Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 26.01.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
(Drucksache Nr.: 26939-23)

1.2 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
(Drucksache Nr.: 26940-23)

1.3 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.4 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.5 Feststellung der Tagesordnung

1.6 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 08.12.2022

2. Haushalt

2.0 Kurzinformation zu aktuellen Entwicklungen des Jahres 2022
mündlicher Bericht
mündlicher Bericht des Stadtkämmerers

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22)

2.1.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26029-22-E3)

2.1.1.1 Beratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2023
Empfehlung
Der Versand der Liste erfolgt zur Fortsetzung der Sitzung am 26.01.2023.

2.2 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26092-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022
(Drucksache Nr.: 26092-22)

2.3 Wirkungsmonitor 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26071-22)

2.4 Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 91 zum Haushaltsplan 2022: „Förderung von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Überflutungen“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26411-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 21.12.2022
(Drucksache Nr.: 26411-22-E1)

2.5 Bericht zur Energiemangellage
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25781-22-E2)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 25781-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
(Drucksache Nr.: 25781-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022
(Drucksache Nr.: 25781-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.

2.6 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23698-22-E1)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 23698-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.7 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
hier: Abschaffung der Vergnügungssteuer auf sexuelle Dienstleistungen ("Sexsteuer")
Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/Bürgerliste (Drucksache-Nr.: 22100-21-E30)
Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/Bürgerliste (Drucksache-Nr.: 22100-21-E30)
und Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22100-21-E47)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022
(Drucksache Nr.: 22100-21-E47)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022
(Drucksache Nr.: 22100-21-E47)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.8 Stadtstrategie: „Organisiertes Stadtgespräch“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24633-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 24633-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits in der Sitzung am 08.12.22 vor

2.9 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26689-22)


2.10 Weiterführung der Übertragung von Gremiensitzungen per Livestream
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24778-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
(Drucksache Nr.: 24778-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 09.11.22
(Drucksache Nr.: 24778-22-E1)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.11 Projekt JOBWINNER – Weiterführung des Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25409-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 04.11.22 erhalten.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 25409-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.12 Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse, Auftrag an die Verwaltung aus dem Haushaltsbegleitbeschluss (DS-Nr.: 22100-21)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25827-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
(Drucksache Nr.: 25827-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.

2.13 Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25052-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 25052-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 10.01.2023
(Drucksache Nr.: 25052-22-E2)

2.14 Dauerhafte Weiterführung der Koordinierungsstelle Heimat im Amt für Stadterneuerung - FB 67-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24621-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
(Drucksache Nr.: 24621-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
(Drucksache Nr.: 24621-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 24621-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.15 Konzept "Neue Köpfe, neue Orte, neue urbane Kulturen" gemäß Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 107 vom 16.12.2022 (DS-Nr. 22100-21-E31)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24654-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.11.2022
(Drucksache Nr.: 24654-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

2.16 Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26217-22)

2.17 Zusätzliche Stellenbedarfe beim StadtSportBund Dortmund e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26581-22)

2.18 Erhöhung der an Vereine zu zahlenden Platzwartentschädigungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26604-22)

2.19 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

2.20 Ermittlungsdienst Abfall - Projektfortführung und Stärkung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26695-22)

2.21 IGA 2027 - Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen im Zuge des Zukunftsgartens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26510-22)

2.22 Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Schytomyr (perspektivisch Städtepartnerschaft)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26814-23)

2.23 UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26729-22)

2.24 Einrichtung von 1 Planstelle für die Maßnahme Hoesch Spundwand (HSP) im Amt für Stadterneuerung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24713-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits in der Sitzung am 08.12.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 24713-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits in der Sitzung am 08.12.22 vor

2.25 Satzung über die Erhebung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Gebiet der Stadt Dortmund (Beherbergungsabgabensatzung) ab dem 01.04.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26717-22)

3. Finanzen

3.1 Mehrweggeschirr für Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26319-22)


3.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021/22
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26498-22)

3.3 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)

3.4 Neugestaltung des Hundebereichs im Tierschutzzentrum Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26452-22)

3.5 Einrichtung von automatisierten Bewässerungsystemen und Nutzung von Regenwasser im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25549-22)

3.6 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Unterlagen liegen bereits vor (Sitzung 08.12.2022, TOP 3.34),
hierzu -> Beschluss des Rates vom 15.12.2022
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Bitte beachten Sie die Protokollnotiz des Rates in der Anlage.

3.7 Unterbringung und Versorgung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26598-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 08.12.22 vor.

4. Personal und Organisation

4.1 Erster Sachstandsbericht zum Projekt „Umsetzung Digitales Bauhaus“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26599-22)

5. Eigenbetriebe und Sondervermögen

5.1 Amazonashaus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26586-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 04.01.2023
(Drucksache Nr.: 26586-22-E1)

5.2 Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Stellungnahme der Verwaltung vom 09.11.2022
(Drucksache Nr.: 24675-22-E7)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.

5.3 Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Fortschreibung der Modernisierung der Dauerausstellung und bauliche Erweiterung - Ausführungsbeschluss bis zur Leistungsphase 4-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26334-22)





6. Kommunalwirtschaft

6.1 Umgang mit Whistleblower:Innen im städtischen Konzern
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 26195-22-E1)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 04.11.22 erhalten

6.2 Änderungen im Verbund der EDG Holding GmbH (EDG H) und der Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21)
hier: Gründung einer gemeinsamen Projektentwicklungsgesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26663-22)

6.3 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23)

6.4 Barrierefreiheit in Sporthallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25804-22)

6.5 Klinikum Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26879-23)

6.6 Revierpark Wischlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26941-23)

7. Liegenschaften

7.1 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.

7.2 Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26619-22)

8. Sonstiges

8.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)

8.2 Quartierskoordination Marten - 2. jährliche Berichtsvorlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25570-22)

8.3 UEFA EURO 2024 - Unterzeichnung des "Sideletter Host City Rights" im Rahmen der Umsetzung der Fußball-Europameisterschaft 2024 (UEFA EURO 2024) in Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26783-22)

8.4 Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2020 - 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26784-22)