Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 03.02.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Halle 1 U, Kongresszentrum Westfalenhallen, Rheinlanddamm, 44137 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Bestellung einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers
(Drucksache Nr.: 19107-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

1.4 Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen

1.5 Feststellung der Tagesordnung

1.6 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 16.09.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Corona-Exit Programm
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18752-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

Die folgenden Empfehlungen lagen bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor und wurden nur nochmal nachrichtlich aufgeführt:
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2020

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben Sitzung 09.12.2020

3.1 Standortprüfung Umspannwerk
Mündliche Information des Ausschusses durch Vetreter*innen DEW21 /DONetz
(Drucksache Nr.: 18590-20-E1)

3.2 "Erörterung zur Neufassung des Zuständigkeitsverzeichnis des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen"
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2020
(Drucksache Nr.: 18957-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18957-20-E3)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.3 Beteiligung der EDG Holding GmbH an der Müllverbrennungsanlage (MVA) Hamm
hier: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes ab 2023
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18830-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.4 6. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2020)
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18682-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

Die folgenden Empfehlungen wurden nur nochmal nachrichtlich aufgeführt:

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.5 Parkraumkonzept PHOENIX See
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18751-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020
ag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2020

3.7 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18677-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.8 Stadterneuerung - Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh
Neubau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes auf der Sportplatzanlage "Im Odemsloh"
Grundsatz- und Planungsbeschluss
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18974-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.9 Optimierung der Hafeninfrastruktur
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18689-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.10 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 9. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18683-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.11 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18684-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.12 Stadterneuerung:
Programm Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Informationsleitsystem
Hier: Aufhebung Durchführungsbeschluss DS-Nr. 01878-15
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18980-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

3.13 Sanierungsgebiet „Stadterneuerung Ortskern Mengede“
Umgestaltung der Mengeder Straße und Platzgestaltung - Beschlusserhöhung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18693-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.14 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17184-20-E2)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17184-20-E3)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.15 Zukunft Flughafen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19353-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 19353-20-E1)

3.16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2021
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 19132-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

3.17 Dezernatsübergreifende Angelegenheiten Sitzung 03.02.2021

3.18 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2021
- Dringlichkeitsentscheidung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19599-21)

3.19 Projekt VIZIT - Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19494-20)

3.20 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)

3.21 Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19730-21)

3.22 Stadtentwicklungsgesellschaft
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 19743-21)

3.23 Erdverkabelungen
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) (Drucksache Nr.: 19744-21)

3.24 Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt "Pylonumfeld" (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche) Hier: Finanzierung
Empfehlung (Drucksache Nr.: 19496-20)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes Sitzung 09.12.2020

4.1 Planung von Verkehrsflächen;
hier: Aufhebung des Beschlusses vom 18.09.2019 zur Einleitung eines Verfahrens nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung einer Erschließungsanlage in einem Teilbereich der „Hannöversche Straße“ und den Beschluss zur Durchführung einer Bürgerinformation durch einen zweiwöchigen Planaushang
Beschluss (Drucksache Nr.: 18012-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.2 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
II. Beschluss über die 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18837-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

Die folgenden Empfehlung ist nur nochmal nachrichtlich aufgeführt:
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

4.3 Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 -PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier-
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 80. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP), Feststellungsbeschluss zur 80. Änderung des FNP, Beschluss zum Abschluss eines Durchführungsvertrags, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 201 VEP, Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 201 VEP
- Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18861-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020

4.4 3. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Ausweisung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Lücklemberg“ im Bereich Kirchhörder Straße zwischen südlich Durchstraße und östlich Eddaweg und Änderung der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Wellinghofen“ südlich Wellinghofer Amtsstraße
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung (Drucksache Nr.: 18863-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.5 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt -
hier: Verkehrsuntersuchung für den Wallring - Beteiligungsformate
Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses und Beschluss zum u.a. CDU-Antrag aus der Ratssitzung-
(Drucksache Nr.: 19028-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu-> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2020 (Drucksache Nr.: 19028-20)

hierin enthalten: CDU-Fraktion (Drucksache Nr.: 19028-20-E2)

4.6 Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2020 - 2025
Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18965-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.7 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18972-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertalgrundschule -)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Kenntnisnahme des am 17.12.2020 gefassten Ratsbeschlusses-
(Drucksache Nr.: 18911-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.9 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n – ehemalige Thier-Brauerei – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), II. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden, III. Satzungsbeschluss
Empfehlung (Drucksache Nr.: 18912-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.10 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg -
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Entscheidung über Stellungnahmen zur verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffenlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, II. Beifügen einer aktualisierten Begründung, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17362-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.11 Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 - Zeche Westhausen -; hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 - Zeche Westhausen - im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18951-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2020

4.12 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 190 - Einzelhandelssteuerung westlich Provinzialstraße -
hier: Beschuss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18296-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.13 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße -
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18996-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Ergänzung zum Vorgang
(Drucksache Nr.: 18996-20-E1)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18592-20-E2)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.15 Information an den Fachausschuss (AUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 3. Quartal 2020 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18747-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.16 Qualifizierungsverfahren Westfalenforum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18999-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.17 Bericht zur Nahversorgungsstruktur in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18896-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

4.18 Moratorium L663n/OWIIIa
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19352-20)

4.19 Forschungsprojekt „Lebenswerte Straßen“
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19354-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19354-20-E1)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 19354-20-E2)

4.20 Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes Sitzung 03.02.2021

4.21 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19297-20)

4.22 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18803-20)

4.23 Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr; hier: Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19146-20)

4.24 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“ um die westlich angrenzende Fläche
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
II. Beschluss über die 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19454-20)

4.25 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -, hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, V. Feststellungsbeschluss, VI. Satzungsbeschluss.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19564-21)

4.26 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 290 – Ortszentrum Hombruch - nach § 13 BauGB
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19077-20)

4.27 4. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“ im Bereich Stahlwerkstraße und Dürener Straße
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19441-20)

4.28 Bauleitplanung;
Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe
hier: I. Erweiterung / Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und der Behördenbeteiligung, IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit,
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17439-20)

4.29 Bauleitplanung: 86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 - Bezirksfriedhof Derne - (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6 -)
hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 86 - Feuer- und Rettungswache 6), II. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6), III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19395-20)

4.30 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich Am Katzenbuckel -
hier: I. Kenntnisnahme des aktuellen Sachstandes, II. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches und Änderung der Planbezeichnung, III. Beschluss zur Umstellung des Verfahrens, IV. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19594-21)

4.31 Verlegung der Landeschwelle 24 am Flughafen Dortmund um 300 m nach Osten
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 8 Abs. 1 Satz 10 LuftVG i.V.m. § 74 Abs. 6 Satz 1 Ziff. 2 lit. a VwVfG NRW
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund an die Bezirksregierung Münster
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19469-20)

4.32 Zukunftsweisender Umbau von Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der Verkehrswende in Dortmund am Beispiel der folgenden Straßen im Stadtbezirk Eving: Bergstraße, Grävingholzstraße und Deutsche Straße
Überweisung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020
(Drucksache Nr.: 19256-20)

4.33 Fahrradstadtplan
Vorschlag zur TO mit Antrag(CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19831-21)

4.34 Simulation von Fahrradverkehrsströmen
Vorschlag zur TO mit Antrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19783-21)

4.35 Jährlicher Fahrradbericht
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19845-21)

4.36 Evaluation Stellplatzsatzung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19842-21)

4.37 ÖPNV-Konzept
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19844-21)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes Sitzung 09.12.2020

5.1 Plangenehmigungsverfahren „Ökologische Verbesserung des Heimbachs vom km 0,0 bis km 2,4 in Kamen und Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18763-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

5.2 Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald im Winterhalbjahr 2020/2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18882-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 18882-20-E1)

5.3 Angelegenheiten des Umweltamtes Sitzung 03.02.2021

5.4 Altlasten auf dem HSP-Gelände
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18588-20)

lag bereits zur Sitzung am 16.09.2020 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18588-20-E1)

5.5 CO2-Bilanz 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19222-20)

5.6 1. Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde
2. Regelung der Aufwandsentschädigung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18739-20)

5.7 B1 - Durchfahrtverbot (Vergleich mit der DUH)
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 19745-21)

5.8 Städtepartnerschaften / Klimaschutz
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19846-21)

5.9 Änderungsantrag Landschaftsplan
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19843-21)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
nicht besetzt

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung Sitzung 09.12.2020

7.1 EU-Forschungsprojekt zur produktiven grünen Infrastruktur in postindustriellen Stadterneuerungsgebieten (proGIreg - productive Green Infrastructure for post-industrial urban regeneration): Projektüberblick und Sachstand der geplanten Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18248-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

7.2 Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung Sitzung 03.02.2021

7.3 Stadterneuerung City: Sofortprogramm und Sofortmaßnahmen zur Stärkung der City,
Förderprogramm des Landes NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18966-20)

7.4 Stadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh: Spielraum- und Freizeitflächenkonzept
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19055-20)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Anfragen

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Terminplan 2021 Rat und Ausschüsse
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19138-20)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

10.2 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)-Sachstandsbericht der Verwaltung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17243-20-E7)

lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 09.12.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 03.02.2021

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

öffentliche Sitzung vom 03.02.2021