erfolgt durch die Banken taggenau.
Zu Frage 3 – Bürgschaftsmitteilung der EUK:
Die Bürgschaftsmitteilung sieht eine marktübliche Avalprovision vor. Die Stadt Dortmund
beachtet die europäischen Beihilferegelungen.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Dortmund gegenüber der Sparkasse Dortmund zugunsten der Revierpark Wischlingen GmbH in Höhe von 80 % der avisierten Darlehensaufnahme in Höhe von 100.000 Euro.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Dortmund gegenüber der Sparkasse Dortmund zugunsten der Revierpark Wischlingen GmbH in Höhe von 80 % der avisierten Darlehensaufnahme in Höhe von 100.000 Euro.
zu TOP 3.3
Modernisierung der Sportplatzanlage Grüningsweg, Dortmund-Asseln und Aufgabe der Sportplatzanlage Dollersweg, Dortmund-Wickede
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03383-16)
hierzu -> Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
vom 11.03.2016
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 11.03.2016 vor:
Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 03.03.16 vor:
Die Bezirksvertetung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zu:
„Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Verwaltungsvorlage vorzulegen, die rechnerisch schlüssig ist.
Begründung:
In der jetzt vorgelegten Verwaltungsvorlage wird eine Investitionssumme von 1.291
Millionen € ausgewiesen. Dieser Betrag ergibt sich aus der Aufstellung auf Seite 1 der Anl. 3. Wenn man sich nun die Aufschlüsselung der einzelnen Werte ansieht, so stimmen die Werte nicht überein.“
Die Bezirksvertretung stimmt nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu:
„1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage
Grüningsweg, Dortmund-Asseln, einschließlich der leichtathletischen Anlagen mit einer Investitionssumme von 1.291.000,00 €.
2. Der Rat der Stadt Dortmund bewilligt den Vereinen TuRa Asseln 1912 e. V. und SV
Dortmund 1982 e. V. einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 100.000,00 € zur Errichtung eines Rohbaus für ein gemeinsames Vereinsgebäude.
3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufgabe der Sportplatzanlage Dollersweg, Dortmund-Wickede. Die zu erwartenden Vermarktungserlöse in Höhe von ca.1.600.000,00 € werden zur Refinanzierung der Kosten aus Beschlusspunkt 1 und 2 den Sport- und Freizeitbetrieben zur Verfügung gestellt.“
Die nachfolgende Anfrage der CDU-Fraktion wird geschäftsordnungsgemäß behandelt:
„Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackel bittet nachfolgende Anfrage als Anfrage in der Sitzung am 03. März 2016 zu behandeln:
1. Was soll mit dem direkt neben dem antragsgegenständlichen Sportplatz gelegenen
Sportplatz geschehen? Welche Nutzung ist dafür in Zukunft vorgesehen?
2. Wie sollen die Mittel, die nach der Vermarktung der Sportplatzanlage Dollersweg und der Investition in die Sportplatzanlage Grüningsweg verbleiben, verwendet werden?“
Herr Krause (FBL Sport- und Freizeitbetriebe) gibt an, dass bereits eine korrigierte und rechnerisch schlüssige Version der Kostenermittlung vorliege und als Anlage zum Protokoll beigefügt werde.
Ebenso erhält der zuständige Betriebsausschuss (AKSF) die Version als Tischvorlage in seiner Sitzung am 15.03.16.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften lässt die Vorlage und die Empfehlung der Bezirksvertretung Brackel ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde zur Sitzung eine rechnerisch schlüssige Anlage zur Beschlussvorlage vorgelegt, so dass die Forderung der Bezirksvertretung Brackel erledigt ist und daher eine Beratung der Beschlussvorlage im Ausschuss erfolgen kann. Die Anlage wird der Niederschrift über die heutige Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit als Anhang 1 beigefügt.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt, ob bereits Investoren gewonnen werden konnten. Herr Kruse antwortet, dass es noch keine gibt, da auf der Fläche auch Wohnungsbau möglich sei. Die Prüfungen laufen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage
Grüningsweg, Dortmund-Asseln, einschließlich der leichtathletischen Anlagen mit einer
Investitionssumme von 1.291.000,00 €.
2. Der Rat der Stadt Dortmund bewilligt den Vereinen TuRa Asseln 1912 e. V. und SV
Dortmund 1982 e. V. einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 100.000,00 € zur Errichtung
eines Rohbaus für ein gemeinsames Vereinsgebäude.
3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufgabe der Sportplatzanlage Dollersweg,
Dortmund-Wickede. Die zu erwartenden Vermarktungserlöse in Höhe von ca.
1.600.000,00 € werden zur Refinanzierung der Kosten aus Beschlusspunkt 1 und 2 den
Sport- und Freizeitbetrieben zur Verfügung gestellt.
zu TOP 3.4
Zuschuss an den TSC Eintracht von 1848/95 Korporation zu Dortmund zum Bau eines Kunstrasenhockeyspielfeldes, zur Sanierung leichtathletischer Anlagen und zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf eigenem Grundstück
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03749-16)
Für Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stellt sich die Frage nach dem bisherigen Naturrasenplatz und den finanziellen Mitteln.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass bereits Kontakt zu dem neuen Sportverein geknüpft wurde. Es ist positiv zu werten, dass der Verein die sich an den Kosten für zwei neue Kunstrasenplätze finanziell beteiligt. Er geht davon aus, dass die Fläche nur kurze Zeit leer bleiben würde. Die vorgesehenen Maßnahmen wie z. B. Parkflächen und Zufahrt zu errichten und eine dreistufige Zuschauertribüne können realisiert werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
1. Der Verein TSC Eintracht Dortmund erhält zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung für die geplante Schaffung eines Kunstrasenhockeyspielfeldes, zur Sanierung der leichtathletischen Anlagen sowie zur Erneuerung der Flutlichtanlage von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,00 Euro. Der Zuschuss ist durch eine brieflose Grundschuld in Höhe des Gesamtbetrages von 400.000,00 Euro dinglich zu sichern.
2. Der Verein TSC Eintracht Dortmund erhält als weitere finanzielle Unterstützung des Gesamtprojektes beginnend ab dem Jahr 2016 für die Dauer von insgesamt fünf Jahren jeweils 40.000,00 Euro aus Mitteln der Sportpauschale des Landes NRW. Dieser Beschlusspunkt steht unter dem Vorbehalt, dass das Land NRW die Sportpauschale weiterhin bewilligt.
3. Der Ratsbeschluss vom 10.04.2014 wird insoweit aufgehoben, als dass der Naturrasenhockeyplatz im Hockeyzentrum Ardeystraße nicht mehr in ein Kunstrasenhockeyfeld umzubauen ist.
zu TOP 3.5
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03845-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 3.6
Neubau eines Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03775-16)
Für Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) ergeben sich noch einige Fragen hinsichtlich der Barrierefreiheit. Sie wird gebeten, hierzu Kontakt zur Verwaltung aufzunehmen.
Auszug aus der noch nicht genehmigten 13. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.04.2016:
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15.03.2016
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) bittet darum, die Niederschrift auf Seite 11 unter TOP 3.6 wie folgt zu ergänzen:
Sie bittet weiterhin darum, den Bauplan der AG Sport des Behindertenpolitischen Netzwerks diesem Ausschuss vorzustellen.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) führt aus, dass die Trainings- und Wettkampfsituation für die Leichtathletik durch mehrere Gründe negativ beeinträchtigt sei und eine Lösung gesucht wurde. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde festgestellt, dass als Standort die Bezirkssportanlage Hacheney die Möglichkeit zur Unterbringung der benötigten leichtathletischen Anlagen bietet. In einem ersten Schritt sollen 1,3 Mio. € in den Umbau der alten Bezirkssportanlage in Hacheney investiert werden. Aus dem Asche- soll ein Naturrasenplatz und aus der Aschebahn eine Kunststofflaufbahn werden. Hinzu kommen Sprung- und Wurfanlagen. In einer zweiten und dritten Stufe soll das Stadion dann für weitere rd. 3,3 Mio. € um Außenanlagen für Springer und Werfer und eine Tribüne erweitert werden. Dazu muss noch der Bebauungsplan geändert werden. In diesem Zusammenhang werden dann auch Fragen wie Lärmschutz und Verkehrsregelung behandelt.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) sprechen sich dafür aus, über die Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung einschließlich der Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN (siehe TOP 3.7) zu beraten. Diese Meinung wird von den anderen Fraktionen nicht geteilt.
Die Stellungnahme zu den Fragen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN erfolgt unter TOP 3.7.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt zu Protokoll, dass sie den Punkten 1. und 2. der Beschlussvorlage zustimmt, dem Punkt 3 wird nicht zugestimmt.
Auch vor dem Hintergrund, dass die Bezirksvertretung Hörde noch Bedenken und Beratungsbedarf hat, sehen die anderen Fraktionen die Notwendigkeit der Beschlussfassung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Bau eines Leichtathletikstadions in Dortmund Hacheney.2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die erste Ausbaustufe mit dem Bau von leichtathletischen Anlagen zu Trainingszwecken innerhalb der bestehenden Sportanlage in Hacheney mit voraussichtlichen Baukosten von ca. 1,3 Mio. Euro.3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die planerische Weiterentwicklung der zweiten und dritten Ausbaustufe. Gegebenenfalls notwendige Änderungen des Bebauungsplanes Hö 111 werden dem Rat der Stadt Dortmund im Rahmen einer separaten Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.
zu TOP 3.7
Neubau Leichtathletikstadion Hacheney
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03996-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vom 09.03.2016 vor:
Zu o. g. Tagesordnungspunkt bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche Möglichkeiten hat die Stadtverwaltung um sicher zu stellen, dass die
beiden weichenden Fußballvereine eine neue sportliche Heimat finden?
2) Wie soll der Zugang der interessierten Leichtathletikvereine zur neuen
Sportstätte geregelt werden? Welcher Verein bekommt das "Hausrecht"?
3) Welche möglichen Folgen ergeben sich aus der reduzierten Nutzung im Stadion
Rothe Erde in Bezug auf Unterhaltskosten und neue Nutzergruppen?
4) Wie soll die zukünftige Erreichbarkeit mittels PKW und öffentlichem Nahverkehr sichergestellt werden?
5) Wie ist die Mitgliederentwicklung im Bereich der Dortmunder Leichtathletik?
6) In wie weit wurden Bedingungen für höherklassige Wettkämpfe bei den
bisherigen Planungen berücksichtigt (Anzahl Laufbahnen, Zuschauerplätze)?
Die Beantwortung der Fragen erfolgt durch Herrn Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) wie folgt:
zu 1.:
Beide Vereine werden in Abstimmung mit dem Fußball- und Leichtathletikkreis Dortmund auf andere Sportanlagen verlagert. Dabei werden die Belange der aufnehmenden Vereine und die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt. Im Umfeld stehen mehrere Kunstrasenplätze zur Verfügung, dessen Kapazitätsgrenzen die Aufnahme eines weiteren Vereins ermöglichen. Durch die Verlagerung auf einen Kunstrasenplatz werden die langfristigen Entwicklungschancen der betroffenen Vereine gestärkt. Erste Gespräche mit den betroffenen Vereinen wurden bereits geführt.
zu 2.:
Die Bezirkssportanlage Hacheney wird von hauptamtlichen Platzwarten betreut. Diese könnten den Zugang im Rahmen ihrer Tätigkeiten regeln. Dies gilt ebenso für den Schul- und Freizeitsport auf der Anlage. Es ist nicht erforderlich, dass ein Verein das „Hausrecht“ auf der Anlage ausübt.
zu 3.:
Die Pflege des Stadions Rote Erde (Rasen, Nebenflächen) wird im gleichen Umfang fortgeführt wie bisher. Eine Veränderung der Unterhaltungskosten ist nicht zu erwarten. Es ist ebenfalls nicht zu erwarten, dass neue Sportgruppen das Stadion Rote Erde nutzen.
zu 4.
Individualverkehr: Das geplante neue Wohnquartier auf dem Grundstück der ehemaligen Feuerwache soll im Norden über eine private Erschließung und im Süden über eine öffentliche Verkehrsfläche im Separationsprinzip angebunden werden. Hierüber soll auch die vorhandene Stellplatzanlage bzw. die geplante Erweiterung der Stellplatzanlage erschlossen werden. Zur Stettiner Straße hin soll die Erschließung abgebunden werden, so dass künftig keine Durchgangsverkehre mehr möglich sind.
Fuß- und Radwege: Das geplante neue Wohnquartier soll eine zentrale, separat geführte Fuß-/Radwegeverknüpfung erhalten, um eine attraktive Grün- und Wegevernetzung in das Plangebiet zu sichern. Die in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Wege innerhalb der öffentlichen Grünfläche werden als Rad- und Wanderwege mit wassergebundener Decke angelegt. Die zusätzlichen Sportnutzungen, die sich in der ersten Stufe auf einen leichtathletischen Trainingsbetrieb beschränken, lassen ebenfalls keine wesentlichen Mehrverkehre erwarten, da dafür die Nutzung als Fußballstadion entfällt.
Demnach ist festzustellen, dass bei Realisierung des ersten Steps keine größeren Verkehre zu befürchten sind, da mit der leichtathletischen Nutzung in etwa genauso viele Sportler die Anlage nutzen wie aktuell durch den Fußballsport. Erst bei Realisierung des 2. Und 3. Steps sind bei größeren Sportfesten zusätzliche Verkehre zu erwarten. Diese Thematik wird daher im Wege des B-Plan-Verfahrens aufgegriffen und gelöst.
zu 5.:
Nach Auswertungen des Fußball- und Leichtathletikkreises Dortmund bewegen sich die Mitgliederzahlen der Dortmunder Leichtathletik im Betrachtungszeitraum 2014 bis 2016 in etwa auf gleich hohem Niveau. In 2014 zählte der Leitathletiksport 24 Vereine mit 4.213 Mitgliedern, in 2015 17 Vereine mit 3.809 Mitgliedern und in 2016 23 Vereine mit 3.953 Mitgliedern.
zu 6.:
Der Standort Hacheney soll als ergänzende Trainingsanlage zum Leichtathletikstandort Stadion Rote Erde entwickelt werden. Dazu wird im ersten Schritt die vorhandene Altanlage modernisiert und mit 6 Kunststofflaufbahnen, neuen Sprung- und Wurfanlagen, Naturrasen etc. ausgestattet. Das Stadion steht damit zukünftig dem Fußballsport nicht mehr zur Verfügung. Im zweiten Schritt sollen zusätzlich ein Wurffeld, ein Sprinterfeld, eine Kugelstoßanlage, ein Beachvolleyball-Feld und eine Finnenbahn angelegt werden. Hierzu werden im Bebauungsplan ausreichende Grünflächen (Sportplatz) festgesetzt. Die Flächen sollen im westlichen Plangebiet errichtet werden, damit im zentralen Bereich ein öffentlicher Grünzug entwickelt werden kann. Das Ganze dient dem Trainingsbetrieb. In einem dritten, langfristigen Schritt wäre ein Ausbau des Stadions für Wettkämpfe denkbar. Dazu wären der Bau einer Tribüne auf der Ostseite des Stadions und voraussichtlich die Errichtung einer Schallschutzwand nach Westen erforderlich. Darüber hinaus müssten die Stellplatzbedarfe neu ermittelt werden, so dass für diesen Schritt ein Änderungsverfahren notwendig würde.
Im Falle einer Umsetzung von Step 2 und 3 wären größere leichtathletische Wettkämpfe bis maximal der Durchführung einer westdeutschen Meisterschaft möglich.
zu TOP 3.8
Übertragung der Sportplatzanlage Schweizer Allee, Dortmund-Aplerbeck, an den ASC 09 Dortmund e. V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03736-16)
hierzu -> Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus
der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2016
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2016 vor:
Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 08.03.16 vor:
Die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt, die Behandlung der Vorlage in die nächste Sitzung
zu schieben. Die Bezirksvertretung Aplerbeck lehnt diesen Antrag mit 6 Ja-Stimmen gegen 9
Nein-Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen ab.
Die Fraktion B’90/Die Grünen gibt zu Protokoll, dass sie grundsätzlich nicht gegen die
Übertragung der Sportplatzanlage an den ASC 09 ist, jedoch noch weitergehende Detailfragen hat.
Zur Vorlage empfiehlt die Bezirksvertretung nachfolgende Zusätze:
Zusatz 1:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, den Sportplatz des DJK Ewaldi
Aplerbeck an der Rahmhofstraße so weit zu ertüchtigen, dass 400-Meter, 800-Meter und
5.000-Meter-Läufe möglich sind, der Schul- und Freizeitsport dort stattfinden kann und
entsprechend notwendige Markierungen angebracht werden.
Zusatz 2:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung dar zu stellen, unter welchen
vertraglichen Rahmenbedingungen die Nutzung der übertragenen Sportplatzanlage durch die
Schulen gewährleistet wird. Dabei soll insbesondere geklärt werden, welche Nutzungszeiten
für die Schulen vereinbart werden sollen.
Unter Berücksichtigung der obigen Zusätze empfiehlt die Bezirksvertretung Aplerbeck dem
Rat mit 13 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen, nachfolgendem Beschlussvorschlag
zuzustimmen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Übertragung der Sportplatzanlage
Schweizer Allee an den ASC 09 Dortmund e. V. im Rahmen des „100.000 €“
Programms und ermächtigt die Verwaltung, im Jahr 2016 Vertragsverhandlungen mit
dem ASC 09 Dortmund e.V. aufzunehmen und abzuschließen.
2. Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund dem
Verein einen Förderbetrag von jährlich 20.000,00 Euro für die Dauer von 20 Jahren
zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung zu gewähren.
3. Der Verein ASC 09 Dortmund e. V. kann bei einer Modernisierung der Anlage die
vorhandene 400m-Laufbahn zurückbauen und durch eine 100m-Bahn ersetzen.
4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Absicherung einer notwendigen
Kreditfinanzierung der Modernisierungsmaßnahme im Rahmen einer
Ausfallbürgschaft von maximal 80 % der notwendigen Kreditsumme.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften lässt die Vorlage und die Empfehlung der Bezirksvertretung Aplerbeck ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.
-19-
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass sich der Verein ASC 09 Dortmund e. V. bereits vor einem Jahr um die Übertragung der Sportplatzanlage Schweizer Allee beworben hat. Aus seiner Sicht ist die Nutzung einer 400 m-Bahn nicht zwingend für den Schulsport erforderlich, so dass dies einer Übertragung nicht entgegensteht. Schulsport wäre auch danach grundsätzlich möglich.
Frau Mais (CDU-Fraktion) sieht dies auch so und bittet darum, dass eine Kooperation mit dem Verein ASC 09 Dortmund e. V. gesucht werden soll.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hält es für richtig, die Beschlussvorlage erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit oder in der Ratssitzung am 17.03.2016 zu beraten. Die anderen Fraktionen stimmen dem nicht zu.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) schlägt vor, die Zusätze 1 und 2 der Bezirksvertretung Aplerbeck als Prüfauftrag an die Verwaltung zu geben. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis und gibt die Zusätze 1 und 2 der Bezirksvertretung Aplerbeck als Prüfauftrag an die Verwaltung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Übertragung der Sportplatzanlage Schweizer Allee an den ASC 09 Dortmund e. V. im Rahmen des „100.000 €“ Programms und ermächtigt die Verwaltung, im Jahr 2016 Vertragsverhandlungen mit
dem ASC 09 Dortmund e.V. aufzunehmen und abzuschließen.
2. Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund dem Verein einen Förderbetrag von jährlich 20.000,00 Euro für die Dauer von 20 Jahren zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung zu gewähren.
3. Der Verein ASC 09 Dortmund e. V. kann bei einer Modernisierung der Anlage die vorhandene 400m-Laufbahn zurückbauen und durch eine 100m-Bahn ersetzen.
4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Absicherung einer notwendigen Kreditfinanzierung der Modernisierungsmaßnahme im Rahmen einer Ausfallbürgschaft von maximal 80 % der notwendigen Kreditsumme.
zu TOP 3.9
Versicherungsschutz von Vereinshäusern
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03995-16)
Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat den Tagesordnungspunkt zurückgezogen.
zu TOP 3.10
Sachstand Investor Sportplatzanlage Schützenstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03994-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vom 09.03.2016 vor:
Zu o. g. Tagesordnungspunkt bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
-Gibt es einen seriösen Investor/Käufer, der sich für das Grundstück der
Sportplatzanlage an der Schützenstraße interessiert?
-Laufen Verhandlungen seitens der Verwaltung mit einem möglichen
Investor/Käufer?
Herr Kruse teilt mit, dass es im Hinblick auf einen Investor oder Käufer, der sich für das Grundstück der Sportplatzanlage an der Schützenstraße interessiert, zur Zeit keine neuen Entwicklungen gibt. Dies wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Sobald neue Informationen hierzu vorliegen, wird die Verwaltung den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hierüber informieren.
zu TOP 3.11
Ertüchtigung von Dortmunder Sport- und TurnhallenErtüchtigung von Dortmunder Sport- und Turnhallen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02942-15-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02942-15-E2)
Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgender Auszug aus der Sitzung des ABVG vom 17.11.2015 vor:
„Im Rahmen der Diskussion über die aktuelle Situation in Dortmunder Sport- und Turnhallen
stellt sich der Fraktion Die Linke & Piraten die Frage nach dem grundsätzlichen Zustand
und dem Investitionsbedarf hier. Es sollte nicht zu einem Investitionsstau kommen,
wie er offensichtlich bei den Dortmunder Bädern vorliegt. Daher bitten wir um die Beantwortung
folgender Fragen:
- Wie wird der aktuelle Zustand der Dortmunder Sport- und Turnhallen eingeschätzt?
- Welche Investitionen sind für die nächsten Jahre vorgesehen?
- Ist ein Programm zur nutzungsorientierten Ertüchtigung der Sport- und Turnhallen geplant,
wie es von 2008 bis 2012 durchgeführt wurde?
Wir bitten darum, die Antworten auch dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur
Verfügung zu stellen (siehe nachstehend).“
Die Stellungnahme der Verwaltung hierzu erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen.
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün nimmt Kenntnis.
Desweiteren liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die vorstehend angekündigte Stellungnahme der Verwaltung vom 01.03.2016 vor:
Zu der Anfrage der Fraktion „Die Linke & Piraten“ in der Sitzung des Ausschusses für Bauen,
Verkehr und Grün am 17.11.2015 nehme ich wie folgt Stellung:
Der Fachbereich Liegenschaften hat in Zusammenarbeit mit der Städtischen
Immobilienwirtschaft zunächst die Standorte in einem ersten Sondierungsgespräch bewertet
und hieraus einen Sanierungsfahrplan entwickelt. In diesem Zuge wurden 23 Turn- und
Gymnastikhallen mit dem größten Handlungsbedarf für ein Starterpaket identifiziert. Der
Zustand der Hallen und der genaue Sanierungsumfang muss nun zunächst durch
Fachingenieure bewertet und wirtschaftlich eingeordnet werden. Durch den Fachbereich
Liegenschaften werden voraussichtlich im 4. Quartal 2016 Machbarkeitsstudien für die
Hallen des Starterpaketes beauftragt. Darüber hinaus werden aktuell im Rahmen der Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungspaktes 12 Turn- und Sporthallen betrachtet. Die hierfür erforderlichen Machbarkeitsstudien wurden bereits beauftragt. Die Ergebnisse stehen noch aus. Welche Investitionen daraus erfolgen kann erst nach Auswertung der Machbarkeitsstudien abgeschätzt werden.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & Piraten) teilt mit, dass eine Aufschlüsselung nach Stadtbezirken sowie eine Nennung der Hallen wünschenswärt wäre.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Auszug aus der Sitzung des ABVG vom 17.11.2015 und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.12
Übertragung des Grund und Bodens (inkl. Infrastruktur und Aufbauten) des Stadtgartens von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund auf die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03716-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, den Grund und Boden einschl. der Infrastruktur und der Aufbauten des Stadtgartens zum 01.01.2016 auf die Stadt Dortmund zu übertragen.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Städtische Aktivitäten zum Welttag des Buches am 23. April
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03707-16)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03707-16-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme von Herrn Münch vom 03.02.2016 vor:
Die Verwaltung möge mitteilen, welche Aktivitäten sie zum Welttag des Buches am 23. April durchführen wird?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 26.02.2016 vor:
Zur oben genannten Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Anlässlich des Welttages des Buches wird die Stadt- und Landesbibliothek in der Woche vom
18. – 22. April 2016 in der Zentralbibliothek und den neun Stadtteilbibliotheken wieder den
Lesezauber ein Programm für Kinder von 5 bis 10 Jahren durchführen. In den 27
unterschiedlichen Veranstaltungen wird den Kindern Lust auf Geschichten gemacht, ihre
Phantasie angeregt und der Ort Bibliothek mit seinen vielfältigen Angeboten bekannt
gemacht.
Daneben beteiligt sich die Stadt- und Landesbibliothek auch an der von den
bibliothekarischen Fachverbänden dem Deutschen Bibliotheksverband (dbv) und dem
Verband der Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen (vbnw) anlässlich dieses Tages
durchgeführten Öffentlichkeitsarbeit.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Städtische Aktivitäten zum 150. Geburtstag des auch mit Dortmund verbundenen Hermann Löns am 29. August
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 03708-16)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03708-16-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme von Herrn Münch vom 03.02.2016 vor:
U.a. mit seinem vermutlich 1888 ersten geschriebenen belletristischen Text „Platonische Liebe“, dessen originale Handschrift in der Stadt- und Landesbibliothek verwahrt wird, sowie seinem 1890 erschienenen Dortmund-Gedicht „Schwarzgrün …“ (Buchausgabe Junglaub, 1919) ist Hermann Löns auch mit Dortmund besonders verbunden.
Die Verwaltung möge daher mitteilen, welche Aktivitäten sie zum 150. Geburtstag von Hermann Löns durchführen wird?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 26.02.2016 vor:
Anlässlich des 150. Geburtstages von Herrmann Löns am 29. August wird die Stadt- und
Landesbibliothek (StLB) keine besonderen Veranstaltungen durchführen. Zwar hat die StLB
durch die Übernahme des Nachlasses von Wilhelm Deimann eine Reihe von Autographen
und Abschriften von Briefen in ihrem Bestand, diese stellen aber keine sinnvolle Grundlage
für eine Ausstellung da.
Wir werden die Anfrage aber in soweit in unsere Überlegungen mit einbeziehen, dass wir
prüfen werden, ob aus den Beständen der Handschriftenabteilung eine Ausstellung über
Heimatdichter zusammengestellt werden kann. Da die Ausstellungsplanung für 2016 aber
bereits abgeschlossen ist, könnte ein solches Projekt frühestens für 2017 in Angriff
genommen werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03837-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015 zur Kenntnis.
zu TOP 4.4
Prozedur bei Zahlungs-Versäumnissen für das Projekt JEKI an der Musikschule
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03992-16)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03992-16-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) vom 09.03.2016 vor:
Zu o. g. Tagesordnungspunkt bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Werden säumige Zahler von der Musikschule abgemahnt?
2) Wie hoch ist die Quote der Nichtzahler?
3) Wie ist die Handlungsanweisung an die Lehrerinnen und Lehrer in Bezug auf die Unterrichtung von Kindern und deren Erziehungsberechtigten, wenn Beiträge schuldig sind.
4) Falls Kinder auf Grund von Beitragsschulden vom Unterricht ausgeschlossen werden, wie werden die Kinder in dieser Zeit betreut?
5) Wie oft kommt es vor, dass die Information über eine Befreiung von der
Beitragspflicht nicht rechtzeitig von der Verwaltung an die Schule bzw. die Lehrerinnen und Lehrer weitergegeben wird?
Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung soll zur nächsten Sitzung erfolgen.
zu TOP 4.5
Emscherkunst 2016 in Dortmund
- Fortsetzung des Leitprojektes der Kulturhauptstadt Europas - Ruhr 2010 -
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 03691-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt das geplante Programm der Emscherkunst 2016 zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2015 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03404-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht bezüglich der Aktivitäten und Maßnahmen der Verwaltung im Handlungsfeld Flüchtlinge zur Kenntnis.
Jörder Mais Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin
Anlage:
(See attached file: Anlage 1 zu TOP 3.3 am 15.03.2016.pdf)