Bezirksvertretung Hombruch

N i e d e r s c h r i f t
über die 46. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch
am Dienstag, den 11.11.2003,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstraße 58.
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 14:30 – 18:40 Uhr

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael bis 18:30 Uhr zu TOP 12.1
Bohrmann, Ingeborg
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann, Michael
Mayer, Günter
Preuss, Guido
Radtke, Daniel
Radtke, Olaf
Rückert, Thorsten
Rüssmann, Anja ab 14:35 Uhr zu TOP 1.3
Sage, RolandStange, Siegfried
Urmersbach, Gisela
Weikert, Norbert Bruno
Wille, Rose-Marie

b) Mitglied des Rates
Münch, Detlef

c) Seniorenbeirat
Dr. Hillnhütter, Friedrich-Wilhelmd) Verwaltung
Sagolla, Winfried 61/3 zu TOP 3.3
Hollmann-Schiek, Silvia 33/Hom
Neuhoff, Beatrice 33/Hom

e) Sachkundige Einwohner/Gäste:
Edgar Dorn Leiter des Fritz-Heuner-Heimes zu TOP 3.2

Veröffentlichte Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

1.3 Feststellung der Tagesordnung.

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 30.09.2003.

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).

2.2 Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

3. Berichterstattung

3.1 „Hellerstraße/Brücke Deutsche Bundesbahn“.
3.2 Kampagne des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes für eine menschenwürdige Pflege im Alter.
3.3 Verkehrsuntersuchung Uni-Umland.
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Förderung von Konzertveranstaltungen im Jahre 2004 des Vereins MGV Harmonie 1876
Dortmund-Eichlinghofen.
4.2 Standortverlegung der Altglas- und Papiercontainer auf der Persebecker Straße.
4.3 Verbotswidriges Reiten in den Waldgebieten des Stadtbezirkes Hombruch.
4.4 Einbahnstraßenregelung in der südlichen Behringstraße.
- Eingabe von Frau Hannelore Grabowski, Behringstraße 63, 44225 Dortmund,
vom 14.10.2003 -

4.5 Entfernung von Parkplatzmarkierungen in der Behringstraße.
- Eingabe von Herrn Stefan Hauswald, Harkortstraße 45, 44225 Dortmund, vom 17.10.2003 -
- Antwort des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 -

4.6 Beleuchtung auf dem Schulweg zwischen der Straße „Heidkopf“ und dem „Heidekrugweg“.
4.7 „Tempo 30-Markierungen“ auf der Baroper Heidestraße.
- Eingabe von Herrn Peter Boek, Baroper Heidestraße 7, 44225 Dortmund, vom 28.10.2003 -

4.8 Verkehrssituation in der Grüntalstraße.
(s. Beschluss zu TOP 4.3 der 44. Sitzung der BV-Hombruch zur Eingabe von
Herrn Hubert Dreger, Grüntalstraße 2, 44225 Dortmund, vom 11.06.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 04.09.2003 -

4.9 Anbindung der ehemaligen „Hoesch Röhrenwerke“ über die Straße „Luisenglück“ und
Durchstich zur Harkortstraße/Kieferstraße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.2 der 44. Sitzung am 08.07.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 01.10.2003 -

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 1. Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Bereich der Mittel der Bezirksvertretungen, hier: 2. Zwischenbericht 2003
2. Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2004
in Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen.
- Vorlage der Bürgerdienste vom 25.09.2003. Drucksache Nr.: 05028-03 -

6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

6.1 Stadtmarketing der 2. Generation.
hier: Geplanter Förderantrag der Stadt Dortmund zu den Projekten „Bildung von
Immobilien- und Standortgemeinschaften“ und „Leerstandsmanagement“
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.09.2003. Drucksache Nr.: 04853-03 -

6.2 Festlegung der Sitzungstermine in 2004.
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 14.10.2003 -

7. Schule - unbesetzt

8. Kultur, Sport, Freizeit

8.1 Erweiterung der Öffnungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb und Veränderungen
des Vereinsübungsbetriebes im Hallenbad Hombruch. vom 16.10.2003 –

9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Kanalbau Hombruch-Süd.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 02.09.2003. Drucksache Nr.: 04842-03 -

11.2 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau
der Stichstraße südlich der Gotthelfstraße in Dortmund-Hombruch.
Bebauungsplan Hom 211 – Halde Gotthelf -, 1. Änderung.
Antragsteller: Gama Wohnungsbau GmbH, Beurhausstr. 11, 44137 Dortmund.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 09.09.2003. Drucksache Nr.: 04950-03 -

11.3 Benennung einer neuen Straßen in DO-Kirchhörde (1057. projektierte Straße)
in Brunecker Straße.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 02.10.2003. Drucksache Nr.: 04990-03 -

11.4 Neubau der Brücke „Terwestenstraße“ über die Eisenbahnstrecke Dortmund-Hagen.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 08.10.2003. Drucksache Nr.: 04737-03 -

11.5 Bauleitplanung; 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan In W 123 -Verlängerung Strobelallee und Umwidmung Kleingartenanlage Ardeyblick –
hier: I. Beschluss zur Veränderung des räumlichen Geltungsbereiches der 130. Änderung
des Flächennutzungsplanes,
II. Beschluss zur Veränderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
In W 123,
III. Ergebnis der Bürgerbeteiligung,
IV. und V. Offenlegungsbeschlüsse (130. Änderung des Flächennutzungsplanes,
Bebauungsplan In W 123)11.6 Grünanlage Gotthelfstraße.
11.7 Mobilfunk in Dortmund.
- Vorlage des Umweltamtes vom 20.10.2003. Drucksache Nr.: 04922-03 -

11.8 Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Zechengebäudes für einen Reit- und
Fahrverein, Errichtung eines Stallanbaues und Errichtung von zwei Pferdeställen mit
insgesamt 10 Boxen auf dem Grundstück „Am Sturmwald“ 24, Gemarkung
Menglinghausen, Flur 2, Flurstücke 832, 584, 585, 429.
11.9 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Hollmannstraße 40,
Gemarkung Lücklemberg, Flur 1, Flurstück 633.
11.10 Osterfeuer-Erfahrungsbericht.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.5 der 44. Sitzung am 08.07.03)
- Mitteilung von 6/Dez vom 24.10.2003 -

12. Mitteilungen

12.1 Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
an der Haltestelle Grotenbachstraße und Innenstadt (U 42)“.
12.2 Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag des Tiefbauamtes, lfd. Nr. 31: pflanzliche Krankheiten – Bäume fällen

13. Anträge

13.1 Ausbau der Hellerstraße zwischen Bundesbahnbrücke und der Straße „Am Trienensiepen“
- Schulwegsicherung -.
(s. Beschluss zu TOP 13.3 der 45. Sitzung am 30.09.2003 zum Antrag der
CDU-Fraktion)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 -

13.2 Herstellung eines Gehweges auf der Kirchhörder Straße zwischen Olpketalstraße und
Durchstraße - Schulwegsicherung -.
(s. Beschluss zu TOP 13.2 der 45. Sitzung am 30.09.2003 zum Antrag der
CDU-Fraktion vom 10.09.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 28.10.2003 -

14. Anfragen

14.1 Marktplatz Hombruch - Nutzungsänderung: Parken außerhalb der Geschäftszeiten.
hier: Rückzahlungsmodalitäten.
(s. Beschluss zu TOP 11.8 der 44. Sitzung am 08.07.2003 und TOP 14.3 der 45. Sitzung
am 30.09.2003 zur Anfrage der CDU-Fraktion)
14.2 Nachtabschaltung von Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk Hombruch. - Antwort des Tiefbauamtes vom 23.10.2003 -

14.3 Überflutung der Keller der Häuser der Menglinghauser Straße 105 und 107.
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2003 -

1. Regularien:

zu TOP 1.1:
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

Herr Ulrich Steinmann wird mit 18 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

zu TOP 1.2:
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW.

Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher, Herrn Semmler, auf das Mitwirkungsverbot der §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen und gebeten, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3:
Feststellung der Tagesordnung.
Der Bezirksvorsteher schlägt vor, die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte und Schriftstücke zu erweitern oder zu ergänzen:

Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 13.3
Überprüfung und Beseitigung der Gefahrenquelle im Rombergpark
- Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste vom 09.11.2003 -

Ergänzungen zu den Tagesordnungspunkten:
zu TOP 3.1:
„Hellerstraße/Brücke Deutsche Bundesbahn“.
- Mitteilung der Deutschen Bahn AG vom 07.11.2003

zu TOP 5.1:
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2004:
· Beschlussvorlage der CDU-Fraktion zur Verwendung der Haushaltsmittel 2004 vom 11.11.2003.
· Ausbau der Haltestelle „Am Hedreisch“.
hier: Planung der Haltestelle östl. und westl. des Eingang des Fritz-Heuner-Heimes -- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.11.2003 -

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung mit 19 Ja-Stimmen gebilligt.

zu TOP 1.4:

Genehmigung der Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hombruch am 30.09.2003.

Mit 19 Ja-Stimmen wird die Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 30.09.2003 genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1:
Einwohnerfragestunde (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten).
· Herr Holger Slaghuis, wohnhaft Henriettenweg 15, 44227 Dortmund, möchte wissen, warum sich das prognostizierte Verkehrsaufkommen an der Straße „Am Gardenkamp“ von 7000 auf 14000 Fahrzeuge am Tag erhöht habe?
· Herr Detlef Münch, wohnhaft Menglinghauser Straße 99a, 44227 Dortmund, stellt folgende Fragen:
1. Warum seine Eingabe bezüglich der Schändung des Soldatendenkmals in Großholthausen nicht auf der Tagesordnung stehe?
2. Was die Bezirksvertretung Hombruch dagegen tun könne, um diese Störaktionen zu vermeiden?

· Herr Peter Boek, wohnhaft Baroper Heidestraße 7, 44225 Dortmund, bezieht sich auf seine Eingabe (s. TOP 4.7) und bittet darum, dass in der Baroper Heidestraße ein „Tempo 30“- Piktogramm auf der Fahrbahn angebracht wird, da durch die zugeparkte rechte Straßenseite die Beschilderung durch die Teilnehmer des Durchgangsverkehrs nicht eingesehen werden könne.


· Herr Helmut Röder, wohnhaft Persebecker Straße 29, 44227 Dortmund, stellt Fragen zur Verkehrsbelastung Persebecker Straße.
Antwort:
zu TOP 2.2:
Einwohnerfragestunde (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten).

· Herr Stefan Hauswald, wohnhaft Harkortstraße 45, 44225 Dortmund, verweist auf
Antwort:
3. Berichterstattung

zu TOP 3.1:
„Hellerstraße/Brücke Deutsche Bundesbahn“.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 10.1 der 37. Sitzung am 12.11.02,
TOP 11.6 der 44. Sitzung am 08.07.03 und TOP 11.22 der 45. Sitzung am 30.09.03)
- Mündliche Berichterstattung durch einen Sachverständigen der Deutschen
Bahn AG und Herrn Finger, Sachverständiger des städtischen Tiefbauamtes -
- Schreiben der Deutschen Bahn AG vom 07.11.2003 -

Herr Semmler erklärt, dass beide Berichterstatter verhindert seien. Schriftliche Stellungnahmen beider Sachverständigen lägen vor. Er hofft, dass die Bauarbeiten kurzfristig, wie im Schreiben der Deutschen Bahn AG vom 07.11.2003 angekündigt, beginnen werden.

Nach kurzer Diskussion ist sich die Bezirksvertretung einig, dass die Angelegenheit als erledigt betrachtet werden solle, da der Baubeginn für Anfang Dezember 2003 in Aussicht gestellt worden sei. Sie bittet die Deutsche Bahn AG, der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch eine schriftliche Mitteilung über den Zeitpunkt des Baubeginns zu übermitteln.
zu TOP 3.2:
Kampagne des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes für eine menschenwürdige Pflege im Alter.
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Norbert Zimmering, geschäftsführender
Heimleiter des Hermann-Keiner-Hauses und Herrn Edgar Dorn, Leiter des
Fritz-Heuner-Heimes -

Herr Semmler begrüßt den Leiter des Fritz-Heuner-Heimes und weist darauf hin, dass sich Herr Zimmering habe entschuldigen lassen.

Herr Dorn hält einen Kurzvortrag über die „Kampagne für menschenwürdige Pflege“. Er spricht für die Aktionsgemeinschaft Hombrucher Pflegeeinrichtungen. Der Redebeitrag liegt der Geschäftsführung schriftlich vor und kann dort eingesehen werden.

In seiner Rede macht er deutlich, dass der Stadtbezirk mit 930 Pflegeplätzen besonders betroffen sei. Er stünde damit an erster Stelle in Dortmund. Danach folge der Stadtbezirk Innenstadt-Ost mit 570 Plätzen.

Zum Abschluss seines Vortrages richtet er folgenden Appell an die Bezirksvertretung:

Setzen Sie sich bitte ein für eine...
· ...verbesserte Personalausstattung ein, die sich an den Bedürfnissen orientiert und für
· ...eine Stärkung der Altenausbildung.

Danach bestätigt der Seniorenbeirat im Stadtbezirk Hombruch die Aussagen der Aktionsgemeinschaft, da sie bei ihren Besuchen in den Pflegeheimen die gleichen Erfahrungen machen würden. Der Beirat händigt der Schriftführung eine kurze Stellungnahme dazu aus, die ebenfalls eingesehen werden kann.

Herr Semmler bedankt sich beim Referenten für seine Ausführungen und betont die Bedeutung menschenwürdiger Pflege.

zu TOP 3.3:

Verkehrsuntersuchung Uni-Umland.
(s. Beschluss zu TOP 11.3 der 45. Sitzung am 30.09.03)
- Mitteilung von 6/Dez vom Oktober 2003 -
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Winfried Sagolla, Sachverständiger des
Stadtplanungsamtes -

Der Bezirksvorsteher Herr Semmler begrüßt Herrn Sagolla vom Stadtplanungsamt. Er bittet ihn auf die Frage von Herr Slaghuis in der Einwohnerfragestunde (s. TOP 2.1) einzugehen:
Warum sich die Prognose von 7000 auf 14000 Fahrzeuge pro Tag an der Straße „Am Gardenkamp“ erhöht habe?

Bevor Herr Sagolla die Publikation „Verkehrsuntersuchung Uni-Umland“ vorstellt, beantwortet er die Frage von Herrn Slaghuis (s. TOP 2.1).
Die alte Prognose stamme aus 1992, hatte als Prognosehorizont das Jahr 2000 und basiere auf Zähldaten von 1985. Seitdem hätten sich gerade im Bereich Uni-Umland die Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Der neue Prognosehorizont sei das Jahr 2015. Die 14.000 bis 15.000 Kfz, die im Gardenkamp für 2015 prognostiziert seien, würden alle im Flächennutzungsplan (FNP) vorgesehenen zusätzlichen Nutzungen beinhalten.
Nach der ausführlichen Präsentation der Untersuchung wurden in der anschließenden Diskussion schwerpunktmäßig folgende Fragen gestellt:

1. Die Zähldaten der Verkehre - besonders im Bereich Parkhaus Barop - werden aufgrund der Großbaustelle als nicht realistisch gesehen. Bei einigen anderen Zählstellen gebe es aufgrund von Baustellen ebenfalls verzerrte Daten.2. Wie sicher Verkehrsprognosen seien?
3. Warum die Verkehrszahlen für die Persebecker Straße nicht aufgeführt wären?
4. Ob die geplanten Verkehrsmaßnahmen aufgrund der gespannten finanziellen Haushaltslage überhaupt durchgeführt werden können?
5. Warum die Zähldaten häufig erheblich von den eigenen erfassten Daten abwichen, statt 500 z. B. 700 Fahrzeuge?
6. Warum die Uni-Anbindung unbedingt über den Gardenkamp, einem reinen Wohngebiet, erfolgen solle?

Herr Sagolla äußert sich folgendermaßen zu den Fragen 1 – 6:

zu 1: Dass einige Zähldaten verzerrt sein könnten würde berücksichtigt. Bei der Prognose würden deshalb an diesen Brennpunkten zur Absicherung auch die Zahlen der Zählungen des Jahres 1998 hinzugezogen.

zu 2: Das in Dortmund angewandte „Modelltechnik“ wird weltweit angewandt und ermöglicht eine realistische Prognose.

zu 3: Bei der Persebecker Straße handelt es sich um eine untergeordnete Straße. Wenn Straßen dieser Größenordnung mitgezählt würden, müssten in Dortmund statt 600 weit über 1500 Zählstellen eingerichtet werden. Bei diesen Straßen können ggf. Sonderzählungen bei bestimmten Problemlagen durchgeführt werden. Für die Uni-Umland-Untersuchung habe die Persebecker Straße keine Bedeutung.

zu 4: Ein Großteil der geplanten Maßnahmen werde sicher durchgeführt wie z. B.
- der 6-spurige Ausbau der B 1 zwischen Kreuz Dortmund-West und Schnettkerbrücke,
- der Durchbau der NS 9 zeitnah zum Ausbau der B 1,
- der Durchbau Vogelpothsweg/Gardenkamp.

zu 5: Prognosesprünge in der Größenordnung von 200 würden bei der Einschätzung von Verkehrsströmen nicht ins Gewicht fallen. Für die Einwohnerinformationsveranstaltung am 10.12.03 der Bezirksvertretung Hombruch zum Thema „Verkehrsuntersuchung Uni-Umland“ würden Zahlen zum Verkehrsaufkommen der Persebecker Straße und des Stortswegs, sofern vorhanden, vorgelegt. Wenn notwendig, würden in 2004 Sonderzählungen durchgeführt.

zu 6: Diese Anbindung sei schon im Verkehrskonzept 1992 aufgeführt worden, das der Rat der Stadt erstmalig am 02.07.87 beschlossen habe.

Herr Semmler bedankt sich für die Ausführungen bei Herrn Sagolla und verweist erneut auf die Einwohnerinformationsveranstaltung zur Verkehrsuntersuchung Uni-Umland am 10.12.03, auf der Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen könnten.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1:

Förderung von Konzertveranstaltungen im Jahre 2004 des Vereins MGV Harmonie 1876
Dortmund-Eichlinghofen.
- Eingabe des Herrn Lothar Möllemann, Gäuseland 22, 44227 Dortmund,
Vorsitzender des Vereins MGV Harmonie 1876 Dortmund-Eichlinghofen, vom 03.09.2003 -

Die Bezirksvertretung ist sich einig, dass auch bei Konzerten im Stadtbezirk Hombruch eine pauschale Grundförderung in 2004 wie bei den Schulen angestrebt werden solle. Dies dürfe aber eine höhere Förderung einzelner Veranstaltungen seitens der Bezirksvertretung Hombruch nicht ausschließen.

Danach beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 19 Ja-Stimmen eine finanzielle Zuwendung an den Verein MGV Harmonie 1876 Dortmund-Eichlinghofen für das Jahr 2004 in Höhe von
Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.2:

Standortverlegung der Altglas- und Papiercontainer auf der Persebecker Straße.
- Eingabe der Familien Schmidtke, Schwarze, Bollweg und Kremin,
Persebecker Straße 83 und 85, 44225 Dortmund, vom 17.09.2003 -

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch mit 19 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:
Es soll ein Ortstermin vereinbart werden, zu dem die Entsorgung Dortmund GmbH, die Verwaltung, die Polizei, die Bezirksvertretung Hombruch und die Eingeber eingeladen werden. Gemeinsam soll eine Lösung für die dortige Containersituation gefunden werden.


zu TOP 4.3:

Verbotswidriges Reiten in den Waldgebieten des Stadtbezirkes Hombruch.
- Eingabe von Herrn Detlef Münch, Menglinghauser Straße 99 a, 44227 Dortmund,
vom 06.10.2003 -

In der Diskussion wird angemerkt, dass eine Mitteilung von 6/Dez im letzten Jahr in der Bezirksvertretung zu dieser Thematik behandelt wurde. Danach ist eine Lösung der Reitproblematik Voraussetzung, um Maßnahmen umzusetzen.

Die Bezirksvertretung Hombruch lehnt die Eingabe mit 16 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen (2 x Bündnis90/Die Grünen, 1 x parteilos) ab.


zu TOP 4.4:

Einbahnstraßenregelung in der südlichen Behringstraße.
- Eingabe von Frau Hannelore Grabowski, Behringstraße 63, 44225 Dortmund, vom 14.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch erinnert an die Einwohnerinformationsveranstaltung zur Verkehrsproblematik Behringstraße am 16.10.03. Dort sei die Einbahnstraßenregelung auch thematisiert worden.

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst mit 19 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:
Zu einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Hombruch wird die Verwaltung um Berichterstattung gebeten, um die offenen Fragen zu klären.

zu TOP 4.5:

Entfernung von Parkplatzmarkierungen in der Behringstraße.
- Eingabe von Herrn Stefan Hauswald, Harkortstraße 45, 44225 Dortmund, vom 17.10.2003 -
- Antwort des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 -

Es wird auf die Darstellung und Bitte des Herrn Hauswald in der Einwohnerfragestunde hingewiesen (s. TOP 2.2 der Sitzung). Es wird in der anschließenden kontrovers geführten Diskussion deutlich, dass allein die Straßenverkehrsbehörde über die Auszeichnung von Parkplätzen für Ärzte entscheidet.
Danach nimmt die BV-Hombruch das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 auf die Eingabe des Herrn Hauswald zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (CDU) und 1 Enthaltung (CDU) den Beschluss, die Eingabe wegen Unzuständigkeit der Bezirksvertretung an die Verwaltung weiterzuleiten.

zu TOP 4.6:

Beleuchtung auf dem Schulweg zwischen der Straße „Heidkopf“ und dem „Heidekrugweg“.
- Eingabe von Frau A. Jacobs, Leiterin der Opktetal-Grundschule, Opketalstraße 81,
44229 Dortmund, vom 13.10.2003 -

In der Diskussion werden folgende Fragen gestellt, die seitens der Verwaltung beantwortet werden sollen:

1. Warum wurde die Teileinziehung der Straße Heidkopf bis Heidekrugweg außerhalb der Bebauung noch nicht - wie von der Verwaltung vor Jahren vorgeschlagen -vollzogen?
2. Wie viele Kinder nutzen den Weg?
3. Welche Alternativwege gibt es für die Schulkinder und sind diese von der Länge her zumutbar?Die BV-Hombruch fasst mit 19 Ja-Stimmen folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird um kurzfristige Beantwortung der Fragen gebeten.
Die Antworten sollen bei einem Ortstermin zur Entscheidungsfindung beitragen. Daran teilnehmen sollen neben der Verwaltung, Mitglieder der Fraktionen der BV-Hombruch, die Schulleiterin und Elternvertreter.


zu TOP 4.7:
„Tempo 30-Markierungen“ auf der Baroper Heidestraße.
- Eingabe von Herrn Peter Boek, Baroper Heidestraße 7, 44225 Dortmund, vom 28.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Peter Boek zur Kenntnis. Die BV-Hombruch bestätigt die Angaben von Herrn Boek und fasst mit 19 Ja-Stimmen folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung „Tempo-30-Piktogramme“ auf der Baroper Heidestraße anzubringen.

zu TOP 4.8:
Verkehrssituation in der Grüntalstraße.
(s. Beschluss zu TOP 4.3 der 44. Sitzung der BV-Hombruch zur Eingabe von
Herrn Hubert Dreger, Grüntalstraße 2, 44225 Dortmund, vom 11.06.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 04.09.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes mit 19 Ja-Stimmen zur Kenntnis. Die BV-Hombruch macht deutlich, dass ihre Möglichkeiten in der Angelegenheit erschöpft sind. Eine Behandlung in der BV-Hombruch wird nicht mehr erfolgen. Herr Dreger erhält die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 04.09.03.

zu TOP 4.9:
Anbindung der ehemaligen „Hoesch Röhrenwerke“ über die Straße „Luisenglück“ und
Durchstich zur Harkortstraße/Kieferstraße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.2 der 44. Sitzung am 08.07.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 01.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 01.10.2003 zur Kenntnis.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1:
1. Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Bereich der Mittel der Bezirksvertretungen, hier: 2. Zwischenbericht 2003
2. Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2004
in Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen.
- Vorlage der Bürgerdienste vom 25.09.2003. Drucksache Nr.: 05028-03 -
- Beschlussvorlage der CDU-Fraktion zur Verwendung der Haushaltsmittel 2004 vom 11.11.2003.
- Ausbau der Haltestelle „Am Hedreisch“.
hier: Planung der Haltestelle östl. und westl. des Eingang des Fritz-Heuner-Heimes -
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke vom 07.11.2003 mit Plänen der Varianten für den
Umbau der Bushaltestelle der Dortmunder Stadtwerke vom 11.11.2003 -
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.11.2003 -

Herr Steinmann, stellvertretender Bezirksvorsteher, leitet ins Thema ein. Die BV-Hombruch ist sich einig, dass die o. g. Beschlussvorlage der CDU-Fraktion als gemeinsame Vorlage der Fraktionen betrachtet werden soll.

Ausbau der Haltestelle „Am Hedreisch“:
Nach kurzer Diskussion beschließt die BV-Hombruch mit 18 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (parteilos), dass die seitens der Dortmunder Stadtwerke vorgeschlagene Variante 3a umgesetzt werden soll. Mittel dafür werden im Haushaltsjahr 2004 zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme wird in die Prioritätenliste auf Position 3 gesetzt.

Nach einer ausführlichen Diskussion beschließt die BV-Hombruch zu den in der Beschlussvorlage aufgeführten Punkten im Beschlussvorschlag Folgendes:

Punkt 1:
Die BV-Hombruch nimmt Punkt 1 wie von der Verwaltung vorgeschlagen zur Kenntnis.

Punkt 2.1 a – c:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (parteilos) die Beschlüsse 2 a – c aufzuheben.

Punkt 2.2 d – f:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 19 Ja-Stimmen die Beschlüsse 2 d – f aufzuheben.

Punkt 2.3 und 2.4:

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 19 Ja-Stimmen Folgendes:
· Die unter Punkt 2.1 und 2.2 der Vorlage aufgehobenen Beschlüsse werden für das Haushaltsjahr 2004 bis auf Punkt 2.1 b erneut gefasst. Die Maßnahme 2.1 b ist erledigt.
· Die Maßnahmen der nachfolgenden Prioritätenliste, die aus Haushaltsmitteln des Jahres 2004 finanziert werden sollen. Die o. g. Änderungen sind eingearbeitet.
· Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die noch nicht kalkulierten Positionen der Prioritätenliste durchzuführen.
· Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen,
- warum die Sanierung der Außen-WC-Anlagen der Robert-Koch-Realschule so teuer gewesen ist (s. Punkt 4 VMH Hochbau der Anlage der Vorlage)?
- warum die Endabrechnung für die Erneuerung der Heizungsanlage der Harkort-GS noch nicht erfolgte (s. Punkt 10 VWH Hochbau der Anlage der Vorlage), obwohl die Erneuerung schon vor längerer Zeit ausgeführt wurde?

Finanzmittel im VWH 2004: 211.400 €

1.	Sanierung des Atriums des Helene Lange Gymnasiums	41.000,00 €
2.	Harkort GS – Fassaden-Sanierung	75.500,00 €
3.	TEK Heinrich Staubach Str. Innenanstrich	10.500,00 €
4.	TEK Spissenagelstraße – Innenanstrich	21.000,00 €
5.	Gestaltung des Fußgängertunnels Langloh	3.000,00 €
6.	GS Brünninghausen – Anstricharbeiten – (s. 2.1 a der Vorlage)	10.000,00 €
7.	Olpketal GS – Küchenzeile	Kalkulation fehlt
8.	Harkortstaße, Einfassung von 3 Baumscheiben (s. 2.1 c der Vorlage)	2300,81 €
	Gesamtsumme:	163.300,81 €

Finanzmittel im VMH 2004: 398.600,00 €

1.	Schubert GS Erneuerung der Toilettenanlage	110.000,00 €
2.	Helene Lange Gymn. –Erneuerung der Toilettenanlage	110.000,00 €
3.	Haltestellenausbau „Am Hedreisch“	60.000,00 €
4.	TEK Eichhoffstr. – Außengelände	10.226,00 €
5.	TEK Eichhoffstr. – Klettergerüst -	5.200,00 €
6.	TEK Heinrich-Staubbach – Garage (s. 2.2 f der Vorlage)	12.000,00 €
7.	TEK Heinrich-Staubach-Str. – Konvektomat	15.000,00 €
8.	TEK Am Hombruchsfeld – Erneuerung der Bodenbelege	20.000,00 €
9.	Robert-Koch- RS, Rolltoranlage– (s. 2.2 d der Vorlage)	25.000,00 €
10.	Zillerschule – Rolltoranlage (s. 2.2 e der Vorlage)	20.000,00 €
11.	Olpketal Grundschule – Renov. Toilettenanlage -	Kalkulation fehlt
	Gesamtsumme:	387.426,00 €

Punkt 2.5:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 19 Ja-Stimmen wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Punkt 3:
Die Bezirksvertretung Hombruch lehnt Punkt 3 des Beschlussvorschlages einstimmig ab.


6. Bürgerdienste, Öffentliche Ordnung und Organisation

zu TOP 6.1:
Stadtmarketing der 2. Generation.
hier: Geplanter Förderantrag der Stadt Dortmund zu den Projekten „Bildung von
Immobilien- und Standortgemeinschaften“ und „Leerstandsmanagement“
- Vorlage der Bürgerdienste vom 05.09.2003. Drucksache Nr.: 04853-03 -

Nach kurzer Diskussion beschließt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (CDU) und 3 Enthaltungen (3 x CDU) die Vorlage auf die nächste Sitzung am 09.12.03 zu schieben, da aus fachlicher Sicht noch Klärungsbedarf bestehe. Sie bittet um mündliche Berichterstattung.


zu TOP 6.2:
Festlegung der Sitzungstermine in 2004.
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 14.10.2003 -

Die BV-Hombruch legt mit 19 Ja-Stimmen folgende Sitzungstermine für das Jahr 2004 fest. Der Änderungswunsch für den Monat März ist eingearbeitet. Bei Bedarf wird Anfang September noch eine Sondersitzung einberufen.


Terminplanung 2004 der
Bezirksvertretung Hombruch

Monat	Sitzungstermin	Antragsschluss	Versand
Januar 2004	20.01.04	05.01.04	08.01.04
Februar 2004	17.02.04	02.02.04	04.02.04
Karneval 2004 19.02. – 25.02.04
März 2004	16.03.04	08.03.04	11.03.04
Osterferien 2004 03. - 18.04.04
Mai 2004	04.05.04	19.04.04	22.04.04
Juni 2004	01.06.04	24.05.04	27.05.04
Europawahl 13.06.2004
Juli 2004	06.07.04	21.06.04	24.06.04
Sommerferien 2004 22.07. - 05.09.04
Kommunalwahlen 26.09.2004
Oktober 2004	Freitag 15.10.04	29.09.04	30.09.04
Herbstferien 16. - 31.10.04
November 2004 *	09.11.04	25.10.04	28.10.04
Dezember 2004 *	07.12.04	22.11.04	25.11.04

* Vorbehaltlich der Festlegung durch die am 26.09.2004 „neu“ gewählte Bezirksvertretung.

7. Schule - unbesetzt

8. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 8.1:
Erweiterung der Öffnungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb und Veränderungen
des Vereinsübungsbetriebes im Hallenbad Hombruch.
- Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich „Sport“ -
vom 16.10.2003 –

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch nimmt die Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich „Sport“ - vom 16.10.2003 mit 19 Ja-Stimmen zur Kenntnis.
9. Kinder und Jugend - unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1:
Kanalbau Hombruch-Süd.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 02.09.2003. Drucksache Nr.: 04842-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Parteiloser), wie von der Verwaltung vorgeschlagen.
Sie bittet die Verwaltung, die Anwohner/-innen rechtzeitig über die anstehende Kanalbaumaßnahme zu informieren.

Zu TOP 11.2:
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau
der Stichstraße südlich der Gotthelfstraße in Dortmund-Hombruch.
Bebauungsplan Hom 211 – Halde Gotthelf -, 1. Änderung.
Antragsteller: Gama Wohnungsbau GmbH, Beurhausstr. 11, 44137 Dortmund.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 09.09.2003. Drucksache Nr.: 04950-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Parteiloser), wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

zu TOP 11.3:
Benennung einer neuen Straßen in DO-Kirchhörde (1057. projektierte Straße)
in Brunecker Straße.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 02.10.2003. Drucksache Nr.: 04990-03 -

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch mit 19 Ja-Stimmen, dass die 1057. projektierte Straße den Namen „Klausener Straße“ erhält.

zu TOP 11.4:
Neubau der Brücke „Terwestenstraße“ über die Eisenbahnstrecke Dortmund-Hagen.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 08.10.2003. Drucksache Nr.: 04737-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen (2 x Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, Parteiloser), wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

zu TOP 11.5:
Bauleitplanung; 130. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan In W 123 –
Verlängerung Strobelallee und Umwidmung Kleingartenanlage Ardeyblick –
hier: I. Beschluss zur Veränderung des räumlichen Geltungsbereiches der 130. Änderung
des Flächennutzungsplanes,
II. Beschluss zur Veränderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
In W 123,
III. Ergebnis der Bürgerbeteiligung,
IV. und V. Offenlegungsbeschlüsse (130. Änderung des Flächennutzungsplanes,
Bebauungsplan In W 123)
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 09.10.2003. Drucksache Nr.: 03913-03 –

Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Hombruch im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Vorlage der Verwaltung mit 18 Ja-Stimmen und
1 Nein-Stimme (SPD) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung unter Berücksichtigung folgender Anmerkung zu folgen:

Bei der Ausgleichsfläche 1 von 2 für den Bebauungsplan In W 123 soll der eingezeichnete Weg vom Baroper Kirchweg bis zur Ostenbergstraße erhalten bleiben.

zu TOP 11.6:
Grünanlage Gotthelfstraße.
- Vorlage des Regiebetriebes Stadtgrün Dortmund vom 15.10.2003.
Drucksache Nr.: 05049-03 - (Nachversand)

Nach kurzer Diskussion lehnt die Bezirksvertretung Hombruch mit 19 Nein-Stimmen, den geplanten Ausbau der Grünanlage Gotthelfstraße ab.

zu TOP 11.7:
Mobilfunk in Dortmund.
- Vorlage des Umweltamtes vom 20.10.2003. Drucksache Nr.: 04922-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Vorlage der Verwaltung und die beabsichtigte weitere Vorgehensweise zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Bündnis90/Die Grünen), dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

zu TOP 11.8:
Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Zechengebäudes für einen Reit- und
Fahrverein, Errichtung eines Stallanbaues und Errichtung von zwei Pferdeställen mit
insgesamt 10 Boxen auf dem Grundstück „Am Sturmwald“ 24, Gemarkung
Menglinghausen, Flur 2, Flurstücke 832, 584, 585, 429.
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 22.10.2003. Drucksache Nr.: 05029-03 –Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 19 Ja-Stimmen, wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

zu TOP 11.9:
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Hollmannstraße
40, Gemarkung Lücklemberg, Flur 1, Flurstück 633.
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 22.10.2003. Drucksache Nr.: 05072-03 -

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 19 Ja-Stimmen, wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

zu TOP 11.10:
Osterfeuer-Erfahrungsbericht.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.5 der 44. Sitzung am 08.07.03)
- Mitteilung von 6/Dez vom 24.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von 6/Dez vom 24.10.2003 zur Kenntnis.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1:
Behindertengerechte Einstiege auf der Stadtbahnstrecke zwischen Dortmund-Hombruch
an der Haltestelle Grotenbachstraße und Innenstadt (U 42)“.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 12.2 der 41. Sitzung am 25.03.03 und TOP 11.7
der 44. Sitzung am 08.07.2003 zur Eingabe des Seniorenbeirates im Stadtbezirk Hombruch)
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke vom 20.10.03 -

Nach kurzer Diskussion nimmt die BV-Hombruch die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke vom 20.10.2003 zur Kenntnis.

zu TOP 12.2:
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag des Tiefbauamtes, lfd. Nr. 31:
- 1 Acer platanoides, Olpketalstraße
pflanzliche Krankheiten – Baum fällen
hier: Baumfällanträge des Grünflächenamtes lfd. Nr. 570 u. a.
- 1 Sorbus aria, Feld 21, (Südlicher Friedhof Dortmund-Hombruch)
pflanzliche Krankheiten – Baum fällen
- 1 Betula pendula, 1 Sorbus aucuparia, Feld 5, (Südlicher Friedhof Dortmund-Großholthausen)
pflanzliche Krankheiten – Bäume fällen

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Amtes für Tiefbau, lfd. Nr. 31 sowie die Baumfällanträge des Grünflächenamtes lfd. Nr. 570 u. a. mit 17 Ja-Stimmen zur Kenntnis.


13. Anträge

zu TOP 13.1:
Ausbau der Hellerstraße zwischen Bundesbahnbrücke und der Straße „Am Trienensiepen“
- Schulwegsicherung -.
(s. Beschluss zu TOP 13.3 der 45. Sitzung am 30.09.2003 zum Antrag der CDU-Fraktion)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Tiefbauamtes vom 22.10.2003 mit
17 Ja-Stimmen zur Kenntnis.


zu TOP 13.2:
Herstellung eines Gehweges auf der Kirchhörder Straße zwischen Olpketalstraße und
Durchstraße - Schulwegsicherung -.
(s. Beschluss zu TOP 13.2 der 45. Sitzung am 30.09.2003 zum Antrag der
CDU-Fraktion vom 10.09.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 28.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Tiefbauamtes vom 28.10.2003 mit
17 Ja-Stimmen zur Kenntnis.


zu TOP 13.3:
Überprüfung und Beseitigung der Gefahrenquelle im Rombergpark.
- Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste vom 09.11.2003 -

Einstimmig beschließt die Bezirksvertretung Hombruch den folgenden Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste vom 09.11.2003:

Überprüfung und Beseitigung der Gefahrenquelle im Rombergpark

Antrag: Die BV Hombruch bittet die Verwaltung, den Bereich in der Nähe der eisenhaltigen Quellen auf der nordöstlichen Seite des Gehweges im Rombergpark auf seine Sicherheit zu überprüfen und geeignete Maßnahmen zu treffen, damit die Gefahrenstelle hinreichend abgesichert wird.

Begründung: Am Samstag, den 8. November 2003, war ich Zeuge eines Unfalls, bei dem ein Kleinkind auf der nordöstlichen Seite des Gehweges im Rombergpark, in der Nähe der eisenhaltigen Quellen, versackte. Das ca. 5-jährige Kind rutschte blitzartig bis zur Hüfte in den Schlamm. Durch die starke Aufweichung des Bodens bildet das Gebiet eine stetige Gefahr für kleine Kinder, die besonders durch die Bachläufe zum Betreten und Spielen animiert werden.

14. Anfragen

zu TOP 14.1:
Marktplatz Hombruch - Nutzungsänderung: Parken außerhalb der Geschäftszeiten.
hier: Rückzahlungsmodalitäten.
(s. Beschluss zu TOP 11.8 der 44. Sitzung am 08.07.2003 und TOP 14.3 der 45. Sitzung
am 30.09.2003 zur Anfrage der CDU-Fraktion)
- Antwort der Stadtplanungsamtes vom 17.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Stadtplanungsamtes vom 17.10.2003
mit 17 Ja-Stimmen zur Kenntnis.

zu TOP 14.2:
Nachtabschaltung von Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 45. Sitzung am 30.09.2003 zur Anfrage der CDU-Fraktion
vom 10.09.2003)
- Antwort des Tiefbauamtes vom 23.10.2003 -

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Antwort des Tiefbauamtes vom 23.10.2003
mit 17 Ja-Stimmen zur Kenntnis und macht folgende Anmerkung:
Die Verwaltung wird gebeten, die folgenden Lichtzeichenanlagen nach 20:00 Uhr ebenfalls abzuschalten, da sie weiterhin in Betrieb sind:
- Mergelteichstraße
- Stargader Weg
- Gotthelfstraße
- Emil-Figge-Straße/Ecke Vogelpothsweg

Die Verwaltung wird um Antwort gebeten, warum die Lichtzeichenanlage vor der “Weißen Taube” mitten auf dem Gehweg positioniert sei und somit den Rollstuhlfahrern den Gehweg blockiere.
Die Rollstuhlfahrer seien daher gezwungen, die Straße zu benutzen.
zu TOP 14.3:
Überflutung der Keller der Häuser der Menglinghauser Straße 105 und 107.
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2003 -

Die BV-Hombruch nimmt die folgende Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2003 zur Kenntnis:

Aufgrund von Anwohnerbeschwerden bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Anfrage.

Bei starken Regenfällen werden die Keller der Häuser Menglinghauser Str. 105 und 107
regelmäßig überflutet. Dies war im Jahr 2003 bereits im Juni und Juli der Fall. Auch im Jahr 2002 ist es mehrfach zu voll gelaufenen Kellern in beiden Häusern gekommen. Aus den Kellerschächten trat überwiegend Lehm und Straßenabrieb aus. Diese Situation ist erst mit dem Bau des Neubaugebiets Menglinghausen-Süd entstanden. Es ist bereits zur Schädigung der Bausubstanz gekommen (Putz und Farbe blättern durch die Feuchtigkeit ab). Außerdem musste für beide Häuser im Jahr 2002 ein privater Rohrreinigungsdienst in Anspruch genommen werden, der pro Haus ca. 400 Euro Kosten verursachte. Zutage gefördert wurde hauptsächlich verfestigter Lehm, (im Haus Menglinghauser Str. 107 drei Eimer Lehm) der einen Rückstau in den Kellern verursachte.1. Wir bitten um Sachstandsmitteilung aufgrund welchen Umstands, die Überschwemmungen entstehen. 2. Wir bitten festzustellen, wo die Abwässer des Neubaugebiets Menglinghausen-Süd 3. Wohin führt der zweite Abwasserschacht vor der Einfahrt zum Neubaugebiet in Höhe des neu geschaffenen Bürgersteigs (Bushaltestelle)? Nach unserer Kenntnis wurde ein Kanal zur Entsorgung der Baucontainer während der Ausbaustufe I gelegt, der unter dem Neubaugebiet versickert. Ist dieser Kenntnisstand richtig? Handelt es sich dabei um den zweiten Abwasserschacht und ist er einer der Verursacher der regelmäßigen Überflutung der oben genannten Häuser?





Hans Semmler Ulrich-Steinmann Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin