Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 05.05.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 24.03.2022

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Weiterführung der Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) im Jahr 2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24187-22)

3. Finanzen

3.1 1. Managementbericht 2022
(Drucksache Nr.: 24494-22)

3.2 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2021
(Drucksache Nr.: 22100-21)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22100-21-E41)
hierzu -> Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 hier: Übersicht der noch zu beschließenden Anträge
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22100-21-E42)

3.3 BürgerInnenfonds
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24050-22)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24050-22-E1)

3.4 Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses „Umsetzung von Beschlüssen“ (DS-Nr. 22100-21-E33)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24177-22)

3.5 Darstellung der Folgekosten des Kreditprogramms Gute Schule 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23811-22)

3.6 Innovationshauptstadt Europas / iCapital 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24407-22)

3.7 Fachbeitrag "Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22296-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022 - aktualisierte Version!

3.8 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat sowie Korrektur von Ratsbeschlüssen vom 23.09.2021 und vom 18.11.2021.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23807-22)

3.9 Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
hier: Projektsteuerung Westfalenhütte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21317-21)

3.10 Verstetigung des Einsatzes von muttersprachlichen Familienbegleiter*innen im Rahmen der Integration von Kindern und Jugendlichen von Zuwanderer*innen aus Südosteuropa für den Zeitraum 09/2022 bis 12/2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23880-22)

3.11 Beschlusserhöhung zum Umbau des Bolzplatzes Westhusener Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24077-22)

3.12 Haushaltsplan 2022; hier: Teilweise Aufhebung der haushaltsrechtlichen Vermerke nach § 24 Abs. 5 KomHVO NRW in § 10 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24376-22)

4. Personal und Organisation

4.1 Einrichtung von 22 Planstellen im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund als Ergebnis der Organisationsoptimierung und Umwandlung von zwei befristeten Projektstellen im Aufgabenbereich Schutz Kritischer Infrastruktur in Planstellen

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23568-22)

4.2 "Kritische Infrastruktur" (KRITIS)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23260-21)

4.3 Ausbildung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23934-22)

5. Eigenbetriebe und Sondervermögen

5.1 Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24302-22)

5.2 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Digital Hub Logistik & IT - Anpassung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23836-22)

5.3 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Zentrum für integrierte Wirkstoffforschung - Anpassung der Investitionssumme
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23844-22)

5.4 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum" - hier: Weiterentwicklung und Errichtung CleanPort
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23827-22)

5.5 Gebäudefunkanlage: Finanzierung und Sachstand
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23712-22)

5.6 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark: 2. Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23872-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2022
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23872-22-E2)

5.7 Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes
Bergfeld-Hom 242 ( Wolf-Bartmann-Str., Emil-Kaijewski-Str., Heinz-Neuhaus-Str.)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23240-21)

6. Kommunalwirtschaft

6.1 Kombiticket Intermodellbau
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22993-21-E4)

6.2 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH -
hier: Benennung und Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22890-21)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22890-21-E1)

6.3 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH aufgrund des Ausscheidens eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer*innen aus dem Unternehmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24354-22)

6.4 Auflösung der DORTMUNDtourismus GmbH und Übernahme der Aufgaben und des Personals in die Dortmund-Agentur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24193-22)

6.5 Jahresabschluss 2021 der Sparkasse Dortmund
Hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse Dortmund und die Verwendung des Jahresüberschusses sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24449-22)

6.6 Compliance-Untersuchung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24034-22-E1)

7. Liegenschaften

7.1 Immobilien Management-Bericht (4. Quartal 2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23869-22)

7.2 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23793-22)

7.3 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 12. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23785-22)

8. Sonstiges

8.1 Projekt "nordwärts": Zwischenbericht zum Monitoring- und Evaluationskonzept
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21642-21)

8.2 Handball-Weltmeisterschaft der Frauen 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24228-22)

8.3 Einrichtung einer Quartierskoordination für den Stadtbezirk Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23655-22)

8.4 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24046-22)