Rat der Stadt

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung des Rates der Stadt,
am 18.11.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Rates der Stadt am 23.09.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 232 - nördlich Wittekindshof - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Beschluss zur Erweiterung des Planbereiches, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung, III. Beschluss zur (möglichen) erneuten Beteiligung, IV. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22607-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

3.2 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
hier: Sachstand und weitere Beauftragungen / Einleitung von „Vorbereitenden Untersuchungen“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19881-21)

3.3 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel 2030+
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21595-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021

3.4 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Ost 2030+
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21596-21)

3.5 Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21690-21)

3.6 Mieterstrom und Photovoltaikausbau
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021
(Drucksache Nr.: 22092-21)

3.7 Sachstandsbericht zum "nordwärts"-Teilprojekt „Evinger Marktplatz“ (Deutsche Str./Bayrische Str.)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21778-21)

3.8 Fachbeitrag "Barrierefreie Bushaltestellen"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17473-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021

3.9 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22397-21)

3.10 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck"
hier: Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22241-21)

3.11 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20365-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021

3.12 Energiebericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21913-21)

3.13 Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
-Erschließung Westfalenhütte- im Rahmen der Nordspange
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21529-21)

3.14 Vollausbau Planetenfeldstraße von Martener Hellweg bis Fine Frau sowie Grunderneuerung der östlichen Fahrbahn der Planetenfeldstraße von Fine Frau bis Wittener Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21608-21)

3.15 Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22319-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 22319-21-E1)

3.16 Bauliche Umsetzung der Neugestaltung der Strobelallee zu einer Sport- und Erlebnismeile, 1. Bauabschnitt „Im Rabenloh“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22271-21)

3.17 Zukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21626-21)

3.18 Wirtschaftsplan 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21836-21)

3.19 Abwassergebührensatzung 2022 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21849-21)

3.20 Zukünftige Entwicklung im Veranstaltungsbereich Westfalenhallen - Grundsatzbeschluss zur Verbindung zwischen den Hallen 3 und 4 sowie Bau einer neuen Fuß- und Radwegerampe westlich des Eissportzentrums zu den Rosenterrassen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19863-21)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.9.21 (TOP 3.22) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 16.09.21 (Drucksache Nr.: 19863-21-E3)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 19863-21-E6)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 11.11.21 (Drucksache Nr.: 19863-21-E14)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 17.11.21 (Drucksache Nr.: 19863-21-E13)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 08.11.21 (Drucksache Nr.: 19863-21-E7)

3.21 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2021
(Drucksache Nr.: 21510-21)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Resolution für den Erhalt der „Kompetenzzentren für Frau und Beruf“ in NRW
Überweisung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
(Drucksache Nr.: 22846-21)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Laienreanimation
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
(Drucksache Nr.: 21304-21)
Die Überweisung lag zur Sitzung am 24.6.21 (TOP 5.2) und 23.9.21 (TOP 5.3) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 21304-21-E1)

5.2 Corona
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22866-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag sowie Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22866-21-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 22866-21-E3)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21614-21)

6.2 Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21619-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 21619-21-E11)
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 21619-21-E20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 21619-21-E21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 22808-21-E2)

6.3 Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21664-21)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021

7. Schule

7.1 Förderprogramm "Starke Bildung in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21999-21)

7.2 Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die systematische Implementierung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in die Dortmunder Bildungslandschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21139-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder,
Jugend und Familie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22783-21)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen nach § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Bereich der Versorgungslastenausgleichszahlungen bei Dienstherrenwechseln
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22279-21)

9.2 Vollständiger Erwerb der Gesellschaftsanteile an der DOREG Dortmunder Recycling GmbH durch die EDG Holding GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22396-21)

9.3 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22129-21)

9.4 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22315-21)

9.5 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31.12.2020 des Sonderhaushalts Grabpflegelegate - PB 18/2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22410-21)

9.6 Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund im Jahr 2021 - Informationstechnik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22295-21)

9.7 Jahresabschluss 2020 der Sparkasse Dortmund
Hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse Dortmund und die Verwendung des Jahresüberschusses sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21290-21)

9.8 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 im Budget des Grünflächenamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22550-21)

9.9 Überplanmäßige Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2021 aus Niederschlagungen, Erlassen und Restschuldbefreiungen von Forderungen (Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt")
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22661-21)

9.10 Satzung zur ersten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22384-21)

9.11 Aktualisierter Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22544-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021

9.12 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Gewinnverwendung 2020 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22677-21)

9.13 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat sowie Korrektur von Ratsbeschlüssen vom 20.05.2021 und vom 24.06.2021.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22683-21)

9.14 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung
- Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22002-21)

9.15 Revierpark Wischlingen GmbH - Gewährung eines Corona-bedingten Sonderzuschusses
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22401-21)

9.16 Dortmunder Flughafen
Gemeins. Stellungnahme zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22283-21-E1)
Die Überweisung lag zur Sitzung am 23.9.21 (TOP 9.18) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 22283-21-E3)

9.17 Dortmunder Hafen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22867-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22867-21-E1)

9.18 RWE-Aufsichtsrat
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22868-21)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22868-21-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 22868-21-E2)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Fußballeuropameisterschaft 2024
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22057-21)

10.2 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22320-21)

10.3 Verkaufsoffener Sonntag am 10.10.2021 in Teilbereichen des Stadtbezirks Hörde
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. 60 Abs.1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22421-21)

10.4 Einrichtung einer befristeten überplanmäßigen Stelle für die Dauer von zwei Jahren im Geschäftsbereich Stadtentwicklung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt zum Haushalt 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21791-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021

10.5 Entwicklung der Dortmunder Innenstadt; Einrichtung von 2 Planstellen im Amt für Stadterneuerung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22329-21)

10.6 Benennung von Delegierten für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 (Videokonferenz)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22515-21)
hierzu -> Namensvorschläge der Fraktionen (Drucksache Nr.: 22515-21-E1)

10.7 Verkaufsoffener Sonntag am 05.12.2021 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22672-21)

10.8 Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22478-21)

10.9 Relaunch dortmund.de
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21678-21)

10.10 Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2021 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22504-21)

10.11 Ausweitung des Ausbildungsprojektes auf bis zu 20 Ausbildungsplätze im Einstellungsjahrgang 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22331-21)

10.12 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 22758-21)

10.13 Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2021 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 22662-21)

10.14 Betriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19420-20)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.09.21 (TOP 10.5) vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2021
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 19420-20-E3)

10.15 Reinigungskräfte
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22058-21)
Die Unterlage lag zur Sitzung am 23.09.21 (TOP 10.14) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 22058-21-E1)

10.16.a Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 22840-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 22840-21-E1)

10.16.b Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22863-21)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22863-21-E1)

10.16.c Umbesetzung in Gremien
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (AfD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22840-21-E2)

10.17 Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen des Rates
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22865-21)

10.18 Social-Media-Aktivitäten des Oberbürgermeisters
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22870-21)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22870-21-E1)

10.19 Beamtenbesoldung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22872-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 22872-21-E1)

10.20 Tarifverhandlungen bei der ServiceDO gGmbH
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22873-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 22873-21-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 22873-21-E2)

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)

11.1.1 Integration durch Sport
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 21754-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 23.09.21 (TOP 11.1.1) vor .
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 21754-21-E1)

11.1.2 Interkulturelle Öffnung (IKÖ) der ambulanten und stationären Angebote für ältere Menschen mit Migrationsgeschichte
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 22681-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.1.2) vor.

11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)

11.2.1 „Bunte Bänke“ auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22784-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.1) vor.

11.2.2 Geimpfte Personen in Krankenhäusern
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22786-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.2) vor.

11.2.3 Obdachlose in Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 22787-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 18.11.2021 (TOP 11.2.3) vor.