Niederschrift

über die 12. Sitzung des Seniorenbeirates


am Donnerstag, 01.09.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

(öffentlich)

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:45 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen

Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Karl-Otto Clemens
Wilhelm Tebbe

2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog

3. Verwaltung:

Lydia Panitz

4. Gäste:

Siegfried Volkert
Jan Blonkowski, Verein für Gemeinwesen- und Sozialarbeit Kreuzviertelverein e.V.
Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 01.09.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.07.2011

2. Einwohnerfragestunde
(Dauer maximal 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Sicherheit im Alter;
Unfallgefahren im eigenen Heim erkennen und vermeiden
BE: Jan Blonkowski, Verein für Gemeinwesen und Sozialarbeit Kreuzviertel e.V.
mündlicher Bericht
3.2 Verkehrssicherheit
(Antrag Rüdiger Pelzer)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03350-11-E1)
3.3 Finanzen Seniorenbeirat 2008 - 2011
(Antrag Rüdiger Pelzer)
mündl. Bericht des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 03351-11-E1)
3.4 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht

4. Vorlagen
4.1 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)
4.2 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

5. Anträge/Anfragen

6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Alsdann informiert Frau Brand über den Tod der Frau Elisabeth Meister, widmet ihr ehrende Worte und bitten die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben um ihrer still zu gedenken.

Weiter gratuliert die Vorsitzende Herrn Mielicki zu seinem 75. Geburtstag (im Juli) und überreicht ihm ein Geschenk.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Labenz benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.07.2011

Unter Einbeziehung der u. a. Ergänzung zu TOP 4.4 „Vorstellung der Präsentation „Darstellung des Seniorenbeirates““ wird die Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.07.2011 genehmigt.

Ergänzung:

Prof. Dr. Schwarze weist darauf hin, dass in der Präsentation „Darstellung des Seniorenbeirates“ die Verbindung des Seniorenbeirates zur jüngeren Generation fehlt.

Er bittet, seinen vorgebrachten Hinweis zu Protokoll zu nehmen.



2. Einwohnerfragestunde
nicht besetzt


3. Berichte


zu TOP 3.1
Sicherheit im Alter;
Unfallgefahren im eigenen Heim erkennen und vermeiden
BE: Jan Blonkowski, Verein für Gemeinwesen und Sozialarbeit Kreuzviertel e.V.

In einem praxisorientierten Vortrag (s. Anlage) zeigt Herr Blonkowski Möglichkeiten auf, wie auch mit relativ geringem (finanziellen) Aufwand Unfälle im eigenen Heim vermieden werden können.
zu TOP 3.2
Verkehrssicherheit
(Antrag Rüdiger Pelzer)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03350-11-E1)

Der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Finanzen Seniorenbeirat 2008 - 2011
(Antrag Rüdiger Pelzer)
(Drucksache Nr.: 03351-11-E1)

Die Vorsitzende gibt einen Überblick über die bereits getätigten Ausgaben 2011 sowie die Planungen bis Ende 2011. Damit ist der Antrag erledigt.

zu TOP 3.4
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

Die SprecherInnen bzw. VertreterInnen berichten aus den vergangenen Sitzungen der Arbeitskreise.


4. Vorlagen

zu TOP 4.1
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

Der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Aktionsplan „Soziale Stadt“ zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

Der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund empfiehlt dem Rat einstimmig, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt die Teilnahme der Stadt Dortmund am Zertifizierungsverfahren im Programm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „Safe Communities“ und bittet den Oberbürgermeister, einen „Letter of intent“ (Absichtserklärung) zu verfassen.


5. Anträge/Anfragen
nicht besetzt





6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden:
Klausur des Seniorenbeirates 2011
Die Klausur des Seniorenbeirates findet am 02.12.2011, 10.00 - 13.00 Uhr, Rathaus, Saal der Partnerstädte statt.
Themen für die öffentlichen Sitzungen 2012
Die Arbeitskreise werden gebeten, Themen für die öffentlichen Sitzungen 2012 zu erarbeiten. Diese sind der Geschäftsstelle bis Anfang Oktober 2011 mitzuteilen (per E-Mail).
Sitzung des Seniorenbeirates am 05.05.2011, TOP 3.1 „Stadtgestaltung im Hinblick auf ältere Menschen“
In der Sitzung des Seniorenbeirates am 05.05.2011 wurde darauf hingewiesen, dass am Wasserspielplatz im Mönchenwordt eine früher vorhandene Sitzbank fehle.
Nach Mitteilung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 07.07.2011 wies diese „fehlende“ Sitzbank Schäden auf und musste repariert werden. Mittlerweile steht die Bank, mit neuer Sitzfläche versehen, wieder auf dem alten Platz.



Mitteilung des Herrn Siegmund:
Sitzung des Seniorenbeirates am 21.10.2010, TOP 4.2 „Einfahrt für Rettungsfahrzeuge auf Friedhöfen“
Der Seniorenbeirat hat in seiner Sitzung am 21.10.2010 folgenden Beschluss gefasst: „Um Rettungswagen und Feuerwehr die Einfahrt zu allen Dortmunder Friedhöfen zu gewährleisten, sollten die Schlösser so verriegelt werden, dass sie von den genannten Rettungskräften geöffnet werden können, um so schneller an den Unfallort zu kommen.“


Zwischenzeitlich ist der Zugang zu allen städtischen Friedhöfen für Rettungswagen und Feuerwehr auch nach den regulären Öffnungszeiten möglich.



Aus dem Kreis des Seniorenbeirates wird auf verschiedene Veranstaltungen in den Stadtbezirken hingewiesen.




Mit Hinweis auf die nächste öffentliche Sitzung am 10.11.2011 verabschiedet die Vorsitzende die Anwesenden und beendet die Sitzung am 16.45 Uhr.



Elisabeth Brand Dietrich Labenz Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin

Anlage:
(Siehe angehängte Datei: Kreuzviertel-Verein1 jan Präsentation Herr Blonkowski.pdf)