Niederschrift
über die 4. Sitzung des Seniorenbeirates
am 15.06.2005
Saal Hanse, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:35 Uhr
Anwesend:
Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Knoll, Horst-Erhardt
Kuhlmann, Horst,
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Entschuldigt:
Breuckmann, Willi
Kalamajka, Kristina
Kujat, Manfred
Pelzer, Rüdiger
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Gäste:
Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer
Hermann Schultenkämper
Stadtrat Siegfried Pogadl
Christiane Vollmer
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 4. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 15.06.2005, Beginn 15:30 Uhr,
Saal Hanse, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Einführung eines neuen Beiratsmitglieds
3. Gespräch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer
4. Anbindung des Seniorenbeirates an das Sozialdezernat
Stadtrat Siegfried Pogadl
5. Verschiedenes
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn sE Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Der Vorsitzende begrüßt als Gäste Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer, dessen Mitarbeiter Herrn Schultenkämper, Herrn Sozialdezernenten Pogadl sowie dessen Mitarbeiterin Frau Vollmer.
zu TOP 1. - Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Figur benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 2.
Einführung eines neuen Beiratsmitglieds
Für die verstorbene Frau Ellenbeck rückt Herr Liebegut in den Seniorenbeirat nach.
Der Vorsitzende weist Herrn Liebegut auf seine Aufgaben hin und belehrt ihn diesbezüglich.
zu TOP 3.
Gespräch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer
Der Vorsitzende bittet zu Beginn des Gespräches die Mitglieder, sich im einzelnen kurz vorzustellen und hält eine Rückschau auf die Wahl und die erschienenen Presseberichte, die die derzeitige Zusammensetzung und den Wahlvorgang in Frage stellten.
Herr Oberbürgermeister Dr. Langemeyer wie auch der Sozialdezernent Pogadl stellen die Bedeutung des Seniorenbeirates heraus und weisen darauf hin, dass nur wenige Städte einen solchen Beirat eingerichtet haben.
In der anschließenden Diskussion wird seitens des Oberbürgermeisters die aktive Mitwirkung des Seniorenbeirates in den politischen Gremien gefordert. Es wird aber auch deutlich gemacht, dass die Zusammensetzung des Seniorenbeirates (ein bis drei Mitglieder im Stadtbezirk) aufgrund des bestehenden Wahlrechtes keine glückliche Lösung sei. Hier soll vor der nächsten Wahl eine andere Möglichkeit diskutiert werden.
Herr Knoll berichtet dem Oberbürgermeister von der schwierigen Zusammenarbeit in einigen Stadtbezirken zwischen der Bezirksvertretung und den Beiratsmitgliedern und bat um Vermittlung.
Auf die Nachfrage von Herrn Knoll nach der Durchführung einer Veranstaltung zum Thema „Altengerechte Stadt“ erklärte Herr Schultenkämper, dass die Nachfrage im Ministerium für dieses Jahr ergeben habe, das in diesem Jahr eine solche Veranstaltung terminlich nicht mehr möglich sei. Es sei aber sinnvoll, eine solche Veranstaltung unabhängig vom Ministerium für Dortmund zu planen.
zu TOP 4.
Anbindung des Seniorenbeirates an das Sozialdezernat
Sozialdezernent Pogadl stellt heraus, dass aufgrund der Aufgaben des Seniorenbeirates dieser nun zu Recht seinem Dezernat zugeordnet worden ist. Diese Zuordnung erlaubt kurze Wege bei der Umsetzung gemeinsamer Aufgaben. Er bedankt sich bei Herrn Knoll für dessen Mitwirkung.
zu TOP 5.
Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Günter Figur
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates