Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 13.09.2005
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:00 - 20:21 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Roland Spieß (SPD) i. V. für RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Ingrid Reuter (B 90/Die Grünen) i. V. für RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Herr Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Peter Rieger (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch – 52/2

Karola Garling - 41/StLB

Ulrich Lawatsch – 52/1

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Albrecht Döderlein – 42/TL

Jörg Rüppel – 52

Dieter Krause - 52/1

Annette Kulozik - 52/3

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Helga Kranz - 41/DKH

Wolfgang E. Weick - 41/MKK

Dr. Kurt Wettengl - 41/MO

Klaus Rothland – 52/4 Martin Lizan – 42/Con Detlef Woltering – 41/BGL Arthur Fagen – 42/GMD Herr Rink – 42/OD Uwe Nettlenbusch – 65/EB

6. Gäste:

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Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 13.09.2005, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 07.06.2005


2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Schulaktivitäten der Dortmunder Philharmoniker
- mündlicher Bericht

2.2 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005 im Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03084-05)

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Eintragung des "Botanischen Gartens Rombergpark" in die Denkmalliste der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02336-05)

3.2 Umsetzung des Bäderkonzeptes: Betreibungsprofile der städtischen Hallenbäder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03008-05)

3.3 Sanierung Südbad
- mündliche Information zum Wasserdesinfektionsverfahren

3.4 Florianturm
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02629-05)
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02629-05-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02629-05-E2)

3.5 Erster und zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02967-05)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02267-05)

4.2 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03117-05)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Fußball-WM 2006
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02630-05)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02630-05-E1)

5.2 Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03151-05)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Frau Jörder Herrn Horst Kuhlmann, der als Mitglied des Seniorenbeirates zukünftig an den Sitzungen Ausschusses teilnehmen wird.




1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird sB Grondziewski benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den TOP:

- 4.3 (behandelt nach 2.1)
„Museale Nutzung des Dortmunder U / Turm mit Annex“
(Drucksache-Nr.03263-05 )

Mit dieser Ergänzung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 07.06.2005

Herr Dingerdissen bittet um Nennung seines Namens in der Anwesenheitsliste.

Mit dieser Korrektur ist die Niederschrift einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Schulaktivitäten der Dortmunder Philharmoniker - mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 03311-05)
(Drucksache Nr.: 03311-05-E1)

Nach einleitenden Worten des Generalmusikdirektors Herrn Fagen berichtet Herr Orchesterdirektor Rink ausführlich über die Schulaktivitäten der Dortmunder Philharmoniker. Sein Redebeitrag ist Bestandteil der Tischvorlage. Ein Exemplar ist der Originalniederschrift beigefügt. Ebenso ist die Tischvorlage im GIS erfasst.

Sprecher aller Fraktionen begrüßen ausdrücklich die schulpädagogische Arbeit der Dortmunder Philharmoniker.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht und die Tischvorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Museale Nutzung des Dortmunder U
Turm mit Annex
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03263-05)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 03263-05-E1)

Nach einführenden Worten von Herrn Stüdemann vertreten die Fraktionen ihre hinreichend publizierten Argumente Für und Wider einer möglichen Musealen Nutzung des Dortmunder U.

Herr Dr. Brunsing gibt zu Protokoll, dass die Zustimmung seiner Fraktion unter Vorbehalt geschehe. Man erwarte im weiteren Beratungsgang eine Ergänzung zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages.

Mit dem Hinweis der Vorsitzenden, dass die Vorlage empfehlenden Charakter habe erfolgt folgende Beschlussfassung:

Mehrheitlich, mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP/Bürgerliste, empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport
und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


1. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Firma ANTARES Bau Verwaltungs-GmbH vom Vertrag zur Nutzung des Dortmunder U zurückgetreten ist. Damit ist auch der von der Firma ANTARES in Auftrag gegebene Architektenwettbewerb unterbrochen worden.

2. Der Rat der Stadt ermächtigt die Verwaltung, dass das im Auftrag der Firma ANTARES von der Firma Assmann Beraten & Planung betreute Architektenwettbewerbsverfahren zu Ende geführt wird mit folgenden Maßgaben:

a) Grundlage für den Architektenwettbewerb ist das Betriebskonzept aus dem Museumsentwicklungsplan 2002 (siehe Anlage 1).b) Im Nutzungskonzept für das Dortmunder U sollen die Flächen für die Sammlungsbestände der Berliner Nationalgalerie im Sinne der Vereinbarung mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vorgesehen werden.c) Der maximale Kostenrahmen für die Sanierung und Umnutzung des Dortmunder U als Museum beläuft sich entsprechend des von der Firma Assmann vorgelegten Kostenrahmens auf 34.568.000 Euro (siehe Anlage 2). d) Die Architekten sollen im Rahmen des Wettbewerbes aufgefordert werden, Möglichkeiten einer geschossweisen Inbetriebnahme des Museum vorzusehen.

3. Die Rat ist damit einverstanden, dass die Kosten für die Sanierung und Umnutzung des Dortmunder U im Haushalt 2006 veranschlagt werden.

4. Der Rat der Stadt entscheidet über den Grunderwerb für das Dortmunder U zu gegebener Zeit in einer gesonderten nichtöffentlichen Vorlage.


zu TOP 2.2
3. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005 im Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03084-05)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03084-05-E1)

Zum Antrag der CDU-Fraktion nimmt Herr Stüdemann wie folgt Stellung:

zu 1:
Seit geraumer Zeit gebe es vertiefende Gespräche zum Thema „Kinderoper“, die auch mit ihm geführt worden seien. Er begrüßt die Initiative von Frau Mielitz und des Fördervereins und hofft, dass sich dieses Projekt dauerhaft etabliere.

zu 2:
Es werde über temporäre Konstruktionen (z. B. Zelt, `Fliegender Bau´ pp) nachgedacht, die im Frühjahr und im Herbst zum Einsatz kämen.
Die öffentliche Vorstellung des Fördervereins durch den Vorsitzenden der Dortmunder Stadtwerke, Herrn Heinze, sei sicherlich auch unter der Voraussetzung einer gesicherten Finanzierung geschehen.

Finanziers und mitmachende Partner würden entsprechend der öffentlichen Verlautbarung des Förder-
vereins in den kommenden Wochen vorgestellt.
Aus dem Wirtschaftsplan des Theaters Dortmund sei das Projekt „Kinderoper“ nicht finanzierbar. Auch Projektmittel stünden dafür nicht bereit. Ebenso werde es keine eigene Sparte mit eigenem Ensemble oder eigenen Regiekräften geben. Vielmehr werde dieses Projekt in Kooperation mit der Universität, der Fachhochschule und Studierenden aus dem laufenden Betrieb heraus initiiert.


zu 3:
Es gebe eine schriftliche Vereinbarung mit der Chorakademie und ebenso eine Kooperationserklärung von Seiten der Universität.

zu 4:
Wenn überhaupt, so werde es eine Informationsvorlage geben. Im übrigen halte er es für sinnvoll, dass Frau Mielitz zu gegebener Zeit im Ausschuss vorspreche.

Aus Sicht des Antragstellers wurden die gestellten Fragen hinreichend beantwortet.



Herr Döderlein nimmt zum 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005 und zu den Anfragen der Ratsmitglieder Dr. Brunsing und Sauer wie folgt Stellung:

1. In Anlehnung an die Sitzung des AKSF vom 07.06.2005 legt das Theater Dortmund einen Eintrittspreisvergleich umliegender Häuser vor (Tischvorlage). Der Vergleich mache deutlich, dass Dortmund im Preis-Leistungs-Vergleich gut dastehe.2. Im Konzertbereich werde intensiv darüber diskutiert, welche Möglichkeiten es gebe, der an-haltenden Verschlechterung der Besucherzahlen entgegenzuwirken. Solche Überlegungen
Der Ausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005 im Theater Dortmund zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Eintragung des "Botanischen Gartens Rombergpark" in die Denkmalliste der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02336-05)

Die von der Bezirksvertretung Hombruch ausgesprochene Empfehlung, weitere Flächen und das alte Kutscherhaus unter Denkmalschutz zu stellen, sei nach Aussage von Herrn Stüdemann bereits vom Landesdenkmalamt geprüft und für nicht denkmalschutzwürdig befunden worden.
Bewusst solle das Umfeld um das ehemalige Hotel Rombergpark nicht unter Denkmalschutz gestellt werden, um eine wirtschaftliche Entwicklung und städtebauliche Neugestaltung dieses Standortes vorantreiben zu können.

Herr Dr. Brunsing erläutert die Intention der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung Hombruch und gibt in diesem Zusammenhang zu Protokoll, dass es erklärtes Ziel seiner Fraktion sei, die Flächen bis zur Straße „Am Rombergpark“ von einer Bebauung frei zu halten und planerisch langfristig genauso zu sichern, wie die Flächen, die unter Denkmalschutz gestellt worden seien.



Herr Stüdemann entgegnet, der Denkmalschutz sei in dem Fall nicht das Instrument, um eine Sicherung gegenüber weiterer Verwertung oder Bebauung pp. vorzunehmen.. Die von Herrn Dr. Brunsing formulierten Ziele müssten in die Freiraumplanung einfließen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit berücksichtigt nicht die Anregung der Bezirksvertretung Hombruch und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, dass der „Botanische Garten Rombergpark“, dessen Denkmalwert festgestellt wurde, in die Denkmalliste der Stadt Dortmund eingetragen wird.


zu TOP 3.2
Umsetzung des Bäderkonzeptes: Betreibungsprofile der städtischen Hallenbäder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03008-05)

Ungeachtet aller Festlegungen gehen die Sprecher der Fraktionen CDU und SPD, die Herren Böhm
und Utech, davon aus, die Option offen zu halten, Hallenbäder auf Wunsch der Vereine in deren Trägerschaft übergeben zu können.

Der Ausschuss greift die Anregung von Herrn Volmerich auf, die in Anlage 3 (Marketing) Absatz 2 erwähnte Ausschilderung der Städtischen Hallenbäder ebenso für die in Vereinsregie betriebenen Hallenbäder einzuführen.

Mit dieser Ergänzung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig, bei einer Enthaltung (FDP/Bürgerliste), dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept zur Profilierung der städtischen Hallenbäder (Anlage 1 und Anlage 2) zu und beauftragt die Verwaltung, das in der Anlage 4 dargestellte Sanierungs- und Investitionsprogramm schrittweise umzusetzen.

Über den Realisierungsstand ist der zuständige Fachausschuss jährlich zu informieren.


zu TOP 3.3
Sanierung Südbad - mündliche Information zum Wasserdesinfektionsverfahren

Herr Nettlenbusch (Städt. Immobilienwirtschaft) erstattet mündlichen Bericht. Als Fazit bleibt festzustellen, dass zur Wasserdesinfektion im Südbad eine Membranzellenelektrolyseanlage eingebaut wird.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den mündlichen Bericht zustimmend zur Kenntnis.




zu TOP 3.4
Florianturm
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02629-05)
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02629-05-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02629-05-E2)

Der Ausschuss nimmt die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.5
Erster und zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02967-05)

Herr Dr. Brunsing bemerkt, dass witterungsbedingte Einnahmeausfälle im Westfalenpark erneut zu Buche schlügen. Er gibt zu Protokoll, dass die Parkverwaltung vermehrt witterungsunabhängige Veranstaltungen organisieren möge, um Einnahmeausfälle möglichst zu vermeiden.

Herr Stüdemann teilt die Auffassung von Herrn Dr. Brunsing. Im Frühjahr 2006 werde in der Florianhalle `Mondo Mio´ starten und hoffentlich witterungsbedingte Einnahmeausfälle wettmachen.

Auf Nachfrage von Herrn Böhm zur Deckung des Fehlbetrages erklärt Herr Stüdemann, dass das Lichterfest, das EDEKA-Familienfest und das zurzeit anhaltend gute Wetter dazu beitragen werde, den Verlust bescheidener ausfallen zu lassen. Aufgrund der Kostenentwicklung werden die Sport- und Freizeitbetriebe jedoch in der Zukunft auf eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses angewiesen sein.

Die von Herrn Dr. Brunsing erbetene Übersicht über die Aufteilung der Kartenkontingente Westfalenpark (Verkaufte Karten) ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Der Ausschuss nimmt den ersten und zweiten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02267-05)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss den Bericht zur Stadtteilarbeit Kulturbetriebe Dortmund 2004 zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03117-05)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.

5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Fußball-WM 2006
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02630-05)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02630-05-E1)

Herr Kolbe gibt einen Ausblick auf die Fußballweltmeisterschaft 2006 und informiert über den Stand der Vorbereitungen in Dortmund.

Es besteht Einvernehmen, weitere Berichte im Ausschuss zu ausgewählten Themen nur bei Notwendigkeit vorzusehen.

Mit Dank nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03151-05)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.





Ende öffentlicher Teil 20:20 Uhr

Jörder	Grondziewski	Heinke
Vorsitzende	sachkundiger Bürger	Schriftführer

Anlagen:
(See attached file: Besucherentwicklung.pdf)
(See attached file: Anlage 2 AKSF.pdf)