Ausschuss für die Städtischen Kliniken

über die 9. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 19.01.2001 Sitzungsraum I, Dudenstraße 12-14, Klinikzentrum Mitte, 44137 Dortmund

Öffentlicher Teil:

Beginn: 14:00 Uhr

Ende: 14:35 Uhr


I. Anwesend sind:

1. stimmberechtigte Mitglieder:

Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Jens Gierok
Rm Christiane Krause
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Prof. Theo Uhlmann i. V. für Rm Monika Lührs
Rm Wilfriede Müller-Jobst
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Manfred Zuch
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
sB Christian Röttger

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Maria Pilar González i. V. für sE Natella Baboukhadia
sE Ruth Wagner

3. Beratende Mitglieder:

Keine Zuordnung








4. Verwaltung:

Stadträtin Mechthild Greive
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius
Eleonore Baehr
Dorothea Dieckhoff
Manfred Maas
Karl-Heinz Neumann



Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.


Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 30.11.2000

2. Wirtschaftsplan 2001 und Finanzplan 2000 - 2004 der Städtischen Kliniken

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird Frau Rm Steins benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende macht noch einmal darauf aufmerksam, dass die Tagesordnung um den Punkt 3 - Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Klinik Mitte sowie die Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin - erweitert werden soll. Eine geänderte Tagesordnung liegt den Mitgliedern des Ausschusses als Tischvorlage vor. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Tagesordnung in der so erweiterten Fassung einstimmig zu.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 30.11.2000

Die Niederschrift des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 30.11.2000 wird einstimmig genehmigt.

zu TOP 2
Wirtschaftsplan 2001 und Finanzplan 2000 - 2004 der Städtischen Kliniken

Frau Stadträtin Greive und Frau Baehr erläutern dem Ausschuss ausführlich den Wirtschaftsplan 2001 und Finanzplan 2000 - 2004 und machen deutlich, warum es zu der dramatischen Veränderung der Fehlbeträge gekommen ist. Im Anschluss daran beantworten sie zahlreiche Fragen aus dem Plenum.

Daraufhin wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Erfolgsplan 2001 (Stand 30.09.2000) wird mit einem Jahresüberschuss/-fehlbetrag von - 4.100 TDM festgestellt. Nach den Vorschriften der Gemeindekrankenhaus- betriebsverordnung sind die Ansätze des Erfolgsplanes gegenseitig deckungsfähig.
2. Der Vermögensplan 2001 (Stand 30.09.2000) wird mit Einnahmen und Ausgaben von 57.820 TDM ff festgestellt. Die innerhalb einer Ausgabenposition aufgeführten Einzelposten sind gegenseitig deckungsfähig. Mehreinnahmen erhöhen, Mindereinnahmen verringern die Ausgaben.
3. Die Stellenübersicht wird in der vorgeschlagenen Fassung genehmigt.
4. Dem Finanzplan 2000 - 2004 wird zugestimmt.
5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 30 Mio. DM festgesetzt.
6. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage ausgeglichen.

zu TOP 3
Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Klinik Mitte sowie die Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin

Frau Baehr weist darauf hin, dass es sich bei den in der Vorlage genannten 300.000 DM nicht um Mehrkosten handelt, sondern um die Ausschreibung des 2. Bauabschnittes.

Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt zum Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Klinik Mitte sowie die Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin einstimmig weitere Kosten in Höhe von 300.000 DM.

Wendzinski	Steins	Stahnke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführerin

zu TOP 2
Wirtschaftsplan 2001 und Finanzplan 2000 - 2004 der Städtischen Kliniken

Frau Stadträtin Greive und Frau Baehr erläutern dem Ausschuss ausführlich den Wirtschaftsplan 2001 und Finanzplan 2000 - 2004 und machen deutlich, warum es zu der dramatischen Veränderung der Fehlbeträge gekommen ist. Im Anschluss daran beantworten sie zahlreiche Fragen aus dem Plenum.

Daraufhin wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Erfolgsplan 2001 (Stand 30.09.2000) wird mit einem Jahresüberschuss/-fehlbetrag von - 4.100 TDM festgestellt. Nach den Vorschriften der Gemeindekrankenhaus- betriebsverordnung sind die Ansätze des Erfolgsplanes gegenseitig deckungsfähig.
2. Der Vermögensplan 2001 (Stand 30.09.2000) wird mit Einnahmen und Ausgaben von 57.820 TDM ff festgestellt. Die innerhalb einer Ausgabenposition aufgeführten Einzelposten sind gegenseitig deckungsfähig. Mehreinnahmen erhöhen, Mindereinnahmen verringern die Ausgaben.
3. Die Stellenübersicht wird in der vorgeschlagenen Fassung genehmigt.
4. Dem Finanzplan 2000 - 2004 wird zugestimmt.
5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 30 Mio. DM festgesetzt.
6. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage ausgeglichen.

zu TOP 3
Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Klinik Mitte sowie die Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin

Frau Baehr weist darauf hin, dass es sich bei den in der Vorlage genannten 300.000 DM nicht um Mehrkosten handelt, sondern um die Ausschreibung des 2. Bauabschnittes.

Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt zum Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Klinik Mitte sowie die Klinik für Radioonkologie, Strahlentherapie und Nuklearmedizin einstimmig weitere Kosten in Höhe von 300.000 DM.

Wendzinski	Steins	Stahnke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführerin