Niederschrift
über die 16. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 22.01.2009,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:00 Uhr
Anwesend:
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Germersheim, Eva von
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Kalamajka, Kristina
Kuhlmann, Horst,
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Pelzer, Rüdiger
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Entschuldigt:
Dr. Böcker, Friedhelm
Knoll, Horst-Erhardt
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 16. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 22.01.2009, Beginn 14.00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Berichte
2.1 Gespräch mit Herrn Stadtdirektor Ullrich Sierau zum Thema "Barrierefreies Dortmund"
2.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
3. Vorlagen
3.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Eving - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12911-08)
3.2 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Lütgendortmund - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12913-08)
3.3 "Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
3.4 Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13577-08)
3.5 Masterplan Mobilität - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13601-08)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen
Die Sitzung wird von der stellv. Vorsitzenden - Frau Eva von Germersheim - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Weiler benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Frau von Germersheim weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Berichte
zu TOP 2.1
Gespräch mit Herrn Stadtdirektor Ullrich Sierau zum Thema "Barrierefreies Dortmund"
Herr Stadtdirektor Sierau, seit Jahren Baudezernent in Dortmund, erläutert mit viel Sachverstand anhand einer Präsentation „Barrierefreies Dortmund“.
Angesprochen wird u.a. die Problematik bei der Nahversorgung, hier könnten sog. Cap-Märkte Abhilfe schaffen (konkrete Verhandlungen laufen bereits). Der Begriff „Selbstbestimmtes Wohnen“ gewinnt ebenfalls immer mehr an Bedeutung.
In Anschluss folgt ein ausführlicher Austausch, wobei Herr Sierau hervorhebt, dass er die Beiratsmitglieder durchaus als „Fachleute“ zum Thema „Barrierefreiheit“ ansieht. Anregungen und Hinweise will er gern aufnehmen, diese entsprechend seiner Möglichkeiten umsetzen, bzw. sich entsprechend seiner Einflussmöglichkeit einbringen.
U.a. werden folgende Problemfelder angesprochen:
In den Sprechstunden des Seniorenbeirates ist vielfach bemängelt worden, dass Ampelanlagen – gerade an besonders frequentierten Einrichtungen für Senioren – nicht behindertengerecht, z. B., für Sehbehinderte, ausgestattet sind. Beispielhaft wird durch Herrn Liebegut und Frau von Germersheim das Wohnstift „Auf der Kronenburg“ genannt.
Frau von Germersheim weist darauf hin, dass die Brücke über die B1, Nähe Lübkestraße, selbst für „Leicht-Behinderte“, für Senioren und Mütter mit Kinderwagen, schlecht begehbar ist (Steigung und Stufen). Herr Sierau verweist auf die Fertigstellung des Tunnelbaus in 2010.
Weiterhin wird bemängelt, dass an der Haltestelle Westentor keine Sprachdurchsagen, z.B. bei Verspätungen der Stadtbahn, erfolgen, Benutzer mit eingeschränktem Hörvermögen werden klar benachteiligt.
Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass der Zugang/Eingang zum Seniorenbüro Brackel ebenfalls nicht barrierefrei ist. Herr Sierau will gern Möglichkeiten der barrierefreien Gestaltung prüfen.
Insbesondere die Thematik Bahnhof Dortmund führt bei den Beiratsmitglieder zu regen Debatten. Herr Sierau wird ausdrücklich darum gebeten, sich dafür einzusetzen, damit auch während der Umbauphase der Begriff„Barrierefreiheit“ präsent ist. Derzeit, so führt Frau Höher aus, ist die Benutzung des Lastenaufzuges, z. B., eine Zumutung.
Herr Prof. Dr. Schwarze bittet, Migranten bei dem Thema „Barrierefreiheit“ mit einzubeziehen, um das Wir-Gefühl zu stärken.
Aufgrund eines Nachfolgetermins verabschiedet sich Herr Stadtdirektor Sierau im Anschluss, nachdem sich Frau von Germersheim, für sein Kommen und das informative Gespräch bedankt hat.
zu TOP 2.2
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Frau von Germersheim wird, in Vertretung für Herrn Knoll, erst an der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 27.01.2009 teilnehmen. Die Berichterstattung erfolgt daher zum späteren Zeitpunkt.
Herr Kuhlmann - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit - und Herr Schröder - Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen -, werden ebenfalls zum späteren Zeitpunkt berichten.
Herr Kujat informiert aus der Sitzung der Wirtschaftsförderung.
Herr Prof. Dr. Schwarze informiert den Seniorenbeirat über eine Sitzung des Ausländerbeirates, insbesondere zu folgender Vorlage: Reform der kommunalen Seniorenarbeit; Förderung in Begegnungsstätten (DS12808-08), wie folgt:
Nach persönlicher Erfahrung von Herrn Prof. Dr. Schwarze bestehen nach wie vor -und wohl auf Dauer- Schwierigkeiten, dass die älteren und alten Migrantinnen und Migranten in öffentlichen Seniorenbegegnungsstätten heimisch werden. Die Schwierigkeiten sind gegeben in der Sprachbarriere und in traditionellen, kulturellen und religiösen Hemmnissen (aber auch auf deutscher Seite -Raum und Einrichtung mit den „Anderen“ zu teilen -).
Dies sollte man wissen um nicht frustriert zu sein, im Bemühen Menschen integrieren zu wollen. Angehörige der nicht deutsch sprechenden ersten und zweiten Gastarbeitergeneration sind nicht mehr zu integrieren. Gleichwohl ist es selbstverständlich, diesen Migranten unsere Unterstützung zu gewähren, wann immer möglich und gewünscht.
Eine besondere Verantwortung für die Senioren unter den Migranten verbleibt allerdings, betont Prof. Dr. Schwarze, bei deren eigenen Vertretern; erfreulich, dass sich nicht ein geringer Teil der sog. Migrantenselbstorganisationen (MSOen) der Seniorenfrage annimmt.
Frau Meister berichtet aus der Sitzung der Gesundheitskonferenz vom Dezember 2008 unter dem Thema „Alter und Gesundheit“:
Da das Durchschnittsalter der Dortmunder Bevölkerung rapide ansteigt, als höher prognostiziert, wurde beschlossen, einen „kleiner Runden Tisch“ zu installieren, unter Beteiligung des Seniorenbeirates. Thematisiert wird dort: „Alter und Depressionen“ sowie „Alter und Suizid“.
Aus dem Forensik-Beirat berichtet Herr Hendler über zwei Vormundschaftsangelegenheiten.
3. Vorlagen
zu TOP 3.1
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Eving - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12911-08)
Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Rat, den in der Vorlage genannten Beschluss zu fassen.
zu TOP 3.2
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Lütgendortmund - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12913-08)
Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Rat , den in der Vorlage genannten Beschluss zu fassen.
zu TOP 3.3
"Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13577-08)
Der Seniorenbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2008 sowie zu den Planungen für das Jahr 2009 zur Kenntnis.
zu TOP 3.5
Masterplan Mobilität - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13601-08)
Der Seniorenbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahr 2008 sowie zu den Planungen für das Jahr 2009 zur Kenntnis.
4. Mitteilungen
zu TOP 4.1
Mitteilungen
¾ Seniorentag im Westfalenpark
Diese Veranstaltung findet in diesem Jahr nicht statt. Auf Nachfrage beim Fachdienst für Seniorenarbeit im Sozialamt wurde mitgeteilt, dass angedacht ist, den Seniorentag im Wechsel mit der Hausmesse in der Berswordthalle im Stadthaus durchzuführen. Diese findet in diesem Jahr statt, und zwar vom 27. bis 28. Mai 2009 unter dem Motto „So will ich im Alter leben“.
Mit dem Hinweis auf die 36. Arbeitssitzung am 25.02.2009 zum Thema „Wohngeldreform“ verabschiedet Frau von Germersheim die Anwesenden.
Eva von Germersheim Elisabeth Meister Christa Weiler
stellv. Vorsitzende Protokollführerin Mitglied des Seniorenbeirates