Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 18.09.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 15.05.2019

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 26.06.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)

3.2 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes:
Abfallwirtschaftliche Kooperation zwischen der Stadt Dortmund und der Stadt Solingen ab dem 01.01.2020 sowie Gründung einer gemeinsamen Entsorgungsgesellschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14915-19)

3.3 Zweiter Quartalsbericht für das Jahr 2019 des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14914-19)

3.4 4-fach Sporthalle Übelgönne/Unionstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14767-19)

3.5 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Gewinnverwendung 2018 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15181-19)

3.6 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

3.7 Grünflächenstrategie der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13958-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2019

3.8 Pfand- und Mehrwegsysteme bei Großveranstaltungen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15382-19)

3.9 Bäume in Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15244-19)

3.10 Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“
Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität für die Menschen –
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14890-19)

3.11 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Baulos 20 - Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage
hier: Terminplanung und Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14954-19)

3.12 Planung Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Lindenhorster Straße und Evinger Straße durch die Dortmunder Eisenbahn Infrastruktur GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14776-19)

3.13 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Maßnahmen zur Klimaanpassung und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Barrierefreiheit (G2, B8 und B11)
Planungsauftrag und Bürgerbeteiligung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14436-19)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Kenntnisnahme der aktualisierten Rahmenplanung
II. Ergebnis der ersten Offenlegung der Änderung Nr. 15a des FNP (Stand 2018) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange der Änderung Nr.15a des FNP (Stand 2018)
III.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) der Änderung Nr. 15a des FNP
IV.Ergebnis der ersten Offenlegung des InN 219 (Stand 2018) und der ersten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange InN 219 (Stand 2018)
V.Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 219
VI.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte
VII.Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für Werksanpassungsmaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13900-19)

4.2 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 218 - Am Waldfried -
hier:
I. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2009)
II. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2017)
III.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
IV.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil -
V. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 205
VI. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Ev 115 - Derner Straße
VII.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses InN 214 - nördlich Eisenhüttenweg -
VIII.Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13736-19)

4.3 Bauleitplanung:
I. Beschluss zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
II. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße -
III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße -
IV. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
V. Beschluss zur Anpassung des Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15061-19)

4.4 Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zugleich Scoping gem. § 4 Abs. 1 BauGB; III. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; V. Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 4 a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB; VI. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB; VII. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens gem. § 4a Abs. 3 BauGB; VIII. Beifügung der modifizierten/aktualisierten Begründung vom 09.07.2019 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -; IX. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14846-19)

4.5 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB); II. Entscheidung über Stellungnahmen; III. Beifügung einer aktualisierten Begründung, IV. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14908-19)

4.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 281 - Faßstraße -, zugleich teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103, Hö 206, Hö 236, Hö 252 Teilbereich A, Hö 252 Teilbereich B
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15065-19)

4.7 Bauleitplanung; Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für einen Vorhaben-und Erschließungsplan im Stadtbezirk Dortmund Eving, Ortsteil Brechten, Forstblick Grävingholt ("In den Hüchten")
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15001-19)

4.8 Bauleitplanung; Bebauungsplanverfahren Lü 190 - Einzelhandelssteuerung westlich Provinzialstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Offenlegungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14641-19)

4.9 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund, Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen in den Stadtbezirken Innenstadt-West, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
hier: I. Aufstellungsbeschlüsse der unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Bebauungspläne; II. Änderungsbeschlüsse zu den unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage genannten Durchführungs- und Bebauungsplänen; III. Offenlegungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14928-19)

4.10 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung einer Erschließungsanlage Pottgießerstraße in Dortmund – Eving nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14955-19)

4.11 Planung von Verkehrsflächen; hier: Herstellung einer Erschließungsanlage Hannöversche Straße in Dortmund - Körne nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14942-19)

4.12 Information an den Fachausschuss (AUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 2. Quartal 2019 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14897-19)

4.13 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

4.14 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22:00 Uhr und 23:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14793-19)

4.15 Klassifizierungsmaßnahmen im Zuge der Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen L609 und L649, südlich der A40 im Ortsteil Oespel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15016-19)

4.16 Baulückenkataster
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)

(Drucksache Nr.: 14507-19-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 26.06.2019 vor-
- Zur Sitzung am 18.09.2019 erfolgt zunächst ein mündlicher Bericht der Verwaltung-

4.17 Sachstand zum Planungsverfahren bezüglich der Beseitigung des Bahnüberganges
Husener Straße
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14707-19)
-lag bereits zur Sitzung am 26.06.2019 vor-

4.18 "Bee Stops" für Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14930-19)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14930-19-E1)

4.19 Entsiegelung kommunaler Flächen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 15359-19)

4.20 Verbesserung der Nahmobilität in Dortmund
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15118-19-E1)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Rheinischer Esel - Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15264-19)

5.2 Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald im Winterhalbjahr 2019/2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14941-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14748-19-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 26.06.2019 vor-

5.3 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14489-19)

5.4 Luftbelastung in Dortmund - Werte aus 2017
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15134-19)

5.5 Planfeststellungsverfahren „Ökologische Verbesserung des Kirchhörder Baches von km 0,00 bis km 1,26 in Dortmund - Entwurf“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14995-19)

5.6 Masterplan integrierte Klimaanpassung Dortmund (MiKaDo)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14977-19)

5.7 Klimaanpassung im städtischen Wald
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15383-19)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Wohnungsmarktbericht 2019
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 14938-19)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Stadtumbau Dorstfeld
Hof- und Fassadenprogramm im Bereich der "Werkssiedlung Oberdorstfeld"
Neufassung der Förderrichtlinien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14903-19)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung

9.1 Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

11.1 Amphibien-Wanderung über den Rheinischen Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14150-19)
- Lag bereits zur Sitzung am 15.05.2019 vor -

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14150-19-E1)

11.2 Ökologische Entwicklung von Phoenix West
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14152-19)
- Lag bereits zur Sitzung am 15.05.2019 vor -

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14152-19-E1)

11.3 Windenergie-Potential von Fahrtwindturbinen an Dortmunder Straßen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14630-19)
-lag bereits zur Sitzung am 26.06.2019 vor-

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14630-19-E1)

11.4 Schädigung von Amphibien durch freilaufende Hunde im Naturschutzgebiet Bolmke
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14704-19)
-lag bereits zur Sitzung am 26.06.2019 vor-

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14704-19-E1)

12. Informationen der Verwaltung