Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 19.10.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 07.09.2022
Die Druckstücke erhalten Sie mit dem Nachversand

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Rückzugsstrategie Wäremeversorgung mit Gas, hier: Vorstellung der Themen der allgmeinen Versorgungsmöglichkeiten sowie alternative Versorgungsmöglichkeiten (z.B. Geothermie, Nahwärme etc.)
Mündlicher Bericht DEW21
Hinweis: Siehe Ratsbeschluss vom 12.05.2022 (Drucksache Nr.: 24436-22)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 15.09.2022
(Drucksache Nr.: 24436-22-E2)

3.2 Bericht zur Energiemangellage
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 25781-22)

3.3 Umgang mit der zu erwartenden Energieknappheit
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 25181-22)
- lag bereits zur SItzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25181-22-E1)

3.4 Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24675-22)

3.5 10. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.07.2022)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25657-22)

3.6 Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25176-22)

3.7 Verlängerung des Förderprojektes „PuLS – Parken und Laden in der Stadt“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25157-22)

3.8 Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24701-22)

3.9 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25526-22)

3.10 Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25568-22)

3.11 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 12. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25557-22)

3.12 Ausweitung des Firmenticket-Angebots der Stadt Dortmund in Richtung des Westfalentarifs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25730-22)

3.13 Kostenlose Entgegennahme von Grünschnitt durch EDG
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25508-22-E2)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25508-22-E3)

3.14 Modellprojekt Pfandringe und -körbe an der Möllerbrücke und im Westpark
Empfehlung (Überweisung): Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022 -Gemeinsamer Antrag (Fraktion B'90/Die Grünen und CDU-Fraktion)-
(Drucksache Nr.: 25716-22)

3.15 Müll entlang des Kanals
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022 - Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)-
(Drucksache Nr.: 25727-22)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25727-22-E1)

3.16 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

Hinweis: Der umfangreiche Abschlussbericht der Untersuchung (Anlage 2) steht nur digital im GIS zur Verfügung/ einzelne Ansichtsexemplare werden den Ratsfraktionen zur Verfügung gestellt /ein Exemplar liegt zur Sitzung aus.

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 25130-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP mit Bitte um Stellungnhame (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25130-22-E2)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25130-22-E3)

3.17 Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25052-22)

3.18 Boulevard Kampstraße - Attraktivitätssteigerung der Kampstraße während der Umbauphase im Bereich Freistuhl bis Pylon
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25858-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25858-22-E1)

3.19 Städtebauförderantrag im Rahmen der Prämierung des Landeswettbewerbes Zukunft Stadtraum für das Projekt Lebenswerter Neuer Graben
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24592-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
(Drucksache Nr.: 24592-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24592-22-E1)

4. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes

4.1 Neuregelung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für die Mitglieder des Umlegungsausschuss der Stadt Dortmund zum 01.01.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25194-22)

5. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

5.1 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Stadteingang Hörde an der Faßstraße (C6) - Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23648-22)

5.2 Dauerhafte Weiterführung der Koordinierungsstelle Heimat im Amt für Stadterneuerung - FB 67-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24621-22)

5.3 Einrichtung von 1 Planstelle für die Maßnahme Hoesch Spundwand (HSP) im Amt für Stadterneuerung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24713-22)

5.4 Stadterneuerung: Einrichtung eines Citymanagements
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24131-22)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Sachstandsbericht DSG/DOGEWO/Ratsbeschluss vom 23.9.2021
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25986-22)

6.2 Sachstandsbericht Wohnbautätigkeit in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25597-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25597-22-E1)

6.3 Anfragen an die Stadtverwaltung nach §10 WohnBindG
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26010-22)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26010-22-E1)

6.4 Wohngeldreform
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme(Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26068-22)

7. Angelegenheiten des Umweltamtes

7.1 Erhalt von Bäumen und Sträuchern an Autobahnen und Bundesstraßen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20232-21-E1)

7.2 Ausgleichs- und Ersatzflächen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22178-21-E1)
- lag bereits zur Sitzung am 15.09.2021 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22178-21-E2)

7.3 Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 15.09.2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25860-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25860-22-E1)

7.4 Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien
Bitte mit Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25910-22)

7.5 Wasserstofferzeugung und –nutzung in Gewerbegebieten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25911-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25911-22-E1)

8. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

8.1 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24062-22)
- lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

(Drucksache Nr.: 24062-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

(Drucksache Nr.: 24062-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

(Drucksache Nr.: 24062-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung des Beirates Nahmobilität vom 18.08.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22-E1)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24062-22-E2)

8.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -
Hinweis: Der Anhang steht nur digital im GIS zur Verfügung/ einzelne Ansichtsexemplare werden den Ratsfraktionen zur Verfügung gestellt /ein Exemplar liegt zur Sitzung aus.

8.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 – Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24158-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 24158-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022
(Drucksache Nr.: 24158-22)
- lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor -

8.4 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung, III. Erneuter Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25717-22)

8.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplanes Nr. 15 sowie 89. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss über die Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplanes Nr. 15, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25839-22)

8.6 Projekt Emissionsfreie Innenstadt – hier: Nahmobilitätskonzept „Brügmannviertel“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24397-22)

8.7 Urban Mining
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25912-22)

8.8 Baumfällungen im Zuge des Ausbaus der B1
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24406-22-E1)
- lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24406-22-E2)

8.9 Carsharing-Angebote in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25514-22)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25514-22-E1)

8.10 City-Standorte TU und FH Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Sellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25987-22)

8.11 Bebauungsplan We 135 - Hacheney/ ehemalige EAE
Vorschlag zur TO mit Antrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25988-22)

9. Anfragen
nicht besetzt

10. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt