Niederschrift (öffentlich)

über die 26. Sitzung des Seniorenbeirates


am 29.08.2019
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 14:00 - 15:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Hannelore Bauer
Elisabeth Beyna
Günter Brangenberg
Karl-Otto Clemens
Horst Erdmanski
Martin Fischer
Margit Hartmann
Gerda Haus
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Monika Köster
Ursel Alice Lenz
Rosemarie Liedschulte
Gertrud Löhken-Mehring
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Klaus-Dieter Uhlig
Hans Jürgen Unterkötter
Horst Johann Wesnigk
Walter Wille
Bruno Wisbar


2. Beratende Mitglieder:

Siegfried Volkert (Behindertenpolitisches Netzwerk)
Antonio Diaz (Integrationsrat)


3. Verwaltung:

Sandra Galbierz, 5/Dez
Simone Kornmaier, 5/Dez
Josphin Tischner, 5/Dez


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 26. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 29.08.2019, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Seniorenbeirates am 13.06.2019

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)


3. Berichte

3.1 Ehrenamtskarte
Berichterstatterin: Frau Jaschewski

3.3 Bericht aus dem Inklusionsbeirat
(Herr Kannenberg)


3.4 Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt
(Frau Löhken-Mehring)

3.5 Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund
(Frau Löhken-Mehring)

3.6 Bericht aus der Gesundheitskonferenz
(Frau Bauer)



4. Vorlagen

4.1 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

4.2 Stadterneuerung: Stadtumbau Derne
Hier: Finanzielle Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne e. V. zur Anmietung von Räumlichkeiten für einen Bürgertreff

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2019
(Drucksache Nr.: 13896-19)


4.3 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

4.4 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14795-19)

4.5 Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)


5. Anträge/Anfragen

5.1 Treppe in das Sportbecken für das neu zu bauende Schwimmbad im RP Wischlingen
Antrag von Frau Köster
(Drucksache Nr.: 15059-19)


6. Antworten aus der Verwaltung

- nicht besetzt -


7. Mitteilungen

7.1 mündlicher Bericht




Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herr Franz Kannenberg - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr/Frau benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der/Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Seniorenbeirates am 13.06.2019

Die Niederschrift über die 25 Sitzung des Seniorenbeirates am 13.06.2019 wird genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte

3.1 Ehrenamtskarte
Berichterstatterin: Frau Jaschewski


zu TOP 3.2
Bericht aus dem Inklusionsbeirat
(Herr Kannenberg)




zu TOP 3.3
Bericht aus der Lenkungsgruppe Altersgerechte Stadt (Frau Löhken-Mehring)




zu TOP 3.4
Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund (Frau Löhken-Mehring)




zu TOP 3.5
Bericht aus der Gesundheitskonferenz
(Frau Bauer)




4. Vorlagen

zu TOP 4.1
Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

Der Seniorenbeirat nimmt den Zwischenbericht Zukunftsprogramm zur Kenntnis.



zu TOP 4.2
Stadterneuerung: Stadtumbau Derne
Hier: Finanzielle Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne e. V. zur Anmietung von Räumlichkeiten für einen Bürgertreff
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2019

(Drucksache Nr.: 13896-19)

Dem Seniorenbeirat liegt folgende Überweisung aus dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnung vor:
Stadterneuerung: Stadtumbau Derne
Hier: Finanzielle Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne e. V. zur Anmietung von Räumlichkeiten für einen Bürgertreff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13896-19)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt am 14.05.2019 im Rahmen des Stadtumbauprogramms (InHK) Derne die finanzielle Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne e. V. für die Anmietung von Räumlichkeiten. Hierfür werden finanzielle Mittel in Höhe von maximal 60.000 € zur Verfügung gestellt, welche mit voraussichtlich insgesamt 28.000 € Bundes- und Landesmittel bezuschusst werden. Der städtische Eigenanteil beträgt 32.000 €.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt Kenntnis.
Man ist sich außerdem darin einig, dass die Vorlage auch dem Sozialausschuss und dem Seniorenbeirat zur Kenntnis vorgelegt werden soll.
Der Seniorenbeirat nimmt die Überweisung sowie Beschlussvorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

Der Seniorenbeirat nimmt den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019“ zur Kenntnis.




zu TOP 4.4
Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14795-19)

Der Seniorenbeirat nimmt die Beschlussvorlage zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ zur Kenntnis.



zu TOP 4.5
Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)

Der Seniorenbeirat nimmt den 17. Zwischenbericht für die Jahre 2017 und 2018 zur Kenntnis.


zu TOP 4.6
Neubau Begegnungsstätte Haferfeldstraße im Rahmen Schaffung von Raumressourcen Geschwister-Scholl Gesamtschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14876-19)


Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften der Stadt Dortmund
1. beschließt auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 681.000 € (brutto) die weitere Planung und Realisierung (Leistungsphase 4 - 9 HOAI) des Neubaus der Begegnungsstätte Haferfeldstraße im Rahmen Schaffung von Raumressourcen Geschwister-Scholl Gesamtschule (Planungs- und Ausführungsbeschluss).

2. beschließt die Umsetzung der Maßnahme durch die Städtische Immobilienwirtschaft.



5. Anträge/Anfragen

zu TOP 5.1
Treppe in das Sportbecken für das neu zu bauende Schwimmbad im RP Wischlingen
Antrag von Frau Köster
(Drucksache Nr.: 15059-19)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag von Frau Köster (Seniorenbeiratsmitglied aus dem Stadtbezirk Inn-West) vor:
Antrag an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Sehr geehrte Frau Jörder,

der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrages:

Beschluss:
Der Seniorenbeirat bittet darum, für das neu zu errichtende Sportschwimmbecken (12,5 m x 25 m) im Revierpark Wischlingen eine Treppe als Zugang zum Schwimmbecken zu errichten.

Begründung:
Es ist für Senioren, behinderte und schwergewichtige Menschen wichtig, dass der Zugang ins Schwimmbecken über eine Treppe erfolgt und nicht wie geplant über eine Leiter. In den meisten Schwimmbädern wird der Zugang in der Regel über eine Treppe und nicht über eine Leiter genutzt. Die Treppe kann bei Bedarf auch abgeklappt werden.

Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.


6. Antworten aus der Verwaltung

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
mündlicher Bericht



(Siehe angehängte Datei: Verein Dortmunder Modell_pptx.pdf)