Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Tagesordnung (öffentlich)

für die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 26.01.2022, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Saal 104





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 08.12.2021


2. Einwohnerfragestunde
- entfällt aufgrund der Pandemie -


3. Berichterstattung
- unbesetzt -


4. Eingaben
- unbesetzt -


5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Förderantrag des Fördervereins des Roxy-Kino Dortmund e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23309-22)

5.2 Immobilien Management-Bericht (3. Quartal 2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23141-21)

5.3 Förderantrag Afromultikultidortmund e.V. "Kulturabendgespräche"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23348-22)

5.4 KGV Hafenwiese: Antrag auf Mittel der Vereins- und Kulturförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23367-22)


6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2021 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22675-21)


7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Absehen von der Festsetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomien auf öffentlicher Wegefläche im Jahr 2022 zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22689-21)


8. Kultur, Sport und Freizeit
- unbesetzt -


9. Schulen
- unbesetzt -


10. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -


11. Soziales, Familie und Gesundheit
- unbesetzt -


12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23050-21)

12.2 Neues ICE-Werk auf dem ehemaligen Güterbahnhof an der Westfaliastraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23247-21)

12.3 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Ergebnisse aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2021)
IV. Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2021)
V. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VI. Satzungsbeschluss InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
VII.Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulicher Vertrag
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23153-21)


13. Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1 Umlaufschranken
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23011-21-E2)

13.2 Jahresarbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22201-21)

13.3 Einziehung und Teileinziehung von Teilbereichen der Speicherstraße in Dortmund-Hafen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23239-21)

13.4 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
nachträgliche Kenntnisnahme / Ergänzung zum Beschlussvorschlag vom 13.12.2021
(Drucksache Nr.: 22975-21-E1)

13.5 Verlagerung der Taxistellplätze von der P+R-Anlage Speestraße
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23363-22)


14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

14.1 Interessenbekundungsverfahren Speicherstraße 1 und 11/11a
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23184-21)


15. Angelegenheiten der Beiräte
- unbesetzt -


16. Anträge

16.1 Grabeland - Einmündung Eberstraße/Burgholzstraße -
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei und Bündnis für Vielfalt und Toleranze) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23226-21)


17. Anfragen

17.1 Nutzung Grundstück ehem. Wohnhochhaus Kielstraße 26
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23366-22)

18. Mitteilungen

18.1 Standorte von Abfallbehältern in der Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22193-21-E1)