Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

öffentliche Sitzung vom 27.01.2021

Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung,
am 27.01.2021, Beginn 12:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 02.12.2020


2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.0 Aktuelle Lage Corona-Krise

2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.2 Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

2.3 Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

2.4 Aktuelle Angelegenheiten Europa

2.5 Beschlussfassung über die Einrichtung von Ausschüssen
hier: Zuständigkeitsverzeichnis der Ausschüsse
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2020
(Drucksache Nr.: 18957-20)
lag bereits zur Sitzung am 02.12.2020 vor


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)

3.2 Stadterneuerung City: Sofortprogramm und Sofortmaßnahmen zur Stärkung der City,
Förderprogramm des Landes NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18966-20)

3.3 Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr; hier: Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19146-20)

3.4 Erster Zwischenbericht 2020 zur Aktualisierung der Berufskollegentwicklungsplanung 2020 bis 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19111-20)


4. Anfragen, Anträge

4.1 Nachttaxi-App
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19586-21)

4.2 Insolvenzgeschehen in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19686-21)

4.3 Sachstand Attraktivitätsoffensive Dortmunder Wochenmärkte
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19698-21)

4.4 Gleichbehandlung bei der Berechnung der Sondernutzungsgebühren bei der Marktbeschickung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19705-21)

4.5 Unterstützung des lokalen Einzelhandels
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19725-21)

4.6 Städtepartnerschaften
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19726-21)