Niederschrift (öffentlich)
über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 16.02.2016
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 18:55 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Marc Bauer
Michael Depenbrock
Andrea Henze
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin entschuldigt
Jens-Carsten Gierok
Prof. Dr. Thomas Goll
SPD
Miriam Hütsch
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister entschuldigt
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Sebastian Kopietz entschuldigt
Peter Pfeiffer Werner Sauerländer
B90/Die Grünen
Ute Goerke
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister
Fraktion Linke & Piraten
Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl
Alternative für Deutschland
Hartmut Halberstadt
b) Ratsmitglieder
Edeltraud Kleinhans anwesend
Martin Grohmann nicht anwesend
Bernhard Klösel nicht anwesend
Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Joachim Pohlmann nicht anwesend
Dr. Eva Maria Schauenberg nicht anwesend
Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend
Monika Landgraf nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
c) Mitglieder ohne Stimmrecht
Rosemarie Liedschulte Seniorenbeirat
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
d) Verwaltung
Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 16.02.2016, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 17.11.2015
1.5 Genehmigung der Niederschrift 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 24.11.2015
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Vorstellung der Orthopädieklinik Volmarstein
durch den Geschäftsführer Herrn Mund
Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Zebrastreifen Gildenstraße/Gaudenzer Straße
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03401-16)
4.2 Straßenzustand Heideweg in Holzen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03405-16)
4.3 Verkehrssituation Bunzlaustraße/Steinkühlerweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03406-16)
4.4 Antrag auf Schaffung von Parkmöglichkeiten in Benninghofen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03451-16)
4.5 Marktschreierveranstaltung 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03648-16)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Anstehende Investitionsmaßnahmen im Hallenbad Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03410-16)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03326-15)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Statistikatlas 2015
hier: Vorlage der Stabsstelle Dortmunder Statistik vom 17.11.2015 und Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02996-15)
11.2 Voraussetzungen für mehr bezahlbaren Wohnraum im Stadtbezirk schaffen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03395-16)
11.3 Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02695-15)
11.4 Masterplan Mobilität - Fortschreibung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01208-15)
11.5 B54 - Abfahrt Holtbrügge
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03666-16)
11.6 Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße
hier: Beschluss zur Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00832-15-E3)
11.6.1 Verkehrssituation Faßstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03665-16)
11.7 Neue Sockel für 2 Kunstwerke des Hörder Künstler Bernhard Höttger
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12204-14-E2)
12. Mitteilungen
12.1 Wechsel im Fraktionsvorsitz
Mitteilung der Fraktion
Linke & Piraten
(Drucksache Nr.: 03376-16)
12.2 Containerstandorte
Mitteilung der EDG
(Drucksache Nr.: 03396-16)
12.3 Fußgängerwege Phönixsee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02349-15-E1)
12.4 Testphase und Umgestaltung der Faßstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02003-15-E1)
12.5 Broschüre "Dortmund, eine Stadt mit überraschend guten Investitionen in Werte und Zukunft"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01924-15-E1)
12.6 Baumängel an Sporthallen im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02693-15-E1)
12.7 Fledermausquartier
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02380-15-E1)
12.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 279 -Verkehrsknoten Wittbräucker Straße- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hö 202 - Höchsten -
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01217-15-E2)
12.9 Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01862-15-E4)
12.10 Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2015
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02185-15-E1)
12.11 Diskretion bei den Bürgerdiensten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02710-15-E1)
12.12 Verkehrsführung (B54) im Bereich Wellinghofen/Hacheney
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 00726-15-E1)
12.13 Baugebiete Phoenixsee Kameraüberwachung
hier: Beantwortung der Anfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12841-14-E1)
12.14 Wittbräucker Straße Dortmund-Höchsten
Beantwortung einer Anfrage (StR Lürwer/StR Wilde)
(Drucksache Nr.: 03049-15-E1)
12.15 Auflistung der BV-Anfragen
hier: I. Quartal 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03703-16)
13. Anfragen
13.1 Breitbandausbau im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03668-16)
13.2 Förderung von Stärken und Potenzialen in den Quartieren
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03671-16)
13.3 Kriminalität im Stadtbezirk Hörde
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03670-16)
13.4 Sportplatz Hacheney
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03669-16)
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Klaus Tillmann, eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gierok benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Sauerländer – SPD-Fraktion – kritisierte, dass keine Vorlage oder Berichterstattung bzgl. des Lehrschwimmbeckens Holzen auf der Tagesordnung ist, obwohl die Verwaltung dies im Gespräch am 27.11.2015 avisierte.
Die Tagesordnung wurde, mit der og. Anmerkung, wie veröffentlicht, festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 17.11.2015
Die Niederschrift über die 12 Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 17.11.2015 wurde genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 24.11.2015
Frau Goerke – Bündnis 90/Die Grünen – fragte nach, bzgl. TOP 5.2 – finanz. Unterstützung des Dortmunder Tierschutzvereins – ob der Rat in seiner Sitzung am 10.12.2015 dazu einen Beschluss gefasst hätte. Die Geschäftsführung wird berichten. Bzgl. TOP 9.2 erinnerte Frau Goerke an die geforderte Prioritätenliste. Die Geschäftsführung wird erinnern.
Herr Wolf – Piraten/Die Linke – bemängelte bzgl. TOP 12.9, dass seine gestellte Zusatzfrage nicht protokolliert wurde.
*Ergänzung:
Damit ist noch nicht die Frage beantwortet, ob das Grundstück vorher einer Gesellschaft gehörte, die in stadtnaher Regie stand und bei Verkauf entsprechende Informationen an die BV Hörde hätte zur Folge haben müssen.
Herr Sauerländer erinnerte bzgl. TOP 2.3 und 11.1 daran, dass die BV Hörde für die Anwohner der Wittbräucker Straße noch eine Informationsveranstaltung wünscht. Die Geschäftsführung wird dies organisieren.
Zu TOP 3.1 – Lehrschwimmbecken Holzen – fordert die BV Hörde eine Berichterstattung in der kommenden Sitzung am 08.03.2016.
Herr Dr. Goll bittet bzgl. TOP 11.7 um Auskunft
*“Ergänzung“, ob der Begriff "Gebietskulisse" ein offizieller Fachbegriff ist oder aus anderen Gründen benutzt wird. Das Wort "Kulisse" kommt ansonsten im Theatermilieu vor und weckt in Zusammenhang mit dem Wort "Gebiet" Assoziationen an "Potemkinsche Dörfer". Da er davon ausgeht, dass solche Assoziationen nicht beabsichtigt sind, empfehlt er den Begriff
"Gebietskulisse" nicht mehr zu verwenden, es sei denn, er ist als Fachbegriff etabliert.
Die Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 24.11.2015 wurde mit og. Erinnerungen und Ergänzungen genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Bunzlaustraße/Steinkühlerweg
(Drucksache Nr.: 03836-16-E1)
Herr F. bat bzgl. seiner Eingabe, TOP 4.3 der Sitzung, um Unterstützung durch die BV Hörde. Die Fachverwaltung habe bei den Kontakten Versprechungen gemacht, die bis heute nicht umgesetzt worden seien.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Entfall von öffentl. Parkraum Faßstraße/Alfred-Trappen-Straße
(Drucksache Nr.: 03836-16-E2)
Herr K. übergab der Geschäftsführung nachfolgenden Fragenkatalog und bat, diesen an die Fachverwaltung weiterzuleiten. Die Geschäftsführung sagte dies zu.
Im Rahmen der Neubaumaßnahme „Bunkerparkplatz“ wurden ca. 24 öffentliche Stellplätze mit Baucontainern zu gestellt.
1. wurde die BV im Vorfeld darüber informiert?
2. wie lange dauert diese Maßnahme?
3. werden die Stellplätze anschließend wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt?
Es wurden im Rahmen der Neugestaltung der Faßstraße Pläne zur Neugestaltung des Bereiches Faßstraße/Alfred-Trappen-Straße vorgestellt, hierzu folgende Fragen:
4. werden diese Pläne weiter so verfolgt?
5. gibt es alternative Pläne, die eine weitere Nutzung von Stellplätzen in diesem Bereich vorsehen?
6. in welchem Bereich sind Ausgleichstellflächen für die 70 und 24 entfallenden öffentlichen Parkplätze vorgesehen?
zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Parksituation in Wellinghofen
(Drucksache Nr.: 03836-16-E3)
.
Herr Pf. stellte folgende 2 Fragen:
1. wann wird die von Stadträtin Daniela Schneckenburger gemachte Zusage, dass ein Teil des Parkplatzes an der Johann-Gutenberg-Realschule der Öffentlichkeit zum Parken zur Verfügung gestellt wird, eine entsprechende Beschilderung fehlt immer noch, endlich umgesetzt?
2. seit dem 01.02.2016 gibt es auf der Wellinghofer Amtsstraße in einem Teilbereich ein angeordnetes Parkverbot. Was geschieht dort und bis wann bleibt das Parkverbot bestehen?
zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Hallenbad Hörde
(Drucksache Nr.: 03836-16-E4)
Herr L. erläuterte zum Antrag auf finanzielle Unterstützung des SSC Hörde (TOP 5.1 der Sitzung), dass es insgesamt um ein Investitionsvolumen um 164.000 Euro geht und die Deckungslücke in Höhe von 42.000 Euro auf einen anderen Weg durch den Verein nicht zu schließen sei.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Vorstellung der Orthopädieklinik Volmarstein
durch den Geschäftsführer Herrn Mund
Herr Mund – Geschäftsführer der Orthopädieklinik Volmarstein – wurde Sachverständiger einstimmig zugelassen.
Er erläuterte das Konzept der Klinik.
- es musste ein neuer Name her, weil der „alte“ verbrannt war.
- jede Orthopädieabteilung hat einen eigenen Chefarzt
- die Notfallversorgung ist weiter gegeben
- auch eine internistische Begleitung ist möglich
- die Klinik wächst und stellt Personal ein
- eine Komfortabteilung wird eingerichtet
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Zebrastreifen Gildenstraße/Gaudenzer Straße
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03401-16)
Die BV Hörde leitet die Eingabe an die Fachverwaltung weiter und bittet um eine Prüfung des Antrags und eine Stellungnahme der Polizei dazu.
Danach wird sich die BV noch einmal mit dem Antrag beschäftigen.
zu TOP 4.2
Straßenzustand Heideweg in Holzen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03405-16)
Die BV Hörde leitet den Antrag aus der Bürgerschaft an die zuständige Fachverwaltung mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme weiter.
Nach Beantwortung wird der Antrag erneut auf die Tagesordnung genommen.
zu TOP 4.3
Verkehrssituation Bunzlaustraße/Steinkühlerweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03406-16)
Die BV Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und leitet sie weiter an die zuständige Fachverwaltung, mit der Bitte um Stellungnahme.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.4
Antrag auf Schaffung von Parkmöglichkeiten in Benninghofen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03451-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und leitet sie an die Fachverwaltung weiter, mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.5
Marktschreierveranstaltung 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03648-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt die Durchführung der Marktschreierveranstaltung von Freitag, den 29.04.2016 bis Sonntag, den 01.05.2016 auf dem Platz an der Schlanken Mathilde und den umliegenden Straßen in Hörde.
Begründung:
Die „echte“ Gilde der Marktschreier stellte beim StadtbezirksMarketing die Veranstaltungsidee in Hörde vor. Eine Besonderheit besteht darin, dass RTL in diesem Jahr diese Veranstaltungen filmisch begleitet. Der Aktivkreis und die Lenkungsgruppe StadtbezirksMarketingHörde sprachen sich einstimmig für die Durchführung aus. Der Aktivkreis plant, bei genügendem Zuspruch, die Samstagsöffnungszeiten der Geschäfte zu verlängern. Der Aufbau beginnt am Freitag, den 29.04.2016, nach Beendigung des Wochenmarktes und der Abbau ist geplant für Sonntag, den 01.05.2016, gegen 19.00 Uhr. Die notwendigen Pläne und der formelle Antrag zur Durchführung der Veranstaltung werden von den Marktschreiern direkt bei der Genehmigungsbehörde eingereicht.
Abstimmungsergebnis: mit 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen so beschlossen
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Anstehende Investitionsmaßnahmen im Hallenbad Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03410-16)
Die Sitzung wurde von 18.12 bis 18.21 Uhr unterbrochen.
Die BV Hörde regt ein Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorstand des SSC Hörde an, um die Details der Planung zu besprechen. Grundsätzlich ist man bereit, den Verein zu unterstützen.
Eine Beschlussfassung über den Antrag wird in die kommende Sitzung verschoben.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03326-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. für das Jahr 2014 zur Kenntnis.
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Statistikatlas 2015
hier: Vorlage der Stabsstelle Dortmunder Statistik vom 17.11.2015 und Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02996-15)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Statistikatlas 2015 zur Kenntnis.
zu TOP 11.2
Voraussetzungen für mehr bezahlbaren Wohnraum im Stadtbezirk schaffen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03395-16)
Beschluss:
Die SPD-Fraktion, erweitert als Antragsteller den Antrag um den Punkt 7. in der Auflistung.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und bittet Rat und Verwaltung in Hörde zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum in Dortmund zu schaffen. Barrierefreies und familienfreundliches Wohnen (Mehrgenerationenwohnen) stehen dabei im Mittelpunkt, da es in diesem Bereich zukünftig einen ausgesprochenen Mangel an bezahlbarem Wohnraum geben wird. Dies bezieht auch Wohnraum für studentisches Wohnen und Menschen mit Flüchtlingshintergrund mit ein.
1. geeignete Grundstücke zum Neubau von öffentlichen geförderten Wohnungen in
Mehrfamilienhäusern auszuweisen. Dabei sind vordringlich Baulücken zu schließen und
Nachverdichtungen vorzunehmen. In den südlichen Ortsteilen des Stadtbezirks sind neue
Bauflächen auszuweisen und planungsrechtlich zu sichern bzw. sind bestehenden
Bebauungspläne in der Art der Bebauung anzupassen. Erste lokale Freiflächenanalysen im
Stadtbezirk wurden der Planungsverwaltung bereits zugeleitet.
2. Bei der Ausweisung neuer Bauflächen ist auf ein ausgewogenes Maß der Bebauung zu achten
um evt. soziale Schieflagen von vorneherein zu vermeiden. Es sind daher eher kleinteilige
Ergänzungen zur vorhandenen Bestandsbebauung vorzunehmen und die Geschosszahlen an
die umgebende Bebauung anzupassen.
3. Um in den südlichen Ortsteilen öffentlich geförderten Wohnungsbau überhaupt in Zukunft zu
ermöglichen, ist ein geeignetes Fördersystem zur Subventionierung des Grundstückserwerbs
bzw. -verkaufs zu entwickeln.
4. Um eine möglichst breite Bautätigkeit auszulösen, wird die Verwaltung aufgefordert,
sämtliche Fördermöglichkeiten für bauwillige Investoren zu berücksichtigen und preiswerte
kommunale bzw. landeseigener Bauflächen bereitzustellen.
5. Zusätzlich sind Kooperationen mit privaten und öffentlich-rechtlichen Partnern (z.B.
Studierendenwerken) einzugehen um schnellstmöglich neue Projekte anzustoßen.
6. Der Schaffung neuen Wohnraumes muss aufgrund der langen Vorlaufzeiten sofort eine hohe
Priorität in der Planungs- und Bauordnungsverwaltung eingeräumt werden.
Erweiterung:
7. Vorstellung von Plänen – aktueller Sachstand – durch die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.3
Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02695-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 11.4
Masterplan Mobilität - Fortschreibung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01208-15)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:
Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, den Masterplan Mobilität in einem kooperativen Verfahren fortzuschreiben. Es entstehen in der städtischen Ergebnisrechnung im Jahr 2016-2019 Gesamtaufwendungen in Höhe von jährlich 80.000,00 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.5
B54 - Abfahrt Holtbrügge
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03666-16)
Die Tagesordnungspunkte 11.5 und 12.12 wurden zusammen beraten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Verwaltung auf, an der Abfahrt B54 – Holtbrügge – zeitnah einen Ortstermin mit den verantwortlichen Mitarbeitern des Tiefbauamtes anzusetzen.
Folgende Zielsetzungen sollte dieser Ortstermin haben:
- Klärung des Status des Beschlusses der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde unter TOP 11.7 vom 17.03.2015 bzgl. der Verkehrsanbindung von Wellinghofen etc. an die B54.
- Erörterung möglicher Abhilfe der Verkehrsproblematik durch Maßnahmen an der Abfahrt ohne Mitwirkung von Straßen NRW.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.6
Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße
hier: Beschluss zur Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00832-15-E3)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben von Stadtrat Ludger Wilde vom 26.01.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 11.6.1
Verkehrssituation Faßstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03665-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin, der in einem Zeitrahmen von 16.00 und 17.30 Uhr stattfinden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.7
Neue Sockel für 2 Kunstwerke des Hörder Künstler Bernhard Höttger
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12204-14-E2)
Der Antrag wird von der Fraktion Die Linke & Piraten zurückgezogen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Wechsel im Fraktionsvorsitz
Mitteilung der Fraktion
Linke & Piraten
(Drucksache Nr.: 03376-16)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Fraktion Die Linke & Piraten zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Containerstandorte
Mitteilung der EDG
(Drucksache Nr.: 03396-16)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben der EDG zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Fußgängerwege Phönixsee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02349-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Testphase und Umgestaltung der Faßstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02003-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Broschüre "Dortmund, eine Stadt mit überraschend guten Investitionen in Werte und Zukunft"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01924-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Baumängel an Sporthallen im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02693-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.
zu TOP 12.7
Fledermausquartier
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02380-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Ludger Wilde zur Kenntnis.
zu TOP 12.8
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 279 -Verkehrsknoten Wittbräucker Straße- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hö 202 - Höchsten -
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Stellungnahme der Verwaltung/
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 01217-15-E2)
Herr Meißner vom Stadtplanungsamt erläuterte als Berichterstatter die Stellungnahme der Verwaltung:
- das Anbringen einer Linksabbiegespur auf der Höchstener Straße reicht als Maßnahme nicht aus, weil die zusätzliche Zufahrt zum Einkaufszentrum weiteren Verkehr bringen wird
- der Gutachter möchte die Linksabbiegespur auf der Benninghofer Straße um 50 m verlängern. Dazu muss die Bushaltestelle Richtung Benninghofen verlegt werden.
- die Umsetzung der 2. Stufe der Stellungnahme sollte kurzfristig erfolgen, um den zusätzlichen Verkehren entgegen zu wirken.
- die 2. Stufe ist eine Verbesserung, aber nicht die Optimierung, die durch die Verschwenkung der Fahrbahn zu erreichen wäre.
Die BV Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fasst folgende 2 Beschlüsse:
1. Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Fachverwaltung zu beauftragen, kurzfristig die 2. Stufe (Linksabbiegespur in der Höchstener Straße und Verlängerung der Linksabbiegespur in der Benninghofer Straße) unabhängig von der Aufstellung des B-Plans umzusetzen.
2. Nach der Auswertung des Erfolgs oder Misserfolgs dieser Maßnahme möchte die BV Hörde über die Ergebnisse informiert werden und behält sich vor, danach einen weiteren Beschluss zu fassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 12.9
Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01862-15-E4)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau zur Kenntnis.
zu TOP 12.10
Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2015
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02185-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderung Dortmund, Herrn Thomas Westphal, zur Kenntnis.
zu TOP 12.11
Diskretion bei den Bürgerdiensten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02710-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben der Stadträtin Diane Jägers zur Kenntnis.
zu TOP 12.12
Verkehrsführung (B54) im Bereich Wellinghofen/Hacheney
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 00726-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Ludger Wilde zur Kenntnis.
zu TOP 12.13
Baugebiete Phoenixsee Kameraüberwachung
hier: Beantwortung der Anfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12841-14-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.14
Wittbräucker Straße Dortmund-Höchsten
Beantwortung einer Anfrage (StR Lürwer/StR Wilde)
(Drucksache Nr.: 03049-15-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben der Stadträte Ludger Wilde und Martin Lürwer zur Kenntnis.
zu TOP 12.15
Auflistung der BV-Anfragen
hier: I. Quartal 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03703-16)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Breitbandausbau im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03668-16)
Die Verwaltung möge bitte folgende Fragen beantworten:
Welche Stelle bzw. welche Person ist Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung zu den Themen:
- Koordinierung des Breitbandausbaus mit dem Unternehmen „Deutsche Telekom AG“
- Stand des Breitbandausbaus in Dortmund bzw. im Stadtbezirk Hörde
- wer ist der entsprechende Ansprechpartner im Unternehmen „Deutsche Telekom AG“?
zu TOP 13.2
Förderung von Stärken und Potenzialen in den Quartieren
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 03671-16)
Die Stadt Dortmund hat am 26.01.2016 eine Medieninformation herausgegeben, dass Dortmund sich bewirbt um die Förderung von Stärken und Potenzialen in den Quartieren. Dabei wird ausdrücklich Hörde erwähnt.
- welche Art von Förderungen ist in den Konzepten vorgesehen?
- mit welchen Trägern sollen diese verwirklicht werden?
- welche Zielgruppen hat man da hauptsächlich vorgesehen?
- wie setzen sich die Arbeitsgruppen personell als auch von der Organisationsentsendung zusammen?
zu TOP 13.3
Kriminalität im Stadtbezirk Hörde
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03670-16)
Die Verwaltung möge bitte mit Hilfe der Polizei, ggf. auch durch Berichterstattung, folgende Frage beantworten?
- wie hat sich die Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk im Kalenderjahr 2015 in den Bereichen Einbrüche und Überfälle im Verhältnis zu den Jahren 2014 und 2013 entwickelt?
zu TOP 13.4
Sportplatz Hacheney
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03669-16)
Die Verwaltung möge bitte folgende Fragen beantworten:
- sind die Überlegungen, den Sportplatz in Hacheney als Leichtathletik-Stückpunkt zu nutzen über den Status bloßer Gedankenspiel hinaus und liegen bereits Pläne hierfür vor?
- sollte die Frage mit „ja“ beantwortet werden, bitten wir die Verwaltung, die Pläne in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung vorzustellen. Lautet die Antwort „nein“, bitten wir um Mitteilung, wie der Stand der Überlegungen hierzu ist.
Herrn Depenbrock wurde mitgeteilt, dass die Vorlage „Neubau eines Leichtathletikstadions in
Dortmund-Hacheney“ in der Sitzung der BV Hörde am 08.03.2016 behandelt wird. Er gab an,
dass damit die Anfrage beantwortet sei.
Klaus Tillmann Jens Gierok Ulrich Spangenberg
Stellvertretender Mitglied Schriftführer
Bezirksbürgermeister