N I E D E R S C H R I F T
über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, Mittwoch,
14.05.2003, 13.30 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Ballhausen, Erika
Brocks, Manfred
Dieckmann, Rudolf –zeitweise-
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Krüger, Hans-Ulrich
Krüger-Sandkamp, Manfred
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid
nicht anwesend:
Fibitz, Hans-Ulrich
Katsougris, Emanuel
Rogoz, Peter Sittner, Hermann
b) Rat
Borris, Peter -zeitweise-
c) Mitglieder des Seniorenbeirats
d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter StA 33
Beginn der Sitzung:13.33 Uhr Ende der Sitzung: 13.56Uhr
Der Bezirksvorsteher eröffnet die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Himmelmann wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher weist auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
1.3 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksvertretung
Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass Herr Dieckmann nicht anwesend ist.
1.4 Feststellung der Tagesordnung
Es wird folgende Tagesordnung festgestellt:
Tagesordnung -Öffentlicher Teil-
1. Regularien1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksvertretung
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Anregungen und Beschwerden
3. Finanzen und Liegenschaften
4. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
5. Schule
6. Kultur, Sport und Freizeit7. Kinder und Jugend
8. Soziales, Familie und Gesundheit
9. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
9.1 Stadterneuerung;Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes, Bundes und der EU
I. Stadterneuerung im Wandel der Zeit: Zukunftsorientierte Perspektiven
II. Die Stadterneuerungsprogramme 2004, 2003 und 2002
10. Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung11. Mitteilungen
Der Bezirksvorsteher ruft nun TOP 9.1 auf:
Zu TOP 9.1
Stadterneuerung;
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes, Bundes und der EU
I. Stadterneuerung im Wandel der Zeit: Zukunftsorientierte Perspektiven
II. Die Stadterneuerungsprogramme 2004, 2003 und 2002
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Der Bezirksvorsteher unterbricht die Sitzung um 13.38 Uhr.
Der Bezirksvorsteher eröffnet die Sitzung erneut, nach dem Eintreffen des Herrn Dieckmann, um 13.54 Uhr. Er ruft nun den TOP 1.3 erneut auf:
Zu TOP 1.3
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksvertretung
Die Mitglieder der Bezirksvertretung erheben sich von ihren Plätzen.
Der Bezirksvorsteher lässt Herrn Dieckmann folgende Verpflichtungsformel nachsprechen:
Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes
und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
Anschließend verpflichtet der Bezirksvorsteher Herrn Dieckmann durch Handschlag.
Der Bezirksvorsteher schließt die Sitzung um 13.56 Uhr.
Hans-Ulrich Krüger Ralf Himmelmann Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer Bezirksvertretung