Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift

über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

am 05.07.2011
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:15 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksbürgermeister

Volker Mais
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Christian Röttger
Heinz-Jürgen Schaffrin nicht anwesend

SPD

Claudia Schare, erste stv. Bezirksbürgermeisterin

Jürgen Schädel
Dr. Werner Bach
Wolfgang Bräuer
Jan Gravert
Barbara Mielicki

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister

Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel

FDP
Stefan Magerstedt nicht anwesend

Bürgerliste

Henning Müller-Späth

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 05.07.2011, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.06.2011

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

3. Berichterstattung (keine)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. eines Wohnmobilstellplatzes Falterweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04617-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und davor
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10-E4)

5.2 Antrag auf finanzielle Unterstützung der Aplerbecker Kinder-Kultur e.V.
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 07.06.2011 verteilt -
Antrag AKiKu
(Drucksache Nr.: 04369-11)

5.3 Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung von Festzeltgarnituren für das Jugend- und Freizeitzentrum Aplerbeck
Antrag (51)
(Drucksache Nr.: 04618-11)

5.4 Antrag des Aplerbecker Geschichtsvereins auf Vereinsfördermittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
Antrag
(Drucksache Nr.: 04629-11)

5.5 Antrag des Kaninchenzuchtvereins W 63 Dortmund-Schüren auf Vereinsfördermittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
Antrag
(Drucksache Nr.: 04634-11)

5.6 Antrag des Heimatvereins Berghofen zur finanziellen Unterstützung des Berghofer Adventsmarktes und der Gedenkfeier am Volkstrauertag
Antrag
(Drucksache Nr.: 04630-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr im Jahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03498-11)

6.2 Beantragung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 07.06.2011 verteilt -
Antrag der real SB-Warenhaus GmbH
(Drucksache Nr.: 04213-11)

7. Schulen

7.1 Schutzmaßnahmen an den Heizkörpern in der Sporthalle der Aplerbecker Grundschule (gelbe Schule)
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04625-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Darlegung der Hallen- und Sportplatzbelegzeiten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04626-11)

9. Kinder und Jugend

9.1 Einrichtung einer Jugendfläche in Form eines Bolzplatzes und Prüfung der Voraussetzungen in Hinblick auf Lärmschutz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13524-08-E1)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 223 -Emschertalgrundschule- nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04379-11)

11.2 Umsetzung Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04255-11)

11.3 Programm "Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes", Teilbereich Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04460-11)

11.4 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04473-11)

11.5 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04269-11)

11.6 Winterdienst in Dortmund - Konsequenzen aus dem strengen Winter
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04455-11)

11.7 Energiebericht 2010
- Vorlage wird nachgereicht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04486-11)

11.8 Nutzung der Radwege im Aplerbecker Wald durch Radfahrer
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04624-11)

11.9 Beendigung der Langsamfahrtstrecke an der Bahnlinie Dortmund-Soest im Bereich der Abteistraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04620-11)

11.10 Austausch der Ruhebank an der Berghofer Straße, Eingang zum Spielplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04619-11)

11.11 Ergebnis des Ortstermins zur Sanierung der Fußgängerbrücke im Garten des "Rosenheims" in Dortmund-Sölde im Rahmen eines Projektes der Jugendfeuerwehr
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02479-10-E2)

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen (keine Vorlagen)

14. Anfragen (keine Vorlagen)


Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schädel benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.06.2011
Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.06.2011 wurde einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Lärmbelästigung durch Jugendgruppen Ecke Köln-Berliner-Straße/Egbertstraße
(Drucksache Nr.: 04805-11-E1)
Ein Bürger weist darauf hin, dass es in den Abend- und Nachtstunden immer wieder zu Lärmbelästigungen durch Jugendgruppen an der Ecke Köln-Berliner-Straße/Egbertstraße kommt. Er bittet um Unterstützung, da die Anwohner erheblich in ihrer Abend- und Nachtruhe gestört werden. Außerdem hinterlassen die Jugendlichen eine Menge Unrat.

Der Bezirksbürgermeister wird dieses Anliegen auf die nächste Tagesordnung der Bezirksvertretung setzen und dazu den Leiter der Polizeiwache Aplerbeck als Berichterstatter einladen. Des Weiteren wird der Bezirksbürgermeister die Problematik bei der nächsten Sitzung des Sicherheitsforums thematisieren.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Verkehrsbelastung in der Meinbergstraße
(Drucksache Nr.: 04805-11-E2)
Eine Bürgerin beklagt sich über den zunehmenden Verkehr und die erhöhte Geschwindigkeit in der Meinbergstraße seit Eröffnung des Phönixsees. Sie fragt nach, ob in der Meinbergstraße eine Tempo 30 Zone eingerichtet werden kann.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Baumaßnahmen im Rodenbergpark an der Rodenbergstraße
(Drucksache Nr.: 04805-11-E3)
Ein Bürger merkt an, dass durch die Baumaßnahme im Rodenbergpark an der Rodenbergstraße durch die Firma Derwald der Eindruck des historischen Ensembles beeinträchtigt wird. Er fragt nach, ob durch die Baumaßnahme es zu statischen Beeinträchtigungen an dem historischen Ensemble kommt. Des Weiteren fragt er nach, ob die Stadt Dortmund den Bereich auf vorhandene Bodendenkmäler geprüft hat.

Der Bezirksbürgermeister merkt an, dass die Baumaßnahme mit der unteren Denkmalbehörde der Stadt Dortmund abgestimmt wurde. Eine Beschädigung der Remise kann ausgeschlossen werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Fragen an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Parksituation in der Erlenbachstraße
(Drucksache Nr.: 04805-11-E4)
Eine Bürgerin fragt nach, wer für die jetzige Änderung der Parksituation in der Erlenbachstraße verantwortlich war. Hier wurde eine versetzte Parkerlaubnis halb auf dem Gehweg und jeweils auf der Straßenseite gegenüber ein Halteverbot eingerichtet. Sie möchte wissen, ob und durch wen die Maßnahme wieder rückgängig gemacht werden kann.

Der Bezirksbürgermeister führt aus, dass die Bezirksvertretung Aplerbeck im Juni 2010 einen einstimmigen Beschluss dazu gefasst hat. Eine Änderung der Anordnung kann nur durch erneuten Beschluss der Bezirksvertretung Aplerbeck erfolgen. Hierzu wäre es erforderlich, dass die Anwohner der Bezirksvertretung Aplerbeck überzeugende Argumente mitteilen.

Der Bezirksbürgermeister bietet den Anwohnern an, im Rahmen eines Ortstermins mit ihm noch einmal die Situation zu erörtern.

zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde: Verschmutzung auf dem Spielplatz an der Resedastraße
(Drucksache Nr.: 04805-11-E5)
Ein Bürger weist darauf hin, dass sich auf dem Spielplatz an der Resedastraße im Bereich der Tischtennisplatte und im Sand sehr viele Scherben befänden. Trotz Verbots würden Jugendliche auf dem Spielplatz mit dem Fahrrad fahren. Er befürchtet, dass sich die Situation negativ entwickeln würde, wenn eine sogenannte „Abhängefläche“ für Jugendliche, wie er aus der Presse entnehmen konnte, eingerichtet würde. Er bittet um Säuberung und Kontrolle des Spielplatzes.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregung an die Verwaltung weiter.

3. Berichterstattung (keine Vorlagen)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Anregung bzgl. eines Wohnmobilstellplatzes Falterweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04617-11)
Es wird angeregt, am Falterweg einen Wohnmobilstellplatz anzulegen, um 10 bis 20 Wohnmobilien eine Übernachtungsmöglichkeit zu bieten. Dazu braucht es einen festen Untergrund, Stromanschlüsse und eine Ver- und Entsorgungsstation sowie einen Parkautomaten.

Die Fraktionen in der Bezirksvertretung Aplerbeck schließen sich der Anregung nicht an.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Anregung zur Kenntnis.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und davor
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 02173-10-E4)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, einen Betrag in Höhe von 30,-- € aus dem konsumtiven Haushalt in die Transferaufwendungen (Vereins- und Kulturförderung) zu übertragen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die Mittel der Transferaufwendungen wie folgt zu verausgaben:

1. Aplerbecker Kinder-Kultur e.V. 50,-- € (s. TOP 5.2)
2. Zuschuss für die Anschaffung von Festzeltgarnituren für das Jugend- und Freizeitzentrum
350,-- € (s. TOP 5.3)
3. Aplerbecker Geschichtsverein – keine zusätzlichen Fördermittel (s. TOP 5.4)
4. Kaninchenzuchtverein im Rahmen der Richtlinien der Vereinsförderung 50,-- €
(s. TOP 5.5)
5. Heimatverein Dortmund-Berghofen – keine zusätzlichen Fördermittel (s. TOP 5.6)

zu TOP 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Aplerbecker Kinder-Kultur e.V.
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 07.06.2011 verteilt -
Antrag AKiKu
(Drucksache Nr.: 04369-11)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Der Aplerbecker Kinder-Kultur-Verein beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 350,-- € für die Anschaffung eines Betriebssystems und eines Druckers um die Erstellung von Elternbriefen und Kinderzeitschriften zu ermöglichen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Aplerbecker Kinder-Kultur-Verein einen Betrag in Höhe von 50,-- € aus den Transferaufwendungen 2011zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.3
Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung von Festzeltgarnituren für das Jugend- und Freizeitzentrum Aplerbeck
Antrag (51)
(Drucksache Nr.: 04618-11)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Das Jugendamt, Abteilung Kinder- und Jugendförderung, beantragt einen Zuschuss in Höhe von 350,00 € für die Anschaffung von 5 Festzeltgarnituren (Einzelpreis 69,99 €) für das Jugend- und Freizeitzentrum Aplerbeck.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für die Anschaffung von 5 Festzeltgarnituren für das Jugend- und Freizeitzentrum Aplerbeck einen Betrag in Höhe von 350,-- € aus den Transferaufwendungen zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.4
Antrag des Aplerbecker Geschichtsvereins auf Vereinsfördermittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
Antrag
(Drucksache Nr.: 04629-11)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Der Aplerbecker Geschichtsverein beantragt nach den Vereinsförderrichtlinien der Bezirksvertretung Aplerbeck Vereinsfördermittel für das Jahr 2011.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Aplerbecker Geschichtsverein keine weiteren Fördermittel zur Verfügung zu stellen, da der Verein bereits eine Summe für seine Vereinsarbeit erhalten hat.

zu TOP 5.5
Antrag des Kaninchenzuchtvereins W 63 Dortmund-Schüren auf Vereinsfördermittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
Antrag
(Drucksache Nr.: 04634-11)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Der Kaninchenzuchtverein W 63 Dortmund-Schüren beantragt nach den Vereinsförderrichtlinien der Bezirksvertretung Aplerbeck Vereinsfördermittel für das Jahr 2011.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Kaninchenzuchtverein W 63 Dortmund-Schüren einen Betrag in Höhe von 50,-- € aus den Transferaufwendungen 2011 (Vereinsförderung) zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.6
Antrag des Heimatvereins Berghofen zur finanziellen Unterstützung des Berghofer Adventsmarktes und der Gedenkfeier am Volkstrauertag
Antrag
(Drucksache Nr.: 04630-11)
Die Tagesordnungspunkte 5.1 – 5.6 werden gemeinsam beraten.

Der Heimatverein Dortmund-Berghofen beantragt eine finanzielle Unterstützung für den Berghofer Adventsmarkt in Höhe von 200,00 € und für die Kranzniederlegung am Volkstrauertag einen Betrag in Höhe von 100,00 €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Heimatverein Dortmund-Berghofen keine weiteren Fördermittel zur Verfügung zu stellen, da der Verein bereits eine Summe für seine Vereinsarbeit erhalten hat.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr im Jahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03498-11)
Das Einzelmitglied der Bürgerliste in der Bezirksvertretung Aplerbeck, Herr Müller-Späth, verliest die nachfolgende Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem Einzelmitglied der Bürgerliste in der Bezirksvertretung Aplerbeck an die Bezirksregierung Münster:

„Hiermit erhebt die BV Aplerbeck gegen die beantragten Änderungen Einspruch
und beantragt die Ablehnung des Antrages.

Die Einwendung der Schutzgemeinschaft Fluglärm Dortmund - Kreis Unna e.V. in diesem Verfahren macht sich die BV Aplerbeck ebenfalls zu Eigen.

Die BV Aplerbeck fordert des Weiteren die Bezirksregierung Münster auf, den Flughafen Dortmund als Stadtflughafen auszuweisen. Die Definition als Flughafen im Zentrum eines Ballungsraumes, wobei eine große Anzahl von Menschen objektiv vom Fluglärm beeinträchtigt und jede weitere Zunahme des Flugverkehrs als auch Ausweitung der Betriebszeiten, insbesondere in die Nachtzeiten, zu starken Belästigungen und gesundheitlichen Problemen führt. Dies trifft auf den Flughafen Dortmund zu. Nach §16 / Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft ist es notwendig die indikative Liste der Stadtflughäfen auf der Grundlage der von den Mitgliedsstaaten übermittelten Informationen zu vervollständigen.“

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt mit 15 Ja- Stimmen bei 1 Enthaltung dieser Resolution zu.

Herr Schädel weist darauf hin, dass jegliche Erweiterung der Betriebszeiten und der Landebahn von Seiten der SPD-Fraktion nicht mitgetragen werden. Sie wünscht die Beibehaltung des Status Quo.

Herr Gravert merkt an, dass der Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW die Aussage getroffen hat, dass kein Flughafen erweitert werden darf. Daher sollte dem Minister die Resolution der Bezirksvertretung Aplerbeck ebenfalls zugesandt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck greift die Anregung von Herrn Gravert auf und wird die Resolution auch an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr weiterleiten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 6.2
Beantragung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 07.06.2011 verteilt -
Antrag der real SB-Warenhaus GmbH
(Drucksache Nr.: 04213-11)
Die real SB-Warenhaus GmbH beantragt die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost.

Der Bezirksvertretung Aplerbeck lagen zur Sitzung die aktuellen Rechtslagen für verkaufsoffene Sonntage sowie die Durchführung von sog. Trödelmärkten vor.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Absicht der real SB-Warenhaus GmbH am 30.10.2011 einen verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen zur Kenntnis.

Aufgrund eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, der Durchführung folgender verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2012 zuzustimmen:

- Künstlermarkt am 06.05.2012
- Apfelmarkt am 02.09.2012
- Nikolausmarkt am 02.12.2012

7. Schulen

zu TOP 7.1
Schutzmaßnahmen an den Heizkörpern in der Sporthalle der Aplerbecker Grundschule (gelbe Schule)
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04625-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, für Schutzmaßnahmen an den Heizkörpern in der Sporthalle der Aplerbecker Grundschule zu sorgen. Sowohl in Umkleideräumen als auch in den Toiletten befinden sich Metallheizkörper, die sehr heiß werden.

Während auf dem Heizkörper bereits jeweils ein entsprechender Schutz angebracht ist, fehlt dieser an der Front der Heizkörper. Ein nachträglich angebrachter Schutz soll nicht nut die Kinder und andere Sportler in der Halle vor Verbrennungen schützen, sondern gleichzeitig verhindern, dass sich davor geschobene Taschen entzünden können.

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Darlegung der Hallen- und Sportplatzbelegzeiten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04626-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat vor einiger Zeit die Verwaltung gebeten, über die Hallen- und Sportplatzbelegzeiten zu informieren.

Dies ist dankenswerterweise vor einiger Zeit per E-Mail mit Belegungslisten geschehen.

Es fällt jedoch auf, dass diese Listen nur sehr allgemein gehalten sind und lediglich darlegen, welcher Verein die Zeiten vorgeplant nutzt. Sie legen jedoch in keiner Weise dar, welche Mannschaft die Zeiten hat und, ob sie tatsächlich genutzt werden.

Ebenso fällt im Umkehrschluss auf, dass der Bezirksvertretung bekannt ist, dass Platzkontingente genutzt werden, die gar nicht eingetragen sind.

Durch diese Aufschlüsselung kann in keiner Wiese sichergestellt werden, dass bei Platznot die Nutzung nur vorgegeben wird, um einen anderen Verein auszugrenzen.

Weitergehende Nutzungslisten dürften bei den Vereinen vorhanden sein.

Die Bezirksvertretung bittet einstimmig um eine Stellungnahme, ob und wie eine Kontrolle über die tatsächliche Nutzung der Zeiten z. B. über Hausmeister und Platzwarte erfolgt.

9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Einrichtung einer Jugendfläche in Form eines Bolzplatzes und Prüfung der Voraussetzungen in Hinblick auf Lärmschutz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13524-08-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat bereits mehrfach den Beschluss gefasst, an der Resedastraße einen Teil des Spielplatzes in eine Jugendfläche umzuwandeln. Hierbei sollte eine Jugendbude als Aufenthaltsplatz und eine fest installierte Streetsocceranlage für sportliche Zwecke eingerichtet werden. Als Trennung vom Spielplatz und als zu erweiternde Lärmschutzeinrichtung sollte der bereits vorhandene Erdhügel ausgebaut werden.
Mit dem Beschluss in der Juni-Sitzung den Sportplatz an die Römerstraße zu verlegen, steht mittelfristig ortskernnah keine Fläche mehr zur Verfügung, an der Jugendliche Fußballspielen können, die nicht vereinsmäßig organisiert sind.
Die Bezirksvertretung fordert nochmals die Verwaltung einstimmig auf, eine Planung und Kostenschätzung getrennt für eine Jugendbude und eine Streetsocceranlage auf der hinteren Fläche Resedastraße vorzulegen oder einen Alternativstandort vorzuschlagen.
Als Sparalternative wird gebeten, ebenfalls eine Kostenschätzung für einen Bolzplatz auf dem vorhandenen Rassen mit Kleinfeldtoren darzustellen.
Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, Berechnungen vorzunehmen, ob in Zusammenhang mit dem Erdwall auf Grund der großen Entfernung zur nächsten Wohnbebauung überhaupt Lärmschutzmaßnahmen erforderlich sind.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, den Sport- und Freizeitbetrieben, Abteilung Stadtgrün einen Betrag aus dem konsumtiven Haushalt in Höhe von 2.500,-- € zur Verfügung zu stellen. Von diesem Betrag sollen 2.000,-- € für Planungskosten und 500,-- € für die gemeinsame Planung der Abteilung Stadtgrün mit den Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden.

Herr Schädel schlägt eine Überwachung und Begleitung durch Sozialarbeiter für die neu einzurichtende Jugendfläche vor.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Mitteilung, wie sie sich eine Betreuung bzw. soziale Kontrolle der Jugendlichen in diesem Bereich vorstellen kann

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 223 -Emschertalgrundschule- nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04379-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, eine privatrechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Erwerber zu treffen, durch die die Duldung von Sport- und Freizeiteinrichtungen im derzeitigen Umfang im Planungsbereich grundbuchlich abgesichert wird.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Freizeitfläche für Jugendliche an der Begonienstraße mit in die Vorlage aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig mit den o. g. Ergänzungen folgende Beschlussfassung:

I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachte Stellungnahme zum Bebauungsplan Ap 223 geprüft und beschließt, der Anregung unter Punkt 9 dieser Vorlage zu folgen sowie die unter Punkt 10 beschriebene Änderung zu berücksichtigen und den Bebauungsplan-Entwurf einschließlich der Begründung entsprechend zu ändern.

II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 04.02.2011 entsprechend den unter Punkt 10 dieser Vorlage gemachten Ausführungen zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 01.06.2011 dem Bebauungsplan Ap 223 –Emschertalgrundschule- beizufügen.III. Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan Ap 223 einschließlich der unter Ziffer I aufgeführten Änderung für den unter Punkt 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§§ 10 Abs. 1 und 13 a BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f GO NRW.

zu TOP 11.2
Umsetzung Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04255-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, in Zukunft vor der Haushaltsberatung der Bezirksvertretung Aplerbeck dieser Informationen über alle Maßnahmen der Verwaltung, die mit zentralen Mitteln finanziert werden, insbesondere Maßnahmen, die durch Instandhaltungsrückstellungen finanziert werden, zuzuleiten. Außerdem erwartet sie eine fortlaufende Berichterstattung zu den jeweiligen Maßnahmen, wenn sich ein neuer Sachstand ergibt, wie z. B. Beginn oder Abschluss einer Maßnahme.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen der Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 3.537.906,08 € zur Kenntnis zu nehmen. Mit der Umsetzung der dargestellten Maßnahmen wird, vorbehaltlich der noch zu treffenden Eigentümerentscheidung, unverzüglich begonnen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Umsetzung der in der Anlage 2 dargestellten Maßnahmen der Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 6.345.000,00 € zu beschließen und die Städtische Immobilienwirtschaft mit der unverzüglichen Umsetzung zu beauftragen.

zu TOP 11.3
Programm "Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes", Teilbereich Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04460-11)
Die Bezirksvertretung nimmt das Grundsatzkonzept der Deutschen Bahn AG zur Errichtung von Schallschutzwänden im Dortmunder Stadtgebiet zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Begleitung von Veranstaltungen der Deutschen Bahn AG zur Bürgerinformation.

Herr Mais informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass die Deutsche Bahn AG eine Bürgerinformationsveranstaltung am 22..09.2011 plant. Diese soll im Saal der Verwaltungsstelle Dortmund-Hörde stattfinden.

Herr Mais spricht sich gegen den Versammlungsort aus und stellt den Antrag, eine Veranstaltung in Dortmund-Sölde im kath. Gemeindehaus durchzuführen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig dass die Durchführung einer Informationsveranstaltung in Dortmund-Sölde durchgeführt wird.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig folgenden, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellten Fragenkatalog und bittet um Beantwortung:

Bei der geplanten Einrichtung von Schallschutzwänden an der Strecke Nr. 2103 (Dortmund-Soest) sind die Abschnitte Abteistraße (km 178,1 – 178,3) – Vorschlag der Bezirksvertretung Aplerbeck – sowie Basaltweg (km 175,8 – 176,4) – ursprünglicher Vorschlag Deutsche Bahn AG – ausgenommen.

zu TOP 11.4
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04473-11)

Die Tagesordnungspunkte 11.4 und 11.6 werden gemeinsam beraten.

Herr Schädel merkt an, dass in der Vorlage der Verwaltung zum Winterdienst weiterhin die Anlieger für die Schneeräumung an Bushaltestellte zuständig sind. Außerdem seien bei großen Straßenverläufen die Intervalle der Schneeräumung nicht verkürzt worden. Beides sei so nicht zu akzeptieren.

Herr Goersmeyer wünscht von der Verwaltung eine Liste, aus der hervorgeht, für welche Haltestellen die DSW 21 selbst für die Schneeräumung zuständig ist. Außerdem möchte er wissen, wer für die Schneeräumung an Querungen der Straßen zuständig ist.

Herr Mais kritisiert ebenfalls die Schneeräumpflicht von Anliegern an Haltestellen. Vor Allem älteren Anliegern sei die Schneeräumung u.a. wg. der baulichen Beschaffenheit (Erhebungen zur Orientierung von Blinden) nicht zuzumuten. Die jetzige Regelung sei nicht zu akzeptieren.

Frau Mielicki weist nochmals auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 02.12.2008 und 01.12.2009 hin, den Verbindungsweg Berghofer Straße/Am Oldendieck mit in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen und der Ergänzung der Bezirksvertretung Aplerbeck, den Verbindungsweg Berghofer Straße/Am Oldendieck in das Verzeichnis aufzunehmen, als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu beschließen.

zu TOP 11.5
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04269-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 4. Sachstandsbericht zur Kenntnis. (Stichtag 16.05.2011)

zu TOP 11.6
Winterdienst in Dortmund - Konsequenzen aus dem strengen Winter
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04455-11)
Die Tagesordnungspunkte 11.4 und 11.6 werden gemeinsam beraten.

Herr Schädel merkt an, dass in der Vorlage der Verwaltung zum Winterdienst weiterhin die Anlieger für die Schneeräumung an Bushaltestellen zuständig sind. Außerdem seien bei großen Straßenverläufen die Intervalle der Schneeräumung nicht verkürzt worden. Beides sei so nicht zu akzeptieren.

Herr Goersmeyer wünscht von der Verwaltung eine Liste, aus der hervorgeht, für welche Haltestellen die DSW 21 selbst für die Schneeräumung zuständig ist. Außerdem möchte er wissen, wer für die Schneeräumung an Querungen der Straßen zuständig ist.

Herr Mais kritisiert ebenfalls die Schneeräumpflicht von Anliegern an Haltestellen. Vor Allem älteren Anliegern sei die Schneeräumung u.a. wg. der baulichen Beschaffenheit (Erhebungen zur Orientierung von Blinden) nicht zuzumuten. Die jetzige Regelung sei nicht zu akzeptieren.

Frau Mielicki weist nochmals auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 02.12.2008 und 01.12.2009 hin, den Verbindungsweg Berghofer Straße/Am Oldendieck mit in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage „Winterdienst in Dortmund – Konsequenzen aus dem strengen Winter“ zur Kenntnis.

zu TOP 11.7
Energiebericht 2010
- Vorlage wird nachgereicht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04486-11)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

zu TOP 11.8
Nutzung der Radwege im Aplerbecker Wald durch Radfahrer
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04624-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Klärung, ob die befestigten Waldwege im Aplerbecker Wald durch Radfahrer genutzt werden können.

Am Waldeingang Schwerter Str./Sölder Waldstraße befindet sich ein Verkehrsschild, dass eine Nutzung durch Radfahrer verbietet, während sich an allen anderen Waldeingängen kein entsprechendes Schild befindet.

Sollte die Nutzung statthaft sein, bittet die Bezirksvertretung um Entfernung des Verbotsschildes.

Bei verantwortlichem Umgang und entsprechender gegenseitiger Rücksichtnahme ist eine gleichzeitige Nutzung der befestigten Wege durch Spaziergänger, Jogger und Radfahrer durchaus möglich.

Herr Müller-Späth bittet um Beantwortung folgender Fragen:

zu TOP 11.9
Beendigung der Langsamfahrtstrecke an der Bahnlinie Dortmund-Soest im Bereich der Abteistraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04620-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, über die Bahn AG in Erfahrung zu bringen und der Bezirksvertretung mitzuteilen, über welchen Zeitraum die Langsamfahrtstrecke im Bereich Abteistraße noch aufrecht erhalten wird.

Nach Mitteilung der Bahn AG wurde im Bereich des Bahnübergangs Abteistraße eine Langsamfahrtstrecke eingerichtet, um weitere Unfälle bis zu einem Umbau des Bahnübergangs zu vermeiden.

Offensichtlich wurde ein Großteil der Arbeiten abgeschlossen. Weitere Arbeiten finden momentan ebenfalls nicht statt. Das Profil des Übergangs wurde geändert und damit entschärft. Der Grund für die Langsamfahrtstrecke dürfte demnach entfallen sein.

zu TOP 11.10
Austausch der Ruhebank an der Berghofer Straße, Eingang zum Spielplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04619-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet einstimmig um den Austausch der Ruhebank an der Katholischen Kirchengemeinde (Berghofer Straße). Die Aufstellung einer Bank wurde durch die Bezirksvertretung vor ca. 15 Jahren angeregt und auch umgesetzt. Durch die Witterung und zahlreiche Beschädigungen ist diese nun nicht mehr zu nutzen.

Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck stehen nicht zur Verfügung.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die defekten Gehwegplatten im Bereich der kath. Kirchengemeinde (Berghofer Straße) auf Schädigungen zu überprüfen.

zu TOP 11.11
Ergebnis des Ortstermins zur Sanierung der Fußgängerbrücke im Garten des "Rosenheims" in Dortmund-Sölde im Rahmen eines Projektes der Jugendfeuerwehr
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 02479-10-E2)
Der Bezirksbürgermeister informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über den Ortstermin am 24.05.2011. Herr Vetter machte deutlich, dass die Stadt Dortmund keine Mittel für die Sanierung der Fußgängerbrücke im Garten des „Rosenheims“ zur Verfügung stellen kann. Gegen eine Sanierung der Brücke mit Mitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck bestehen seitens der Verwaltung keine Bedenken. Es muss jedoch eine zukünftige Unterhaltung und die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht der Brücke sichergestellt werden. Dieses kann nicht von der Stadt Dortmund geleistet werden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat bereits eine Summe von 2.000,-- € für die Sanierung der
Brücke aus ihren Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt. Im Rahmen eines Projektes der
Jugendfeuerwehr soll die Brücke laut Auskunft von Herr Diederichs saniert werden. Für die
Erneuerung der Brücke würden nach seinen Aussagen, nur deutsche Hölzer z. B. Lerche
verwandt werden. Herr Diederichs reicht bis Juli 2011 einen Konstruktionsplan für die Brücke
beim Umweltamt ein. Mit der Realisierung der Maßnahme wäre dann mit Beginn der Sommerferien zu rechnen.
Herr Vetter merkte an, dass es sinnvoll sein könnte nach der Sanierung der Brücke durch die
Jugendfeuerwehr Sölde zwischen der Stadt Dortmund und dem Seniorenzentrum „Rosenheim“ einen Vertrag zu schließen, durch den die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht auf das Seniorenheim übergehen würden. Dazu gehören u. a. Pflichten wie Unterhaltung, wöchentliche Kontrolle, Winterdienst usw. Herr Mader will bei der Regelung dieser Angelegenheit koordinierend tätig sein.
Herr Vetter teilte auf Nachfrage von Herrn Diederichs mit, dass im Rahmen der Sanierung der
Brücke ein Freischneiden an beiden Seiten der Brücke durch die Feuerwehr zulässig ist.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen (keine Vorlagen)

14. Anfragen (keine Vorlagen)



Bezirksbürgermeister Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 16.15 Uhr.







M a d e r S c h ä d e l K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter