Bezirksvertretung Innenstadt-West

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 15.05.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 13.03.2019

2. Einwohnerfragestunde
(Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)

3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.1 Vorstellung TOP 11.3 - Entwicklung "Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee" und Sachstandsbericht zur Entwicklung des HSP-Geländes durch den Dezernenten StR Wilde
mündlich

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Anregungen und Beschwerden

4.1.1 Durchfahrverbot in die Chemnitzer Straße über die Sonnenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13719-19)

4.1.2 Würdigung des Dortmunder Künstlers Conrad von Soest
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12591-18)
geschoben aus der Sitzung am 12.12.2018

4.1.3 Fußgängerampel Hohe Strasse / Ecke Neuer Graben - sehr lange Rotphase / Übervolle Mülleimer vor BVB-Heimspielen / Positive Veränderungen durch Kontrollen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14017-19)

4.1.4 Verschmutzung im Unionsviertel, Müll auf den Straßen, Graffiti an Hauswänden, etc.
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14059-19)

4.1.5 Lärmbelästigung durch nächtliche Partys und Belästigungen - Möllerbrücke / Westpark / Sonnenplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14079-19)

4.1.6 Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen in Form von Fahrradboxen oder –garagen / Studtstraße / Roseggerstrasse
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14107-19)

4.1.7 Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Annelise Kretschmer; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Standort
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Tiefbauamt)
(Drucksache Nr.: 13016-18-E5)

4.1.8 Mangelnde Unterstützung der städtischen Behörden bei geplanter Großbaumspende - Friedrichstrasse
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14143-19)

4.1.9 LKW Durchfahrtsverkehr Kreuzstraße in Dortmund - Lärmbelästigung / Befürchtung das Schäden an den Häusern entstehen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14180-19)

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.1 Freie Kitas Dortmund e.V.-Förderung für den Bau einer Sprossenwand
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13776-19)

4.2.2 Jugend und Literaturzentrum nrw - Förderung jugendstil
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13741-19)

4.2.3 InWest Stadtteilgenossenschaft - Fortführung des Quartiersfonds für das Unionviertel 2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13901-19)

4.2.4 Käthe-Kollwitz-Gymnasium - Förderung von Spielgeräten zur Schulhofgestaltung; Aufhebung eines Beschlusses
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13339-19-E1)

4.2.5 VMDO - KiVi - Förderung des Projekts: " KiVi schwimmt " - Schwimmunterricht für Kinder im Alter von 6 - 14 Jahren
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14013-19)

4.2.6 Mittel der Bezirksvertretung - Konsumtiver Haushalt 2019; hier: Verwendung von Mitteln für Spielplatzgestaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12967-18-E1)

4.2.7 Förderung der Chinesisch-AG am Reinoldus-und Schiller-Gymnasium Dortmund - 2019
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 14124-19)

4.2.8 Funke Grundschule - Änderung der Eingabe für Tablets
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13554-19-E1)

4.2.9 Fördermittel für die Großtagespflege "Die Strolche" zur Neuanschaffung von motorik Spielzeug
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 14178-19)

4.2.10 Visconti-Projekt: Kunstausstellung in Dortmund im Herbst 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14251-19)

4.2.11 IDV - Unterstützung des Dorstfelder Dorffest
Eingabe einer Organisation
Tischvorlage

4.2.11 IDV - Unterstützung des Dorstfelder Dorffestes
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14344-19)

4.3 Eingaben wegen Vereinsförderung 2019

4.3.1 Verein für Volksbühnenspiele Fidelitas Dorstfeld 1922 - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12345-18)
geschoben aus der Sitzung am 07.11.2018

4.3.2 DJK Eintracht Dorstfeld 20/27 e.V.-Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13450-19)

4.3.3 Dortmunder Show und Tanz K.G.- Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13458-19)

4.3.4 M.G.V. Dortmund-Dorstfeld 1858 e.V.-Pflege des Chorgesangs und die Förderung von Kunst und Kultur - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13449-19)

4.3.5 M.G.V. "Liedertafel 1880" Dortmund Dorstfeld - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13504-19)

4.3.6 Dortmunder Boxsport 20/50 - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13503-19)

4.3.7 TC Eintracht Dortmund e.V.- Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13641-19)

4.3.8 Allgemeiner Knappenverein "Glück Auf" Dorstfekd 1867- Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13904-19)

4.3.9 Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.V.- Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13903-19)

4.3.10 Förderverein der Johannes-Wulff-Schule e.V. - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13980-19)

4.3.11 ATV Dorstfeld e.V. - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13992-19)

4.3.12 Gebirgstrachtenerhaltungsverein Almrausch Dorstfeld - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13995-19)

4.3.13 Boxteam Dortmund e.V. - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14056-19)

4.3.14 Interessensgemeindschaft Dorstfelder Vereine - IDV - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14310-19)

4.3.15 Gartenverein Tremonia e.V. - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14328-19)

4.3.16 Gartenverein Bolmketal e.V. - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14334-19)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6. Finanzen und Liegenschaften

7. Kultur und Theater

8. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9. Schule, Jugend und Familie

10. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

10.1 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
und der Bürgerinnen und Bürger,
II. Ergebnisse der ersten öffentlichen Auslegung,
III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13818-19)

11.1.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
und der Bürgerinnen und Bürger,
II. Ergebnisse der ersten öffentlichen Auslegung,
III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019

(Drucksache Nr.: 13818-19)

11.2 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Durchführung von Vergabeverfahren für die ersten Teilmaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13819-19)

11.3 Entwicklung "Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13930-19)

11.3.1 Entwicklung "Messe- und Veranstaltungszentrum Strobelallee"
Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019

(Drucksache Nr.: 13930-19)

11.4 Bauleitplanung; Bebauungsplan In W 223 - Königsbergstraße -

hier: Beschluss zur Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr für den sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan In W 223.

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13991-19)

11.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n - ehemalige Thier-Brauerei -

hier: Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13979-19)

11.6 Dachbegrünung in Dortmund; Informationen über den weiteren Verfahrensablauf
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14026-19)

11.7 SMART RHINO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14144-19)

11.7.1 SMART RHINO
(Drucksache Nr.: 14144-19-E1)

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Parkordnung für den Westpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13537-19)

12.1.1 Parkordnung für den Westpark
Schreiben der Verwaltung vom 30.04.2019
(Drucksache Nr.: 13537-19-E1)
Nachversand !

12.1.2 Parkordnung für den Westpark
Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019

(Drucksache Nr.: 13537-19)

12.1.3 Parkordnung für den Westpark; hier: Westparkfest Toilettennutzung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13537-19-E3)
Tischvorlage

12.2 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13898-19)

12.3 Ausbau der Fahrradabstellanlagen an der Strobelallee u. a.
hier: Verbesserung/Ergänzung der Beleuchtung und der Zugänglichkeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13342-19)

12.4 Starkregengefahrenkarte für Dortmund

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13089-18)

12.5 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt - Ergänzung des Planungsbeschlusses
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14032-19)

12.6 Einrichtung von Bremsschwellen auf Parkflächen
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 12625-18-E1)

12.7 Sanierung Rathaus der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14160-19)

12.7.1 Sanierung Rathaus der Stadt Dortmund
Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019

(Drucksache Nr.: 14160-19)

13. Personal und Dortmunder Systemhaus

14. Wirtschaftsförderung

14.1 Geschäftsbericht 2018 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e. V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13828-19)

15. Anträge der Fraktionen

15.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen

15.1.1 Parkordnung für den Westpark
Gemeins. Vorschlag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13537-19-E2)

15.1.2 Smart Rhino
Gemeins. Vorschlag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14425-19)

15.2 Anträge der Fraktion: CDU

15.2.1 Alkoholverkaufsverbote
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13854-19)

15.2.2 Angsträume
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13855-19)

15.2.3 Videoüberwachung
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13856-19)

15.2.4 Projekt "Nette Toilette"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13857-19)

15.2.5 Benennung eines Platzes nach Conrad von Soest
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14279-19)

15.2.6 Benennung eines Platzes nach Helmut Kohl / Michail Gorbatschow
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14293-19)

15.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

16.1 Flächen und Orte für Urbanes Gärtnern
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04595-16-E1)

16.2 Einführung einer längeren Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen an der mehrspurigen Straßenkreuzung Westentor - Hoher Wall - Rheinische Str. - Kampstr. - Königswall
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13139-19-E1)

16.3 Strom-/Postkästen im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08309-17-E1)

16.4 Einrichtung von elektronischen Pollern auf Parkflächen am Ostwall
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12522-18-E1)

16.5 Spielplatz Tremoniapark
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13616-19-E1)

16.6 Beleuchtung Dortmunder Feld
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14262-19)

16.7 Radwegekonzept Stadtbezirk
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14263-19)

16.8 Verkehrssicherungssystem im Bereich Zollstraße / Wittenerstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14264-19)

16.9 Bebauung der Frerich-Wiese in Dorstfeld
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14266-19)

16.10 Wegeverbindung Leierweg - Westfalenstadion
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14268-19)

16.11 Lager- und Produktionsflächen in Dortmund-Dorstfeld
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14276-19)

16.12 Dorstfelder Hallenbad
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14277-19)

16.13 Markthalle auf dem Hansa Platz
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14278-19)

17. Angelegenheiten der Bezirksvertretung

17.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13796-19)
Stand 24.04.2019