Niederschrift (öffentlich)

über die 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung


am 25.11.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:00 - 16:20 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Rm Baran
Rm Berndsen
Rm Giebel
Rm Kleinhans
Rm Matzanke
Rm Pieper
Rm Pulpanek-Seidel
Rm Rüther

CDU-Fraktion
Rm Kopkow i. V. für Rm Hoffmann
Rm Neumann
Rm Penning
Rm Rüding
Rm Waßmann

Fraktion B90/Die Grünen
sB Englender
Rm Schwinn
Rm Stackelbeck

Fraktion DIE LINKE/PIRATEN
Rm Karacakurtoglu

Fraktion FDP/Bürgerliste
sB Dr. Dettke

Fraktion Alternative für Deutschland AfD
Rm Garbe


b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Wille Seniorenbeirat
sE Diaz Integrationsrat

c) Beratende Mitglieder:
Herr Ehrich IHK
Herr Isselmann Handwerkskammer
Herr Susewind Kreishandwerkerschaft

d) Beschäftigtenvertretung:
Frau Bahrenberg Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Sprenger Wirtschaftsförderung Dortmund

e) Verwaltung:
Herr Westphal Wirtschaftsförderung Dortmund
Frau StR´in Zoerner 5/Dez.
Frau Pradel-Wippenfeld Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Beyer Wirtschaftsförderung Dortmund
Frau Dr. Keidies Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Eller Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Nehm Wirtschaftsförderung Dortmund
Herr Wozny Sozialamt


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung,
am 25.11.2015, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 21.10.2015


2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.2 Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

2.3 Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

2.4 Aktuelle Angelegenheiten Europa

2.5 Vorstellung der Ergebnisse der Studie "Die regionalwirtschaftlichen Effekte der Technologie- und Gründerzentren TECH5plus im östlichen Ruhrgebiet"
Präsentation

2.6 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung und Wirkungsorientierter Haushalt 2016 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02614-15)
2.7 Wirtschaftsplan 2016 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02635-15)

2.8 Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet für die Zeit vom 01.01.2016 -31.12.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02592-15)

2.9 Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 3. Quartal 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02938-15)

2.10 Quartalsbericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 30.09.2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02813-15)

2.11 Antrag zur BMBF-Ausschreibung „Kommunen innovativ“ – Projekt KoSI-Lab – Kommunale Labore sozialer Innovation
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02583-15)


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3.1 Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)




Die Sitzung wurde von der Vorsitzenden - Frau Rm Matzanke - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.

Sie begrüßte Herrn Wulf-Christian Ehrich, welcher zukünftig als Nachfolger für Herrn Schreiber als Vertreter der IHK an den Ausschusssitzungen teilnehmen wird.




1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Fatma Karacakurtoglu (Fraktion „Die Linke und PIRATEN“) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 21.10.2015

Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 21.10.2015 wurde einstimmig genehmigt.




2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

zu TOP 2.1
Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

Herr Westphal berichtete zu folgenden aktuellen Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung:
· Es konnten mehrere Unternehmen am Standort angesiedelt werden:
è Webhelp, ein weiteres Service-Center mit 200 Beschäftigten, die etwa 30 % ihrer rekrutierten Mitarbeiter aus dem Bereich der Arbeitslosigkeit gewinnen konnten und ihnen eine langfristige Perspektive bieten.
è Darüber hinaus liegen noch weitere Anfragen aus den Bereichen Logistikwirtschaft und Biomedizin vor, die jedoch noch nicht abgeschlossen sind.
· Die 16 Kompetenzzentren Frau und Beruf des Landes NRW sind an den Start gegangen. 5 der Zentren wurde eine Pauschale 1 bewilligt, diese liegen jedoch alle nicht im Ruhrgebiet.
· Das DLZW hat seine neuen Räumlichkeiten in der Betenstraße 19 bezogen.
· Der nächste Wettbewerb start2grow startet. Die am Wochenende stattgefundene Messe DIE INITIALE konnte steigende Besucher- und Ausstellerzahlen verzeichnen.
· Im Zusammenhang mit dem Erwerb der Flächen für das Projekt newPark konnte eine Verständigung zwischen der Vestischen Grundstücksgesellschaft und der Landwirtschaftskammer erzielt werden.

zu TOP 2.2
Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

Herr Wozny stellte anhand eines Folienvortrages, welcher der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist, das Ausbildungsprojekt „10 Azubis“ des Sozialamtes vor.

Rm Baran begrüßte das vorgestellt Projekt. Es sei wichtig, wenn Arbeitgeber ihre Verantwortung wahrnehmen und Ausbildungen, für die ein Hauptschulabschluss erforderlich ist, auch mit den entsprechend vorgebildeten Personen besetzen.

Auf die Frage von Rm Penning nach dem Betreuungsschlüssel im Projekt stellte Herr Wozny dar, dass 2 Sozialpädagogen des Sozialamtes mit gewissen Kapazitätsanteilen beteiligt sind.
Es seien Jugendliche ausgewählt worden, die bereits eine Beschäftigungsmaßnahme im Bereich des Freiwilligen Ökologischen Jahres, des Bundesfreiwilligendienstes oder einer berufsvorbereitenden Maßnahme durchlaufen haben und diese auch durchgehalten haben.
Die Auszubildenden würden über das „normale“ Maß von 200 Auszubildenden bei der Stadt ausgebildet. Die Wahl der Berufe, die im nächsten Jahr auf diesem Wege ausgebildet werden, wird derzeit vom Personalamt bei den Fachbereichen abgefragt.

Rm Stackelbeck hat Zweifel, ob die ausgewählten Personen, auch nach Abschluss der Ausbildung weiter bei der Stadt blieben werden.

Herr Wozny wies darauf hin, dass auch in den „normalen“ Ausbildungsgängen immer wieder Fälle auftreten, wo im Anschluss an die Ausbildung ein Studium erfolgt oder zu einem anderen Arbeitgeber gewechselt wird.

Rm Waßmann betonte, dass es wichtig sei, die Qualität der Ausbildung hoch zu halten, um den Anforderungen der Aufgabenstellungen bei der Stadt auch weiterhin gerecht zu bleiben.

zu TOP 2.3
Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

Herr Westphal gab Hinweise zu folgenden aktuellen Themen aus Wissenschaft und Forschung:
· Neben dem Technologiepark wachsen auch die am Standort ansässigen Institute und Hochschulen. Darüber hinaus ist auch die Zahl der Studierenden der Privaten Hochschulen (FOM, ISM) stetig gestiegen.
· Stadt Dortmund, TU und FH haben für die Umsetzung des Masterplans Wissenschaft den Preis für Hochschulkommunikation erhalten.
· Frau Prof. Dr. Gather wurde als Rektorin der TU für die nächsten 4 Jahre wiedergewählt.
· Der Wissenschaftstag am 17.11.2015 war erneut eine sehr gut besuchte Veranstaltung, alle eingesetzten Busse waren voll ausgelastet. Nächstes Jahr wird dann die
2. Wissenschaftskonferenz stattfinden.
· Am 05.12.2015 finden in Dortmund die Deutschen Meisterschaften im Science Slam statt. Dabei handelt es sich um den Versuch, wissenschaftliche Kontexte in netter, kurzer Form verständlich auf den Punkt zu bringen.

zu TOP 2.4
Aktuelle Angelegenheiten Europa

keine aktuellen Themen

zu TOP 2.5
Vorstellung der Ergebnisse der Studie "Die regionalwirtschaftlichen Effekte der Technologie- und Gründerzentren TECH5plus im östlichen Ruhrgebiet"

Der Folienvortrag von Herrn Dr. Michels und Herrn Peters ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Herr Westphal ergänzte, dass neben den unmittelbaren auch die mittelbaren Effekte von hoher Bedeutung für den Standort sind. Insgesamt würden rd. 20.000 Menschen in diesem arbeiten. Eine wichtige Aufgabe sei es, die nunmehr 30jährige Erfolgsgeschichte des Technologiezentrums fortzuführen. Gemeinsam mit den dortigen Verantwortlichen habe man sich verständigt, in die Bereiche der Kompetenzzentren, der Logistik und der Biomedizin weiter zu investieren. Darüber hinaus sollen in den Bereichen Energie und Sport neue Themen aufgegriffen werden, die auch bundesweit von Bedeutung sein werden. Das vorliegende Zahlenwerk gebe die Sicherheit, dass dort das Richtige getan werde.

zu TOP 2.6
Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung und Wirkungsorientierter Haushalt 2016 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02614-15)

Herr Westphal wies darauf hin, dass der Wirtschaftsplan des Jahres 2016 – wie bereits im Jahr 2015 – einen Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushalts in Höhe von 500.000 € enthalte, welcher im Rahmen der laufenden Bewirtschaftung erreicht werden soll. Diese Verfahrensweise stelle sicher, dass die Handlungsfähigkeit der Wirtschaftsförderung aufrechterhalten bleibe. Mittlerweile leiste die Wirtschaftsförderung auch viele Aufgaben mit stadtweiter Relevanz, so z. B. die Erarbeitung und Umsetzung der Masterpläne Wissenschaft, Energiewende und Erlebnis.Dortmund. Auch die dort eingesetzten Ressourcen müssen beibehalten werden.

Rm Baran bestätigte, dass insbesondere mit Blick auf die Zukunft die Handlungsfähigkeit der Wirtschaftsförderung eine große Rolle spiele und das Sparpotenzial nicht auf Dauer Bestand haben dürfe.

Rm Penning mahnte an, das die Schraube zwischen Personal- und Sachkosten nicht zu eng ausfallen dürfe.

Die Vorlage wurde ohne Empfehlung weitergeleitet.

zu TOP 2.7
Wirtschaftsplan 2016 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02635-15)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2016 des Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen wird auf 20 Mio. EUR festgesetzt.
Das Sondervermögen wird ermächtigt, Kredite bis zu einer Höhe von 13 Mio. EUR aufzunehmen.

zu TOP 2.8
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet für die Zeit vom 01.01.2016 -31.12.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02592-15)

Rm Rüther stellte dar, dass sich die Regionalagentur zu einer unverzichtbaren Einrichtung entwickelt habe und aus diesem Grunde die Fortführung befürwortet werde. Erst kürzlich sei wieder der Presse zu entnehmen gewesen, dass sich Dortmund im Bereich der verfügbaren durchschnittlichen Einkommen auf einem niedrigen Niveau bewegt. Aus diesem Grunde sei auch die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit eine unverzichtbare Aufgabe, die auch von der Regionalagentur begleitet werde.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt, dass die Stadt Dortmund – Wirtschaftsförderung Dortmund – die Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet über den 31.12.2015 hinaus bis zum 31.12.2017 die Arbeit zur regionalen Umsetzung der arbeitspolitischen Programme des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales NRW fortführt.

zu TOP 2.9
Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 3. Quartal 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02938-15)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und
Forschung nimmt den als Anlage beigefügten Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung
Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 2.10
Quartalsbericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 30.09.2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02813-15)

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung nimmt den Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 30.09.2015 des Sondervermögen „Verpachtung Technologiezentrum Dortmund“ zur Kenntnis.

zu TOP 2.11
Antrag zur BMBF-Ausschreibung „Kommunen innovativ“ – Projekt KoSI-Lab – Kommunale Labore sozialer Innovation
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02583-15)

Herr Beyer beschrieb, dass die sfs an die Wirtschaftsförderung herangetreten sei, um gemeinsam mit einem größeren Wissenschaftsverbund und der Stadt Wuppertal eine Antrag für das Projekt „Kommunen innovativ“ einzureichen. Dabei solle die Aufmerksamkeit auf die Dinge gerichtet werden, die neben der klassischen technologischen Entwicklung in den Unternehmen passieren. Für Dortmund seien dort u. a. beispielhaft NORDHAND oder das Gründerinnenzentrum zu nennen. Insgesamt würde das Konsortium eine Förderung über rd. 1Mio. € erhalten, ein Eigenanteil sei nicht zu leisten.

Auf Rückfrage von Rm Penning bestätigte Herr Beyer, dass für die Wirtschaftsförderung eine ca. 2/3 Stelle befristet geschaffen würde. Eine Berichterstattung an den Ausschuss würde im gleichen Rahmen erfolgen, wie sie auch dem Fördergeber gegenüber vorgelegt wird.

Der Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Alternative für Deutschland AfD folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt nimmt die Antragstellung des Verbundprojektes „KoSI-Lab“ zur Kenntnis und beschließt die Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund an dem Verbundprojekt.





3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 3.1
Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)

Die Vorlage wurde ohne Empfehlung weitergeleitet.






Die öffentliche Sitzung wurde um 16:15 Uhr von Rm Matzanke beendet.




Matzanke Karacakurtoglu Korbmacher
Ausschussvorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin

Anlagen:

(Siehe angehängte Datei: Präsentation WiFö 10 Azubis Stand 112015-50-7.pdf) (Siehe angehängte Datei: Präsentation Endbericht TPDO - Design UNI Münster.pdf)