Bezirksvertretung Hombruch

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 46, Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 09.06.2020, Beginn 14:30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum, Helene-Lange-Gymnasium, Am Hombruchsfeld 55 A, 44225 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 28.04.2020

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:30 Uhr)

2.1 Einwohnerfragestunde: Geschwindigkeitskontrollen auf der Zillestraße in Höhe Einmündung Harkortstraße bis zur Stockumer Straße
(Drucksache Nr.: 17994-20-E1)

2.2 Einwohnerfragestunde: Geschwindigkeitskontrollen auf der Hagener Straße von Einmündung Gotthelfstraße bis zur Einmündung Mergelteichstraße
(Drucksache Nr.: 17994-20-E2)

3. Berichterstattung

3.1 Der neue Wachleiter der Polizeiwache Hombruch stellt sich vor

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Überdachungsanlage für Fahrradständer am Helene-Lange-Gymnasium
- Förderantrag vom 19.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17701-20)

4.2 Renovierung des Vereinsheims des Gartenvereins Palmweide e.V.
- Förderantrag vom 24.04.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17680-20)

4.3 Errichtung eines Funktionsgebäudes mit Umkleidekabinen und Duschmöglichkeiten auf dem Sportplatz Hinter Holtein
- Förderantrag des TuS Eichlinghofen 1890/1980 e.V. vom 17.04.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17632-20)

4.4 Parkraumregelung vor dem Haus Hagener Str. 258
- Antrag der Hausverwaltung vom 27.04.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17634-20)

4.5 Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der B54/Ruhrallee stadtauswärts bis zur Ausfahrt Rombergpark
- Antrag VCD Kreisverband DO-Unna e. V. vom 07.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17641-20)

4.6 Bauen im Außenbereich in DO-Menglinghausen
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 12.05.2020 zur Anfrage aus der Einwohnerfragestunde vom 10.03.2020 -
(s. TOP 2.4 der 44. BV-Sitzung vom 10.03.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17126-20-E6)

4.7 Ausschluss einer PCB-Belastung für Persebeck und Kruckel
- Sachstandsfortschreibung des Umweltamtes vom 12.05.2020 zur Eingabe vom 09.04.2020 -
(s. TOP 4.2 der 45. BV-Sitzung vom 28.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17340-20-E1)

4.8 Geschwindigkeitskontrollen an der Hagener Straße – insbesondere im Bereich von der Kobbendelle bis zur „Kirchhörder Mitte“ (Höhe EDEKA)
- Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 20.02.2020 zur Überweisung aus der Sitzung des Seniorenbeirats aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 4.7 der 43. BV-Sitzung vom 04.02.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16185-19-E2)

4.9 Ferienprogramm des Fördervereins der Kruckeler Grundschule
- Förderantrag vom 08.06.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17995-20)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Aktueller Sachstand zu den restlichen Haushaltsmitteln 2020 und 2021 der BV-Hombruch, die noch mit Maßnahmen belegt werden können
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 25.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17698-20)

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2016 - 2020
- Auszug aus der Datenbank vom 19.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17700-20)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 22.05.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17671-20)

6.2 Statistikatlas
- Vorlage des Dezernates 3 - Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr vom 24.03.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

6.3 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
- Vorlage des Amtes für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz vom 12.05.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
(Drucksache Nr.: 17091-20)

6.4 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
- Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund (Eigenbetrieb) vom 28.04.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

6.5 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 02.06.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

7. Schulen

7.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 14.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt

9. Kinder und Jugend

9.1 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielplätzen
-Mitteilung von Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki vom 23.04.2020-
-Beschluss/Weiterleitung: TOP 5.10 des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün vom 07.05.2019, Drucksache Nr. 14192-19-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14192-19-E5)

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
-Vorlage des Umweltamtes vom 21.04.2020-
- Berichterstattung durch einen Vertreter des Umweltamtes -
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen und direkt nach TOP 3.1 der Sitzung behandelt.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)


hier: Empfehlung unter TOP 2.1 zum Landschaftsplan Dortmund (Satzung) aus der Sitzung des Beirates der Unteren Naturschutzbehörde vom 03.06.2020
Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020

(Drucksache Nr.: 17243-20)

11.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 258; Satzungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 12.05.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17295-20)

11.3 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 07.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.4 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 30.04.2020-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16423-20)

11.5 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 21.04.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020 zu TOP 2.5

(Drucksache Nr.: 17090-20)

11.6 Städtebaulicher Denkmalschutz
hier: Beschluss über die Prüfung einer Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Stadtgebiet
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 21.04.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17264-20)

11.7 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 12.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

11.8 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki vom 19.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01319-15-E27)

11.9 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Bau einer Stichstraße südlich der Straße An der Witwe in Dortmund-Barop
Antragstellerin: Alte Gleisfabrik GmbH & Co. KG, Brummelweg 18, 33415 Verl
- Vorlage des Tiefbauamtes und der Stadtentwässerung Dortmund (Eigenbetrieb) vom 26.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17579-20)

12. Personal und Organisation

12.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 14.05.2020 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße und Zoo ab April 2020:

- 2 Rotdorn, Harkortstraße, abgestorbene Bäume, Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat & Bügel V, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Baumhasel, Jagdhausstraße, abgestorbener Baum, Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat & Bügel V, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Birke, SPO Kobbendelle, Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat & Bügel V, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Ahorn, Menglinghauser Straße, Abs. 6, Nr. 13, abgestorbener Baum, Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat & Bügel V, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 5 Eschen, Mergelteichstraße, Abs. 3, abgestorbene Bäume, Beseitigung des Wurzelstocks mit Substrat & Bügel V, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Esche, Universitätsstraße, Abs. 3, Nr. 14, abgestorbener Baum, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Eberesche, Steinsweg, abgestorbener Baum, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort,
- 1 Gleditsia, GRA Am Segen, Abschnitt 1, abgestorbener Baum, Beseitigung des Wurzelstocks, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort, Corylus colurna,
- 2 Birken, 1 Kirsche, abgestorbene Bäume, Beseitigung des Wurzelstocks, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort, Corylus colurna, Aesculus flava 'Vestita',
- 2 Erlen, 1 Esche, GRA Olpketalstraße, abgestorbene Bäume, ohne Beseitigung des Wurzelstocks, Ersatz Baumsorte-Baumstandort: andere Baumsorte-gleicher Standort, drei Alnus glutinosa


Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch
Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Container-Standort Hagener Straße/Hellerstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17643-20)

14.2 Förderung des Lückenschlusses bei Alleen im Kirchhörder Bereich
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17644-20)

14.3 Erweiterung der Parkflächen im Bereich der Kirchhörder Straße 201-241
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17776-20)

14.4 Verkehrliche Anordnungen in der Straße "Am Hombruchsfeld"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17778-20)

14.5 Markierung einer Aufstellfläche für Fahrradfahrer/-innen auf der Straße "Am Hombruchsfeld"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17780-20)

14.6 Aufstellen von überdachten Fahrradständern an allen weiterführenden Schulen im Stadtbezirk DO-Hombruch in ausreichender Zahl
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17781-20)

14.7 Gesamtkonzept Anrainer Parkflächen "Am Rombergpark"
- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2020 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17782-20)

14.8 Unterstützung der Kindertagesstätten bei notwendigen Anschaffungen für den Außenbereich aufgrund der derzeitigen Coronasituation
-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2020 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17996-20)

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Erweiterung der Sperrfläche in der "Karlsbader Straße"
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 24.04.2020 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2020 -
(s. Beschluss zu TOP 14.5 der 44. BV-Sitzung vom 10.03.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16938-20-E1)

15.2 Aufbringung von Piktogrammen auf den gemeinsamen Geh- und Radwegen auf beiden Seiten der Stockumer Straße
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 05.12.2017 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 14.1 der 28. BV-Sitzung vom 05.12.2017)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09639-17-E1)

15.3 Berichterstattung Sachstand KiTa Maulwurf nach Überflutung
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 11.05.2020 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.4 der 42. BV-Sitzung vom 03.12.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16177-19-E1)

15.4 Anweisung des Parkplatzes am DB-Haltepunkt DO-Barop als P & R-Platz
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 16.04.2020 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2020 -
(s. Beschluss zu TOP 14.5 der 43. BV-Sitzung vom 04.02.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16545-20-E1)

15.5 Beschilderung: Durchgang zu Fahrradständern und U-Bahn an der Ecke Hombrucher Straße/Heisterstraße
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 05.05.2020 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2016 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.9 der 16. BV-Sitzung vom 14.06.2016 und TOP 15.2 der 45. BV-Sitzung vom 28.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04839-16-E2)

15.6 Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 45 und der B 54 in den Bezirk Hombruch berührenden Abschnitten (und darüber hinaus)
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 13.02.2020 und Mitteilung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 11.03.2020 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 41. Sitzung vom 05.11.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15841-19-E1)

15.7 Sanierung des Radwegs entlang der S 5
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 08.05.2020 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2020 -
(s. Beschluss zu TOP 14.3 der 45. BV-Sitzung vom 28.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17341-20-E1)