Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 07.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 24.01.2023


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Situation Geflüchtete
mündl. Bericht


3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

nicht besetzt


4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Finanzieller Eigenanteil bei der Nutzung von Übernachtungsstellen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26864-23-E2)


5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

5.1 Betrieb von Spritzenautomaten in Dortmund
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22506-21-E6)
Der Antrag lag bereits zur Sitzung am 23.08.22 vor und wurde als eingebracht betrachtet.


6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

6.2 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26992-23)


7. Anträge / Anfragen

7.1 Sozialleistungsbetrug durch Clan-Strukturen in Dortmund
Anfrage zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 27289-23)

7.2 Gesamtübersicht der Angebote für wohnungslose Menschen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27312-23)

7.3 Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27313-23)

7.4 Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27335-23)

7.5 Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27332-23)

7.6 Netzwerk Wohnungslosenhilfe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27334-23)

7.7 Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27311-23)

7.8 Unabhängige Beschwerdestelle für Bewohner*innen in Gemeinschaftsunterkünften
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27309-23)

7.9 Ansehnliche Obdachlose
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 27343-23)