Bezirksvertretung Scharnhorst

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 09.06.2020, Beginn 15:30 Uhr,
Franziskus-Zentrum, Gleiwitzstraße 281, 44328 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschriften über die 43. und 44. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 05.05.2020

3. Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Planen, Wohnen

5.1 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020

(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020

(Drucksache Nr.: 17090-20)

5.2 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020

(Drucksache Nr.: 17243-20)

5.3 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

5.4 Städtebauförderprogramm 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17435-20)

5.5 Städtebaulicher Denkmalschutz
hier:
Beschluss über die Prüfung einer Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17264-20)

5.6 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)

5.7 L663n - Weiterbau der OWIIIa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17537-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020

(Drucksache Nr.: 17537-20)

6. Bauen und Infrastruktur

6.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16430-20)

6.2 Widmung einer Stichstraße südlich der Gneisenauallee in Dortmund-Derne
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17200-20)

6.3 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020

(Drucksache Nr.: 16881-20)

6.4 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

6.5 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

6.6 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

6.7 Herrichtung der uneingeschränkten Befahrung 'Am Kirchweg' von der Hostedder Straße aus sowie Sperrung der weiterführenden Befahrung dieses Weges zur Tettenbachstraße in Dortmund-Hostedde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17771-20)

6.8 Herrichtung des Gehweges auf der westlichen Fahrbahnseite der Flughafenstraße ab Kreisverkehr Westholz zum Bahnhof Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17728-20)

6.9 Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit Am Burhag in Dortmund-Lanstrop / Verkehrssituation Am Burhag/Erlensundern
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17732-20)

6.10 Reparatur des Dialogdisplays auf der Hostedder Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17733-20)

6.11 Weiterentwicklung des ehemaligen Zechengeländes Gneisenau in Dortmund-Derne
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17737-20)

6.12 Videoüberwachung am Bahnhof Dortmund-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17739-20)

6.13 Verkehrssicherheit und Anliegerschutz an der Kurler Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17738-20)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

7.2 Statistikatlas

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020

(Drucksache Nr.: 17091-20)

7.3 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

7.4 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

7.5 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

8. Kinder, Jugend, Schule

8.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

9. Soziales, Familie, Gesundheit

10. Kultur, Sport, Freizeit

11. Finanzen und Liegenschaften

11.1 Förderung der Stadtteilkulturarbeit aus Mitteln der Sparkasse Dortmund
(Drucksache Nr.: 17594-20)

11.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021
hier: Unterstützung des Projekts 'Miteinander im Quartier' der Werkhof Projekt GmbH
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15697-19-E13)

11.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021
hier: Mittel zum Kauf eines mobilen Weidezeltes für den Abenteuerspielplatz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15697-19-E12)

12. Anfragen

12.1 Erwerb und Instandsetzung der Park & Ride-Fläche 'Mühlackerplatz' am Bahnhof Dortmund-Kurl
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04304-16-E6)

12.2 2019 starben Fische in der Körne!
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17729-20)

12.3 Stadtbahn-Haltestelle Scharnhorst
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 17650-20)

12.4 Digitales Lernen / Sofortprogramm von Bund und Land
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 17705-20)

12.5 Naturschutzgebiet Lanstroper See
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 17649-20)

13. Mitteilungen

13.1 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielplätzen
(65)
(Drucksache Nr.: 14192-19-E4)