Niederschrift
über die 5. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 30.03.2000 Sitzungsraum I, Dudenstraße 12-14, Klinikzentrum Mitte, 44137 Dortmund
Öffentlicher Teil:
Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 16:05 Uhr
I. Anwesend sind:
1. stimmberechtigte Mitglieder:
BM'in Marianne Wendzinski -Vorsitzende-
RM Dr. Emmanouil Daskalakis
RM Jens Gierok
RM Christiane Krause -stellv. Vorsitzende-
RM Heide Kröger-Brenner
RM Monika Lührs
RM Wilfriede Müller-Jobst
RM Dieter Schneider
RM Brigitte Steins
RM Richard Utech
RM Konrad Weber
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
sB Christian Röttger
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Natella Baboukhadia
sE Helmut Pawlak
3. Beratende Mitglieder:
Keine Zuordnung
4. Verwaltung:
Eleonore Baehr
Dorothea Dieckhoff
Klaus-Peter Flick
Mechthild Greive
Werner Merte
Karl-Heinz Neumann
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius
Manfred Kruse
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau BM'in Marianne Wendzinski - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 24.02.2000
2. Sanierung und Neuordnung der Funktionsbereiche der Klinik für Radiologie und der Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin
- Ausschussvorlage -
3. Einbau eines 2. Bettenaufzuges mit Treppenraum in das westliche Gebäude der Hautklinik
- Ausschussvorlage -
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung wird RM Monika Lührs benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 24.02.2000
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für die Städt.Kliniken am 24.02.2000 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 2
Sanierung und Neuordnung der Funktionsbereiche der Klinik für Radiologie und der Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin.
Zu der Vorlage gibt es keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Sanierung und Neuordnung der Funktionsbereiche der Klinik für Radioonkolgie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin mit Gesamtkosten in Höhe von 950.000 DM.
Finanzierung:
Instandhaltung aus Mitteln nach § 17 KHG DM 480.000,00
Eigenmittel (cash-flow) dre Städt. Kliniken DM 420.000,00
Fördermittel nach § 25 KHG NRW DM 50.000,00
DM 950.000,00
zu TOP 3
Einbau eines 2. Bettenaufzuges mit Trepenraum in das westliche Gebäude der Hautklinik
Zu der Vorlage gibt es keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt Einbau eines 2. Bettenaufzuges mit Trepenraum in das westliche Gebäude der Hautklinik
mit Gesamtkosten in Höhe von 975.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 21 KHG NRW DM 700.000,00
Eigenmittel (cash-flow) der Städt. Kliniken DM 275.000,00
DM 975.000,00
Wendzinski Lührs Kruse
Bürgermeisterin Ratsmitglied Schriftführer
Wendzinski Lührs Kruse
Bürgermeisterin Ratsmitglied Schriftführer