Bezirksvertretung Innenstadt-West

Niederschrift

über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West

am 21.09.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:05 - 19:00 Uhr


Anwesend:

I. Mitglieder der Bezirksvertretung

Ballhausen, Erika

Fibitz, Hans-Ulrich
Fischer, Jochen
Fuß, Friedrich Bezirksbürgermeister
Ghanoui, Nazli
Graeger, Iris
Harlinghausen, Albrecht
Haus, Gerda
Henke, Michael
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Meyer, Olaf
Schlifka, Karl Hans
Stoltze, Ralf
Tigges, Jörg
Tücking, Bernd F. 2. stellv. Bezirksbürgermeister

Entschuldigt sind:

Krüger, Hans-Ulrich 1. stellv. Bezirksbürgermeister
Schmidt, Matthias


II. Mitglieder des Rates
---

III. Mitglieder des Seniorenbeirats

Aldehoff, Dieter

IV. Mitglieder des Integrationsrates

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V. Verwaltung

Julia Freitag 33/GF BV-Innenstadt

Christina Fichtenau 33/GF BV-Innenstadt
Michael M. Rohde Geschäftsführer Bezirksvertretung IN-West

VI. Gäste
---


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 21.09.2011, Beginn: 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 13.07.2011

2. Anregungen und Beschwerden

2.1 Löwendenkmal im Westpark
(Drucksache Nr.: 05182-11)

2.2 Westparkfest vom 17.05. - 20.05.2012
(Drucksache Nr.: 04845-11)

3. Finanzen und Liegenschaften

3.1 II. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05000-11)


3.1.1 hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05000-11-E1)

3.2 Haushalt - investiv - Reinoldus-Schiller-Gymnasium Beamer
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05131-11)

3.3 Haushalt - konsumtiv - Hautpschule-West - Leibniz-Gymnasium
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05132-11)

3.4 Haushalt 2012 / Beschlussfassung
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05174-11)

3.5 Haushalt - investiv - Zaun Schulte-Witten-Haus
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02187-10-E9)

3.6 Haushalt - investiv - Leibniz-Gymnasium - Pralltore
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02187-10-E10)

4. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

4.1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04707-11)

5. Schule

5.1 Pavillongebäude an Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03782-11)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Nutzung einer Grünanlage Westpark (Teilbereich) - hier: Aktionstag "Generationen in Bewegung" am 25.04.2012
(52/5)
(Drucksache Nr.: 04844-11)

6.2 Zukunft des Museumsparkes (früheres Ostwallmuseum)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) (offene Punkte: 1,2 u. mündl. Ergänzung) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 04834-11)
- lag zur Sitzung am 13.07.2011 vor -

6.2.1 hierzu -> Schreiben 41/Kulturbetriebe
(Drucksache Nr.: 04834-11-E1)



6.3 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

7. Kinder und Jugend

7.1 Spielplatz Tremoniapark
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05166-11)

8. Soziales, Familie und Gesundheit

8.1 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

8.2 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

9. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

9.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04472-11)
- lag zur Sitzung am 13.07.2011 vor -

9.2 Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04419-11)

9.3 Eintragung in die Denkmalliste:
1. Kampstr. 45 (ehem. WestLB) + 47 (ehem. Dresdner Bank, heute Commerzbank), 44137 Dortmund
2. Markgrafenstr. 123/125, Paul-Gerhardt-Kirche, 44139 Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04893-11)

9.4 Hochspannungsfreileitungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04887-11)


9.5 61/5-1-039413
Vorbescheid für die Errichtung einer Lager- und Ausstellungshalle auf dem Grundstück Planetenfeldstraße 115, Gemarkung Marten, Flur 4, Flurstücke 718 und 804
- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gem. § 31 Abs. 1 Baugestzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05004-11)

9.6 Teileinziehung der Straße Helle in Dortmund-Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04971-11)

9.7 Baumscheibenschutz
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05133-11)

9.8 Verkehrsregelung - Huckarder Straße / Alte Radstraße
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05130-11)

9.9 Verkehrsregelung - Halte- und Parkverbotszone
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05185-11)

9.10 Kleppingstraße, Umbau des Fußgängerüberwegs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05005-11)

10. Wirtschaftsförderung

11. Mitteilungen

11.1 Umbenennung eines Teilabschnittes der Silberstraße
(66)
(Drucksache Nr.: 04754-11)

11.2 Umbenennung einer Platzfläche in Dortmund-Innenstadt-West (Max-von-der-Grün-Platz)
(66)
(Drucksache Nr.: 04755-11)

11.3 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-West im Jahre 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04875-11)

11.4 Dorstfelder Hellweg - hier: Mittelbindung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04512-11-E1)

11.5 Versenkbarer Poller im Brüderweg in Höhe Stiftstraße,
hier: Abbau der Anlage
(66)
(Drucksache Nr.: 05168-11)

11.6 Platz der alten Synagoge - hier: Treppenabgang
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04514-11-E1)

11.7 Ampelanlagen - hier: Große Heimstraße/Neuer Graben
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02908-10-E1)

11.8 Sicherheit auf dem Dorstfelder Hellweg - hier: Videoüberwachung
Mitteilung StR Steitz
(Drucksache Nr.: 04519-11-E1)

11.9 Pilotprojekt "Grüner Asphalt"
(Dez3)
(Drucksache Nr.: 05183-11)

11.10 Weitere Nutzung des Schulgebäudes "Lange Straße 84"
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 04520-11-E2)

11.11 Elektromobilität und andere Alternativen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04729-11-E1)

11.12 Westparkfest - hier: Verlegung eines Grabsockels (Heinrich Schmitz)
Mitteilung StR Steitz
(Drucksache Nr.: 03591-11-E1)

11.13 Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
(66/7)
(Drucksache Nr.: 04835-11)

11.14 Jahresabschlussessen
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters

12. Anfragen




Der Bezirksbürgermeister Herr Friedrich Fuß eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.




1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Harlinghausen benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert:

TOP 3.1.2 Investive Mittel – zu TOP 3.1
TOP 3.1.3 Konsumtive Mittel
TOP 3.1.4 Haushaltsantrag konsumtiv und investiv TOP 11.2.1 Straßenschild Max-von-der-Grün-Platz
TOP 12.1 Kinderspielplatz

Zur Kenntnisnahme liegt den Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-West Eingaben zu TOP 9.4 „Hochspannungsfreileitungen“ (Drucksache Nr.: 04887-11) vor.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West ist sich darüber einig, die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.6 und 12.1 zum Thema „Haushalt“ gemeinsam zu beraten und beschließen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 13.07.2011

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion beantragen auf Seite 8 der Niederschrift zu TOP 2.1.1, dass der erste Absatz ersatzlos gestrichen wird:

„Die SPD-Fraktion kritisiert, dass die Eingabe der Eltern der Kita-Kortental nicht als Mitteilung des Bezirksbürgermeisters vorliegt, sondern als Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion.“

Diesem Antrag stimmen die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West einstimmig zu.

Die Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 13.07.2011 wird mit oben genannter Änderung einstimmig genehmigt.


2. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 2.1
Löwendenkmal im Westpark
(Drucksache Nr.: 05182-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließen auf Grundlage eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion folgende Punkte einstimmig:

- Die Bezirksvertretung Innenstadt-West möchte das Denkmal erhalten wissen. Daher wird die Verwaltung aufgefordert alles zu unternehmen, um das Denkmal adäquat wieder herzurichten, auch im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht und Sicherung des Denkmals.

- Darüber hinaus wird die Verwaltung um einen Kostenvoranschlag gebeten, welche Kosten für eine Wiederherrichtung und evtl. Umsetzung an einen anderen Standort des Denkmals entstehen.

Ein neuer Standort wird durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West festgelegt.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt das Schreiben des Historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark e. V. zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Westparkfest vom 17.05. - 20.05.2012
(Drucksache Nr.: 04845-11)

Bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt-West besteht darin Einigkeit, dass die finanzielle Unterstützung des Westparkfestes über das Stadtbezirksmarketing Innenstadt-West erfolgt. Weiterhin besteht Einstimmigkeit, dass die Schirmherrschaft für das Westparkfest (Ideelle Schirmherrschaft) von der Bezirksvertretung Innenstadt-West übernommen wird. Die Schirmherrschaft beinhaltet aber nicht die Veranstaltung des Trödelmarktes.

In diesem Zusammenhang bittet die Bezirksvertretung Innenstadt-West um Mitteilung der Termine für die Trödelmarktveranstaltungen im Westpark. Sobald diese Termine vorliegen, wird sich die Bezirksvertretung Innenstadt-West damit befassen.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West weist ausdrücklich daraufhin, dass die Säuberung des Trödelmarktes einkalkuliert werden muss.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen das Schreiben der AIG Westend zur Kenntnis.

3. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 3.1
II. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05000-11)

zu TOP 3.1.1
Haushalt 2011 / Beschlüsse zu investiven Mitteln
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05000-11-E1)

zu TOP 3.1.2
Investive Mittel - TOP 3.1
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05000-11-E2)


zu TOP 3.1.3
Konsumtive Mittel
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05000-11-E3)

zu TOP 3.1.4
Haushaltsantrag konsumtiv und investiv
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05000-11-E6)


zu TOP 3.2
Haushalt - investiv - Reinoldus-Schiller-Gymnasium Beamer
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05131-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hebt folgende Beschlüsse einstimmig auf:

zu TOP 3.3
Haushalt - konsumtiv - Hautpschule-West - Leibniz-Gymnasium
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05132-11)

zu TOP 3.4
Haushalt 2012 / Beschlussfassung
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05174-11)

zu TOP 3.5
Haushalt - investiv - Zaun Schulte-Witten-Haus
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02187-10-E9)

zu TOP 3.6
Haushalt - investiv - Leibniz-Gymnasium - Pralltore
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02187-10-E10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hebt folgende Beschlüsse einstimmig auf:


- KSP Fine-Frau – Rutsche 2.270,00 Euro

- KSP Amalienstraße – Spielhaus mit Rutsche 2.110,00 Euro

- KSP Vinckeplatz – Rutschenturm 2.010,00 Euro

- Schulte-Witten-Haus – Zaunanlage 8.500,00 Euro
(Lfd.-Nr. 9 der Anlage 2)

- Leibnitz-Gymnasium – Physikraum 25.000,00 Euro
(Lfd.-Nr. 13 der Anlage 2).


Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließen wie folgt folgende Maßnahmen:


Investive Mittel:

- Fahrradbügel 5.000,00 Euro
(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- Strom Westpark 30.000,00 Euro
(Hierbei handelt es sich um eine Aufstockung der
Mittel zum Beschluss der Lfd.-Nr. 8 der Anlage 2)
(30.000,00 Euro nicht 5.000,00 Euro)

(Antrag der SPD-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- Pralltor Leibnitz-Gymnasium 7.000,00 Euro
(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- Hunde-Kot-Tüten 5.000,00 Euro
(5.000,00 Euro nicht 3.000,00 Euro)

(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Mehrheitlich beschlossen, bei 9 Ja-Stimmen
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
und 7 Gegenstimmen ( SPD-Fraktion und Frau Ghanoui)


- KKG Beamer und Smart-Boards 5.000,00 Euro

Mehrheitlich beschlossen, bei 10 Ja-Stimmen
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion
und Frau Ghanoui) und 6 Gegenstimmen (SPD-
Fraktion).

(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)



- Reinoldus-Schiller-Gymnasium – Beamer 3.000,00 Euro

Mehrheitlich beschlossen, bei 10 Ja-Stimmen
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion
und Frau Ghanoui) und 6 Gegenstimmen (SPD-
Fraktion).

(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)


Konsumtive Mittel:



- Antispuckifarbe 3.000,00 Euro
(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- Basketballkorb Gutenberg-Grundschule 500,00 Euro
(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- TEK Friedrich-Henkel-Weg 3.500,00 Euro
(Antrag der SPD-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.

- Schilder Max-von-der-Grün-Platz 500,00 Euro
(Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der CDU-Fraktion)

Einstimmig beschlossen.



Die Mitglieder der Bezirksvertretung sind sich darüber einig, die Beschlussfassung zum Punkt „Vereinsförderung Spielplatzverein „Die Insel“ in Dorstfeld“ in die Sitzung am 22.11.2011 zu schieben und bitten die Geschäftsführung einen Ansprechpartner des Vereins zur Berichterstattung einzuladen.

Darüber hinaus wird die Dringlichkeitsentscheidung der Maßnahme „Hauptschule West – Leibniz-Gymnasium“ mehrheitlich bei 10 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Frau Ghanoui) und 6 Gegenstimmen (SPD-Fraktion) mehrheitlich beschlossen.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den II. Quartalsbericht 2011 zur Kenntnis.


4. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 4.1
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04707-11)

Beschluss:

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West empfehlen dem Rat der Stadt einstimmig wie folgt zu beschließen:


1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die aus Ziffer II. der Begründung folgende Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen.


5. Schule

zu TOP 5.1
Pavillongebäude an Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03782-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.


6. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 6.1
Nutzung einer Grünanlage Westpark (Teilbereich) - hier: Aktionstag "Generationen in Bewegung" am 25.04.2012
(52/5)
(Drucksache Nr.: 04844-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt das Schreiben von 52/5 zur Kenntnis.


zu TOP 6.2
Zukunft des Museumsparkes (früheres Ostwallmuseum)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) (offene Punkte: 1,2 u. mündl. Ergänzung) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 04834-11)

zu TOP 6.2.1
Zukunft des Museumsparkes (früheres Ostwallmuseum)
Schreiben 41/Kulturbetriebe
(Drucksache Nr.: 04834-11-E1)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion stellen den mündlichen Antrag, die Tagesordnungspunkte in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am 22.11.2011 zu verschieben und Herrn Niederquell bis dahin um einen schriftlichen Sachstand zu bitten.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließen mehrheitlich bei 10 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Frau Ghanoui) und 6 Gegenstimmen (SPD-Fraktion) den oben genannten mündlichen Antrag.

zu TOP 6.3
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2010 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.

7. Kinder und Jugend

zu TOP 7.1
Spielplatz Tremoniapark
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05166-11)

Die Antragsteller Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion wandeln ihren Antrag in folgende mündliche Anfrage um:

„Gibt es im Tremoniapark einen geplanten und noch nicht umgesetzten Kinderspielplatz?“

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen die mündliche Anfrage zur Kenntnis und bitten um Weiterleitung an die Verwaltung.


8. Soziales, Familie und Gesundheit


zu TOP 8.1
Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion werden dem Beschlussvorschlag nicht folgen, da sie eine Beschlussfassung vor dem Hintergrund der Diskussion der Schließung von Stadtbezirken und der momentanen Haushaltssituation als falsches Signal zum jetzigen Zeitpunkt ansehen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion) und 10 Gegenstimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Frau Ghanoui) folgende Beschlussfassung abzulehnen:

„Der Rat beschließt die Teilnahme der Stadt Dortmund am Zertifizierungsverfahren im Programm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „Safe Communities“ und bittet den Oberbürgermeister, einen „Letter of intent“ (Absichtserklärung) zu verfassen.

zu TOP 8.2
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Aktionsplan „Soziale Stadt“ zur Kenntnis.


9. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 9.1
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04472-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Innenstadt-West empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu beschließen.

zu TOP 9.2
Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04419-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt folgende Beschlussfassung des Rates der Stadt zur Kenntnis:

Der Rat beschließt und beauftragt die Verwaltung:

1. Den Bau der erforderlichen Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium durch das Sondervermögen „Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund“ per Funktionalausschreibung über einen Systemanbieter mit einem Investitionsvolumen von rd. 3,94 Mio. Euro.

2. Die Sporthalle nach Erstellung durch den städtischen Haushalt zu einem zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung kalkulierten Mietpreis von ca. 303.061,00 Euro p. a. für einen Zeitraum von 40 Jahren zurück zu mieten.

3. Das für den Neubau benötigte Grundstück von rd. 5.250 qm zum 31.12.2011 zu einem Einlagewert von ca. 236.250,00 Euro in das Sondervermögen „Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund“ zu übertragen. Die Übertragung erfolgt als Einlage in die Kapitalrücklage des Sondervermögens.

In Abweichung zum Ratsbeschluss vom 11.09.2008 (DS-NR. 11373-08) das Dach der zu erstellenden Sporthalle statisch nicht für die Bestückung mit einer Photovoltaikanlage auszulegen.

zu TOP 9.3
Eintragung in die Denkmalliste:
1. Kampstr. 45 (ehem. WestLB) + 47 (ehem. Dresdner Bank, heute Commerzbank), 44137 Dortmund
2. Markgrafenstr. 123/125, Paul-Gerhardt-Kirche, 44139 Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04893-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West sehen die Begründung der Denkmaleigenschaft von Kampstraße 45 – 47 als nicht hinreichend an.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Eintragungen des Gebäudes Kampstraße
45 – 47 in die Denkmalliste der Stadt Dortmund ablehnend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dass Gebäude Kampstraße 45 – 47 nicht in die Denkmalliste aufzunehmen.

Ferner beauftragt die Bezirksvertretung Innenstadt-West die Verwaltung rechtlich zu prüfen, ob bei dieser Vorlage die Zuständigkeit nach Gemeindeordnung NW mit der Beteiligungsform „Kenntnisnahme“ hinreichend erfüllt wurde.

zu TOP 9.4
Hochspannungsfreileitungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04887-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Darstellung der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 9.5
61/5-1-039413
Vorbescheid für die Errichtung einer Lager- und Ausstellungshalle auf dem Grundstück Planetenfeldstraße 115, Gemarkung Marten, Flur 4, Flurstücke 718 und 804
- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gem. § 31 Abs. 1 Baugestzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05004-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen Vorbescheid unter Zulassung einer Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes –Gemeinbedarfsfläche „Post“- zu erteilen, zur Kenntnis und stimmt ihr einstimmig zu.

zu TOP 9.6
Teileinziehung der Straße Helle in Dortmund-Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04971-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig folgende Beschlussfassung:

Gemäß § 7 Abs. 4 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) beschließt die Bezirksvertretung Innenstadt-West zwecks Errichtung einer Fußgängerzone die Einleitung des Teileinziehungsverfahrens zu Lasten des Kraftfahrzeug-verkehrs für die Straße Helle.

Hiervon ausgenommen ist der Be- und Entladeverkehr in der Zeit von 21.00 bis 11.00 Uhr, die Taxenzufahrt in der Zeit von 22.00 bis 07.00 Uhr sowie die ganztägige Zufahrt zu den Garagen- bzw. Stellplatzanlagen auf dem Grundstück Helle 3/Brückstraße 45-47 und auf dem Grundstück Burgwall 14. Der Radfahrverkehr bleibt weiterhin ganztägig zugelassen.

zu TOP 9.7
Baumscheibenschutz
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05133-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig den nachfolgenden mündlich geänderten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion:

„Die BV bittet die Verwaltung, zum Schutz von Baumscheiben gegen parkende Autos in angebauten Straßen wie folgt zu verfahren:

1. Bei zukünftigen Baumaßnahmen sollen an den Baumscheiben jeweils drei Bügel gesetzt werden, wobei ein Bügel auf der Bürgersteigseite angebracht werden soll, der als Fahr­radständer dienen kann.
2. Die Bügel sollen ca. 80 cm hoch sein.Begründung:

Durch die verschiedensten Anträge gibt es in der Verwaltung eine gewisse Unsicherheit über die Gestaltung der Baumscheiben, diese Unsicherheit soll mittels dieses Antrages aufgehoben werden. Die Bügel in der Hohen Straße können als positives Beispiel dienen.“

zu TOP 9.8
Verkehrsregelung - Huckarder Straße / Alte Radstraße
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05130-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließen mehrheitlich bei 10 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Frau Ghanoui) und 6 Gegenstimmen (SPD-Fraktion) nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion:

„Die Verwaltung möge prüfen wie die Verkehrssituation in der Huckarder Straße zwischen den beiden Einmündungen der Alten Radstraße und der Rheinischen Straße sicherer gemacht werden kann.

Begründung:

Die immer wieder kehrenden Verkehrsgefahren durch zu schnelles Fahren der Autos auf dem Straßenstück zwischen der Einmündung in die Rheinische Straße und den beiden Einmündungen der Alten Radstraße führen zu Gefahrensituationen, die vermieden werden sollten.

Vor wenigen Wochen hat ein Paketzusteller ein Kind in dieser Gefahrenzone angefahren.
Die Straße hat in diesem Teilstück einen großen Niveau-Unterschied: Von der Rheinischen Straße weg ist die Straße sehr abschüssig, was zum schnellen beschleunigen ermutigt. Umgekehrt wird bei grünem Ampellicht auf der Steigung zur Rheinischen Straße hin, stark beschleunigt, um noch schnell auf die Rheinische Straße zu kommen.

Verkehrswidrig parkende Fahrzeuge am oberen Teil verengen die Fahrbahn und schaffen damit für Radfahrer Gefahrensituationen.“

zu TOP 9.9
Verkehrsregelung - Halte- und Parkverbotszone
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05185-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West sind sich darüber einig, den Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am 22.11.2011 zu verschieben und bitten um Berichterstattung des Fachbereiches.


zu TOP 9.10
Kleppingstraße, Umbau des Fußgängerüberwegs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05005-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis.

10. Wirtschaftsförderung

11. Mitteilungen

zu TOP 11.1
Umbenennung eines Teilabschnittes der Silberstraße
(66)
(Drucksache Nr.: 04754-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Mitteilung von StA 66 zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Umbenennung einer Platzfläche in Dortmund-Innenstadt-West (Max-von-der-Grün-Platz)
(66)
(Drucksache Nr.: 04755-11)

zu TOP 11.2.1
Straßenschild Max-von-der-Grün-Platz
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04755-11-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion:

„Die BV fordert die Verwaltung auf, für den Max-von-der-Grün-Platz Legendenschilder mit dem untenstehenden Wortlaut anzubringen.

Die BV stellt dafür 500,- € aus ihrem konsumtiven Haushalt 2011 zur Verfügung.
(siehe TOP 3.1)

Die BV bittet um rechtzeitige Benachrichtigung des Aufstelltermins.

Max-von-der-Grün-Platz

Max von der Grün
* 1926 Bayreuth † 2005 Dortmund
Schriftsteller der Arbeitswelt
und Jugendbuchautor


Begründung:

Die Legende soll dazu beitragen, dass unter den Lesern des Straßennamens auch diejenigen Dortmunder und nicht Dortmunder Bürgerinnen und Bürger, denen der Schriftsteller nicht geläufig ist, auf seine Bedeutung hingewiesen werden.
Mit dem Hinzufügen der Legende zu einem Straßennamen soll im Übrigen eine bewährte, aber in Vergessenheit geratene Tradition wieder aufgenommen werden.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Mitteilung von StA 66 zur Kenntnis.

zu TOP 11.3
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-West im Jahre 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04875-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen die Terminplanung für das Jahr 2012 zur Kenntnis.


zu TOP 11.4
Dorstfelder Hellweg - hier: Mittelbindung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04512-11-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

zu TOP 11.5
Versenkbarer Poller im Brüderweg in Höhe Stiftstraße,
hier: Abbau der Anlage
(66)
(Drucksache Nr.: 05168-11)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen das Schreiben von StR Lürwer zur Kenntnis.

zu TOP 11.6
Platz der alten Synagoge - hier: Treppenabgang
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04514-11-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

zu TOP 11.7
Ampelanlagen - hier: Große Heimstraße/Neuer Graben
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02908-10-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt das Schreiben von Herrn StR Lürwer zur Kenntnis.

zu TOP 11.8
Sicherheit auf dem Dorstfelder Hellweg - hier: Videoüberwachung
Mitteilung StR Steitz
(Drucksache Nr.: 04519-11-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen die Mitteilung von StR Steitz zur Kenntnis.

zu TOP 11.9
Pilotprojekt "Grüner Asphalt"
(Dez3)
(Drucksache Nr.: 05183-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt das Schreiben von Herrn Steitz zur Kenntnis.

zu TOP 11.10
Weitere Nutzung des Schulgebäudes "Lange Straße 84"
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 04520-11-E2)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt das Schreiben von Frau Stadträtin Bonekamp zur Kenntnis.

zu TOP 11.11
Elektromobilität und andere Alternativen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04729-11-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

zu TOP 11.12
Westparkfest - hier: Verlegung eines Grabsockels (Heinrich Schmitz)
Mitteilung StR Steitz
(Drucksache Nr.: 03591-11-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen die Mitteilung von StR Steitz zur Kenntnis.

zu TOP 11.13
Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
(66/7)
(Drucksache Nr.: 04835-11)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt folgende Baumfällanträge zur Kenntnis:


- Stadtgarten, Nähe Presseamt
- Am Mühlenberg
- Schichtweg
- Grünstreifen Parkplatz Gymnasium Hallerey
- Große Heimstraße 119, Südfriedhof – Feld 1
- Leibnitz-Gymnasium Kreuzstraße
- Lindemannstraße
- Südwall (Stadtgarten, Prinzenstraße)
- Chemnitzer Straße 14
- Erzbergerstraße
- Löwenstraße
- Schwanenwall
- Kortental.

Sollten finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion um eine Ersatzpflanzung an der Adlerstraße 5.

zu TOP 11.14
Jahresabschlussessen

Der Bezirksbürgermeister Herr Fuß teilt mit, dass das Jahresessen im Anschluss an die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 14.12.2011 stattfinden wird.

Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West auf die Lokalität Schneckenhaus oder Holzknecht. Es wird ein separater und abgeschlossener Raum gewünscht.

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Kinderspielplätze
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05000-11-E4)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-West nehmen folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bitten um Weiterleitung an die Verwaltung:

1. Auf welchen Kinderspielplätzen des Bezirks Innenstadt-West müssen wegen notwendiger Reparatur Spielgeräte nachgerüstet, repariert oder ausgetauscht werden?
2. Welche neuen Spielgeräte sind für die Kinderspielplätze in Bezirk Innenstadt-West vorgesehen?
3. Auf welchen Kinderspielplätzen fehlen Spielgeräten?
4. Hat die Verwaltung für den Haushalt 2012 Neuanschaffungen von Spielgeräten für den InW geplant?











Friedrich Fuß Albrecht Harlinghausen Michael M. Rohde
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirksvertretung Geschäftsführer