Niederschrift (öffentlich)
über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.04.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:05 - 18:05 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Nursen Konak (Die LINKE/PIRATEN) i. V. für sB Karl Krämer
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Sascha Mader (CDU) i. V. für RM Joachim Pohlmann
sB Gabriele Staake (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Carsten Krause, 52/2
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Egon Schefers - 41/KB
Dr. Gisela Framke – 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Daniel Buess – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
Wirtschaftsprüfer, Herr Oliver Mehlan (SFB)
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 03.03.2015
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2014/15
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00464-15)
2.2 Sanierung des Sanitärbereiches im Foyer des Opernhauses
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12340-14)
2.3 Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00933-15)
2.4 Werkstattumbau Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14318-14)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder U
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00531-15)
3.2 Auflösung und Abgabe der Zeitungsausschnittssammlung der Dortmunder Autoren Dokumentation (DAD) an die Deutsche Schillergesellschaft e.V. (Deutsches Literaturarchiv in Marbach).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00532-15)
3.3 Deutsches Kochbuchmuseum Dortmund – Wiedereinrichtung am neuen Standort
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13770-14)
3.4 Transformation des Programms der Musikschule Dortmund "Jedem Kind ein Instrument - JeKi zu "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen - JeKits" und die Umwandlung befristeter Arbeitsverhältnisse in unbefristete Arbeitsverhältnisse der an der Musikschule Dortmund im Programm „Jedem Kind ein Instrument – JeKi“ eingesetzten Musikschullehrer/innen.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00444-15)
3.5 Entwicklung des Brückstraßenviertels
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2015
(Drucksache Nr.: 00233-15)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 03.03.2015 erhalten.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00233-15-E1)
3.6 Änderung der bisherigen Praxis der Eröffnung der Jahresausstellung im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00839-15)
3.7 Besucherzahlen Dortmunder Brauerei-Museum 1982 - 2014
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00821-15)
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00821-15-E1)
3.8 Einladung von Ausschussmitgliedern zu Ausstellungseröffnungen in den städtischen Museen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00517-15)
3.9 Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00817-15)
3.10 Unterhalt und Zustand von Kunstobjekten auf städtischen Schulhöfen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 00965-15)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Erhöhung des Entgeltes für Ferienprogramme im Zoo Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00786-15)
4.2 Entwicklungsstudie zur Modernisierung der Sportstätten und Weiterentwicklung des Freizeitangebotes im Hoeschpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00440-15)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00440-15-E1)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 03.03.2015 versandt.
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2015
4.3 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00865-15)
4.4 Schließung des Hallenbads West
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2015
4.5 Trendsport
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01074-15)
4.6 Turnhallen an geschlossenen Förderschulen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01061-15)
4.7 Gastronomie im Westfalenpark
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01101-15)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2015
5.2 Agenda 21 - 15. Zwischenbericht 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00828-15)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dingerdissen benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen:
Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Preisverleihung 2015
- Wahl der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache-Nr.: 00873-15)
Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 3.11 zu behandeln.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 03.03.2015
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 03.03.2015 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2014/15
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00464-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 2. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Sanierung des Sanitärbereiches im Foyer des Opernhauses
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12340-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12340-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags:
Die Sanierung des Sanitärbereichs im Foyer des Opernhauses wird grundsätzlich begrüßt, insbesondere in Bezug auf die Erhöhung der Anzahl der Damentoiletten. Aufgrund der nicht belegten Dringlichkeit wird die Maßnahme jedoch zunächst zurückgestellt.
Der Kulturausschuss wird sich im nächsten Jahr erneut mit dem Thema befassen.
Begründung:
Erfolgt mündlich
Frau Hawighorst-Rüssler (Fraktion B`90/Die Grünen) erläutert den Antrag ihrer Fraktion und erklärt, dass sie die Sanierung des Sanitärbereiches momentan für nicht zwingend notwendig halte.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) schildert, dass sie des Öfteren im Opernhaus sei und dort festzustellen sei, dass die Toilettenanlagen zwar sauber aber nicht ausreichend seien. Auch die Größe der Kabinen entspreche längst nicht mehr den Anforderungen. Ihre Fraktion werde die Vorlage empfehlen.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) schließt sich den Äußerungen von Frau Thiel an. Auch ihm sei aufgefallen, dass die Schlange vor den Damentoiletten oft so groß sei, dass die Pause nicht ausreiche, um auf die Toilette zu gehen. Er halte die Sanierung für notwendig und werde der Vorlage ebenfalls zustimmen.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) empfiehlt ebenfalls der Vorlage zuzustimmen.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) teilt mit, dass bzgl. der Toilettensituation einige Klagen an ihn herangetragen worden seien und bittet in Zusammenhang mit dem Werkstattkonzept zu TOP 2.4 um eine Auflistung der einzelnen anstehenden Arbeiten, damit man einen Überblick erhalte, was demnächst gemacht werde.
Herr Urbanek (Fraktion AfD) merkt an dass die Situation der Toiletten nicht in das Bild eines hochkarätigen Opernhauses passe. Seine Fraktion werde daher der Vorlage zustimmen.
Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fraktion den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ablehnen werde und der Vorlage zustimmen werde.
Frau Hawighorst-Rüssler erklärt, dass ihre Fraktion der Meinung sei, dass man hier im Gesamtkonzept auch die Kosten für den Werkstattumbau zu TOP 2.4 sehen müsse und eine Sanierung des Sanitärbereiches auch im nächsten Jahr umgesetzt werden könne.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) weist darauf hin, dass die Toiletten saniert werden müssten. Ansonsten liefe es aufgrund der rechtlichen Vorgaben darauf hinaus, dass von der Bauordnung vorgegeben werde, DIXI-Klo´s aufzustellen. Er bittet daher darum, heute zu entscheiden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Mehrheit gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei einer Enthaltung ab und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Sanierung des Sanitärbereiches im Foyer des Opernhauses im Grundsatz und beauftragt die Verwaltung mit der Vergabe der Planung einschließlich Entwurfsplanung. Der Beschluss steht unter Vorbehalt des § 82 GO NRW. Der Beginn der Maßnahme erfolgt erst nach Bestandskraft der Haushaltssatzung 2015.
zu TOP 2.3
Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00933-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen bis auf Weiteres die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs AG, Niederlassung Dortmund, als Prüfer für den Jahresabschluss des Theaters vorzuschlagen.
zu TOP 2.4
Werkstattumbau Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14318-14)
Handout
(Drucksache Nr.: 14318-14-E2)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14318-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet die Verwaltung, bis zur Ratssitzung am 07.05.2015 die seinerzeit in der Sitzung des AFBL am 17.11.2011 vom Kämmerer zurückgezogene Vorlage Drucksachen-Nr. 04904-11 „Gesamtkonzept zur mittelfristigen Investitionsplanung des Theater Dortmund“ fortzuschreiben und diese mit einem Finanzierungs- und Zeitstrahl bis zum Ende der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2018 zu versehen.
Neben den bisher nunmehr bekannt gewordenen 10,7 Mio. Euro für den Werkstattumbau und den ungefähr veranschlagten 17 Mio. Euro für die „Junge Bühne Westfalen“ sollen dabei weitere Investitionsvorhaben bis 2018 aufgelistet werden, deren finanzielles Volumen die Grenze von 300.000 Euro überschreiten.
Konkret soll die Verwaltung dabei auch Stellung beziehen, ob an eine Wiedereröffnung der Dachterrasse des großen Hauses oberhalb des Foyers gedacht wird oder beispielsweise auch an Dach- und Deckensanierungsmaßnahmen im Opernhaus.
Die Auflistung soll die geplanten Investitions-/Sanierungsmaßnahmen dabei priorisieren nach:
a) unabweisbar notwendig
b) mittelfristig erforderlich
c) wünschenswert zur Attraktivitätssteigerung
Sollte eine solche Fortschreibung bis zur Ratssitzung am 07.05.2015 aus Sicht der Theaterverwaltung nicht möglich sein, so erfolgt die Beschlussfassung über das Werkstattkonzept erst dann, wenn diese Auflistung komplett vorliegt.
Aus Sicht der Politik ist es nämlich nicht nur wünschenswert, sondern aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Dortmund geradezu erforderlich, eine „Gesamtschau“ über den Sanierungs- und Investitionsbedarf des Mitte der 1960er Jahre eröffneten Hauses zu erhalten, damit dieser in Abwägung mit anderen dringend anstehenden Infrastrukturinvestitionen sorgsam und an nachvollziehbaren Kriterien orientiert bewertet und gewichtet werden kann.
Abschließend möge die Verwaltung erläutern, warum trotz „langfristiger und sorgfältiger Überprüfung diverser Ersatzspielstätten“ kein Ausweichquartier für das Schauspiel gefunden werden konnte und warum insbesondere das ehemalige Museum am Ostwall nicht als temporäre Alternativlösung in Frage kam.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erläutert die Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion und bittet um eine Auflistung der einzelnen anstehenden Arbeiten, damit man einen Überblick erhalte, was demnächst gemacht werde. Seine Fraktion werde dann in der Ratssitzung über die Vorlage entscheiden und sich heute enthalten.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erinnert an eine umfangreiche Ausarbeitung von Ende 2011/Anfang 2012, was mittelfristig investiv im Theater geleistet werden müsse. Im Wesentlichen habe sich daran nichts geändert. Sollte es erforderlich sein, werde diese Ausarbeitung aktualisiert.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) macht darauf aufmerksam, dass alles, was jetzt geschoben werde, unter Umständen teurer werde, weil es dann nicht mehr möglich sei, die Arbeiten gebündelt in dem kleinen Zeitfenster der spielfreien Zeit durchzuführen. Ziel sei es immer gewesen, zu vermeiden, das Haus zu schließen. Sie warne daher davor, Entscheidungen zu schieben, da diese sonst durch eine evtl. Schließung teurer werden würden und bittet, heute zu entscheiden.
Frau Hawighorst-Rüssler (Fraktion B`90/Die Grünen) erklärt, dass auch ihre Fraktion gern wissen würde, wie die zeitlichen Abläufe des Werkstattumbaus seien.
Herr Mader (CDU-Fraktion) weist noch mal auf die gewünschte Auflistung hin und bittet darum, diese nachzureichen, da seine Fraktion sonst nicht über den Werkstattumbau entscheiden werde.
Herr Stüdemann geht noch mal auf die zeitlichen Abläufe im Theater ein. Zuerst seien die Bühnen zu erneuern, danach die Publikumsbereiche, dann die Foyer-Bereiche, Sanitär und andere, und letztendlich die technischen Sektoren. Es gäbe eine Verpflichtung, das durchzuführen. Eine aktualisierte Auflistung sagt er für die Ratssitzung zu. Vieles sei bereits abgearbeitet worden. Es sei immer noch günstiger, das Haus im laufenden Betrieb weiter zu erneuern, als es für Jahre zu schließen. Weiterhin erläutert er die Maßnahmen zum Werkstattumbau und weist darauf hin, dass eine Verschiebung nicht weiterhelfen würde. Auch seien rechtliche Verpflichtungen zur Arbeitssicherheit und Arbeitsstättensicherheit einzuhalten.
Frau Pesch verweist auf das Handout und die Seite 5 zum Werkstattumbau auf der der Ist-Zustand und der Soll-Zustand aufgeführt sind. Sie erläutert weiterhin die momentanen Zustände und die brandschutztechnischen Probleme. Dies alles sei essenziell und auch von Fachbehörden untersucht worden.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) gibt an, dass aufgrund des Alters des Hauses immer schon bekannt gewesen sei, dass solche Maßnahmen anstünden und den Ausschuss begleiten würden. Hier ginge es nicht um eine Luxussanierung, sondern um Maßnahmen, die teilweise vom Gesetzgeber vorgegeben werden. Ihre Fraktion werde der Vorlage zustimmen.
Frau Brunsing (Fraktion B`90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion die Vorlage für sehr ausführlich halte und die Tätigkeiten für dringend notwendig. Sie stimme aber auch dem Ansinnen der CDU zu, und wünscht ebenfalls eine Auflistung bis zur Ratssitzung am 07.05. oder bereits zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 30.04.2015.
Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) erklärt, dass seine Fraktion der Empfehlung zustimmen werde.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) dankt für die umfassende Vorlage und gibt an, dass er dieser Empfehlung im Rat der Stadt zustimmen werde.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass er der Vorlage zustimmen werde. Wer die Räume schon mal besichtigt habe, wisse, wie schwer die Lage dort auch für die Beschäftigten sei.
Herr Urbanek (Fraktion AfD) schließt sich dieser Meinung an. Man werde an diesen Veränderungen nicht vorbei kommen. Die Zustände dort seien ihm bekannt und er bittet darum, dieser Empfehlung zuzustimmen.
Herr Stüdemann geht auf die Problematik der Ersatzspielstätten ein. Man werde alles daran setzen, zum Herbst eine Ausweichspielstätte und eine Probenmöglichkeit zu haben. Zu den einzelnen Möglichkeiten werde man sich noch mal zusammen setzen und er hoffe, zeitnah eine Lösung zu finden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erwartet die Stellungnahme der Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 30.04.2015, spätestens aber für die Sitzung des Rates der Stadt am 07.05.2015 und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss- Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Umsetzung des Bauvorhabens „Werkstattumbau“ mit Investitionsvolumen in Höhe von 10,7 Mio. Euro und die weitere Beauftragung der letzten Planungsphasen; die Richtlinien des § 82 GO NRW zur vorläufigen Haushaltsführung werden hierbei beachtet.
- Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung der Auslagerung der Werkstattbereiche und Büros
- Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den verkürzten Spielplan des Schauspiels, bedingt durch den Ausfall einer Ausweichspielstätte, zur Kenntnis
- Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt das Theater Dortmund, zur Finanzierung des Bauvorhabens ein Darlehen über 7 Mio. Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen, aufgeteilt auf die Kalenderjahre 2016/2017 schätzungsweise mit 4,5 Mio. Euro (2016) und schätzungsweise 2,5 Mio. Euro (2017)
- Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erhöhung des Investitions- als auch Betriebskostenzuschusses des Theaters zur Finanzierung des notwendigen Kapitaldienstes (Zins- und Tilgungsleistungen) aus dem Darlehen
- Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die konsumtiven Belastungen durch die zusätzlichen Kosten für die Auslagerungen in Höhe von 1,4 Mio. Euro, die dem Theater Dortmund Zuschuss erhöhend zur Verfügung gestellt werden.
- Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die strukturelle Erhöhung des Betriebskostenzuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 um 59.000 Euro aufgrund der erhöhten Wartungs- und Instandhaltungsaufwendungen
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Sachstandsbericht zum Dortmunder U
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00531-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zum Dortmunder U zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Auflösung und Abgabe der Zeitungsausschnittssammlung der Dortmunder Autoren
Dokumentation (DAD) an die Deutsche Schillergesellschaft e.V. (Deutsches Literaturarchiv
in Marbach).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00532-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Auflösung der Dortmunder Autoren Dokumentation und die gleichzeitige Abgabe der Sammlung an die Deutsche Schillergesellschaft e.V. dem Träger des Deutsche Literaturarchiv in Marbach zur Kenntnis.
zu TOP 3.3
Deutsches Kochbuchmuseum Dortmund – Wiedereinrichtung am neuen Standort
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13770-14)
Frau Brunsing (Fraktion B´90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion die Vorlage begrüße.
Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) gibt an, dass aus dem Kochbuchmuseum ein multikulturelles Event werde und ihre Fraktion die Vorlage daher ebenfalls sehr begrüße und unterstütze.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass auch seine Fraktion dieser Vorlage zustimmen werde. Er äußert dazu aber eine Bitte: In dem Museum sei ein neuer Schwerpunkt ab dem Zeitraum 1945 gesetzt. Gleichzeitig gebe es eine sehr enge Verkoppelung mit Henriette Davidis. Seine Fraktion habe daher den Wunsch, dass der historische Charakter des Kochbuchmuseums ausgehend von Henriette Davidis nicht ganz verloren ginge und dieser historische Aspekt gewahrt bliebe.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) stimmt Herrn Dingerdissen zu, hält das neue Konzept aber auch für stimmig und zeitgemäß.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, das Deutsche Kochbuchmuseum Dortmund in Räumen der Volkshochschule Dortmund (VHS) an der Hansastraße mit neuer Konzeption wiedereinzurichten.
Um eine kontinuierliche wissenschaftliche und museumspädagogische Betreuung des Museums als Ausstellungs-, Medien- und Informationszentrum zu gewährleisten, wird eine Stelle in Teilzeit (50 %) mit der Entgeltgruppe E 12 stellenplanneutral eingerichtet.
Zur Finanzierung der Maßnahme sind Anträge beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu stellen. Gleichzeitig ist der förderungsunschädliche vorzeitige Beginn der Maßnahme zu beantragen. Mit der Maßnahme kann erst begonnen werden, wenn dieser Bescheid vorliegt.
Die Gesamtkosten für Einrichtung und Investition betragen 536.500,- Euro. Fördermittel von Seiten des LWL sind in einer Größenordnung von 136.500,- Euro zu erwarten.
zu TOP 3.4
Transformation des Programms der Musikschule Dortmund "Jedem Kind ein Instrument - JeKi zu "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen - JeKits" und die Umwandlung befristeter Arbeitsverhältnisse in unbefristete Arbeitsverhältnisse der an der Musikschule Dortmund im Programm „Jedem Kind ein Instrument – JeKi“ eingesetzten Musikschullehrer/innen.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00444-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Transformation des Programms „Jedem Kind ein Instrument – JeKi“ zu „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen – JeKits“. Des Weiteren nimmt er die Umwandlung der zur Erteilung von Unterricht im Bereich JeKi befristet abgeschlossenen sowie die erhöhten Arbeitsverträge in unbefristete Vertragsverhältnisse zur Kenntnis.
zu TOP 3.5
Entwicklung des Brückstraßenviertels
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2015
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00233-15-E1)
(Drucksache Nr.: 00233-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung aus dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vor:
zu TOP 4.10
Entwicklung des Brückstraßenviertels
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00233-15)
Hierzu liegt vor: Vorschlag zur Tagesordnung mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22233-15):
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen bittet Sie, o.g. Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Ausschusses am 11.02.2015 vorzusehen.
Am 31.3.2011 hatte der Rat der Stadt das damals vorgelegte „Handlungskonzept und Arbeitsstrukturen Brückstraßenquartier“ (Drucksache Nr. : 03463 – 11) zur Kenntnis genommen und dessen Umsetzung in den vorgeschlagenen Arbeitsstrukturen beschlossen.
Der damalige AUSWI hatte dieses Konzept in seiner Sitzung am 02.03. 2011 ebenfalls empfohlen. Das Projekt sollte eine Laufzeit von 2–3 Jahren haben. Die CDU Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um Erläuterung über den Verlauf und den Sachstand des Projektes.
Begründung:
Vor dem Hintergrund des Stellenwertes des Brückstraßenviertels als eines der bedeutenden Innenstadtquartiere Dortmunds ist es von besonderem Interesse, welche Erfahrungen mit der Umsetzung des Konzeptes gemacht wurden und welche Akzente städteplanerisch ggf. notwendig sind, um das Quartier weiter aufzuwerten.
AUSW, 11.02.2015:
Frau Rm Lührs (SPD) führt an, dass ihr bei Durchsicht der ehemaligen Vorlage aus 2011 aufgefallen sei, dass hier auch der Kulturausschuss (AKSF) sowie der Wirtschaftsförderungsausschuss (AWBEWF) beteiligt wurden. Aus diesem Grund und weil es sich bei der anstehenden Stellungnahme um eine Art Abschlussbericht handeln würde, bittet sie darum, diesen auch dem AKSF, dem AWBEWF und auch der Bezriksvertretung zur Kenntnis vorzulegen.
Herr Rm Waßmann (CDU) schließt sich dem Wunsch seiner Vorrednerin an. Weiter erläutert er zu der heute vorliegenden Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion, dass man damit auf jeden Fall schon mal einen Wiedereinstieg in die Thematik erreichen wolle. Es sei seiner Fraktion hierbei wichtig zu erfahren, welche Handlungsbedarfe aktuell vorliegen. Damit das Viertel sich weiter positiv entwickeln könne, wolle man, abhängig vom Projektbericht schauen, welche politischen Initiativen man zukünftig hierzu auf den Weg bringen könne.
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen erwartet die entsprechende
Stellungnahme der Verwaltung zur nächsten Sitzung des AUSW.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vor.
zu TOP 3.6
Änderung der bisherigen Praxis der Eröffnung der Jahresausstellung im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00839-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Anfrage von Rm Münch (FBI) vor:
einmal im Jahr wird eine kleine aber feine Ausstellung im Brauerei-Museum präsentiert.
Im Gegensatz zu den Ausstellungseröffnungen aller übrigen städtischen Museen findet die Ausstellungseröffnung im Brauerei-Museum unter Ausschluss der Öffentlichkeit nur durch einen Pressetermin statt.
Dabei böte doch gerade die räumliche Nähe zur Brauerei einen Rahmen, die Eröffnung besonders originell zu gestalten.
1. Warum wird die jährliche Ausstellungseröffnung nicht ein wenig feierlicher z.B. mit einem Fassanstich begangen, um damit an diesem Tage auch das große Engagement der ehrenamtlich für das Brauerei-Museum Tätigen ein wenig zu würdigen?
2. Wäre die Frau Bürgermeisterin als Fachausschussvorsitzende bereit, ggf. den Fassanstich zu begehen, um damit auch die politische Wertschätzung für die Arbeit des Brauerei-Museums zu zeigen?
Die schriftliche Beantwortung ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
zu TOP 3.7
Besucherzahlen Dortmunder Brauerei-Museum 1982 - 2014
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00821-15)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00821-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Anfrage von Rm Münch (FBI) vor:
die Verwaltung möge mitteilen:
1. Jährliche Besucheranzahl am alten Standort 1982 - 2000.
2. Jährliche Besucheranzahl am neuen Standort 2006 - 2014.
3. Welche Daten zur Herkunft der Besucher liegen vor?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Antwort der Verwaltung vor.
zu TOP 3.8
Einladung von Ausschussmitgliedern zu Ausstellungseröffnungen in den städtischen Museen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00517-15)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00517-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Anfrage von Rm Münch (FBI) vor:
die Verwaltung möge mitteilen:
1. Zu welchen Ausstellungseröffnungen in den städtischen Museen sind die Mitglieder des AKSF seit dem 4. Juli 2014 bis heute eingeladen worden?
2. Warum wurde ich trotz meiner Mitgliedschaft im AKSF dazu nicht eingeladen?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Antwort der Verwaltung vor.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) erklärt, dass die Antwort der Verwaltung nicht korrekt sei. Bisher sei er zu keiner Ausstellung eingeladen worden.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) sichert zu, dass die Verwaltung Herrn Münch zu künftigen Ausstellungen einladen wird.
zu TOP 3.9
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00817-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
da das Jugendamt als Träger der örtlichen öffentlichen Jugendhilfe über § 11 III KJHG (SGB VIII)(1) Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen.
(2) Jugendarbeit wird angeboten von Verbänden, Gruppen und Initiativen der Jugend, von anderen Trägern der Jugendarbeit und den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Sie umfasst für Mitglieder bestimmte Angebote, die offene Jugendarbeit und gemeinwesenorientierte Angebote.
(3) Zu den Schwerpunkten der Jugendarbeit gehören:
1.
außerschulische Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, sozialer, gesundheitlicher, kultureller, naturkundlicher und technischer Bildung,
grundsätzlich dazu verpflichtet ist auch Angebote für kulturelle Bildung zu machen, könnte es sinnvoll sein die Kräfte für eine intensive fachliche Zusammenarbeit zwischen allen Jugend- und Kulturinstitutionen Dortmunds zu bündeln. Die Vermeidung paralleler Strukturen könnte zu einer Effizienzsteigerung in der Arbeit und zu einer besseren Verwendung der finanziellen Mittel führen.
Daher bittet die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Die Dezernate 2 (Kultur) und 4 (Jugend) werden um eine aktuelle Aufstellung gebeten, in welcher Weise jeweils städtische kulturelle Bildungsangebote für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende in Dortmund angeboten und betrieben werden.
2. Darüber hinaus wird um Auskunft gebeten, wo bisher eine enge Zusammenarbeit (bspw. bei Kulturbüro, Junge Oper, Musikschule, Kinder- und Jugendtheater, etc.) zwischen den einzelnen städtischen Akteuren existiert.
Die schriftliche Beantwortung der Bitte um Stellungnahme ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
zu TOP 3.10
Unterhalt und Zustand von Kunstobjekten auf städtischen Schulhöfen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 00965-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 00965-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE & PIRATEN vor:
zu o. g. Tagesordnungspunkt haben wir folgende Fragen:
1) Was wird gegen die Verwahrlosung von Steinskulpturen auf städtischenSchulhöfe unternommen?
2) Funktionieren die Quellwassersteine auf dem Schulhof der ehemaligen gewerblichen Schulen 4/Gisbert-von-Romberg-Berufskolleg in Hacheney noch?
Wenn nicht, warum werden die nicht instand gesetzt?
3) Sind in der Vergangenheit Skulpturen versetzt worden?
4) Sind diese Versetzungen mit den Künstlern abgesprochen worden?
5) Drohen rechtliche Auseinandersetzungen wegen Urheberrechtsverstößen?
6) Welche finanziellen Mittel stehen für den Unterhalt von Kunstwerken auf Schulhöfen zur Verfügung?
Begründung:
Skulpturen auf Schulhöfen wurden damals aufgestellt, um die Aufenthaltqualität zu verbessern und um einem gestalterischen Aspekt gerecht zu werden. Mangelnde Unterhaltung oder gar Verwahrlosung drohen dem entgegen zu wirken.
Darüber hinaus drohen kostspielige juristische Auseinandersetzungen mit den Künstlern. Nach Paragraf 14 UrhG können z. B. Künstlerinnen und Künstler die Entstellung oder eine andere Art der Beeinträchtigung ihrer Werke verbieten, die geeignet ist, die berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.
Die schriftliche Beantwortung der Bitte um Stellungnahme ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
zu TOP 3.11
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Preisverleihung 2015
- Wahl der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00873-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich einig, die Fraktionsplätze nach dem Verfahren Hare/Niemeyer zu berechnen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen FDP/Bürgerliste, Die LINKE & PIRATEN und der Fraktion AfD folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2015 als Fachpreisrichter/innen
Frau Dr. Sabine Berking, Berlin
Frau Felicitas von Lovenberg, Frankfurt am Main
Herrn Thomas Rothschild, Stuttgart
Für die Dauer seiner Wahlzeit wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag des Ausschusses für
Kultur, Sport und Freizeit die Ratsmitglieder/innen
BM Birgit Jörder (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
RM Barbara Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen)
als Sachpreisrichter/innen in die Jury des Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis.
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Erhöhung des Entgeltes für Ferienprogramme im Zoo Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00786-15)
Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fraktion die Vorlage ablehnen werde, da diese Erhöhung einkommensschwache Familien treffen werde. Er fragt nach, ob die Möglichkeit bestünde, dass die Gastronomie im Zoo die Kinder mit Mittagessen versorge oder der Preis ohne Essen beibehalten werden könne.
Herr Dr. Brandstätter beantwortet die Nachfragen von Herrn Frebel (Fraktion B`90/Die Grünen) und Frau Mais (CDU-Fraktion) wie hoch der Anteil für das Essen sei. Grundsätzlich sei man hier verpflichtet, kostendeckend zu arbeiten. Zu dem Paket, was sehr gut angenommen worden sei, gehörte von Anfang an ein Mittagessen über ein Cateringunternehmen dazu. Er glaube, dass dies auch ein entscheidender Punkt sei. Die Kostensteigerung sei nicht absehbar gewesen und hinge mit den Ausschreibungen zusammen. Der günstige Preis aus dem Vorjahr konnte von keinem Cateringunternehmen gehalten werden. Der Preis setze sich insgesamt aus den Essenskosten (etwa 1/3), aus den Materialkosten (für Bastel- und Projektarbeit) und den Personalkosten für die Zoo-Lotsen, die als externe Kräfte eingesetzt würden, zusammen. Er vermute, dass die Attraktivität des Programms sinken werde, wenn kein Essen mehr angeboten werden würde. Das Programm werde für die Vorschulkinder von 4 – 6 Jahren und die älteren Kinder bis max. 12 Jahren durchgeführt.
Herr Frebel ergänzt, dass seiner Fraktion wichtig sei, dass die Kinder in diesem Programm auch miteinander essen. Von daher werde seine Fraktion die Vorlage mit einem unguten Gefühl bzgl. der Kostenerhöhung mittragen.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt zu bedenken, ob von dem Programm tatsächlich auch sozial schwachere Familien betroffen seien. Er halte den Betrag für angemessen und seine Fraktion werde der Vorlage zustimmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Fraktion Die LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt die Erhöhung des Entgeltes zur Teilnahme an Ferienprogrammen im Zoo Dortmund von 19 € auf 25 € pro Kind und Tag.
zu TOP 4.2
Entwicklungsstudie zur Modernisierung der Sportstätten und Weiterentwicklung des Freizeitangebotes im Hoeschpark
nachträgliche Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00440-15)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2015
(Drucksache Nr.: 00440-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hat die Beratung der Vorlage und den Zusatz-/Ergänzungsantrag aus der letzten Sitzung geschoben.
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vor:
die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Hoeschparks und das zukünftige Freizeit- und Sportangebot so ausgerichtet sind, dass damit eine positive Ausstrahlung in den gesamten Stadtteil hinein verbunden ist, wie es in der vorgelegten Entwicklungsstudie beschrieben wird.
Unter Punkt 2 des Beschlussvorschlags wird dies nicht deutlich genug. Dort wird die vorzeitige Umwandlung von zwei Tennenplätzen in Kunstrasenplätze ausschließlich damit begründet, dass eine sofortige Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmunder Giants erreicht werden soll.
Tatsächlich wird in den weiteren Ausführungen näher beschrieben, dass im Hoeschpark lediglich ein Tennenplatz für den ganzjährigen Trainingsbetrieb der Giants in einen Kunstrasenplatz umgewandelt werden soll, hingegen der zweite neue Kunstrasenplatz für den Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine vorgesehen ist.
Letztere in der Begründung zu findende Absicht muss sich im Beschlusstext wieder finden, so dass folgende Ergänzung in Punkt 2 beantragt wird:
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt a) zur sofortigen Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmunder Giants sowie b) für den Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine die vorzeitige Umwandlung von zwei Tennenplätzen in zwei Kunstrasenspielfelder incl. Kleinspielfeld ….
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2015 vor.
zu TOP 8.2
Entwicklungsstudie zur Modernisierung der Sportstätten und Weiterentwicklung des Freizeitangebotes im Hoeschpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00440-15)
Nach intensiver Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nachfolgende mündliche Anträge:
CDU-Antrag:
„Wir bitten die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin innerhalb des Hoeschparks Straßenfußballern und Thekenmannschaften eine geeignete Spielfläche zur Verfügung steht.“
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
SPD-Antrag:
Ergänzung (kursiv und unterstrichen) zum Zusatz-/ Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vom 03.03.2015 zu TOP 3.4 – Punkt 2 (Auszug aus noch nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit):
„.. 2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt a) zur sofortigen Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmunder Giants sowie b) für den garantierten Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine die vorzeitigeUmwandlung von zwei Tennenplätzen in zwei Kunstrasenspielfelder incl. Kleinspielfeld…“
Der Antrag wird mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen (Fraktion Die Linke & Piraten und Herr Borchardt) beschlossen.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 3 Enthaltungen (Fraktion Die Linke & Piraten) mit oben genannten Zusätzen wie folgt zu beschließen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die in der Machbarkeitsstudie „Hoeschpark“ aufgezeigten Entwicklungs- und Modernisierungsmaßnahmen und beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe die dargelegten Entwicklungs- und Modernisierungs-maßnahmen weiter zu verfolgen sowie zum Förderprojekt „Soziale Stadt“ anzumelden.2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt a) zur sofortigen Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmund Giants sowie b) für den garantierten Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine die vorzeitige Umwandlung von zwei Tennenplätzen in zwei Kunstrasenspielfelder inkl. Kleinspielfeld mit einem Investitionsvolumen von 1.204.000 € und ermächtigt die Sport und Freizeitbetriebe Dortmund, die Maßnahme über die Sportwelt Dortmund gGmbH abzuwickeln. Zur Finanzierung der Kosten für Planung und Durchführung gewähren die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund der Sportwelt Dortmund gGmbH einen Zuschuss von bis zu 1.204.000 €. Die Bestimmungen des § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW werden beachtet.
Die Vergabe findet erst nach Veröffentlichung der Haushaltssatzung statt.
Die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund werden beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin innerhalb des Hoeschparks Straßenfußballern und Thekenmannschaften eine geeignete Spielfläche zur Verfügung steht.“
Die Vorlage wurde in der Sitzung des Rates am 26.03.2015 beschlossen. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorlage, den Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nachträglich zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00865-15)
Frau Mais (CDU-Fraktion) erklärt, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde, fragt aber nach, wie die Unterschiede zwischen den Kartenverkäufen von 412.781 Karten unter 10.2.3 – Geschäftsbereich 3 - Parkanlagen zu 421.957 verkauften Karten insgesamt, auf der nächsten Seite, zustande kämen.
Frau Kulozik (Leitung Geschäftsbereich Westfalenpark) antwortet, dies noch mal überprüfen zu lassen. Grundsätzlich würden diese Kennzahlen monatlich erstellt. Es gäbe aber auch Karten, die mit der Gastronomie im Nachgang abgerechnet würden oder Schulklassen, die gegen Rechnung buchten und ebenfalls zeitverzögert abgerechnet würden. Verkauft worden seien diese Karten in jedem Fall.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.
Weiterhin empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2014 mit einer Bilanzsumme von 181.595.637,97 € und einem Jahresverlust von 4.399.305,70 € sowie der Lagebericht 2014 werden festgestellt.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 4.399.305,70 € wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 4.059.064,40 ausgeglichen. Der verbleibende Verlust i.H.v. 340.241,30 € wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 4.4
Schließung des Hallenbads West
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2015
(Drucksache Nr.: )
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes vor:
mit der Bitte, diese Empfehlung zur angekündigten Verwaltungsvorlage mit den drei Szenarien in die Beratung zu geben
zu TOP 3.2
Schließung des Hallenbads West
Herr Kruse berichtet, dass im Rahmen der Regeluntersuchungen vor zwei Jahren festgestellt wurde, dass es einen erheblichen Sanierungsstau insbesondere beim Dach und der Lüftungstechnik gab. Der Sanierungsaufwand liegt im Millionen-Bereich. Fraglich jetzt ist die wirtschaftliche Tragfähigkeit einer Sanierung oder ob es dazu Alternativen gibt. Eine so umfangreiche Sanierung bringt Schließungszeiten im Umfang von bis zu zwei Jahren mit sich.
Alternative könnte sein, am Revierpark Wischlingen Ersatz zu schaffen. Die Überlegung ist, ein Schwimmerbecken mit 25-m-Bahnen andocken und zusätzlich ein Lehrschwimmbecken zu schaffen. Damit wäre das Angebot größer und für mehr Nutzergruppen attraktiv.
Betriebskosteneinsparungen von ca. 500.000 € wären durch die Zusammenlegung der beiden Standorte möglich. Der Abstand zwischen beiden Standorten beträgt 2,5 km, mit dem Rad ist der Abstand noch kürzer.
Eine Entscheidung gibt es nicht. Es gibt starke Widerstände. Eine Information über das Gesamtvorhaben fand öffentlich nicht statt, sondern es gab lediglich den Hinweis auf eine beabsichtigte Schließung des Westbades.
Drei Szenarien werden untersucht:
1. Was müssen wir auf den Weg bringen, um das Westbad für die nächsten zehn Jahre betriebssicher zu machen?
2. Abbruch am Standort und am Standort ein neues Bad bauen und
3. Abbruch und Schaffung eines adäquaten Angebots am Revierpark Wischlingen.
Politik und Interessensgruppen bekommen in einigen Wochen die Ergebnisse mitgeteilt und dann wird abgewogen. Es ist eine politische Entscheidung.
Frau Opitz stellt folgenden Antrag:
Das Behindertenpolitische Netzwerk wünscht die Berücksichtigung folgender Zielvorstellungen bei der Entscheidungsfindung zur Zukunft des Hallenbades West:
o Für alle Schüler/innen mit Behinderungen muss sichergestellt sein, dass sie am Schul-Schwimmunterricht teilnehmen können.
o 20 Prozent der Wasserfläche in öffentlichen Bädern sollen für Menschen mit Behinderungen zugänglich und erreichbar sein.
Es ergeben sich Diskussionen um die Erreichbarkeit des Revierparks mit ÖPNV und zum Verfahrensstand und den Möglichkeiten der Fraktionsvertreter/innen.
Frau Sterling-Meyer spricht sich für den Erhalt des Westbades aus, Wischlingen ist dagegen nicht familien- und behindertenfreundlich, teuer und voll. Herr Drolshagen erfragt die Eintrittspreise.
Herr Kruse weist auf den massiven Besucherverlust im Umfang von 25 Prozent und das zwar quantitativ gute, aber qualitativ nur unzureichende Badangebot hin. Der Eintritt im Westbad beträgt für Erwachsene 3,50 €, im Revierpark Wischlingen 5,50 €. Die Preisgestaltung muss lösungsorientiert erfolgen, Preise in Wischlingen dann angepasst an das Westbad. Das Behindertenpolitische Netzwerk soll im weiteren Planungsprozess eingebunden werden.
Herr Ossau regt an, die Verwendung des Dortmund-Passes im Revierpark mit zu besprechen.
Herr Schmidt stellt den Antrag auf Ende der Debatte und Abstimmung des Antrags.
Beschluss:
Das Behindertenpolitische Netzwerk beschließt mit einer Enthaltung:
Das Behindertenpolitische Netzwerk wünscht die Berücksichtigung folgender Zielvorstellungen bei der Entscheidungsfindung zur Zukunft des Hallenbades West:
o Für alle Schüler/innen mit Behinderungen muss sichergestellt sein, dass sie am Schul-Schwimmunterricht teilnehmen können.
o 20 Prozent der Wasserfläche in öffentlichen Bädern sollen für Menschen mit Behinderungen zugänglich und erreichbar sein.
Frau Zoerner (Stadträtin) gibt an, dass die Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes mit in das Verfahren aufgenommen werde.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) fragt nach, wie die Wasserfläche nach den Wünschen des Behindertenpolitischen Netzwerkes konkret gestaltet werden könnte.
Herr Kruse (Leitung Sport- und Freizeitbetriebe) gibt bzgl. dieser Forderung an, dass hier Vergleichszahlen fehlten und zunächst zu ermitteln sei, wo man heute stünde. Eine Umsetzung für alle Bäder sehe er aufgrund der unterschiedlichen Arten von Behinderungen als problematisch an. Bei Neubauten werde das von Anfang an mit berücksichtigt und geplant, bei alten Bädern könnten solche Umbaumaßnahmen aber Millionen kosten. Selbstverständlich werde der Kreis der Fachleute mit hinzu genommen und eingebunden, trotzdem sei er skeptisch, ob diese Quote überall erreicht werden könne.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich einig, die Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes mit in das Verfahren zu nehmen.
zu TOP 4.5
Trendsport
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01074-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01074-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
mit dem Bezirksjugendpfleger Peter Regener geht auch Dortmunds Beauftragter für Fun- und Trendsport in den Ruhestand. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet in dem Zusammenhang um einen Sachstandsbericht zum bisherigen Aufgabenbereich des Trendsportbeauftragten und um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Soll der Bereich „Fun und Trendsport“ auch zukünftig im Bereich Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes verankert werden?
2. Wenn ja, welches Konzept liegt der Förderung des Trendsports zu Grunde und mit welchen Maßnahmen werden die Jugendlichen konkret unterstützt?
3. Wie werden mögliche Schnittstellen und Querschnittsaufgaben berücksichtigt und eingebunden?
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darüber einig, dass die Zuständigkeit beim Jugendamt liegt und überweist die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.
zu TOP 4.6
Turnhallen an geschlossenen Förderschulen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01061-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01061-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
in Dortmund werden zukünftig einige Förderschulen geschlossen, deren Turnhallen auch von Vereinen genutzt wurden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung in dem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Sportvereine benötigen erreichbare Trainingsmöglichkeiten in Turnhallen. Wie wird ein Hallentraining für die bisher ansässigen Vereine auch nach Schließung der Schulen sichergestellt?
2. Gibt es alternative Räumlichkeiten, die den uneingeschränkten Trainingsbetrieb der Vereine gewährleisten können?
3. Ist ein Weiterbetrieb der Turnhallen an den geschlossenen Schulen zur Vereinsnutzung möglich?
4. Wenn ja, wer trägt die weiter anfallenden Betriebskosten?
Die schriftliche Beantwortung der Stellungnahme ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
zu TOP 4.7
Gastronomie im Westfalenpark
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01101-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01101-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um einen Sachstandsbericht zur Gastronomie im Florianturm unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
1. Gibt es ein tragfähiges Konzept für eine Nachfolgenutzung der Gastronomie im Turmrestaurant und im Terrassenrestaurant?
2. Wie soll insbesondere mit den bestehenden Problemen bezüglich der mangelnden Barrierefreiheit, weiterem Renovierungsbedarf und anderen baulichen Problematiken verfahren werden?
3. Welche Kosten fallen für die Stadt als Verpächterin des Turms (bspw. durch Pachtrückstände und mögliche Umbau- und Instandsetzungsarbeiten) an?
4. Gibt es ein gastronomisches Gesamtkonzept für den Westfalenpark?
5. Wie stellt sich aktuell die Situation in den anderen gastronomischen Betrieben im Park dar?
Begründung:
In der Gastronomie im Florianturm hat es in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Pächterwechseln gegeben. Immer wieder haben u.a. die schwierigen baulichen Gegebenheiten dazu geführt, dass die Pächter den Betrieb wieder einstellten. Auch in den anderen Betrieben im Park gab es in den letzten Jahren Insolvenzen und Betreiberwechsel.
Die schriftliche Beantwortung der Stellungnahme ist für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgesehen.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Behindertenpolitischen Netzwerkes aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2015 vor:
6.
Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Beschluss
Das Behindertenpolitische Netzwerk empfiehlt einstimmig bei einer Enthaltung:
Der Rat der Stadt nimmt die Einrichtung des Projektes „Nordwärts“ zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahrens mit den dargestellten inhaltlichen Schwerpunkten.
Einstimmig bei vier Enthaltungen wird die vorstehende Empfehlung wie folgt ergänzt:
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt die Einrichtung des Projekts „Nordwärts“ zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahrens mit den dargestellten inhaltlichen Schwerpunkten.
Das Dialog- und Beteiligungsverfahren soll kommunikativ barrierefrei durchgeführt werden. Die Mittel für 2015 sind aus dem Haushalt des Fachbereichs 1 bereitzustellen; für die Folgejahre sind die Mittel zur kommunikativen Barrierefreiheit für das Projekt in den Haushaltsplänen zu veranschlagen.
In allen Projektfamilien und Schwerpunkten ist eine inklusive Weiterentwicklung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention als Zielvorgabe abzubilden. Dies gilt insbesondere für:
Ökonomie:
o Stadtentwicklung, insbesondere barrierefreier Städtebau,
o Technische Infrastrukturen, vor allem barrierefreie Verkehrsinfrastruktur,
o Arbeit, vor allem Ansiedlungsbemühungen im Bereich der Behindertenhilfe und der Hilfsmittel- und Versorgungstechnik und der Schaffung bzw. Weiterentwicklung von guten Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen,
Ökologie:
o Freizeitorientierte Infrastrukturen in Parks, Grün und Landschaft, die umfassend barrierefrei und inklusiv im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention gestaltet werden
und alle Schwerpunkte im Bereich Soziales und Zivilgesellschaft.
Im Speziellen sind die Inhalte, Forderungen und Ziele des Dortmunder Inklusionsplans 2020 bei Entwicklungsflächen und Potentialräumen zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang sollte die Einbeziehung von Externe Berücksichtigung finden.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 22.04.2015 vor:
zu TOP 3.3
Projekt "Nordwärts"
Empfehlung und mündliche Berichterstattung Frau Bonan
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Frau Bonan informiert die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord über das Projekt „Nordwärts“. Ihre mündlichen Ausführungen wird sie in Form einer Präsentation zur Niederschrift einreichen.
Nach längerer Diskussion äußert die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord ihren Unmut darüber, dass die Vorlage durch die häufige Nutzung von Fremdwörtern schwer lesbar ist. Darüber hinaus wird bemängelt, dass mit verschiedenen Begrifflichkeiten in der Verwaltungsvorlage gearbeitet wird und diese somit in Teilen nicht nachvollziehbar ist.
Bezirksbürgermeister Dr. Jörder unterbricht auf Bitten der Fraktion Die Linke & Piraten für fünf Minuten die Sitzung.
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des Behindertenpolitischen Netzwerkes aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2015 zur Kenntnis.
Die Fraktion Die Linke & Piraten stellen den Antrag, die Vorlage in die nächste Sitzung zu verschieben, da noch Beratungsbedarf besteht und sie einen partizipativen Prozess wünschen.
Der mündliche Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten wird bei 4 Ja-Stimmen (Die Linke & Piraten) und 14 Gegenstimmen mehrheitlich abgelehnt.
Der nachfolgende mündliche Antrag der CDU-Fraktion wurde bei 12 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Herr Urbanek und Herr Borchard, 5 Gegenstimmen (Fraktion Die Linke & Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Frau Wimmer) mehrheitlich beschlossen:
Der Beschlussvorschlag wird um den Schwerpunkt „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit“ erweitert.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen den mündlichen Antrag,, dass Jugendparlamente eingerichtet und beteiligt werden.
Der Antrag wird bei 6 Ja-Stimmen (Fraktion Die Linke & Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), 8 Gegenstimmen (SPD-Fraktion und Herr Urbanek) und 4 Enthaltungen (CDU-Fraktion und Herr Borchard) mehrheitlich abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion (unterstrichen) und Herrn Urbanek gegen die Stimme des Herrn Borchard bei Enthaltung der Fraktion Die Linke & Piraten und Bündnis 90/Die Grünen folgende Beschlussfassung zuzüglich des CDU-Antrages:
Der Rat der Stadt nimmt die Einrichtung des Projektes „Nordwärts“ zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahrens mit den dargestellten inhaltlichen Schwerpunkten. Die Schwerpunkte werden um das Themenfeld „Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit“ erweitert.
Im Nachgang zur Abstimmung werden folgende Anmerkungen zu Protokoll gegeben:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Projekt Nordwärts. Allerdings lehnen wir die Aufnahme des Themas Sicherheit als zusätzliche Säule ab. Nachhaltige Sicherheit kann nur durch eine Verbesserung der ökonomischen und sozialen Lage erzielt werden und nicht durch verstärkte Überwachung und Kontrolle.“
Fraktion Die Linken & Piraten:
Die Linken und Piraten sind nicht grundsätzlich gegen die Empfehlung. Sehr wohl aber gegen die Art und Weise, wie die Empfehlung durchgesetzt werden soll. Gerne hätten wir einen von allen getragenen Start von Nordwärts in einem partizipativen Prozess erwartet.
Zudem liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Empfehlung des Ausschusses für Personal und Organisation aus der Sitzung vom 23.04.2015 vor, die zusätzlich noch folgenden Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Die LINKE & PIRATEN vom 17.04.2015 beinhaltet.
Zudem liegt dem Ausschuss nachfolgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke & Piraten vom 17.04.2015 (Drucksache Nr.: 14748-14-E3) vor:
„…. im Bereich Arbeitsstruktur wird auf Seite 20 die Projektlenkung für das Projekt „Nordwärts“ beschrieben. Das Schaubild stellt eine durchaus sinnvolle Projektorganisation dar. Diese findet sich allerdings in der textlichen Ausführung nicht wieder, was die Position des Rates der Stadt Dortmund in diesem Projekt angeht.
Wie schlagen daher die nachstehende textliche Änderung vor:
Alt:
„Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund ist unter Vorsitz des Oberbürgermeisters die Entscheidungsinstanz in der Projektarbeit. Die Projektlenkung begleitet und steuert den Gesamtprozess sowie einzelne Maßnahmeschritte und beschließt den Arbeits- und
Zeitplan. Sie ist für die Abnahme der Zwischenergebnisse und für das Gesamtergebnis verantwortlich“.
Neu:
„Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund bildet unter Vorsitz des Oberbürgermeisters die Projektlenkung. Die Projektlenkung begleitet und steuert den Gesamtprozess sowie einzelne Maßnahmenschritte und beschließt den Arbeits- und Zeitplan. Der Rat ist für die Abnahme der Zwischenergebnisse und für das Gesamtergebnis nach Vorlage durch die Projektlenkung verantwortlich“.“
Außerdem liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2015 vor:
zu TOP 10.1
Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig (eine Enthaltung- AfD) – auf Vorschlag der SPD-Fraktion, Bövinghausen mit in das Projekt „Nordwärts“ aufzunehmen, des weiteren empfahl die BV LüDo dem Rat der Stadt Dortmund folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Einrichtung des Projektes „Nordwärts“ zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahrens mit den dargestellten inhaltlichen Schwerpunkten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage und die Empfehlungen ohne Beschluss an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 5.2
Agenda 21 - 15. Zwischenbericht 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00828-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 15. Zwischenbericht zur Kenntnis.
Jörder | Dingerdissen | Galbierz |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführerin |