Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 15:25 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm(CDU) ab 15.03 Uhr
RM Peter Werner Borris(SPD)
RM Manfred Zuch(CDU) i. V. f. RM Emmanouil Daskalakis
RM Joachim Fischer(SPD)
RM Reinhard Frank(CDU)
RM Mario Krüger(Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus(SPD)
RM Thomas Pisula(CDU)
RM Angela Schilling(SPD)
RM Gabriele Schnittker(SPD)
RM Friedhelm Siemund(SPD)
RM Matthias Ulrich(CDU)
RM Thomas Carl i. V. f. RM Konrad Weber(CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung
Herr Doerrer, 51
Herr Dr. Brandstätter, 52/SFB
Herr Kalischewski, 62
StA 14
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Jeske
Herr Köster
Herr Leist
Frau Urban
Herr Wilczek Die Sitzung wird vom stv. Vorsitzenden - Herrn RM Mario Krüger - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der stv. Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 26. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 25.09.2003
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 15:25 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm(CDU) ab 15.03 Uhr
RM Peter Werner Borris(SPD)
RM Manfred Zuch(CDU) i. V. f. RM Emmanouil Daskalakis
RM Joachim Fischer(SPD)
RM Reinhard Frank(CDU)
RM Mario Krüger(Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus(SPD)
RM Thomas Pisula(CDU)
RM Angela Schilling(SPD)
RM Gabriele Schnittker(SPD)
RM Friedhelm Siemund(SPD)
RM Matthias Ulrich(CDU)
RM Thomas Carl i. V. f. RM Konrad Weber(CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung
Herr Doerrer, 51
Herr Dr. Brandstätter, 52/SFB
Herr Kalischewski, 62
StA 14
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Jeske
Herr Köster
Herr Leist
Frau Urban
Herr Wilczek
T a g e s o r d n u n g
für die 26. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 25.09.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.07.2003
2. Prüfungsberichte
2.1 Prüfung der Jahresrechnung 2000 des Westfälisch-Märkischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung - Prüfungsbericht Nr. 47/2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04644-03) 
2.2 Vergabestrukturen des Vermessungs- und Katasteramtes (StA 62), PB 19/03
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04478-03)
2.3 Sachstandsbericht zur Zuschussfähigkeit der Entwicklungspflege von Straßenbegrünungen.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04580-03)
2.4 Prüfung der Kasse des Dortmunder Zoos, PB 51/2002
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04662-03)
2.5 Prüfung der Kasse des Fritz-Henßler-Hauses, PB 27/2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04672-03)
Die Sitzung wird vom stv. Vorsitzenden - Herrn RM Mario Krüger - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der stv. Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der stellvertr. Vorsitzende, Herr Krüger, eröffnet die Sitzung. Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Ulrich benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der stellvertr. Vorsitzende, Herr Krüger, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Nach Eintreffen des Vorsitzenden, Herrn RM Böhm, übernimmt dieser die Sitzungsleitung. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgelegt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.07.2003
Die Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.07.03 wird einstimmig genehmigt.
2. Prüfungsberichte
zu TOP 2.1
Prüfung der Jahresrechnung 2000 des Westfälisch-Märkischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung - Prüfungsbericht Nr. 47/2002
(Drucksache Nr.: 04644-03)
Herr Wilczek berichtet über die durchgeführte Prüfung und teilt ergänzend mit, dass aufgrund der Einführung des Verfahrens SAP/R3 IS-PS - Kasse für den Bereich der Sonderhaushalte im Jahr 2000, der Stadtkasse eine zeitnahe Erstellung des kassenmäßigen Abschlusses für den Sonderhaushalt - Studieninstitut nicht möglich war. Am 24.04.2002 wurde von der Stadtkasse ein weitestgehend manuell erstellter Kassenabschluss vorgelegt. Die Prüfung bestätigt, dass die von der Stadt Dortmund bereitgestellten Mittel zweckentsprechend verwendet wurden.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 2000 Kenntnis.
zu TOP 2.2
Vergabestrukturen des Vermessungs- und Katasteramtes (StA 62), PB 19/03
(Drucksache Nr.: 04478-03)
Herr Bartsch stellt zusammenfassend das Ergebnis der Untersuchung der Vergabestrukturen des StA 62 dar, d.h. Anzahl und finanzielles Volumen der von StA 62 durchgeführten Vergaben und deren Verteilung auf den Verwaltungs- bzw. Vermögenshaushalt sowie auf die Vergabearten. Zudem erläutert er kurz die im Rahmen der Einzelfallprüfung getroffenen Feststellungen und informiert in komprimierter Form über die Stellungnahme des StA 62.
Herr Bartsch geht auch auf die während der Beratung der Vorlage gestellte Frage zur Möglichkeit der Vergabe zusammengefasster Bedarfe ein.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis.
zu TOP 2.3
Sachstandsbericht zur Zuschussfähigkeit der Entwicklungspflege von Straßenbegrünungen.
(Drucksache Nr.: 04580-03)
Herr Jeske trägt den Sachverhalt vor. Nachdem die Zuschussfähigkeit der Entwicklungspflege geklärt worden sei, habe StA 67 die noch nicht abgerechneten Fördermaßnahmen überprüft. Bei 19 Objekten könnten damit zusätzliche Zuschüsse in Höhe von ca. 170.000 € realisiert werden.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Prüfung der Kasse des Dortmunder Zoos, PB 51/2002
(Drucksache Nr.: 04662-03)
Frau Jäger stellt die Prüfungsergebnisse vor. Der in der Stellungnahme der Sport- und Freizeitbetriebe enthaltene Hinweis, dass die vom Eigenbetrieb erwarteten positiven Ergebnisse der organisatorischen Veränderungen im Rahmen einer erneuten Kassenprüfung im Jahr 2004 festgestellt werden könnten, wurde vom Ausschuss begrüßt.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt vom Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis und beauftragt das Rechnungsprüfungsamt im 2. Halbjahr 2004 die Kassengeschäfte des Dortmunder Zoos erneut zu prüfen.
zu TOP 2.5
Prüfung der Kasse des Fritz-Henßler-Hauses, PB 27/2003
(Drucksache Nr.: 04672-03)
Frau Jäger erläutert die Ergebnisse der ersten nach Einführung einer Kasse im Fritz-Henßler-Haus durchgeführten Kassenprüfung und verweist darauf, dass das Jugendamt auf die Feststellungen sofort durch verschiedene Maßnahmen reagiert habe.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt vom Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift beigefügt.
Böhm | Ulrich | Hesse |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |