Niederschrift (öffentlich)

über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde


am 09.10.2018
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 17:49 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Marc Bauer ab 16:14 Uhr


Michael Depenbrock
Andrea Henze
Petra Kamolla, nicht anwesend
stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok entschuldigt
Prof. Dr. Thomas Goll

SPD

Miriam Hütsch


Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Armin Hopp entschuldigt
Peter Pfeiffer
Werner Sauerländer

B90/Die Grünen

Ute Goerke entschuldigt


Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister

Fraktion Linke & Piraten

Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl

Alternative für Deutschland

Hartmut Halberstadt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans anwesend

Martin Grohmann nicht anwesend

Bernhard Klösel nicht anwesend

Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend

Sascha Mader nicht anwesend

Joachim Pohlmann nicht anwesend

Dr. Eva-Maria Goll nicht anwesend

Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend

Monika Landgraf nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend

c) Mitglieder ohne Stimmrecht

Rosemarie Liedschulte Seniorenbeirat entschuldigt


Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 09.10.2018, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 36. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 11.09.2018
- wird nachversandt -



2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße - Erhöhungsbeschluss
DS.-Nr. 11131-18
- Vorlage wird nachversandt -

Berichterstattung

3.2 Fragen zur Entwicklung in Dortmund-Hacheney
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11338-18-E1)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe über die Wellinghofer Straße im Einmündungsbereich der Ziegelhüttenstraße
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12267-18)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
DS.-Nr. 12124-18
- Vorlage wird nachversandt -

Empfehlung

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12098-18)

5.3 Ausstattung der Sekundarschulen des Stadtbezirks Hörde mit der Dokumentation
"09. November 1938: Die Nacht des Unrechts"

Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12282-18)

5.4 Finanzielle Untersützung Stadtraumentwicklung Hörde
hier: Phoenix-Gymnasium

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09687-17-E2)

5.5 Finanzielle Unterstützung der Jugendfreizeitstätte Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12302-18)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffene Sonntage 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11748-18)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)

9. Kinder und Jugend

9.1 Neubau des Jugendplatzes "You Point" in Dortmund Hörde
hier: Nachtrag Landschaftsbauarbeiten

Kenntnisnahme/Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11979-18)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Fahrbahnerneuerung Kirchhörder Straße / Holtbrügge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11060-18)

11.2 Änderungsgenehmigung der Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund im ergänzenden Verfahren

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12201-18)

11.3 "Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde - Abschlussbericht"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11960-18)

11.4 Stadterneuerungsprogramm 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11772-18)

11.5 Durchfahrt-Beschränkung auf der Wittbräucker Straße während des Aus- bzw. Umbaus der B 236
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12272-18)

11.6 Sitzbänke und Abfallbehälter am Elias-Bahn-Weg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12273-18)

11.7 Tiefbaumaßnahmen im Bereich Hörde/Aplerbeck 2018 - 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11734-18)

11.8 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11722-18)

11.9 Alfred-Trappen-Straße/Höhe Media-Markt
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12301-18)

11.10 Parallel-Fahrstreifen "An der Goymark"
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12298-18)

12. Mitteilungen

12.1 Verlegung des Fragments der "Torgauer Brücke"
(61)
(Drucksache Nr.: 05848-16-E2)

12.2 Einwohnerfragestunde
hier: Pfarrer-Rüther-Weg

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08976-17-E14)

12.3 Antrag auf Zuschuss von 6.000,00 Euro zur Errichtung eines Fahrradhäuschens vor dem Haus Niederhofener Straße 8
hier: Frage nach der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11366-18-E2)

12.4 Einwohnerfragestunde
hier: Leichtathletikstadion Hacheney, Ergebnisse der Verkehrszählungen in Hacheney und Wellinghofen

(61)
(Drucksache Nr.: 10191-18-E7)

12.5 Widmung von Verbindungswegen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11818-18-E1)

12.6 Fläche um die Schlanke Mathilde, ein "Platz" ohne einen Namen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10637-18-E1)

12.7 Einwohnerfragestunde
hier: Lärm durch die Willem-van-Vloten-Straße

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E9)

12.8 Einwohnerfragestunde
hier: Schulwegprobleme im Grenzweg

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E10)

12.9 Zebrastreifen südliche Brückenseite
hier: Antwort der Fachverwaltung

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10726-18-E1)

12.10 Querungshilfe Preinstraße / Durchstraße - Beschlusserhöhung -
hier: Beantwortung der Anfrage

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11141-18-E1)

13. Anfragen

13.1 Abwasser-Beseitigungskonzept
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12300-18)




Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schulze-Velmede benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern zum TOP 3.1 „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde – Umbau der Faßstraße (E5) – Erhöhungsbeschluss“ die noch nachzureichende Vorlage vor.


Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 36. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 11.09.2018
- wird nachversandt -

Herr Wolf (Die Linke/Piraten) bat um

*Ergänzung zu TOP 12.4.1 – Herr Wolf wollte wissen, in welchem demokratisch gewählten Gremium die langfristige Gestattung 2010 beschlossen wurde, wie hoch das einmalige Entgelt war und ob es üblich ist, Nutzungsrechte über 30 Jahre abzuschließen?
Außerdem wollte er wissen, warum die Stickstoffleitung nur vom Hochofen bis zur Mitte des Winzerweges unter die Erde verlegt wurde und nicht bis zur Unterquerung der Bunzlau Straße?


Herr Schulze-Velmede (Grüne) bat um

*Ergänzung zu TOP 11.8 – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – beantragte, darüber abstimmen zu lassen, ob die Bezirksvertretung sich dieser Empfehlung anschließt.

Herr Depenbrock (CDU) bat um

Änderung zu TOP 2.3 – bei der Anschaffung bei der Miete

Änderung der Anwesenheitsliste – Karl Otto Clemens – entschuldigt – Rosemarie Liedschulte entschuldigt



Die Niederschrift über die 36. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 11.09.2018 wurde mit den Ergänzungen und Änderungen genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Platz ohne Namen/Gichtgasrohr
(Drucksache Nr.: 12396-18-E1)
Herr K. erläuterte, dass seines Erachtens die Antwort von Herrn Wilde nicht schlüssig sei. Man könne den Platz sehr wohl „Platz an der Schlanken Mathilde“ nennen, weil niemand dort wohnen würde und keine Adresse damit verbunden sei. Auch eine Benennung in „Hörder Brückenplatz“ sei möglich.
Herr K. stellte bzgl. der Gichtgasleitung die Frage, wie denn die Bezirksvertretung Hörde darüber denken würde. Für die Novembersitzung kündigte er einen weiteren Antrag an.


zu TOP 2.2
Clarenberg2/Befestigung des Trampelpfades an der Goymark
(Drucksache Nr.: 12396-18-E2)

Vor dem Haus „Clarenberg 2“ gebe es einen Grenzstein, der langsam zerbröckeln würde. Herr B. fragte, wer dafür Ansprechpartner und zuständig sei.
Bzgl. des Trampelpfades führte er aus, dass er mit einer Mitarbeiterin von Stadtgrün telefoniert habe, die nun prüfen würde, ob dort Geld für eine Befestigung vorhanden wäre. Als Alternative regte er an, den Bürgersteig um die Kurve Benninghofer Straße bis zum Eingang zur Gartenanlage zu verlängern.

zu TOP 2.3
Wellinghofer Amtsstraße
(Drucksache Nr.: 12396-18-E3)
Frau St. wies darauf hin, dass die Ergebnisse der durchgeführten Verkehrszählung eine höhere Belastung von 23 % mehr Pkws und 25 % Lkws aufweist.

Es hätte zuletzt in 6 Monaten 5 Unfälle gegeben. Bislang gäbe es nur Tempo 30 vor dem Kindergarten, leider ohne Kontrollen und es wäre sinnvoll, Tempo 30 zu verlängern. Zudem müsse die Parksituation dringend neu geregelt werden und sie erhofft sich von der Bezirksvertretung dafür Unterstützung.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde:
(Drucksache Nr.: 12396-18-E4)
Verbindungsweg vom Limbecker Postweg zur Kleine Wannestraße

Herr L. erinnerte daran, dass seine Frage zum Wegerecht bislang noch nicht beantwortet wurde. Der Verbindungsweg müsse offen sein und allen Fußgängern zur Verfügung stehen.



zu TOP 2.5
Leichtathletikstadion Hacheney, Ergebnisse der Verkehrszählung
(Drucksache Nr.: 12396-18-E5)
Frau C. stellte die Frage bzgl. des TOP 12.4, warum bei der Verkehrszählung nur der Verkehr im Nachmittagsbereich erfasst worden sei, da vormittags zu Schul- und Arbeitsbeginn die Zahlen noch höher sein müssten.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5) - Erhöhungsbeschluss
Empfehlung/Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11131-18)

Herr Kappert vom Tiefbauamt und Herr Dreiskämper von der Stadterneuerung erläuterten als Berichterstatter die Vorlage.
- die Kosten für den Umbau der Faßstraße sind deutlich höher als ursprünglich gedacht

- sie stiegen von 4,3 auf 7,2 Mio Euro

- die Gründe dafür liegen in der Situation des Marktes, der total angespannt ist und die Preise steigen kontinuierlich

- die Gründe liegen in der Steigerung der Baukosten, Bodenentsorgung/Deponiekosten, höhere Kosten für ein Baumdenkmal, Grundwasserstation, 2. Rettungsweg für Privatgebäude und Lärmminderungsmaßnahmen für die Gebäude

- die Kommunen haben wegen der vorgegebenen Fristen im Rahmen der Förderungsfristen keine Spielräume

- ein neuer Radweg ist KAG-pflichtig

- die Denkmalbehörde hat angeordnet, dass ein Archäologie die Baumaßnahme begleiten muss

- die Stadterneuerung wird beim Fördergeber, Bezirksregierung Arnsberg, eine höhere Förderung wegen der gestiegenen Kosten beantragen


- die Bezirksvertretung Hörde bittet um die Übersendung der Aufschlüsselung der genauen Mehrkosten für die einzelnen Positionen


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fasst folgenden

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt, das für den Umbau der Faßstraße (E5) am 01.06.2017 (DS-Nr.: 07132-17) beschlossene Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 4.274.500,00 Euro um 2.925.500,00 Euro auf 7.200.000,00 Euro zu erhöhen.
Darin enthalten sind Auszahlungen in Höhe von insgesamt 7.200.000,00 Euro, wovon auf das Haushaltsjahr 2019 ca. 2.900.000,00 Euro, auf das Haushaltsjahr 2020 ca. 3.800.000,00 Euro und auf das Haushaltsjahr 2021 ca. 500.000,00 Euro entfallen. Zusätzlich entstehen aktivierbare Eigenleistungen in Höhe von insgesamt 864.000,00 Euro, die nicht zahlungswirksam sind.

Der Umbau der Faßstraße wird nach den ursprünglich geplanten Auszahlungen und nach dem vorliegenden Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg mit Bundes- und Landeszuwendungen in Höhe von insgesamt 3.291.573,60 Euro gefördert.

Es können voraussichtlich für die Parkbuchten und ein Teilstück der Geh- und Radwege KAG-Beiträge erhoben werden. Für die Fahrbahn werden keine Beiträge erhoben, da es sich um eine klassifizierte Straße handelt.

Der städtische Eigenanteil beträgt insgesamt 3.908.426,40 Euro.

Die Investition bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2022, einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 154.092,73 Euro in der städtischen Ergebnisrechnung.

Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme (CDU), 6 Enthaltungen (CDU/Linke/AfD) und 8 Ja-Stimmen (SPD/Grüne) so beschlossen



zu TOP 3.2
Fragen zur Entwicklung in Dortmund-Hacheney
(Drucksache Nr.: 11338-18-E1)
Herr Reil, Sport- und Freizeitbetriebe, beantwortete die Fragen der BI Hacheney:


1. Wurde die Lagebezeichnung des Sportplatzes geändert? - Ja: Die offizielle Adresse lautet seit Anfang Februar nicht mehr "Hacheneyer Straße 88" sondern "Stettiner Straße 6". Diese Adressenänderung bedeutet aber nur, dass Besucher z.B. über das Navi an den Parkplatz Stettiner Straße geleitet werden. Der Sportplatz ist weiterhin baurechtlich offiziell über die Hacheneyer Straße erschlossen und darf selbstverständlich auch weiter hier angefahren werden.

2. Enthält der aktuelle Beschlussvorschlag vom 15.02.2018 zum Thema Leichtathletikstadion auch Vorschläge zur Verkehrssituation vor Ort? - Für die erste Ausbaustufe, also die Umwandlung des Tennenbelags in Naturrasen und die Umwandlung der Tennenlaufbahn in Kunststofflaufbahnen ist keine Betrachtung der Verkehrssituation notwendig. Die aktuell zulässige Nutzung als Sportanlage wird durch den Verzicht auf Fussballtraining- und spiel eine deutliche Reduzierung der Nutzungsintensität und damit auch der Verkehrsbelastung mit sich bringen. (Weniger Sportler beim Training, deutlich weniger Nutzung am Wochenende). Das wurde auch bereits in der Bürgerversammlung im Januar 2018 so deutlich gemacht. Für die weiteren Planungen insbesondere zur einer möglichen Errichtung einer Tribünenanlage muss das Verkehrsaufkommen im Rahmen des Bebauungsplanes selbstverständlich gutachterlich bewertet werden.


3. Über welche Verkehrswege erfolgt die An- und Abfahrt der Baumaschinen? - Die Anbindung erfolgt seit Beginn der Maßnahme über die Hacheneyer Straße. Wie üblich, wurden hier von der Tiefbauverwaltung entsprechend notwendige Einschränkungen (Haltverbote) in den öffentlichen Verkehrsflächen ausgewiesen.


4. Ab wann dürfen morgens Baustellen-LKW fahren? - Nach Auskunft des staatlichen Umweltamtes in Hagen dürfen Baufahrzeuge zwischen 07.00 und 20.00 Uhr Baustellen an- und abfahren. Mit Sondergenehmigung auch außerhalb dieser Zeiten.

5. Warum bekommen Anwohner keine Informationen über Baumfällungen? - Die Baumfällungen erfolgten im Rahmen der Kampfmittelsondierungen in Absprache mit dem Umweltamt Dortmund. Üblicher Weise wird bei Fällungen in öffentlich zugänglichen Bereichen über eine entsprechende Banderole oder Kennzeichnung der Bäume auf die bevorstehende Fällung hingewiesen.

6. Warum fährt der Bauverkehr über die Hacheneyer Straße? - siehe Frage 1: Der Sportplatz ist offiziell über diese Straße erschlossen, deshalb wurde die Baustelleinrichtung vom Tiefbauamt über diese Erschließung vorgesehen. Die offizielle neue Adresse "Stettiner Straße" dient lediglich dazu, Parkverkehre möglichst umzuleiten, weil über das Schulgelände nur eine fußläufige Anbindung an den Sportplatz möglich ist.

7. Zustand Vereinsheim (Stichwort "Särge") - die illegale Nutzung durch ein ehemaliges Vorstandsmitglied des SSV Hacheney wurde unterbunden, das Gebäude ist geräumt.


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Beantwortung der Fragen zur Kenntnis.




4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe über die Wellinghofer Straße im Einmündungsbereich der Ziegelhüttenstraße
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12267-18)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Hörde stellt eine Beschlussfassung zurück, bis die Entwicklung und der Neubau einer Straße im Bereich der alten Feuerwache klar sind.



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12124-18)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Die Gremien behandeln den Haushaltsplanentwurf 2019 entsprechend der Beratungsfolge.

Im Anschluss an die Beratungen ist die Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2019 durch den Rat der Stadt Dortmund am 13.12.2018 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12098-18)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und verschiebt eine Beschlussfassung in die Sitzung am 20.11.2018.



zu TOP 5.3
Ausstattung der Sekundarschulen des Stadtbezirks Hörde mit der Dokumentation
"09. November 1938: Die Nacht des Unrechts"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12282-18)
Herr Wolf nahm nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, 150 Exemplare der Dokumentation „09. November 1938: Die Nacht des Unrechts“ zum Einzelpreis von 8,00 Euro zu kaufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 5.4
Finanzielle Untersützung Stadtraumentwicklung Hörde
hier: Phoenix-Gymnasium
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09687-17-E2)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde verschiebt eine Beschlussfassung in die Novembersitzung und bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Sind die bisher gewährten Zuschussgelder der Bezirksvertretung voll ausgeschöpft worden?
2. Wer zahlt, wenn die Bezirksvertretung keinen Zuschuss gewährt?
3. Was hat die Bayerstiftung dazu gegeben?






zu TOP 5.5
Finanzielle Unterstützung der Jugendfreizeitstätte Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12302-18)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Jugendfreizeitstätte Dortmund-Hörde mit 2.000 Euro aus Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Hörde zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen






6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Verkaufsoffene Sonntage 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11748-18)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:


Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der geplanten Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2019 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Sachstandbericht zu dem Sporthallenprogramm und dem Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen zur Kenntnis.

9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Neubau des Jugendplatzes "You Point" in Dortmund Hörde
hier: Nachtrag Landschaftsbauarbeiten
Kenntnisnahme/Berichterstatttung
(Drucksache Nr.: 11979-18)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage „Neubau des Jugendplatzes „You Point“ in Dortmund-Hörde, Nachtrag Landschaftsbauarbeiten“ zur Kenntnis.


10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Fahrbahnerneuerung Kirchhörder Straße / Holtbrügge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11060-18)




Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften zu beschließen:

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften beschließt die Grunderneuerung der Kirchhörder Straße/Holtbrügge mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 380.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des FB 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66O01202014572 – FE Kirchhörder Str.-Wellingh. b. Brücke– mit folgenden Auszahlungen:

Bis Haushaltsjahr 2017 2.021,34 Euro
Haushaltsjahr 2018 10.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2019 300.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2020 67.978,66 Euro

Die Investition bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2021, einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 10.640,00 Euro.

Zudem bittet die Bezirksvertretung darum, folgende Frage zu beantworten:

„ Ist bei dieser Maßnahme auch eine Sanierung der Gehwege mit eingeplant?“

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Änderungsgenehmigung der Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund im ergänzenden Verfahren

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12201-18)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Änderungsgenehmigung der Bezirksregierung Münster für die Betriebszeiten des Flughafens zur Kenntnis.

zu TOP 11.3
"Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde - Abschlussbericht"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11960-18)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:


Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Abschlussbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde zur Kenntnis und beschließt
1. die Umsetzung von Maßnahmen aus diesem Konzept im Stadtbezirk Hörde und
2. auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen ein Klimafolgenanpassungskonzept für die Gesamtstadt Dortmund zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.4
Stadterneuerungsprogramm 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11772-18)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufnahme der benannten
Stadterneuerungsprojekte in das Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2019 und beauftragt das
Amt für Wohnen und Stadterneuerung mit der Beantragung der entsprechenden
Städtebauförderungsmittel. Der Beschluss beinhaltet im Rahmen der Geschäfte der laufenden
Verwaltung auch die Vergabe von Planungsaufträgen (Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI) zur
Qualifizierung der Antragstellungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.5
Durchfahrt-Beschränkung auf der Wittbräucker Straße während des Aus- bzw. Umbaus der B 236
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12272-18)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Hörde bittet die zuständige Fachverwaltung, Gespräche mit der für die Planung der Baumaßnahme beauftragten Firma DEGES sowie StraßenNRW aufzunehmen, mit dem Ziel, den Schwerlast-Verkehr während der Bauzeit weiträumig über den Autobahnring umzuleiten, um insbesondere die Wittbräucker Straße als wichtige West-/Ostverbindung in den südlichen Dortmunder Vororten zu entlasten.

Eine Sperrung der Wittbräucker Straße für Lkw über 7,5 t (mit Ausnahme des Ziel- und Quellverkehrs) während der Bauzeit sollte geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.6
Sitzbänke und Abfallbehälter am Elias-Bahn-Weg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12273-18)

Beschluss:


Die zuständige Fachverwaltung wird gebeten, am Elias-Bahn-Weg baldmöglichst Sitzbänke und Abfallbehälter aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Tiefbaumaßnahmen im Bereich Hörde/Aplerbeck 2018 - 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11734-18)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Baumaßnahmen zur Kenntnis.




zu TOP 11.8
Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11722-18)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes des Regionalverbands Ruhr zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung und den Regionalverband Ruhr das bestehende Netz weiter zu qualifizieren. Der Rat der Stadt Dortmund fordert den Regionalverband Ruhr (RVR) auf, mit den dafür zuständigen Ministerien auf Landes- und Bundesebene die Weiterentwicklung und Umsetzung des Bedarfsplans für den Regionalen Radverkehr voranzutreiben
und gibt folgende Anregung:
Es muss in einem 2. Schritt Verknüpfungen des innerstädtischen Radwegenetzes mit diesem überregionalem Radwegenetz geben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.9
Alfred-Trappen-Straße/Höhe Media-Markt
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12301-18)
Beschluss:



Die Bezirksvertretung Hörde beschließt einen Ortstermin an der Alfred-Trappen-Straße in Höhe des neuen Media-Marktes. Unter Hinzuziehung der verschiedenen Fachverwaltungen soll das Ziel erörtert werden, wie ein Fußgängerüberweg, der im Bebauungsplan beschlossen wurde, realisiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen








zu TOP 11.10
Parallel-Fahrstreifen "An der Goymark"
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12298-18)

Beschluss:



Die Bezirksvertretung Hörde ersucht die zuständige Verwaltung, den Fahrbahnabschnittneben der Straße „An der Goymark“ zwischen der Straße „Am Bruchheck“ und der Benninghofer Straße so zu beschildern, dass keine unberechtigten Fahrzeuge über den Zwischenstreifen fahren und dort parken. Mit geeigneten Mitteln soll das Überfahren des Trennstreifens von der Goymark zur Parallelfahrbahn verhindert werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Verlegung des Fragments der "Torgauer Brücke"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05848-16-E2)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Wilde zur Kenntnis.

Als mögliche Standorte kommen in Frage
1. Das Museum Steinwache
2. Der jetzige Standort der EDG, weil dort früher die Herstellerfirma beheimatet war

zu TOP 12.2
Einwohnerfragestunde
hier: Pfarrer-Rüther-Weg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08976-17-E14)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.3
Antrag auf Zuschuss von 6.000,00 Euro zur Errichtung eines Fahrradhäuschens vor dem Haus Niederhofener Straße 8
hier: Frage nach der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11366-18-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis und fordert den ADFC auf, dafür Sorge zu tragen, dass über eingerichtete Patenschaften das Erscheinungsbild des Fahrradhäuschens in einem ordnungsgemäßen Zustand bleibt.

zu TOP 12.4
Einwohnerfragestunde
hier: Leichtathletikstadion Hacheney, Ergebnisse der Verkehrszählungen in Hacheney und Wellinghofen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10191-18-E7)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Ergebnisse der Verkehrszählungen in Hacheney und Wellinghofen zur Kenntnis.


In der Diskussion wurden folgende Aspekte genannt
1. Durch weitere Verkehre im Bereich der Ceche Krone besteht die Gefahr, dass es dort zu einem Verkehrskollaps kommt.
2. Ziel sollte es sein, die Wellinghofer Amtsstraße zu entlasten.
3. Kann die Lichtzeichensignalanlagenschaltung auf der Zillestraße so optimiert werden, damit weniger Verkehr auf andere Straßen ausweicht?
4. Die Verkehrszählung hat im Mai 2017 stattgefunden, warum werden die Ergebnisse erst im Oktober 2018 bekanntgemacht?

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt einstimmig, mit dem Dezernenten der Planungsverwaltung und der Verkehrsbehörde eine Veranstaltung durchzuführen, um Lösungen für diese Problematik zu erörtern.

zu TOP 12.5
Widmung von Verbindungswegen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11818-18-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis und damit das Thema nicht untergeht, wird angeregt, es in die Beschluss- und Auftragsverfolgung mit aufzunehmen.





zu TOP 12.6
Fläche um die Schlanke Mathilde, ein "Platz" ohne einen Namen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10637-18-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.7
Einwohnerfragestunde
hier: Lärm durch die Willem-van-Vloten-Straße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E9)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.8
Einwohnerfragestunde
hier: Schulwegprobleme im Grenzweg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E10)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, einen kurzfristig umzusetzenden Lösungsvorschlag zu machen.

Die Geschäftsführung wird beauftragt, bei der Fachverwaltung eine Kostenschätzung für die Umwandlung in eine Mischverkehrsfläche zu erfragen (investiv?)


zu TOP 12.9
Zebrastreifen südliche Brückenseite
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10726-18-E1)
Die Bezirksvertretung nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.10
Querungshilfe Preinstraße / Durchstraße - Beschlusserhöhung -
hier: Beantwortung der Anfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11141-18-E1)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.



13. Anfragen


zu TOP 13.1
Abwasser-Beseitigungskonzept
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12300-18)
Die Fachverwaltung wird um Beantwortung nachfolgender Fragen gebeten:
- Aus welchen Gründen wird das für 2023 vorgesehene Projekt Cimbernstraße (7016011H11) nicht im Zusammenhang mit der Straße „Am Bruchheck“ (7012002H11) auch ab dem Jahr 2019 begonnen?
- Warum ist das Projekt „Am Marksbach“ (70150H11) nicht im Zuge der Kanalarbeiten vor einigen Jahren, welches mit monatelangen Straßensperrungen verbunden war, mit erledigt worden. Welchen sachlichen Grund gibt es möglicherweise dafür?









Sascha Hillgeris Hartmut Schulze-Velmede Ulrich Spangenberg
Bezirksbürger- Mitglied Schriftführer
meister