Betriebsausschuss FABIDO

öffentliche Sitzung vom 22.09.2017

Niederschrift (öffentlich)

über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO


am 22.09.2017
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:00 - 15:55 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD) Vorsitzender


RM Rita Brandt (SPD)
RM Gudrun Heidkamp (SPD)
RM Martin Grohmann (SPD
RM Christian Barrenbrügge (CDU)
RM Thomas Bahr (CDU)
RM Ute Mais (CDU)
RM Uta Schütte-Haermeyer (Bündnis 90/Die Grünen) stellv. Vorsitzende
sB Britta Gövert (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Nursen Konak (Die Linke & Piraten)
RM Andreas Urbanek (AfD)

2. Beratende Mitglieder

Nick Fischer (Beschäftigtenvertreter)


Kathrin Giesbert (Beschäftigtenvertreterin)
Silvia Ziegler (Beschäftigtenvertreterin) i. V. f. Eugenie van de Straat

Nikolai Schaefer (Integrationsrat)

3. Verwaltung

StR’in Daniela Schneckenburger


Daniel Kunstleben 57/FABIDO (Geschäftsführer)
Marlies Jung-Aswerus 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiterin Tageseinrichtungen für Kinder)
Jürgen Skaliks 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiter kaufm. Verwaltung)
Manuela Piechota 57/FABIDO (Stabsstelle Kommunikation u. Öffentlichkeitsarbeit)
Birgitt Scharf 57/FABIDO (Fachreferentin Tageseinrichtungen für Kinder)
Fabian Völker 57/FABIDO (Teamleiter Angebotsorganisation, Betriebsmanagement und IT)

Christoph Neumann 53/7 (Abteilungsleiter)

Gabriele Lieberknecht








Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO,
am 22.09.2017, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 29.06.2017


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 FABIDO - 2. Quartalsbericht 2017 zum 30.06.2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08521-17)

2.2 Qualitätsmanagement und -entwicklung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08219-17-E1)

2.3 Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder
- Finanzierte Maßnahmen aus der „Kapitalrücklage Streik“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08673-17)

2.4 Gesundheitsziel für Dortmunder Kinder: Alle Kinder in Dortmund wachsen -auch unter schwierigen Lebensbedingungen- gesund auf.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07617-17)

2.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel I) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08490-17)


3. Anträge / Anfragen
- unbesetzt -


4. Mitteilungen des Vorsitzenden





1. Regularien


Herr Sohn eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Ferner wies er gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Dortmund, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen auf die Aufzeichnung der Sitzung hin.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Grohmann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 29.06.2017

Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 29.06.2017 wurde einstimmig (bei 1 Enthaltung - AfD-Fraktion) genehmigt.



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung


zu TOP 2.1
FABIDO - 2. Quartalsbericht 2017 zum 30.06.2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08521-17)

Herr Skaliks führte in den Quartalsbericht ein.

Auf die Nachfrage/Anmerkung von Frau Schütte-Haermeyer und Herrn Grohmann teilten Herr Skaliks/Herr Kunstleben mit:

- Überplanmäßiges Stammpersonal Herr Skaliks
Bei den 59 Stellen handele es sich nicht um Personen, die
überzählig sind.
Es seien Projektstellen, z. B. bei Sprachförderprojekten, die als „projektbefristet“ eingerichtet werden. Es handele sich um einen vorgegebenen Standard des Personal- und Organisationsamtes, dass dafür grundsätzlich keine Planstellen eingerichtet werden.

- Unterschreitung des geplanten Investitionsvolumens Herr Kunstleben
Es wäre auch aus Sicht des Eigenbetriebes wünschenswert, wenn
ein Komplettabfluss möglich wäre. Allerdings habe man es bei den Ersatzbeschaffungen von Außenspielgeräten mit Prozessen zu tun, die eine erhebliche Verzögerung in sich bergen. Zur Beschleunigung des Verfahrens sei es erforderlich, gemeinsam mit dem Jugendamt möglichst einheitliche Standards zu entwickeln, diese in Rahmenverträge zu bringen und so zu formulieren, dass es entsprechende Bieter auf die Rahmenverträge gebe. Hinzu komme, dass bei Abschluss der entsprechenden Rahmenverträge der Eigenbetrieb auch personell in der Lage sein müsse, darauf zu reagieren. Derzeit werde daran gearbeitet, das Betriebsmanagement personell zu verstärken.

Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht 2017 zum 30.06.2017 von FABIDO zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Qualitätsmanagement und -entwicklung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08219-17-E1)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
„…zu den Fragen der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss FABIDO nehme ich wie folgt Stellung:
1. In welchen Zeitintervallen und mit welchen Methoden und Mitteln wird bei FABIDO bisher und in Zukunft Qualitätsentwicklung betrieben?

Tageseinrichtungen für Kinder (TEK)

FABIDO verfolgt grundsätzlich das Ziel, die Weiterentwicklung der Qualität des Angebotes „Betreuung, Erziehung und Bildung in FABIDO Tageseinrichtung für Kinder“ sicher zu stellen. Um dieses Ziel zu erreichen, geht FABIDO den Weg der internen Evaluation und der kontinuierlichen Konzeptionsentwicklung. Hierfür stehen allen Einrichtungen unterschiedliche Verfahren und Instrumente zur Verfügung.
FABIDO Tageseinrichtungen für Kinder nutzen Evaluation als Verfahren zu einer systematischen fachlichen Überprüfung der erreichten Qualität. Erfolge können damit gemessen werden und noch nicht Gelungenes erkannt werden, um qualitätsfördernde Prozesse einzuleiten.

Die interne Evaluation wird von der Leitung und den Fachkräften einer Einrichtung durchgeführt. Die Bezirksleitungen begleiten die weiterführenden Prozesse, die sich daraus ergeben. Nach Möglichkeit werden interessierte Eltern in den Reflexions- und Entwicklungsprozess einbezogen.

Daneben erfüllen die Familienzentren und die Einrichtungen, die sich am Bundesprogramm „Sprach-Kita“ beteiligen, zusätzliche Qualitätskriterien.

Verfahren und Instrumente zur Erfassung und Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität für alle FABIDO-TEK

Folgende Instrumente stehen allen Einrichtungen aktuell zur Verfügung:
Ø Sternstunden durch den Tag: ein Instrument zur Selbstevaluation des Interaktionsverhaltens der Fachkraft zum Kind

Ø 26 Positionspapiere zu pädagogischen Themen, in denen jeweils Qualitätsmerkmale beschrieben werden zur Überprüfung der pädagogischen Qualität. Die Themen der Positionspapiere orientieren sich an den Bildungsgrundsätzen NRW, gesetzlichen Vorgaben z. B. aus dem Kinderbildungsgesetz - KiBiz oder aktuellen gesellschaftlichen Themen.

Die Ergebnisse fließen in die kontinuierliche Konzeptionsentwicklung der Einrichtungen ein. Dies findet auf Konzeptionstagen (jährlich) bzw. in Dienstbesprechungen statt (regelmäßig). Auf Bezirkstreffen findet regelmäßig ein Austausch der Leitungen darüber statt. Der Prozess wird von den Bezirksleitungen intensiv begleitet. Das Fachreferat unterstützt flankierend. Als gemeinsame trägerinterne Grundlage dient eine Konzeptionsdatenbank. In den FABIDO internen Zielvereinbarungen 2014 ist festgelegt worden, dass alle Einrichtungen die Positionspapiere bearbeiten und in die Konzeptionen der Einrichtungen einfließen lassen.
Ø Beobachtungs- und Dokumentationsverfahren
Folgende Verfahren werden im Hinblick auf die Wirkung der pädagogischen Qualität auf die Kinder eingesetzt:
Grenzsteine, BaSiK U3, BaSiK Ü3, Portfolio als Grundlage der Bildungsdokumentation.
(siehe Übersicht im Anhang)
Ø Umfangreiches Fortbildungsangebot
Jährlich wird ein Fortbildungsprogramm entwickelt, das das Ziel hat, den stetigen Veränderungen sicher und kompetent begegnen zu können. Das fachliche Wissen der FABIDO Beschäftigten wird vertieft, die personalen und sozialen Kompetenzen werden gestärkt und die didaktisch-methodischen Kompetenzen werden erweitert.

Ø Stellenprofile sind beschrieben und geben Orientierung
Sieben Stellenprofile beschreiben im Detail die Aufgaben, die Anforderungen und die Befugnisse der unterschiedlichen Berufsgruppen in FABIDO Einrichtungen. Alle Profile wurden systematisch und partizipativ erarbeitet.
Die Profile für Leitungen, stellvertretende Leitungen, Fachkräfte, Ergänzungskräfte, Küchenleitungen der Wirtschaftsküchen, Küchenhilfen der Wirtschaftsküchen und Küchenhilfen der Cateringküchen liegen vor und sind kommuniziert.
Verfahren und Instrumente zur Erfassung und Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität für TEK mit Sonderförderungen
Ø Sprach-Kitas (Bundesprogramm)
62 Sprach-Kitas werden von zusätzlichen Fachberaterinnen weiter qualifiziert und vor Ort in der Umsetzung der drei relevanten Bereiche „alltagsintegrierte Sprachbildung“, „Zusammenarbeit mit Familien“ und „Inklusion“ begleitet. Dieses Multiplikatorenmodell ermöglicht Weiterqualifizierungen und individuelle Zielsetzungen der Teams. Die Verknüpfung der theoretischen Grundlagen und die Begleitung der Multiplikatoren vor Ort führen zu einer Verbesserung der Handlungskompetenz der Fachkräfte, um so die Qualität in den Kindertageseinrichtungen zu verbessern.

In diesem Zusammenhang wird den teilnehmenden Einrichtungen zusätzlich zu den FABIDO-Positionspapieren im Herbst 2017 die Möglichkeit der Arbeit mit dem „Nationalen Kriterienkatalog“ vorgestellt, mit ihnen erprobt und ausgewertet. Dies ermöglicht die zielorientierte und systematische Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität in den Kindertageseinrichtungen.
Durch die vorgegebene Berichterstattung und die Konzeptionsentwicklung werden Qualitätsschritte schriftlich fixiert.
Ø Familienzentren
Die 40 FABIDO-Familienzentren bieten über die Bildung und Betreuung von Kindern hinaus Beratung und Unterstützungsleistungen für Kinder und Familien an. Als Orte der Begegnung bündeln sie Angebote der Familienhilfe und Familienbildung mit vielfältigen Kooperationspartnern, wie z.B. Beratungsstellen, Sportvereinen, Bildungsstätten. Für das Gesamtangebot erhalten sie ein Gütesiegel.

Die Qualität der Familienzentren wird regelmäßig alle vier Jahre durch das Land NRW im Rahmen einer sogenannten „Re-Zertifizierung“ überprüft. Die Familienzentren müssen hierzu ihre gesamten Angebote schriftlich darstellen und die Durchführungen belegen. Darüber hinaus wird die konzeptionelle Darstellung des Sozialraumes eingefordert und die entsprechenden Leistungen für den Sozialraum überprüft.

Wünsche und Anregungen von Eltern werden durch einen Fragebogen erhoben. Die Rückmeldungen werden ausgewertet und fließen in die Gestaltung des pädagogischen Alltags.
Kindertagespflege
Es gibt kein systematisches Qualitätsmanagement in der Kindertagespflege. Da die Tagespflegepersonen selbstständig Tätige sind, können Qualitätsanforderungen nur auf der Grundlage der gesetzlichen Verpflichtungen und der Kooperationsvereinbarungen zwischen FABIDO und der jeweiligen Tagespflegeperson formuliert und überprüft werden.

FABIDO hat sich entschieden, die
Ø 26 Positionspapiere zu pädagogischen Themen, in denen jeweils Qualitätsmerkmale zur Überprüfung der pädagogischen Qualität beschrieben werden, teilweise auch auf die Kindertagespflege zu übertragen. Im Einzelnen ist dabei zu berücksichtigen, dass die in der KTP betreuten Kinder überwiegend jünger als drei Jahre und die Tagespflegepersonen überwiegend keine staatlich anerkannten Erzieherinnen sind. Die Tagespflegepersonen erstellen ihr Konzept jeweils eigenständig. Die FABIDO-Fachberatungen wirken darauf hin, dass diese Konzepte die Positionspapiere berücksichtigen. Sowohl im Einzelkontakt als auch auf den bezirklichen Treffen der Tagespflegepersonen werden einzelne Themen systematisch bearbeitet und ihre Umsetzung wird reflektiert.
Ø Beobachtungs- und Dokumentationsverfahren
In der Kindertagespflege gilt das Portfolio als verbindliche Grundlage der Bildungsdokumentation. Alle Tagespflegepersonen sind grundlegend hierzu qualifiziert worden. Für jedes Kind wird ein Portfolio erstellt. Die Fachberatungen nutzen diese Portfolios regelmäßig als Gesprächsgrundlage zur Reflexion der individuellen Entwicklung der Kinder.
Ø Umfangreiches Fortbildungsangebot
Jährlich wird ein Fortbildungsprogramm entwickelt, das die inhaltliche Qualität und die Alltagskompetenz der Tagespflegepersonen stärkt und weiterentwickelt. Die Teilnahme an mindestens einer Veranstaltung jährlich ist verpflichtend – die Fachberatung klärt individuell mit der Tagespflegeperson die persönlichen Entwicklungsziele. Ein besonderes Angebot sind Fortbildungen, die einen Baustein beinhalten, der mit den Tageskindern gemeinsam durchgeführt wird. Hier kann das konkrete pädagogische Handeln direkt angeleitet und später reflektiert werden.
Die Qualität der Arbeit in den Dortmunder Kinderstuben wurde/wird im Rahmen von zwei Projekten (2015 und laufend) evaluiert. Die Ergebnisse wurden/werden jeweils veröffentlicht.
2. In welcher Art und Weise wird bei den FABIDO-TEK‘s und den Tageseltern die Kundenzufriedenheit erhoben, dokumentiert und an Verbesserungen gearbeitet?

Tageseinrichtungen für Kinder
Ausgangssituation:
Die Elternmitwirkung in der Kindertageseinrichtung ist im KiBiZ § 9a gesetzlich festgelegt:
(1) In jeder Kindertageseinrichtung werden zur Förderung der Zusammenarbeit von Eltern, Personal und Trägern die Elternversammlung, der Elternbeirat und der Rat der Kindertageseinrichtung gebildet….Bei Wahlen und Abstimmungen haben Eltern eine Stimme je Kind.
(2) Die Eltern der die Einrichtung besuchenden Kinder bilden die Elternversammlung. Diese wird mindestens einmal im Kindergartenjahr von dem Träger der Kindertageseinrichtung bis spätestens 10. Oktober einberufen…
(3) Der Elternbeirat vertritt die Interessen der Elternschaft…
(4) Der Elternbeirat ist über die wesentlichen Entscheidungen …über das pädagogische Konzept der Einrichtung, über die personelle Besetzung, die räumliche und sachliche Ausstattung… anzuhören.

Weitere Umsetzung der Elternmitwirkung:
Es finden regelmäßige Elterngespräche statt. Bei Unzufriedenheit oder Beschwerden der Eltern können sich diese direkt an die Leitungskraft wenden. Darüber hinaus besteht immer die Möglichkeit des Gesprächs mit einer Bezirksleitung, um der Unzufriedenheit entgegen zu wirken.

Positionspapier Erziehungspartnerschaft:
Eine der Qualitätsfragen lautet: Welche Möglichkeiten haben Eltern, sich über den gesetzlichen Rahmen hinaus aktiv zu beteiligen? Diese Möglichkeiten werden einrichtungsindividuell in der Konzeption beschrieben. Es gibt viele Möglichkeiten der Beteiligung z.B. durch aktive Fördervereine, Mitwirkung bei Projekten und Festen.

Bei der Anmeldung werden Elternwünsche erfragt über den Bedarf an Öffnungszeiten.

Alle 40 Familienzentren verfügen über ein Beschwerdemanagement. Hier werden systematische Maßnahmen beschrieben zum Umgang bei Unzufriedenheit oder Wünschen der Eltern. Dies ist auch anonym möglich z.B. durch „Kummerkästen“. Diese werden z.B. in Elternbeiratssitzungen ausgewertet.
Kindertagespflege
Tagespflegepersonen
Im Jahr 2008 wurde eine Befragung der FABIDO-Tageseltern in Kooperation mit der TU Dortmund durchgeführt. Die Befragung wurde im Rahmen einer Projektarbeit von Studierenden der Rehabilitationspädagogik in enger Zusammenarbeit mit dem Bereich Kindertagespflege konzipiert und ausgewertet. In der Befragung konnte u.a. eine sehr hohe Zufriedenheit mit der Tätigkeit festgestellt werden. Die Ergebnisse wurden in den Fachzeitschriften Kita NRW und ZET veröffentlicht. Die Befragung erreichte eine sehr hohe Rücklaufquote (über 60 %). Sie beschäftigte sich mit Hintergrund, Motivation und Zufriedenheit der Tageseltern ebenso wie mit der Ausgestaltung des Bildungsangebotes.
Eltern
Im Jahr 2009 wurde eine Befragung der Eltern durchgeführt, die ihre Kinder von FABIDO-Tageseltern betreuen lassen. Auch diese Befragung wurde in Kooperation mit der TU Dortmund von der Fakultät Rehabilitationswissenschaften/Rehabilitations-psychologie konzipiert und ausgewertet. Mit einer guten Rücklaufquote (40%) beantworteten Eltern Fragen nach ihrer Zufriedenheit und nach den wesentlichen Erwartungen an die Kindertagespflege. Die Eltern zeigten sich damals zu 88% grundsätzlich zufrieden mit dem Angebot. Die Ergebnisse wurden ebenfalls in „Kita NRW“ veröffentlicht
Beide Befragungen waren mit einem hohen Zeitaufwand für FABIDO verbunden und wären ohne die ausgewiesene Expertise der TU aus eigener Kraft nicht durchführbar gewesen. Die Ergebnisse gaben einen guten Aufschluss darüber, welche Strukturen, Angebote und Prozesse zu Erfolg und Zufriedenheit bei den beiden Kundengruppen führen und wo es Verbesserungsbedarf gibt. Hier ging es zum einen um den Gesamtrahmen der Kindertagespflege, der nicht dem Einfluss des Trägers unterliegt, wie Bezahlung, Absicherung, Platz- und Zeitangebot, zum anderen aber auch um Verbesserungsmöglichkeiten auf Trägerebene. Die Ergebnisse gaben wesentliche Anstöße für weitere Entwicklungen.

In Bezug auf die Tagespflegepersonen wurde die Absicherung und Verbesserung der Einkommenssituation in der Trägerrolle stetig verfolgt. Es wurde das System der Bezirkssprecherinnen innerhalb des Trägers eingeführt, so dass die Tagespflegepersonen regelmäßig die Möglichkeit haben, ihre Interessen, Anregungen und Kritik direkt mit dem Träger abzustimmen und zu Verbesserung der Situation zu kommen.
In Bezug auf die Eltern sind die Informationen, die Präsenz und die Abläufe zur Vermittlung verbessert worden. Das Fortbildungsangebot für die Tagespflegepersonen berücksichtigt die Anforderungen der Eltern und die Vertretungssituation bei Ausfallzeiten ist stabilisiert worden.“


Frau Giesbert wies darauf hin, dass die Instrumente der Qualitätsentwicklung in den vergangenen Sitzungen vorgestellt und von den Mitgliedern positiv beurteilt wurden. Von daher seien sie bekannt. Um eine weitere zusätzliche personelle Belastung der Beschäftigten im Innendienst zu vermeiden, sollten derartige Bitten um Stellungnahme zukünftig vielleicht noch einmal überdacht werden.

Der Betriebsausschuss FABIDO nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder
- Finanzierte Maßnahmen aus der „Kapitalrücklage Streik“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08673-17)
hierzu: Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08673-17-E1)

Es lag folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

„…die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet unter dem o.g. TOP um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags:
1. Hinsichtlich der Aufteilung der durch den Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst 2015 eingesparten Personalkosten wird der Anteil der Maßnahmen zur Förderung der musischen, kulturellen und ökologischen Bildung auf eine Million Euro erhöht.

2. Die Verwaltung wird aufgefordert, die dadurch reduzierten Ansätze in den baulichen Bereichen „ Ausstattung Außenspielplätze“ sowie „Ausstattung Gruppenküchen“ mit Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Programme auf die geplante Höhe auszugleichen.

3. Die Verwendung der Mittel für Maßnahmen zur musischen, kulturellen und ökologischen Bildung wird auf fünf Jahre angelegt.


Begründung:
Die durch den Streik 2015 eingesparten Personalkosten sollen nach Beschluss des Rates im Eigenbetrieb FABIDO verbleiben und für konkrete Verbesserungen und Maßnahmen in den Kindertageseinrichtungen eingesetzt werden. Die Maßnahmen zur Förderung der musischen, kulturellen und ökologischen Bildung sind dabei von besonderer Bedeutung. Das bewusste Ausprobieren und Erleben auch durch die Kooperation der Kitas mit kulturellen und ökologischen Bildungseinrichtungen ist für viele Kinder eine wichtige, in ihrem Alltag oft nicht erlebbare Erfahrung. Deshalb sollte dieser Bereich qualitativ gestärkt und die FABIDO-Kitas finanziell ausreichend ausgestattet werden, um Kooperationen und Projekte durchführen zu können.
Die ergänzende Finanzierung der Maßnahmen im baulichen Bereich kann mit Geldern vorhandener Investitionsprogramme realisiert werden.“


Frau Schütte-Haermeyer begründete den Antrag ihrer Fraktion.

Herr Grohmann signalisierte Zustimmung zu dem Antrag. Allerdings wäre es aus seiner Sicht allein aus Gründen der Transparenz wichtig, eine Übersicht zu bekommen, in welchen Einrichtungen die Maßnahmen durchgeführt werden bzw. wurden.

Herr Barrenbrügge sah die Vorlage als in sich schlüssig an.
Der Antrag mache zwar viel Sinn, wenn allerdings bei über 100 Einrichtungen eine Aufteilung der Summe auf 5 Jahre erfolge, bleibe nicht mehr sehr viel pro Einrichtung übrig. Insofern werde seine Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung folgen.

Herr Kunstleben ging auf die Nachfragen von Herrn Schaefer und Frau Giesbert ein:

Es sei die Intention des Eigenbetriebes, Angebote zu schaffen, die auch nach Aufzehrung der Mittel der Streikrücklage in den Normalbetrieb übergehen. Es sollen insbesondere durch die strukturelle Zusammenarbeit mit den bisherigen Partnern (z. B. städt. Musikschule, mondo mio!, Dortmunder U) die bestehenden Kooperationen verstärkt werden. Die Idee sei, die bislang gewonnen Erfahrungen aus den Bereichen so zu konzeptionieren, dass es auch für andere Einrichtungen interessant sein könne, sich daran zu beteiligen, beispielsweise Einrichtungen, die diese Angebote derzeit über Mittel der Familienzentren oder ähnliches finanzieren.
Es sei nicht beabsichtigt, die Mittel über alle Einrichtungen zu verteilen. Zumal es Einrichtungen gebe, die in Teilen ganz andere Schwerpunkte gesetzt haben.
Die Gruppenküchen würden nicht über einen Backofen verfügen. Es werde aber ein Gespräch mit den Beschäftigtenvertretern geben, in dem ein Vorschlag unterbreitet werden soll, wie man das Thema Backen forcieren kann.

Herr Sohn wies darauf hin, dass es sich bei der Vorlage um eine Kenntnisnahme handelt.

Der Betriebsausschuss FABIDO beschloss einstimmig (7 Ja, 4 Enthaltungen - CDU-Fraktion und AfD-Fraktion) folgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

1. Hinsichtlich der Aufteilung der durch den Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst 2015 eingesparten Personalkosten wird der Anteil der Maßnahmen zur Förderung der musischen, kulturellen und ökologischen Bildung auf eine Million Euro erhöht.

2. Die Verwaltung wird aufgefordert, die dadurch reduzierten Ansätze in den baulichen Bereichen „ Ausstattung Außenspielplätze“ sowie „Ausstattung Gruppenküchen“ mit Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Programme auf die geplante Höhe auszugleichen.

3. Die Verwendung der Mittel für Maßnahmen zur musischen, kulturellen und ökologischen Bildung wird auf fünf Jahre angelegt.


Der Betriebsausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Gesundheitsziel für Dortmunder Kinder: Alle Kinder in Dortmund wachsen -auch unter schwierigen Lebensbedingungen- gesund auf.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07617-17)

Herr Neumann führte in die Vorlage ein.

Herr Sohn dankte Herrn Neumann für seine Ausführungen.

Herr Grohmann schloss sich dem Dank an. Es wurde eindrucksvoll vor Augen geführt, dass man erst am Anfang eines Projektes stehe.

Frau Schütte-Haermeyer fand die Herangehensweise hervorragend.

Frau Konak begrüßte die Vorlage und signalisierte Zustimmung.

Auf die Nachfrage von Herrn Grohmann teilte Frau Jung-Aswerus mit, FABIDO sei im Arbeitskreis Kindergesundheit vertreten und habe an der Entwicklung des Gesundheitszieles mitgearbeitet. Es bestehe ein reges Interesse, in der Planungsgruppe Prävention mitzuarbeiten.
Hinsichtlich des Punktes Kooperation mit Krankenkassen wies sie darauf hin, dass von diesen unterschiedliche Angebote vorgehalten werden, von denen der Eigenbetrieb in der Vergangenheit an unterschiedlichen Stellen profitiert habe. Auch hier sei man an der Mitwirkung an einem gemeinsamen Dortmunder Ziel interessiert.

Herr Neumann teilte auf die Nachfrage von Frau Schütte-Haermeyer mit, dass es sich bei der Arbeitsgemeinschaft Lebenswelten um eine Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen handele. Die dort vertretenen großen Krankenkassenverbände hätten bereits einen gemeinsamen Antrag für die Inanspruchnahme von Projektmitteln entwickelt und würden dann dort über die Mittelvergabe entscheiden. Die Kommunen seien nicht in der Arbeitsgruppe vertreten.

Der Betriebsausschuss FABIDO empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat verabschiedet das vorliegende Gesundheitsziel (auf Seite 2 ausformuliert) und beauftragt das Gesundheitsamt, eine Planungsgruppe Prävention zu installieren. Dabei sind alle relevanten Akteure im Handlungsfeld Gesundheitsförderung und Prävention zu beteiligen. Zielsetzung ist die Erarbeitung eines Präventionskonzeptes als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Präventionsgesetzes bei den gesetzlichen Krankenkassen.


zu TOP 2.5
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel I) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08490-17)

Der Betriebsausschuss FABIDO
1. nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel I – (KIF) in Dortmund zum Stichtag 30.06.2017 und
2. den aktuellen Stand der Planungen sowie der damit einhergehenden Auswirkungen auf die Kosten bei den notwendigen baubegleitenden Maßnahmen an insgesamt vier Sporthallen (nicht förderfähige Kosten im Rahmen des KIF), hier insbesondere bei der Sporthalle Brügmannblock, zur Kenntnis.


3. Anträge / Anfragen
- unbesetzt -



zu TOP 4.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende wies auf folgende Informationen hin:
- Optionstermin 12.10.2017 entfällt

- Messe FAIR FRIENDS
Herr Sohn berichtete kurz von der Messe. An dem Stand „Faire Kita NRW“ habe die Zertifizierungsstelle die Möglichkeiten der Beteiligung an dem wichtigen Thema „Nachhaltigkeit“ erläutert. Er zeigte sich begeistert davon, dass sich FABIDO bei dem Projekt so intensiv eingebracht hat.

- TEK Beurhausstraße/Humboldtstraße
Herr Kunstleben berichtete, das Gespräch mit den Elternvertretern habe stattgefunden, in dem den Eltern das Verfahren der Personalbemessung und die Prozesse erläutert wurden, mit denen ein aktueller Personalbedarf bedient wird.
Seit diesem Kindergartenjahr werden sowohl die TEK Beurhausstraße als auch die TEK Humboldtstraße durch eine eigene Leitung geführt.
Seit dem 01.08.2017 gibt es keine U 3-Betreuung mehr in der TEK Beurhausstraße. Durch Veränderung der Schlafsituation, die einen erheblichen Personalaufwand erforderte, und die vor dem Abschluss stehenden Auswahlgespräche werde eine stabile personelle Situation erreicht.
Momentan seien 8 Mitarbeiterinnen für 1,75 Gruppen tätig (mit unterschiedlichen Wochenarbeitszeiten und Funktionen). Damit sei die Einrichtung überproportional gut besetzt. Die Installierung einer stellv. Leitung könne erst ab 40 Kindern erfolgen und komme aufgrund der derzeitigen Belegung nicht in Betracht.
Aktuelle Beschwerden lägen nicht vor. In dem Gespräch mit den Eltern wurde vereinbart, erneut ins Gespräch zu kommen, sofern die im neuen Kindergartenjahr angelaufenen Maßnahmen nicht zu einer Verbesserung der Situation führen. Davon hätten die Eltern bisher keinen Gebrauch gemacht. Die zuständige Bezirksleitung und die neue Leitungskraft werden in regelmäßigen Abständen die neue Situation reflektieren, um festzustellen, inwieweit noch Nachsteuerungsbedarf besteht. Im Oktober 2017 werde es unter Beteiligung der Bezirksleitung und der Einrichtungsleitung einen Elternabend geben.

Der Vorsitzende beendete die Sitzung um 15:55 Uhr.



Sohn Grohmann Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin