Niederschrift

über die 16. Sitzung des Seniorenbeirates


am Donnerstag, 03.05.2012,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


(öffentlich)

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Dieter Aldehoff
Elisabeth Beyna
Günter Brangenburg
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe

Nicht anwesend:
Elisabeth Brand
Willi Breuckmann


2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog


3. Verwaltung:

Diana Karl
Jörg Süshardt - zeitweise -
4. Gäste:

Siegfried Volkert


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 03.05.2012, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.03.2012

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Informationen über die Unabhängige Patientenberatung Deutschland
BE: Katja Bakarinow-Busse, Unabhängige Patientenberatung Deutschland - UPD gGmbH
mündlicher Bericht
3.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
mündlicher Bericht
3.3 Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
mündlicher Bericht

4. Vorlagen
4.1. EU Ziel 2 Programm "Stadtumbau Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Soziales, Integration und Kultur", Durchführung des Teilprojekts „Freiraum – Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige: Gesprächskreise, Sitterdienst, Schulungen und Gesundheitskurse“ im Rahmen des Projektes D 7 "Ausbau und Stärkung der Angebote für Senioren"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06870-12)

5. Anträge/Anfragen
5.1 Wohnrecht für Witwen/Witwer
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07069-12)
5.2 Erweiterung Schwerbehindertenausweise
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07071-12)

6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht



Die Sitzung wird von dem stellv. Vorsitzenden - Herrn Theo Schröder - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der stellv. Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Danach begrüßt Herr Schröder die Anwesenden und Frau Bakarinow-Busse, Patientenberaterin, Unabhängige Patientenberatung Deutschland – UPD gGmbH, die zur heutigen Sitzung als Berichterstatterin zu TOP 3.1 eingeladen worden ist.

Weiter gratuliert Herr Schröder Frau Beyna zu ihrem 65. Geburtstag im April 2012.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Pelle benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Schröder weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.03.2012

Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.03.2012 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt


3. Berichte

zu TOP 3.1
Informationen über die Unabhängige Patientenberatung Deutschland
(Drucksache Nr.: 07085-12)

Anhand einer Powerpoint-Präsentation (liegt der Niederschrift bei) informiert Frau Bakarinow-Busse zum Thema.

Nach einem regen Gedankenaustausch bedankt sich Herr Schröder bei der Berichterstatterin für den informativen Vortrag und verabschiedet sie.

Im Anschluss daran stellt Herr Prof. Dr. Schwarze einen Antrag zur Tagesordnung und bittet den Tagesordnungspunkt 3.3 vorzuziehen. Dem Antrag wird stattgegeben.

Sodann wird mit Tagesordnungspunkt 3.3 fortgefahren.

zu TOP 3.3
Berichte aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
(Drucksache Nr.: 07087-12)

Stadtbezirk Hombruch
Herr Prof. Dr. Schwarze informiert über die Themen des Runden Tisches im Monat März 2012:
- Ambulante Palliativpflege; die im allgemeinen Bewusstsein noch nicht genügend verankert sei, so Herr Prof. Dr. Schwarze
- Hospizwesen
- Trauerbegleitung
- Aktives Altern in Europa

Die Sitzung wird für eine kurze Pause (15.00 – 15.10 Uhr) unterbrochen.

Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Pelzer berichtet von einer sog. Zukunftsklausurtagung, angeregt vom Seniorenbüro unter Mitwirkung des Sozialamtes der Stadt Dortmund, mit dem Thema: „Die weitere Ausrichtung der Seniorenarbeit in der Stadt“ und weist auf den Seniorentag am 07.07.2012 auf dem Gelände der Realschule in Aplerbeck hin.

Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Für den Stadtbezirk Innenstadt-Nord meldet Frau Kalamajka folgende Veranstaltungen:
- Zurzeit laufe die Aktion „Türen öffnen sich“ in den Pflegeeinrichtungen
- Start der Internationalen Woche am 02.06.2012 mit dem Münsterstraßenfest
- Für den Monat Oktober 2012 sei ein Gesundheitstag zum Thema „Herz und Kreislauf“ im Dietrich-Keuning-Haus geplant
Zudem habe eine gemeinsame Veranstaltung mit der Polizei unter dem Motto „Sicherheit für die SeniorenInnen in der Nordstadt“ stattgefunden.

Stadtbezirk Brackel
Herr May berichtet über das Thema „Nachbarschaftshilfe“ des Runden Tisches im Stadtbezirk.

Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Herr Tebbe informiert über die Situation der B1 und die weiter hinausgezögerte Tunnellösung.
Die Angelegenheit der Haltestellen Wambel und Körne werde die Bezirksvertretung weiterverfolgen.

Zurzeit erhalte jeder über 75-jährige des Stadtbezirks einen sog. Seniorenbrief. Dieser soll über die Angebote im Seniorenbereich informieren. Angeschrieben werden über 4.000 Haushalte.

Stadtbezirk Eving
Frau Steffen gibt einen Hinweis auf den Gesundheitstag im Juni 2012 mit dem Titel „Aktiv und Nachbarschaftliches Altern“ und erzählt von einem Integrationsfest in Eving.

Stadtbezirk Lütgendortmund
In Lütgendortmund sei eine Informationsreihe „Lebensfragen die Bewegen, Sicherheit im Alltag“ an den Start gegangen, so Frau Kranz. Angesprochen seien alle BürgerInnen, nicht nur SeniorenInnen. Man erhoffe sich, dass dieses Thema mit vielen Kooperationspartnern großen Anklang findet.

Stadtbezirk Hörde
Die Bezirksverwaltungsstelle befasst sich seit mehreren Sitzungen mit dem gesamten Stadtumbau Hörde. Dieser beinhalte stets seniorenrelevante Themen, sodass die Seniorenbeiratsmitglieder des Stadtbezirks permanent in den diesbezüglichen Diskussionsrunden eingebunden werden. In diesem Zusammenhang bringt Herr Clemens die gute Zusammenarbeit der Seniorenbeiratsmitglieder des Stadtbezirks mit der Bezirksverwaltungsstelle zum Ausdruck und weist auf eine gemeinsame Veranstaltung für SeniorenInnen am 08.05.2012 in der Bürgerhalle Hörde hin. Diese werde einen umfassenden Überblick geben, wie das zukünftige Zusammenleben in Hörde aussehen sollte.

Stadtbezirk Mengede
Aus dem Stadtbezirk Mengede wird berichtet, dass in den letzten Sprechstunden lediglich 1 – 2 Personen vorstellig wurden, obwohl die Seniorenbeiratsmitglieder des Stadtbezirks die Termine regelmäßig in der örtlichen Presse bekannt geben hätten.

Stadtbezirk Huckarde
Herr Siegmund weist auf eine Veranstaltung des Runden Tisches am 11.05.2012 mit einem Informationsstand auf dem Marktplatz in Huckarde hin. Thema wird sein „ Alles was mit dem Älterwerden zu tun hat“.

Aus den Stadtbezirken Innenstadt-West und Scharnhorst werden keine Anregungen und Beschwerden sowie seniorenrelevante Themen gemeldet.


Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt 3.3 begrüßt Herr Schröder Herrn Jörg Süshardt, stellv. Amtsleiter des Sozialamtes und Bereichsleiter des Fachdienstes Hilfen für kranke, behinderte und pflegebedürftige Menschen, der sich bereit erklärt hat, zu den vorliegenden Anträgen Stellung zu nehmen.

Herr Schröder schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 sowie 5.2 vorzuziehen. Der Seniorenbeirat stimmt dem Vorschlag zu.

Im Anschluss daran wird mit den Tagesordnungspunkten 5.1 und 5.2 fortgefahren.

Herr Süshardt gibt ausführliche Stellungnahmen zu den vorliegenden Anträgen ab und trägt hierzu Erfahrungsberichte aus der Praxis vor. Bei Bedarf werde man dem Seniorenbeirat der Stadt die entsprechenden Richtlinien des Sozialamtes zur Verfügung stellen, so Herr Süshardt weiter. Der Bitte des Plenums, die Aussagen auch in schriftlicher Form zu erhalten, kommt Herr Süshardt nach. Die Ausführungen werden als Tischvorlage in der nächsten öffentlichen Sitzung verteilt.

zu TOP 5.1
Wohnrecht für Witwen/Witwer
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07069-12)

Nach intensiver Diskussion der Seniorenbeiratsmitglieder zieht Herr Mielicki seinen Antrag zurück. Die Angelegenheit ist damit erledigt.

zu TOP 5.2
Erweiterung Schwerbehindertenausweise
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07071-12)

Nach intensiver Diskussion der Seniorenbeiratsmitglieder zieht Herr Mielicki seinen Antrag zurück. Die Angelegenheit ist damit erledigt.

Anschließend bedankt sich Herr Schröder bei Herrn Süshardt und verabschiedet ihn.


Die Sitzung wird von 16.00 bis 16.05 Uhr unterbrochen.



zu TOP 3.2
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
(Drucksache Nr.: 07086-12)
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Frau Kalamajka trägt in Vertretung für Frau Brand aus den vergangenen Sitzungen des Ausschusses vor.
Am 21.02.2012 wurde u. a. der „Geschäftsbericht Seniorenbüros 2011“ vorgelegt und von allen Fraktionen in seiner Ausführlichkeit gewürdigt.
Vom Gesundheitsamt sei das Schwerpunktthema 2012 „Migration und Gesundheit“ vorgestellt worden. Hierzu habe das Behindertenpolitische Netzwerk vorgetragen, dass weder Behinderung noch Altwerden erwähnt seien.
In der Sitzung am 20.03.2012 habe der Gesamtverband des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes einen Bericht zur Regionalen Armutsentwicklung in Deutschland abgegeben. Auffällig sei hier die Entwicklung im Ruhrgebiet. Die Armutsgefährdungsgrenze liege in Dortmund bei 23%. Indikator seien die Empfänger von Hartz IV. Zukünftig wirke sich das auf SeniorenInnen aus.
Im Namen von Frau Brand müsse der Seniorenbeirat versuchen, den sozialen Zusammenhalt zu stärken.

Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Herr Kannenberg nennt zwei seniorenrelevante Punkte aus den letzten beiden Ausschusssitzungen:
- Von einer Petentin wurde die Geschwindigkeit von Friedhofsbesuchern mit Fahrzeugen auf den Friedhöfen bemängelt. Das sei durch die Verwaltung mit dem Ergebnis geprüft worden, dass kein Handlungsbedarf seitens der Verwaltung besteht, weil schon etliche Maßnahmen getroffen wurden (u. a. Hinweis auf Geschwindigkeitsbegrenzung und Rücksichtnahme Gewerbetreibender auf FriedhofsbesucherInnen sowie Fahrdienst mit Elektrofahrzeugen etc.), sodass insgesamt der Verkehr auf den Friedhöfen bereits nachgelassen habe. Ein Antrag der Fraktion Die Linke die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 7 Stundenkilometer herabzusetzen, sei abgelehnt worden. Es bleibe weiterhin bei 20 Stundenkilometer und Rücksichtnahme.
- Mit der bereits im Jahr 2008 in Rede stehenden sog. Ehrenamtskarte habe sich die CDU-Fraktion befasst und die Verwaltung um Prüfung gebeten; insbesondere der zu erwartenden Kosten. Hierbei sollten vor allem jedoch die ehrenamtlich Tätigen im Vordergrund stehen. Die Ehrenamtskarte sollte dem Zweck dienen, die ehrenamtlich Tätigen zu ermutigen, mit Ihrer überaus wichtigen Tätigkeit weiterzumachen.

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Herr May berichtet aus der letzten Sitzung. Für das Theater und das Operhaus wurden die Spielpläne 2012/2013 vorgestellt.
Das Konzerthaus stehe auf guten Beinen und nehme neben den Zuschüssen der Stadt sehr viele Drittgelder ein, so wurde berichtet. Zudem gehöre das Dortmunder Konzerthaus mittlerweile zu den 20 größten Konzerthäusern Europas.

Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Herr Clemens weist auf diverse Vorlagen, insbesondere auch zum Thema „Kleinräumige Quartiersanalyse“, hin.
Diese seien allesamt seniorenrelevant, wobei vor allem das Behindertenpolitische Netzwerk permanent nachfrage, ob die Belange der Behinderten und damit auch im weiteren Sinne aller SeniorenInnen in den einzelnen Vorlagen ausreichend gewürdigt werden. Das sei sehr oft nicht der Fall, so Herr Clemens.
Insofern bittet der Berichterstatter die SeniorenbeiratsmitgliederInnen eingehend darum, sich insbesondere mit den Quartiersanalysen zu beschäftigen, sollten diese in den einzelnen Stadtbezirken publiziert werden.

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
In der gestrigen Ausschusssitzung wurde der Bericht „Wirtschaftsstandort Dortmund 2012“ vorgelegt. Entsprechende Kritik, bspw. im Punkt „Fachkräfteentwicklung“, wo der gesamte Pflegeberuf nicht benannt wurde, sei von Herrn Clemens geäußert, und von den Vertretern des Jobcenters und der Wirtschaftsförderung aufgenommen, worden.


Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
In dem Ausschuss sind keine seniorenrelevanten Themen erörtert worden.


4. Vorlagen

zu TOP 4.1.
EU Ziel 2 Programm "Stadtumbau Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Soziales, Integration und Kultur", Durchführung des Teilprojekts „Freiraum – Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige: Gesprächskreise, Sitterdienst, Schulungen und Gesundheitskurse“ im Rahmen des Projektes D 7 "Ausbau und Stärkung der Angebote für Senioren"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06870-12)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


5. Anträge/Anfragen


6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
mündlicher Bericht

Herr Schröder gibt folgende Informationen weiter:

Zeitschrift Senioren Heute
Im Sitzungsraum 331.1 lägen immer noch einige Exemplare der Frühjahrsausgabe „Senioren Heute“ zur Mitnahme aus.

Öffentliche Sitzung am 14.06.2012
Referent zum Thema „Aufgaben des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe“ sei LWL-Sozialdezernent Matthias Münning.

Inhalt der Umlaufmappe
- Präsentation über die Entstehungsgeschichte des Seniorenbeirates zur Mitnahme an die SeniorenbeiratsmitgliederInnen
- Evaluationsberichte über die kleinräumigen Quartiersanalysen
- Programmheft der BAGSO über den 10. Deutschen Seniorentag 2012 in Hamburg
- Spielplan Mai – September 2012 des Roto Theaters
- Information über eine Multiplikatoren-Schulung der Landesseniorenvertretung NRW mit der Verbraucherzentrale NRW


Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg beendet Herr Schröder die Sitzung um 16.35 Uhr.




Theo Schröder Ellen Pelle Diana Karl
Stellv. Vorsitzender Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin

(Siehe angehängte Datei: Anlage zur Niederschrift TOP 3.1.pdf) (Siehe angehängte Datei: Anlage zur Niederschrift TOP 5.1 und TOP 5.2.pdf)