Niederschrift (öffentlich)
über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
am 20.09.2016
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:25 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
Rosemarie Bartelt
Alexander Ceccarelli
Udo Dammer, Bezirksbürgermeister
Roswitha Decking-Hartleif, 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Christiane Gruyters
Marianne Gurowietz
Dirk Hartleif
Joachim Hoefer
Christian Illmer
Sigrun Katscher
Tobias Klein-Endebrock
Karl Krämer
Günter Marcinkowski
Frank Rupprecht
Marlies Schellbach
Brigitte Steins
Knut Warnstorf
Carsten Wember
b) Verwaltung:
Thomas Renzel StA 33
c) Gäste
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 20.09.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 28.06.2016
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Berichterstattung durch Frau Uehlendahl - Zustand der Straßen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 05605-16)
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Postfiliale Saarlandstraße
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 05698-16)
4.2 Parkraumsituation in der Hans-Litten-Straße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05701-16)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Vereins- und Kulturförderung 2016
( Nr. 7 und Nr. 12 Rückmeldung?)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04889-16)
5.2 Antrag auf finanzielle Unterstützung (Projekt: Verkehrssicherheit für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
Antrag Kinderschutzbund Dortmund und ADFC Dortmund
(Drucksache Nr.: 05269-16)
s.letzte Sitzung
5.3 Antrag IGS Saarlandstraßenviertel "Weihnachtsbeleuchtung"
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 05551-16)
5.4 Gemeinsamer Antrag auf Aufstellung und finanzielle Bezuschussung von zwei "Offenen Bücherschränken im Dortmunder Kaiserviertel"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05552-16)
5.5 Restmittel der BV für den Spielplatzverein
Mitteilung des Jugendamtes
(Drucksache Nr.: 05607-16)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
(die Unterlagen wurden in der letzten Sitzung verteilt)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05250-16)
6.2 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05611-16)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
9.1 Jugendforen in Dortmund, Sachstandsbericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04158-16)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Antrag "Aktionstag auf der Davidisstraße -10 Jahre Seniorenbüro In-Ost-"
Antrag (Seniorenbüro/StA 50)
(Drucksache Nr.: 05270-16)
10.2 "BeSitzbare Stadt"
(geschoben aus Juni. Herr Wesnigk hat an der Sitzung nicht teilgenommen und konnte den Antrag nicht erläutern)
Antrag/Empfehlung Seniorenbeirat
(Drucksache Nr.: 04809-16)
10.3 Dritter Sachstandsbericht zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05141-16)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung in Dortmund - Handlungsstrategien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04710-16)
11.2 „Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konzept- und Planungsbeschluss -
(geschoben aus der Juni-Sitzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04055-16)
11.2.1 B1 - Barrierefreie Haltestellen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04976-16-E1)
11.3 Projekt "Kreuzung Märkische Straße/B 1" -Planungsbeschluss-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04546-16)
11.4 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)
11.5 Energiebericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)
11.6 Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)
11.7 Rhein-Ruhr-Express (RRX), infrastrukturelle Auswirkungen bezüglich der Eisenbahnüberführungen in den Dortmunder Innenstadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04939-16)
11.8 Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Zustand Lärmschutzwand Spreestr. Sportplatz Am Zippen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05030-16-E1)
12.2 Überquerungshilfe Geßlerstraße
Beantwortung der Anfrage von Herrn Dammer
(Drucksache Nr.: 05594-16)
12.3 Grünfläche am Kaiserhain
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02063-15-E1)
12.4 Kanaldeckel
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03878-16-E1)
12.5 Gullys auf dem Schulhof der Gesamtschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02422-15-E1)
12.6 Baugebiet "Cityquartier" und Rad-/Fußweg an der Güntherstraße; Fertigstellungstermin für die Weiterführung des Rad- und Fußweges bis zur Weißenburger Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02106-15-E1)
12.7 Ausschilderung zum Hafen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00575-15-E2)
12.8 Betriebsstandort DOEGO
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 04659-16-E2)
12.9 Eröffnung neue Kita in Körne
Beantwortung einer Anfrage (51)
(Drucksache Nr.: 03926-16-E2)
12.10.1 Baumfällanträge
Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05608-16)
12.10.2 Baumfällanträge
Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05609-16)
12.10.3 Baumfällanträge
Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05610-16)
12.10.4 Baumfällanträge
Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05268-16)
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Dammer eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Bartelt benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 28.06.2016
Die Fraktion B´90/Die Grünen bittet um folgende Ergänzung:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost bitte um einen Ortstermin um die Belange der Radfahrer berücksichtigen zu können.
Begründung: Es parken immer wieder Autos auf dem Gehweg; dadurch ist weniger als 1,5 m Platz für die Fußgänger und die Radfahrer werden erst spät von den Autofahrern wahrgenommen.
Die Niederschrift über die 17 Sitzung des Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 28.06.2016 wird genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Eingabe: Erhöhung der Sitzgelegenheiten Bushaltestelle "Wohnstift Kronenburg"
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost unterstützt die Eingabe von Herrn Wesnigk
In der Sprechstunde des Seniorenbeirats wurde von mehreren Bewohner des „Wohnstifts auf der Kronenburg“ darum gebeten, die Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle zu erhöhen.
Die vorhandenen Sitzgelegenheiten sind in der Regel für Senioren zu niedrig. Bei Aufstehen sind sie oftmals auf fremde Hilfe angewiesen, die aber oftmals nicht vor Ort ist.
Die Dortmunder Stadtwerke sollen gebeten werden, hier Abhilfe in Form einer Sitzerhöhung zu schafffen.
zu TOP 2.2
Eingabe B 1 Haltestellen
Frau Menke erläuterte ihre Eingabe die per Mail an die Mitglieder der Bezirksvertretung gegangen ist.
zu TOP 2.3
Eingabe: Lärm- und Parksituation Körnebachstraße
Frau Danks als Anwohnerin erläuterte die aktuelle Situation in den Nachtstunden, die bisher getroffenen Vereinbarungen werden nicht mehr eingehalten.
Sie übergab dem Bezirksbürgermeister Fotos von der Parksituation (Lkw parken auf dem Bürgersteig und blockieren den Bürgersteig)
Die Parkplätze auf dem Metrogelände werden nicht von den Besuchern der Diskothek angenommen, es fehlen Ordnungskräfte die dieses umsetzen sollten. Weiterhin gibt es zwei „Kirchen“ die sich in dem TRD Gebäude angemietet haben.
Der Bezirksbürgermeister regt einen „Runden Tisch“ an.
zu TOP 2.4
Bücherschränke im Kaiserstraßenviertel
Frau Henrichvark erläuterte den Antrag zu TOP 5.4
Es stehen aktuell 8.000 Euro an Sponsorengeldern zur Verfügung.
zu TOP 2.5
B 1 Initiative
Herr Schuberth erläuterte die aktuelle Situation; er empfiehlt bei dem Ausbau der Haltestellen die Variante der Fußgängerampel und Querungen zu verfolgen.
Zum Ausbau der Haltestellen entlang der B1 reicht er zur Niederschrift Unterlagen zum Erhalt der Alleebäume nach. (s.Anlage).
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Berichterstattung durch Frau Uehlendahl - Zustand der Straßen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
(Drucksache Nr.: 05605-16)
Die Berichterstattung des Tiefbauamtes über den Zustand der Straßen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost wird in die Sitzung am 08.11.2016 geschoben.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Postfiliale Saarlandstraße
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 05698-16)
Herr Hoppe berichtet über die Schließung der Postbankfiliale in der Saarlandstraße bzw. über einen neuen Standort der Deutschen Post im Saarlandstraßenviertel.
Eine neuer Standort ist noch nicht gefunden, er verwies aber auf die Möglichkeiten im Umfeld der Saarlandstraße, in denen schon heute die Möglichkeit besteht, Dienstleistungen der Deutschen Post wahr zunehmen.
Herr Hoppe meldet sich bei der Bezirksvertretung, wenn es einen konkreten Standort in der Saarlandstraße gibt.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig folgenden Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion B´90/Die Grünen:
Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, dass die Post- bzw. Postbankfiliale in der Saarlandstraße 53 geschlossen werden soll. Weder ökonomische noch infrastrukturelle Notwendigkeiten können dieses Ansinnen rechtfertigen. Daher werden die Unternehmen Deutsche Post sowie Postbank aufgefordert, ihre Entscheidung zu revidieren und durch ein entsprechend umfangreiches Serviceangebot vor Ort weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass die Nahversorgungsqualität im Saarlandstraßenviertel nicht leidet.
zu TOP 4.2
Parkraumsituation in der Hans-Litten-Straße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05701-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben der Anwohner zur Kenntnis; der Bezirksbürgermeister wird das Gespräch mit der Firma KBS suchen und dann der Bezirksvertretung eine Rückmeldung geben.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Vereins- und Kulturförderung 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04889-16)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig der Berswordt Grundschule für den Schüleraustausch im Nachgang 390,00 Euro zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung (Projekt: Verkehrssicherheit für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
Antrag Kinderschutzbund Dortmund und ADFC Dortmund
(Drucksache Nr.: 05269-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig dem Antrag auf finanzielle Unterstützung des Projektes „Verkehrssicherheit für Kinder aus Flüchtlingsfamilien“ nicht zu folgen, da es aus Sicht der Bezirksvertretung um ein gesamtstädtisches Projekt handelt.
zu TOP 5.3
Antrag IGS Saarlandstraßenviertel "Weihnachtsbeleuchtung"
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 05551-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Unterlagen zur Kenntnis und beschließt einstimmig 7.000 Euro der Interessengemeinschaft Saarlandstraßenviertel e.V. aus konsumtiven Mitteln (Umwandlung in Vereins- und Kulturförderungsmitteln) zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.4
Gemeinsamer Antrag auf Aufstellung und finanzielle Bezuschussung von zwei "Offenen Bücherschränken im Dortmunder Kaiserviertel"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05552-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost begrüßt das Engagement der Beteiligten; bittet aber um ein 2. Angebot zu den Bücherschränken und einer verbindlichen Zusage, welcher Verein bzw. Institution sich um Bücherschränke verantwortlich kümmert.
Der Beschluss für die Zuweisung der Mittel erfolgt nach vorliegen dieser Angaben in der Novembersitzung 2016.
zu TOP 5.5
Restmittel der BV für den Spielplatzverein
Mitteilung des Jugendamtes
(Drucksache Nr.: 05607-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig dem Vorschlag des Vereins zur Förderung von Spiel- und Freizeitanlagen für Kinder und Jugendliche e.V. vom 26.08.16 über die Restmittelverwendung zu folgen und nimmt die Aufstellung der verausgabten Mitteln vom 02.09.16 mit Dank zur Kenntnis.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung
(die Unterlagen wurden in der letzten Sitzung verteilt)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05250-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die von der Geschäftsführung vorgelegte Beschluss- und Auftragsverfolgung vom 17.06.16 (s. a. Sitzung vom 28.06.2016) zur Kenntnis.
Sie bittet die Verwaltung zu den u.a. Punkten um schriftliche Beantwortung, eine Eintragung in der Datenbank wird als nicht ausreichend angesehen, da mit diesen Antworten noch Bürgereingaben beantworten werden müssen.
1)
Sitzung vom 19.04.16 Top. 11.7 „ Einbahnstraßenregelung für die Hildesheimer Straße“ Dez. 7/66
2)
Sitzung vom 24.05.16 Top. 2.1 „Verkehrssituation im Bereich Ophoff-Kreuzung“ Dez. 3/32
zu TOP 6.2
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05611-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost stimmt dem Terminplan für die Sitzungen 2017 einstimmig zu:
24.01.2017
14.03.2017
16.05.2017
27.06.2017
19.09.2017
07.11.2017
12.12.2017
zu TOP 6.3
Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund - Innenstadt-Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05617-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Änderung der Stimmbezirkseinteilung des Stadtbezirks Dortmund - Innenstadt-Ost zur Kenntnis.
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Jugendforen in Dortmund, Sachstandsbericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04158-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
10. Soziales, Familie und Gesundheit
zu TOP 10.1
Antrag "Aktionstag auf der Davidisstraße -10 Jahre Seniorenbüro In-Ost-"
Antrag (Seniorenbüro/StA 50)
(Drucksache Nr.: 05270-16)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost stimmt dem Antrag des Seniorenbüros bezüglich des Aktionstages auf der Davidstraße am 01. Oktober 2016, 10.00-14.00 Uhr einstimmig zu.
zu TOP 10.2
"BeSitzbare Stadt"
(geschoben aus Juni. Herr Wesnigk hat an der Sitzung nicht teilgenommen und konnte den Antrag nicht erläutern)
Antrag/Empfehlung Seniorenbeirat
(Drucksache Nr.: 04809-16)
Die Vertreter des Seniorenbeirats Frau Hartmann und Herr Wesnigk stellten der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost das Projekt „BeSitzbare Stadt“ vor.
Die Bezirksvertretung begrüßt das Projekt das in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbüro Innenstadt-Ost durchgeführt wird und bitte um Vorstellung der dann vorliegenden Ergebnisse.
zu TOP 10.3
Dritter Sachstandsbericht zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05141-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Darstellungen in der Vorlage zur Kenntnis.
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung in Dortmund - Handlungsstrategien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04710-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die „Handlungsempfehlungen für die zukünftige Wohnbauflächenentwicklung“ und nimmt den „Entwicklungsbericht zur zukünftigen Wohnbauflächenentwicklung in Dortmund“ (Anlage) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig der Vorlage zu folgen
zu TOP 11.2
„Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konzept- und Planungsbeschluss -
(geschoben aus der Juni-Sitzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04055-16)
Beschluss
Frau Schnecking (Tiefbauamt) stand für die Fragen die in der Diskussion auftraten der Bezirksvertretung zur Verfügung.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt einstimmig bei Enthaltung von Frau Schellbach (SPD) das vorliegende „B1-Haltestellenkonzept“.
Ferner beauftragt die Bezirksvertretung die Verwaltung die eingebrachten Anregungen der Bürgerschaft (werden der Verwaltung über die Geschäftsführung zur Verfügung gestellt) zu bewerten.
zu TOP 11.2.1
B1 - Barrierefreie Haltestellen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04976-16-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben zur Kenntnis.
zu TOP 11.3
Projekt "Kreuzung Märkische Straße/B 1" -Planungsbeschluss-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04546-16)
Beschluss:
Frau Schnecking stand der Bezirksvertretung seitens des Tiefbauamtes zur Verfügung.
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig bei Enthaltung von Herrn Illmer (CDU Fraktion) der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 11.4
2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.
zu TOP 11.5
Energiebericht 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den Sachstand der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 11.6
Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Broschüre „Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements“ zur Kenntnis.
zu TOP 11.7
Rhein-Ruhr-Express (RRX), infrastrukturelle Auswirkungen bezüglich der Eisenbahnüberführungen in den Dortmunder Innenstadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04939-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Planungsabsichten der DB Netz AG bezüglich der Eisenbahnüberführungen im Zuge des Ausbaus des Rhein-Ruhr-Expresses zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund der weiteren Konkretisierung auf dieser Grundlage zu folgen
zu TOP 11.8
Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig der Vorlage der Verwaltung im Rahmen der bezirklichen Zuständigkeit zu folgen.
Gleichzeitig empfiehlt die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost den politischen Gremien zur Sitzung des ABVG am 25.10.2016 bzw. zur Sitzung des Rates am 10.11.2016 die Maßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung sowie die bezirksübergreifenden Maßnahmen zu beschließen.
zu TOP 11.9
Umbau der Bushaltestelle Max-Planck-Gymnasium an der Ardeystraße südlich der Bunsen-Kirchhoff-Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05321-16)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig dem Ausschuss der Vorlage der Verwaltung zu folgen und eine Fußgängerampel zu errichten.
12. Mitteilungen der Verwaltung
zu TOP 12.1
Zustand Lärmschutzwand Spreestr. Sportplatz Am Zippen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05030-16-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 22.07.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Überquerungshilfe Geßlerstraße
Beantwortung der Anfrage von Herrn Dammer
(Drucksache Nr.: 05594-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 24.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Grünfläche am Kaiserhain
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02063-15-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 29.06.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Kanaldeckel
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03878-16-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 23.06.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Gullys auf dem Schulhof der Gesamtschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02422-15-E1)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 29.06.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Baugebiet "Cityquartier" und Rad-/Fußweg an der Güntherstraße; Fertigstellungstermin für die Weiterführung des Rad- und Fußweges bis zur Weißenburger Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02106-15-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 22.06.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.7
Ausschilderung zum Hafen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00575-15-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 05.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.8
Betriebsstandort DOEGO
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 04659-16-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 12.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.9
Eröffnung neue Kita in Körne
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 03926-16-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Stellungnahme von Frau Stadträtin Daniela Schneckenburger vom 29.08.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 12.10.1
Baumfällanträge
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05608-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis.
zu TOP 12.10.2
Baumfällanträge
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05609-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.10.3
Baumfällanträge
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05610-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.10.4
Baumfällanträge
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05268-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.11
Baubeginnanzeige - Fahrbahnerneuerung B1
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 05767-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
Udo Dammer Rosemarie Bartelt Thomas Renzel
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirks- Schriftführer
vertretung