Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 17.06.2014
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Jürgen Schädel, erster stv. Bezirksbürgermeister
Ahraf Börger
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke
CDU
Volker Mais, zweiter stellv. Bezirksbürgermeister
Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Katja Winkenstätte
Markus Wolbeck
B90/Die Grünen
Barbara Blotenberg, Bezirksbürgermeisterin
Benjamin Beckmann
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Bürgerliste
Henning Müller-Späth
Die Linke
Andreas Heidrich
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Alisa Spree
Michael Taranczewski nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff
Herr Mielicki
Herr Pelzer nicht anwesend
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 17.06.2014, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in
4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
5. Benennungen
5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
5.4 Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für Integrationsbelange
6. Festlegung der Sitzungstermine
Die Bezirksvertreterin, Frau Barbara Mielicki eröffnete als ältestes Mitglied die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Auf Vorschlag der Sitzungsleiterin, Frau Barbara Mielicki, bestellt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig den Verwaltungsstellenleiter zum Schriftführer und die Herren Borgstädt und Göken zu stellvertretenden Schriftführern.
zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Beckmann benannt.
zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Frau Mielicki wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die SPD-Fraktion schlägt ebenfalls vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die CDU-Fraktion schlägt ebenfalls vor, zwei stellv. Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck legt einstimmig fest, dass zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister/innen gewählt werden sollen.
zu TOP 2.2
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Für die Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen werden folgende Listen vorgeschlagen:
Liste SPD-Fraktion:
1. Herr Schädel
Liste CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1. Frau Blotenberg
2. Herr Mais
Die von den Bezirksvertretern Herrn, Gravert, Herrn Steinhofer und Herrn Beckmann durchgeführte Zählung der in geheimer Wahl entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung abgegebenen Stimmen bringt folgendes Ergebnis:
Anwesende Mitglieder 19
Abgegebene Stimmen 19
Ungültige Stimmen keine
Stimmenthaltungen keine
Gültige Stimmen 19
Liste CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 11 Stimmen
Liste SPD-Fraktion 8 Stimmen
Entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung für die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter (in) ist Frau Blotenberg als Bezirksbürgermeisterin und Herr Schädel als erster stellv. Bezirksbürgermeister und Herr Mais als zweiter stellv. Bezirksbürgermeister gewählt. Frau Blotenberg, Herr Schädel und Herr Mais nehmen die Wahl an.
zu TOP 3.
Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in
Frau Mielicki verpflichtet die Bezirksbürgermeisterin Frau Blotenberg, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Danach übernimmt Frau Blotenberg die Sitzungsleitung.
zu TOP 4.
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Bezirksbürgermeisterin Blotenberg verpflichtet den ersten stellv. Bezirksbürgermeister, den zweiten stellv. Bezirksbürgermeister und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
5. Benennungen
zu TOP 5.1
Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
Die SPD-Fraktion benennt Herrn Jan Gravert, die CDU-Fraktion Frau Ingeborg Milde und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herrn Fritz Goersmeyer als Fraktionssprecher.
Als stellvertretende Fraktionssprecher (in) werden für die SPD-Fraktion Herr Wilhelm Rössig, die CDU-Fraktion Herr Dirk Mayer und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Jutta Fuchs benannt.
zu TOP 5.2
Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
Für die Mitwirkung im Förderkreis Aplerbecker Vereine benennt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig folgende Delegierte:
Herr Gravert, Frau Milde, Herr Beckmann
zu TOP 5.3
Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder einstimmig benannt:
Herr Rössig, Frau Winkenstätte, Herr Goersmeyer
zu TOP 5.4
Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für Integrationsbelange
Die SPD-Fraktion benennt Frau Börger als Vertreterin der Bezirksvertretung für Integrationsbelange.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen benennt Herrn Beckmann als Vertreter der Bezirksvertretung für Integrationsbelange.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, Frau Börger und Herrn Beckmann als Vertreter der Bezirksvertretung für Integrationsbelange zu benennen.
zu TOP 6.
Festlegung der Sitzungstermine
Die Sitzungstermine für das Jahr 2015 sollen auf die Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund abgestimmt werden, sobald diese vorliegen.
Die nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Aplerbeck finden am 24.06.2014, 23.09.2014, 04.11.2014 und 25.11.2014 statt.
Bezirksbürgermeisterin Blotenberg schließt die 1. öffentliche Sitzung gegen 16.00 Uhr.
B l o t e n b e r g B e c k m a n n K r ü g e r
Bezirksbürgermeisterin Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter