Bezirksvertretung Innenstadt-West

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 03.03.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Aula des Robert-Schumann Berufskollegs, Emil - Moog Platz 15, 44137 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 02.12.2020

2. Einwohnerfragestunde ENTFÄLLT
Eingaben bitte in schriftlicher Form einreichen (aus Gründen des Coronaschutzes)

3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.1 Baumaßnahmen Schulen Kreuzstraße
Berichterstattung durch BBM
keine Unterlagen verfügbar

3.2 Einzelhandelsstandort Dorstfeld
Berichterstattung durch BBM
(Drucksache Nr.: 20020-21)
KEINE UNTERLAGEN VERFÜGBAR

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Anregungen und Beschwerden

4.1.1 ADFC Dortmund e.V. - BVB-Fahrradwache Strobelallee
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19282-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.2 Permanente Ruhestörung am Wall in den Abend- und Nachtstunden
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19296-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.3 Bäume für die Elisabethstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19376-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.4 Richtlinienkonforme Lösung für Kaiserstraße zwischen Ostwall und Heiliger Weg Einrichtung eines Radfahrstreifens Heiliger Weg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 18945-20)
erneut zur Beratung vorgelegt - Zuständigkeit Innenstadt-West ist gegeben
/KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.5 Parksituation Lange Straße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 18653-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.6 Linksabbieger Möllerbrücke / Sonnenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19516-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.7 Parksituation Arneckestraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19537-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.1.8 Verkehrsprobleme in der Alexanderstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19889-21)

4.1.9 Schulzentrum Kreuzstraße/Turnhallenneubau
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19890-21)

4.1.10 Parkplatzsituation in der Hüttemannstrasse/ Klinikviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19891-21)

4.1.11 Parkplatzsituation im Klinikviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19902-21)

4.1.12 Parken im Klinikviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19942-21)

4.1.13 Parksituation Blankensteiner Straße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19977-21)

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.1 Freibad Volkspark - Neugestaltung Planschbecken - Anschaffung von Spielgeräten
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 18560-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.2 LAG jugendstil: Kinder- und Jugendliteraturzentrum NRW - Umwidmung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19289-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.3 KG So fast as Düörp´m - Coronahilfe
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19290-20)
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters/
KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.4 Jugendfeuerwehr Dortmund Deusen- Einbau einer Küche in der Feuerwache 29
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19291-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.5 Heinz-Werner-Meyer-Treff - Kletterfelsenprojekt und Jugendforumsprojekt
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19294-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.6 Funke Grundschule - Umstrukturierung der Bücherei wegen Dreifachnutzung
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 19340-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.7 Fahrradabstellbügel im Union-Gewerbehof - Förderung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19563-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.8 Spar- und Bauverein eG - Fahrradabstellräume im Unionviertel
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19398-20)
geschoben aus der Sitzung 20.01.2021 - Orte und Summen zur Einsicht bei der Geschäftsführung/KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.9 Rote Funken e.V. 1934 - Coronahilfe
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19400-20)
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters / KEINE ERNEUTER VERSAND

4.2.10 Gartenverein Tremonia e.V. - Übernahme Kosten Wasserrohrbruch DEW21
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19442-20)
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters / KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.11 Bike- und Roll - Parkour Wischlingen am Reinoldus- und Schiller - Gymnasium
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 19539-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

4.2.12 ATV Dorstfeld 1878 e. V. - Programm: Fit bis 100!
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19875-21)

4.2.13 Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Ausstattung mit Technik
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19918-21)

4.2.14 Gartenverein Bolmketal e.V. - Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20029-21)

4.2.15 AAG Kommunikation - Westpark Aktion "SCHMEISS DEINEN MÜLL IN DIE TONNE"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20055-21)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21)

6. Finanzen und Liegenschaften

7. Kultur und Theater

8. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

8.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

8.2 Kinderfeuerwehr Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

9. Schule, Jugend und Familie

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)

9.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)

9.3 Reinoldus- und Schiller-Gymnasium: Ausweitung des sportlichen Angebotes im Außenbereich sowie die Beschaffung und Installation eines Trinkbrunnens
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20062-21)

10. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19297-20)
Geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

11.1.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

(Drucksache Nr.: 19297-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

11.2 Stadterneuerung City: Sofortprogramm und Sofortmaßnahmen zur Stärkung der City,
Förderprogramm des Landes NRW
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18966-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

11.3 Wahl des Mitgliedes des Gestaltungsbeirates
Wahl
(Drucksache Nr.: 19548-21)
ohne Unterlagen

11.4 Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt "Pylonumfeld" (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche) Hier: Finanzierung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19496-20)

11.5 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Weiterqualifizierung der „Emscher-Promenade“
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19752-21)

11.5.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Weiterqualifizierung der „Emscher-Promenade“
Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 19752-21)

11.6 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 18803-20)

11.7 Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19852-21)

11.8 Neuplan Parkraumkonzept Klinikum Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 19207-20-E1)

11.9 Machbarkeitsstudie "Lebenswerte Straßen, Orte und Nachbarschaften" (LesSON)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20077-21)

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

12.2 Ergebnis Standortprüfung für dynamische Rückmeldesysteme (Dialogdisplays)
Mitteilung Baudezernent
(Drucksache Nr.: 19489-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

12.3 Schlechte Verkehrssituation an der Funkegrundschule in Dorstfeld;hier: Beleuchtungsverbesserung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14472-19-E1)

12.4 Anpassungen in den Aktionsräumen des 'Aktionsplan Soziale Stadt Dortmund'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19100-20)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

12.5 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)

12.6 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18435-20)

13. Personal und Dortmunder Systemhaus

14. Wirtschaftsförderung

15. Anträge der Fraktionen

15.1 Anträge der Fraktionen: B90 - Die Grünen/SPD

15.1.1 Halteverbot Blankensteiner Straße am Zugang zu den Schulen
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19523-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.2 Informationstafel und Geländeeinsicht zu "Smart Rhino"
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19524-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.3 Maßnahmenpaket zur Reduzierung eines Aufheizens der Innentsadt
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19525-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.4 Querungshilfe Wittekindstraße
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19526-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.5 Wegerneuerung wassergebundene Decke "Bolmker Weg" mit Teilsperrung für PKW
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19527-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.6 Zugang der BV-Mitglieder zum Gremineinformationssystem
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19529-21)
Hier: Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.7 Aufhebung von investiven Beschlüssen
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19531-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.8 Aufhebung von konsumtiven Beschlüssen
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19532-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.1.9 Anlegung von Parkplätzen am Alten Dorstfelder Friedhof
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20037-21)

15.1.10 Verbindung des KGV "Im Wiesengrund" und "Schnettkerbrücke"
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20038-21)

15.1.11 Kunstförderpreis des Stadtbezirks Innentstadt-West
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20039-21)

15.2 Anträge der Fraktion: CDU

15.2.1 Sicherung und Verlegung des Löwen-Denkmals
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20072-21)

15.2.2 Förderung eines Kunstprojekts zur Gestaltung von Branwänden in der Dortmunder City
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20073-21)

15.2.3 Benennung eines Platzes nach Conrad von Soest
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20075-21)

15.2.4 Boulevard Kampstraße, hier: Parklets/Hochbeete auf der Kampstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20074-21)

15.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

15.3.1 Radweg Schwanenwall/Ostwall - Anbringung von Sperrpfosten zum Schutz
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 19540-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.3.2 Ausstattung der Bezirksvertreter*innen mit Laptops für politische Arbeit
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 19542-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

15.3.3 Unterbringung von wohnungslosen Menschen, kostenlose Schnelltests und kostenlose FFP2- Masken
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 20030-21)

16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

16.1 Beantwortung von Anfragen

16.1.1 Instandhaltung und Pflege des Spielplatzes an der Helmutstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11270-18-E1)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.1.2 Umgang mit politischen Gremien
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18339-20-E1)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.1.3 Hauptbahnhof Machbarkeitsstudie
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19186-20-E1)

16.1.4 Anfrage - Bürger*innenbeteiligung Smart Rhino
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 19042-20-E2)

16.2 Anfragen

16.2.1 Großveranstaltung Westpark
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19518-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.2 Jüdische Friedhöfe in Dorstfeld
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19519-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.3 Ökostromanteil in öffentlichen Gebäuden im StB InWe
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19520-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.4 Planungstand Kampstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19521-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.5 Verlagerung von Schwerlastverkehr (Rothe Erde) auf Schiene
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19522-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.6 Evaluation Sicherheitsdienst Westpark
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19517-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.7 Fehlende öffentliche Toiletten
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19530-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.8 Gestaltungsbeirat
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 19541-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.9 Sachstand zum ehemaligen Hoesch-Union-Hauptverwaltungsgebäude
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 19565-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND

16.2.10 Neubau Schulkomplex Kreuzstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20036-21)

16.2.11 Kostenübernahme des Abbaus der Toiletten und Werbetafeln der Firma Wall
Anfrage zur TO (FrAktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 20044-21)

16.2.12 Anfrage zum Jahresbericht Tiefbauamt - Zurückstellung des Projektes "Lange Straße - Brücke BW 281"
Anfrage zur TO (Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20239-21)

16.2.13 Neubau Schulzentrum Kreuzstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20069-21)

16.2.14 Umbau Kampstraße zum Boulevard Kampstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20071-21)

17. Angelegenheiten der Bezirksvertretung

17.1 Bildband für Altersjubilarien
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19562-21)
geschoben aus der Sitzung vom 20.01.2021 - KEIN ERNEUTER VERSAND