Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift

über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

am 07.12.2010
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:35 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksbürgermeister

Volker Mais
Dr. Ingo Köhler nicht anwesend
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Heinz-Jürgen Schaffrin nicht anwesend
SPD
Claudia Schare, erste stv. Bezirksbürgermeisterin nicht anwesend
Jürgen Schädel
Werner Bach
Wolfgang Bräuer
Jan Gravert
Barbara Mielicki

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister

Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel
FDP
Stefan Magerstedt

Bürgerliste

Henning Müller-Späth nicht anwesend

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Wienhöfer Sport- und Freizeitbetriebe
Herr Grohmann Städt. Immobilienwirtschaft

d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 07.12.2010, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 09.11.2010

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Antwort der Verwaltung zur Einwohnerfragestunde vom 05.05.2009, TOP 2.1 bzgl. Kita Schweizer Allee usw.
Mitteilung (51)
(Drucksache Nr.: 15007-09-E7)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)

5.2 Anbau Aplerbecker Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02798-10)

5.3 Ortsfahrbahn B 1
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02797-10)

5.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)

5.5 Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum
- Vorlage wurde bereits verteilt am 21.09.2010 -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16125-09-E1)

5.6 Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 21.09.2010 verteilt -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02020-10)

5.7 Anregung bzgl. Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.05.2010 verteilt -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00950-10)

5.8 Ergreifen von Schallschutzmaßnahmen in der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 15312-09-E1)

5.9 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02566-10)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

6.2 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung - GewO-
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2011 im Bezirk Aplerbeck
Mitteilung der Verwaltung (32)
(Drucksache Nr.: 02764-10)

6.3 Winterstreudienst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02772-10)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Möglichkeiten zur Umwandlung von Tennensportplätzen in Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02807-10)

8.2 Errichten eines Kleinfelds in Tennenausführung und Parkplätzen für Fußball- und Tennisverein neben dem Sportplatz Rosengarten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02803-10)

8.3 Spülen der Drainage am Sportplatz Rosengarten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02802-10)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Durchführung von Reinigungsmaßnahmen am Rodenbergteich
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02806-10)

11.2 Setzen eines Pfostens auf einer Sperrfläche in der Abteistraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02805-10)

11.3 Erneuerung der Abpfostung eines landwirtschaftlichen Weges im Bereich Emschertalstraße/B 1 und Entfernung von illegal entsorgtem Müll
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02804-10)

11.4 Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02801-10)

11.5 Beschilderung des Berghofer Bouleplatzes
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02799-10)

11.6 Beschilderung der Berghofer Finnbahn
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02800-10)

11.7 Teilsanierung der Fahrbahndecke der Busenbergstraße im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02808-10)

11.8 Sanierung der Fahrbahndecke der Straße "Am Lohbach" im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02810-10)

11.9 Durchführung von Reparaturarbeiten in der Resingstraße im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02809-10)

11.10 Regelung der Ausfahrtsituation vom Parkplatz Friedhof/ev. Kirchengemeinde in der Niergartenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02811-10)

11.11 Tempo 30 im Bereich der Aplerbecker Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02784-10)

11.12 Nutzung des Grundstücks Bergparte 13a für einen Verbindungsweg
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 02024-10-E1)

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Sachstand Sanierung Jugendfreizeitstätte Bergparte
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02030-10-E1)

13.2 Sachstand Fahrradabstellhaus Ortskern Aplerbeck
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05555-06-E4)

14. Anfragen

Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Mais benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 09.11.2010
Die Niederschrift über die 10 Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 09.11.2010 wurde einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Kunstrasenplatz und zusätzliche Parkplätze
(Drucksache Nr.: 02954-10-E1)
Es wird von einem Mitglied des Sportvereins VfR Sölde nachgefragt, ob die Möglichkeit besteht, einen Kunstrasenplatz und zusätzliche Parkplätze am Sportplatz Rosengarten einzurichten. Der Verein würde sich entsprechend an den Kosten beteiligen.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 8.2

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an der Aplerbecker Grundschule
(Drucksache Nr.: 02954-10-E2)
Eine Bürgerin weist auf die Verkehrssituation an der Aplerbecker Grundschule hin.
Sie fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, auf der Köln-Berliner-Straße eine Tempo-30-Zone einzurichten. Außerdem möchte sie wissen, ob die Ampelphasen an der Kreuzung Köln-Berliner-Straße/Aplerbecker Straße auf Fußgängerfreundlichkeit überprüft werden können. Außerdem fragt sie nach, ob der Lehrerparkplatz an der Aplerbecker Straße beschrankt werden kann, da es bei Schulbeginn und –ende im Einfahrtbereich durch Elternkraftfahrzeuge zu gefährlichen Situationen für die Schulkinder kommen würde.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 11.11.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Weiße-Ewald-Straße
(Drucksache Nr.: 02954-10-E3)
Ein Bürger überreicht dem Bezirksbürgermeister einen Brief mit Unterschriftenliste zur Verkehrssituation rund um die Weiße-Ewald-Straße.

Der Bezirksbürgermeister wird diesen Brief als Anregung auf die nächste Tagesordnung für die Sitzung am 01.02.2011 setzen.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Neugestaltung des Spielplatzes an der Adolf-Schulte-Schule
(Drucksache Nr.: 02954-10-E4)
Es wird nachgefragt, ob für die Neugestaltung des Spielplatzes an der Adolf-Schulte-Schule Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Verfügung gestellt werden können.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Haushaltsberatung zu TOP 5.4. Hier könnten evtl. entsprechende Mittel vergeben werden.

zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde: Kinderferienbetreuung
(Drucksache Nr.: 02954-10-E5)
Eine Bürgerin beklagt die lange Zeit bis zur Beantwortung ihrer Fragen aus der Einwohnerfragestunde bzgl. der Kita an der Schweizer Allee.

Außerdem fragt sie nach, ob es möglich ist, dass der Bericht der Verwaltung zur Kinderferienbetreuung schnellstmöglich vorgelegt wird.

Der Bezirksbürgermeister teilt mit, dass eine Berichterstattung der Verwaltung bzgl. der Kinderferienbetreuung für die Sitzung im Februar 2011 vorgesehen ist.

zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde: Ausbau Tulpenstraße
(Drucksache Nr.: 02954-10-E6)
Ein Bürger fragt nach dem Sachstand zum Ausbau der Tulpenstraße.

Herr Goersmeyer teilt mit, dass für den Kanalbau in der Tulpenstraße für das Haushaltsjahr 2011 50.000,-- € eingestellt wurden. Für die Folgejahre werden weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Für den Straßenausbau sind erst für das Jahr 2014 Mittel in Höhe von 5.000,-- € eingestellt worden.

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Antwort der Verwaltung zur Einwohnerfragestunde vom 05.05.2009, TOP 2.1 bzgl. Kita Schweizer Allee usw.
Mitteilung (51)
(Drucksache Nr.: 15007-09-E7)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadträtin Bonekamp vom 27.10.2010 zur Kenntnis.

Der in der Sitzung von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellte Antrag wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig wie folgt beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck musste der Presse entnehmen, dass die Räume der ehemaligen Kita Schweizer Allee an Akiku vergeben wurden. Die Bezirksvertretung hatte selbst bereits Gelder für eine optische Aufwertung eingestellt, damit die Räume möglichst schnell einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden konnte, da es mehrere Projekte gab, die sich für eine Nutzung der Räume interessierten. Es wurde ein Raumkonzept erwartet, das eine Nutzung für möglichst viele Projekte ermöglicht. Nach bereits erfolgter Vergabe der Räume bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung um Prüfung, ob nicht zumindest eine parallele Nutzung der Räume durch die Haupt- und Realschule Aplerbeck am Vormittag und frühen Nachmittag möglich ist.
Die Schulen haben der Bezirksvertretung ein Konzept vorgestellt, bei dem es um die Betreuung der Schüler durch die Schulsozialarbeiter während freier Stunden geht.
Da erwartet wird, dass die Nutzung durch Akiku hauptsächlich am Nachmittag erfolgt, erscheint eine gemeinschaftliche Nutzung möglich.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird eine Grundsatzentscheidung zum Haushaltsplanentwurf 2011 erst in ihrer nächsten Sitzung am 01.02.2011 fassen, da zur Zeit noch keine klaren Rahmenbedingungen zum Haushalt vorliegen würden und erst noch die abschließenden Beratungen im Rat abgewartet werden sollten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht Auskunft, um welchen Gehweg und Maßnahme es sich auf Seite 18 des Haushaltsplanentwurfes (Bezirksband) für Investitionsmaßnahmen unter der Nummer 66A01202014050 handelt, da die Wegebezeichnung fehlt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass die Zuweisung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel auf Basis der Einwohnerzahlen mit Stichtag 31.12.2009 erfolgen. Die Höhe der Zuweisungen an andere Stadtbezirke ließe den Schluss zu, dass veraltete Einwohnerzahlen zu Grunde gelegt wurden. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht in Zukunft die Anpassung der Mittel an die aktuelle Einwohnerzahl im Abstand von 2 Jahren.

Der von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellte Antrag wird wie folgt von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Sanierung der Jasminstraße aus den Mitteln des Gesamthaushalts im Jahre 2011. Auf die bisherigen Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck wird hingewiesen. Die Bezirksvertretung bittet abermals um Einplanen von Baumscheiben und Berücksichtigung von Haushaltsmitteln zur ökologischen Aufwertung.
Die Jasminstraße befindet sich insbesondere seit den Kanal- und Leitungsarbeiten im Jahr 2010 in einem desolaten Zustand, ist aber gleichzeitig Schulweg für Radfahrer zum Schulzentrum Holzwickede, das von vielen Sölder Schulkindern besucht wird und Busstrecke. Die vielen Schlaglöcher führen zu einem unkomfortablen Busverkehr und Gefahren für die Radfahrer.

Der von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellte Antrag wird wie folgt von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen:

Im Stadtbezirk Aplerbeck sind lediglich die Gerhart-Hauptmann-Grundschule und die Lichtendorfer Grundschule ohne OGS verblieben. Die entsprechenden Mittel für die Förderung von Umbaumaßnahmen sind ausgelaufen. Von den ursprünglich projektierten 225.000 Plätzen sind jedoch lediglich 215.000 geschaffen worden. Dementsprechend ist der Etat für Personal- und Sachkosten für die restlichen 10.000 Plätze noch nicht abgerufen worden. Nach einem entsprechenden Ratsbeschluss können noch bis zum 31.03.2011 die beschriebenen Mittel für die Neueinrichtung von OGS beim Land beantragt werden.
Nach negativen Abfragen in der Vergangenheit stellen auch die Gerhart-Hauptmann-Grundschule und die Lichtendorfer Grundschule einen Bedarf an OGS-Plätzen fest.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um eine Einrichtung von OGS-Plätzen an den beiden Schulen zu ermöglichen.
Als erster Schritt bietet sich die Kontaktaufnahme des Familienbüros mit beiden Schulleitungen an. Räumlichkeiten für die Einrichtung eines OGS sind an beiden Schulen vorhanden.
Zum Erreichen des Ziels bieten sich auch Kooperationen mit anderen Einrichtungen an. In Lichtendorf könnte z. B. eine Zusammenarbeit mit dem städtischen Kindergarten Edelrosenstraße angestrebt werden, der ebenfalls „Nachwuchssorgen“ hat. Auf Grund der räumlichen Nähe könnten z. B. Mahlzeiten gemeinschaftlich eingenommen werden.
Sollte eine Kooperation nicht zustande kommen, könnte die Beschaffung von Küchen und Geschirr über die Bezirksvertretung abgedeckt werden.

zu TOP 5.2
Anbau Aplerbecker Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02798-10)
Die von der SPD-Fraktion zur Tagesordnung und von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung eingebrachten Anträge werden wie folgt einstimmig beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um die Einstellung von Planungskosten für den dringend benötigten Pavillonersatz an der Aplerbecker Grundschule. Es wird um Einstellung der Planungskosten in die Finanzplanung für das Jahr 2011 und der entsprechenden Baukosten für die Folgejahre für den Anbau Aplerbecker Grundschule gebeten.

zu TOP 5.3
Ortsfahrbahn B 1
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02797-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, Mittel für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1 zwischen Gottesacker und Marsbruchstraße in die Finanzplanung einzustellen, so dass parallel zur Ausfädelung der U 47 aus der B 1, die Ortsfahrbahn errichtet werden kann.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht eine ausreichende Erhöhung der jetzt für 2014 aufgeführten Mittel für die Investitionsplanungen, damit ab 2014 die Straßenbaumaßnahme durchgeführt werden kann.

zu TOP 5.4
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, zur Sitzung am 01.02.2011 eine gemeinsame Vorschlagsliste für die Ausgabe der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 vorzulegen.


Der in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 09.11.2010 unter TOP 5.5 gefasste Beschluss mit 200,00 € ein Zirkusprojekt der Emscherschule mit Mitteln der Transferaufwendungen zu unterstützen wurde mit 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zurückgenommen, da die Mittel nicht benötigt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 13 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung, die noch aus dem Haushaltsjahr 2010 vorhandenen freien Mittel in Höhe von 800,-- € sowie die nicht abgerufenen Mittel in Höhe von 200,-- € für das Zirkusprojekt der Emscherschule 2010 aus dem Bereich der Transferaufwendungen wie folgt zu verteilen:

1. Geschichtsverein Aplerbeck 300,-- €
2. AGARD 300,-- €
3. Aplerbecker Künstlermarkt 400,-- €

Der von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellte Antrag wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck wie folgt einstimmig beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat in den Jahre 2001 und 2008 in zwei Schritten die Einrichtung von Stromanschlüssen auf dem Festplatz Sölde in der Begonienstraße beschlossen. Insgesamt wurde hier die Summe von 13.456,-- € zur Verfügung gestellt.
Da die Kapazität der Anschlüsse für ein Großereignis in keinem Fall ausreicht, nimmt die Bezirksvertretung die entsprechenden Beschlüsse zurück und bittet um Anschaffung eines mobilen Stromaggregats auf einem Pkw-Anhänger und von zwei Stromverteilern für die freiwillige Feuerwehr Dortmund-Sölde, die das Aggregat für die Verwendung im Stadtbezirk aufbewahren soll.

Herr Grohmann von der Städt. Immobilienwirtschaft informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über den Stand der folgenden Maßnahmen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die städt. Immobilienwirtschaft ihr die Pläne für den Umbau zur OGS an der Gerhart-Hauptmann-Grundschule vorzulegen.

zu TOP 5.5
Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum
- Vorlage wurde bereits verteilt am 21.09.2010 -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16125-09-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck greift den Vorschlag der Verwaltung zur Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum in der nächsten Sitzung bei den Haushaltsberatungen 2011 erneut auf.

zu TOP 5.6
Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 21.09.2010 verteilt -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02020-10)
Der nachfolgende Antrag wird bis zu Haushaltsberatung 2011 zurückgestellt.

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg.“

zu TOP 5.7
Anregung bzgl. Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.05.2010 verteilt -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00950-10)
Die nachfolgende Anregung wird bis zur Haushaltsberatung 2011 zurückgestellt:

“Es wird angeregt, die Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße zu ergänzen, um die Leistung und das Verhalten des Verwaltungsstellenleiters Friedrich Möllenhoff im 2. Weltkrieg entsprechend zu würdigen. Das jetzige Straßenschild erinnert lediglich an den Verwaltungsstellenleiter Friedrich Möllenhoff von 1929 bis 1945.“

zu TOP 5.8
Ergreifen von Schallschutzmaßnahmen in der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 15312-09-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird über eine Mittelvergabe bei den Haushaltsberatungen 2011 beraten.


zu TOP 5.9
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02566-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Kenntnis. (Stichtag 27.10.2010)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage „Masterplan Integration – Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund und neue Wege in der Migrations- und Integrationsarbeit in Dortmund“ zur Kenntnis.

zu TOP 6.2
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung - GewO-
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2011 im Bezirk Aplerbeck
Mitteilung der Verwaltung (32)
(Drucksache Nr.: 02764-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 04.11.2010 zur Kenntnis. Sie spricht sich jedoch mit 13 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme gegen die geplante Veranstaltung am Pfingstmontag, den 13.06.2011 aus.

zu TOP 6.3
Winterstreudienst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02772-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, auch in diesem Jahr den Verbindungsweg von der Berghofer Straße zur Straße Am Oldendieck und zum Fasanenweg in den Winterstreudienst aufzunehmen. Des Weiteren bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck den vorgenannten Verbindungsweg in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Dortmund aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Schulwege im Stadtbezirk Aplerbeck von größeren Schneemengen frei gehalten werden, die durch die Schneeräumfahrzeuge der EDG auf die Fußwege geschoben werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, den Streudienst an allen Bushaltestellen nur auf die DSW 21 und das Tiefbauamt zu übertragen und nicht auf die Anwohner. Sie weist nochmals auf ihren Beschluss aus der Sitzung vom 21.09.2010 hin, in dem sie um die Umwidmung der Bushaltestellenbereiche „als zur Straße gehörig“ und damit als öffentlichen Straßenraum gebeten hat.

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Möglichkeiten zur Umwandlung von Tennensportplätzen in Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02807-10)
Herr Wienhöfer von den Sport- und Freizeitbetrieben der Stadt Dortmund informiert die Bezirksvertretung darüber, dass es grundsätzlich technisch möglich ist Tennensportplätze in Kunstrasenplätze umzuwandeln, wenn die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Das Vorliegen bzw. Erstellen eines Bebauungsplanes ist hierfür nicht erforderlich, wenn die Anlage bereits vorhandenen bzw. nur umgebaut werden muss. Bei einer Vergrößerung bzw. Drehung der Sportanlage wäre evtl. eine Bebauungsplan-Änderung erforderlich.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, welche derzeit vorhandenen Tennensportplätze im Stadtbezirk Aplerbeck in Kunstrasenplätze umgewandelt werden können. Ebenso wird um Mitteilung gebeten, ob für eine Umwandlung in einen Kunstrasenplatz ein Bebauungsplan vorliegen oder im Rahmen der Umwandlung erstellt werden muss.

zu TOP 8.2
Errichten eines Kleinfelds in Tennenausführung und Parkplätzen für Fußball- und Tennisverein neben dem Sportplatz Rosengarten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02803-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob es möglich ist, westlich des derzeitigen Sportplatzes „Rosengarten“ hinter der Pappelreihe die Freifläche zwischen den Bäumen und dem Tennisplatz zur Errichtung eines Fußballkleinfeldes in Tennenbelag zu nutzen. Entsprechend der aktuellen Regeln für den Spielbetrieb von Minis bis zur E-Jugend sind die Maße für ein wettkampfgerechtes Kleinfeld erheblich geschrumpft. Dementsprechend dürfte die Fläche ausreichend bemessen sein.
Durch das Kleinfeld könnte der Trainings- und Spielzeitenengpass durch die steigende Anzahl von Mannschaften bei VfR und FCK Sölde verbessert werden.
Nördlich der möglichen neuen Spielfläche könnten neue Parkplätze für Fußball und Tennisverein eingerichtet werden, da in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten durch das Parken entlang der Zufahrt zum Tennisclub entstanden sind.
Der VFR Sölde stellt eine Beteiligung an der Finanzierung des Projekts in Aussicht.

Die Verwaltung wird gebeten, eine Kostenkalkulation getrennt für ein Fußballkleinfeld und einen Parkplatz mit Dolomitsandoberfläche vorzunehmen und der Bezirksvertretung zu übermitteln.

zu TOP 8.3
Spülen der Drainage am Sportplatz Rosengarten
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02802-10)
Herr Wienhöfer von den Sport- und Freizeitbetrieben der Stadt Dortmund informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass im Rahmen der laufenden Geschäfte der Verwaltung bei Bedarf bzw. wenn eine Meldung des jeweiligen Sportwartes erfolgt, ein Spülen der Drainage durchgeführt wird.

Seitens der Bezirksvertretung wurde bereits vor ca. 2 Jahren darum gebeten, die Drainage am Sportplatz „Rosengarten“ zu überprüfen und zu spülen. Diese Maßnahme hat bei anderen Sportplätzen dazu geführt, dass die Drainage wieder erheblich besser gearbeitet hat. Beim Sportplatz in Sölde ist die Drainage seit Jahren unbefriedigend. Nach dem Antrag der Bezirksvertretung soll auf Nachfrage beim Verein keine Überprüfung der Drainage erfolgt sein. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung daher einstimmig zu prüfen, ob eine Überprüfung der Drainage erfolgt ist und ob grundsätzlich ein Spülen der Drainage möglich und erfolgversprechend ist, um das Ablaufverhalten des Wassers auf dem Sportplatz zu verbessern.
Sollten diese Maßnahmen nicht möglich sein, wird um Mitteilung gebeten.

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Durchführung von Reinigungsmaßnahmen am Rodenbergteich
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02806-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um die Durchführung von Reinigungsmaßnahmen am Rodenbergteich.
Insbesondere der Randbereich des Teichs ist mit Müll und Unrat verdreckt. Die dort lebenden Wasserschildkröten sind durch den Müll beeinträchtigt. Eine Reinigung durch Ehrenamtliche ist durch die Tiefe des Teichs und entsprechend fehlender Ausrüstung nur begrenzt möglich. Sollte dennoch eine Möglichkeit der Beteiligung bestehen, wird um Mitteilung gebeten.

zu TOP 11.2
Setzen eines Pfostens auf einer Sperrfläche in der Abteistraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02805-10)
In der Abteistraße befindet sich unmittelbar hinter dem Bahnübergang auf der östlichen Straßenseite eine Sperrfläche vor einer Baumscheibe. Hier befindet sich eine Engstelle durch die dahinter anschließende Parkreihe an der Ostseite der Straße. Insbesondere bei entgegenkommenden Bussen kommt es hier zu Schwierigkeiten beim Passieren der Baumscheibe und dem Einfädeln in die enger werdende Straße, da die davor liegende Sperrfläche von unbekannten Anwohnern regelmäßig als Parkplatz für Fahrzeuge oder als Abstellplatz für Anhänger genutzt wird.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, durch Setzen eines Pfostens am Ende der Sperrfläche das Parken an dieser Stelle zu unterbinden.

zu TOP 11.3
Erneuerung der Abpfostung eines landwirtschaftlichen Weges im Bereich Emschertalstraße/B 1 und Entfernung von illegal entsorgtem Müll
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02804-10)
An der Emschertalstraße befindet sich unmittelbar östlich hinter der Unterführung der B 1/ A 44 ein landwirtschaftlicher Weg, der von der allgemeinen Nutzung durch Abpfostungen abgetrennt ist. Immer wieder fehlen einige der Pfosten. Auch aktuell sind die Pfosten nicht vollständig und im weiteren Verlauf des Weges wurde illegal Müll entsorgt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig darum Sorge zu tragen, dass die Pfosten am dortigen Weg wieder vervollständig werden und, dass der Müll entfernt wird.

zu TOP 11.4
Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02801-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Berichterstattung über den derzeitigen Planungsstand für die Geh- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Schüren/Berghofen. Insbesondere wird darum gebeten, die Anschlüsse an andere Wege und Straßen vorzustellen.

zu TOP 11.5
Beschilderung des Berghofer Bouleplatzes
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02799-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um eine Beschilderung des Berghofer Bouleplatzes an der Rubinstr. 32 am Tennisplatz.

Dieses Schild sollte einerseits den Bürger näher bringen, dass es sich hier um eine Sportstätte handelt und andererseits Informationen zu Regelweg enthalten.
Da die Boule/Petanque-Regeln zu umfangreich sind, kann folgender Hinweis auf dem Schild aufgebracht werden „Die Boule/Petanque-Regeln erhalten Sie während der Öffnungszeiten im Tennisplatzrestaurant Berghofen“.

Dies ist bei einem positiven Bescheid mit dem Betreiber der Gaststätte zu regeln.

zu TOP 11.6
Beschilderung der Berghofer Finnbahn
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02800-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um eine Beschilderung der Berghofer Finnbahn im Bereich der Start-/Ziellinie an der Ehmsenstraße.

Auf diesem Schild könnte neben der Bezeichnung Lauftreff „Berghofer Finnbahn“ auch die Länge 850 Meter und die Höhendifferenz pro Runde 12 Meter aufgebracht werden.

zu TOP 11.7
Teilsanierung der Fahrbahndecke der Busenbergstraße im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02808-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um bevorzugte Teilsanierung der Fahrbahndecke der Busenbergstraße.
Frostschäden aus den letzten Jahren bestimmten zwischen der Hausnummer 91 bis zur Hausnummer 9 das Bild eines desolaten Straßenbelages.

Dies beeinträchtigt den Anlieger- und Besucherverkehr in gefährlichem Maße.
Auch bei der Überquerung durch Fußgänger sind die Frostschäden am Straßenbelag gerade in der Herbst- und Winterzeit trotz Beleuchtung gefährlich.

zu TOP 11.8
Sanierung der Fahrbahndecke der Straße "Am Lohbach" im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02810-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um bevorzugte Sanierung der Fahrbahndecke der Straße Am Lohbach.
Frosteinbrüche und loser Straßenbelag sind ab der Einfahrt Overgünne bis zur Hausnummer 33 vorzufinden.
Dies beeinträchtigt selbst bei dem vorgeschriebenen Tempolimit (30 km/h) den nachfolgenden Verkehr und parkende Pkw`s durch lose umherfliegende Steine/Asphaltstücke des Straßenbelages.

zu TOP 11.9
Durchführung von Reparaturarbeiten in der Resingstraße im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02809-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um die Durchführung von Reparaturarbeiten in der Resingstraße im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Die Schäden wurden bereits Anfang des Jahres nach dem Winter gemeldet aber noch nicht beseitigt. Auf Grund des erneut anstehenden Winters ist eine erhebliche Verschlimmerung zu erwarten, wenn nicht zumindest repariert wird.



zu TOP 11.10
Regelung der Ausfahrtsituation vom Parkplatz Friedhof/ev. Kirchengemeinde in der Niergartenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02811-10)
Bei der Ausfahrt vom Friedhof, bzw. Parkplatz der ev. Kirchengemeinde in der Niergartenstraße wird die Sicht durch parkende Fahrzeuge erheblich behindert. Ohnehin ist es erforderlich bei Ausfahrt vom Parkplatz die Gegenfahrrichtung mit zu nutzen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Überprüfung der Situation und Vorschläge zur Beseitigung. Möglicherweise könnten schraffierte Flächen im Ausfahrtbereich Abhilfe schaffen. Vor Umsetzung bittet die Bezirksvertretung um Übermittlung entsprechender Pläne.

zu TOP 11.11
Tempo 30 im Bereich der Aplerbecker Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02784-10)
Von der SPD-Fraktion wurde zur Sitzung der nachfolgende Antrag gestellt:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, im Bereich der Aplerbecker Grundschule auf der Köln-Berliner-Straße und Aplerbecker Straße eine Tempo-30-Zone einzurichten, damit der Schulweg für die Grundschüler sicherer wird.“

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in der Sitzung den nachfolgenden Antrag:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Aplerbecker Grundschule.
Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll von der Kreuzung mit der Aplerbecker Str./Sölder Kirchweg bis zur Hausnummer 78 gelten.
Da es sich um eine prophylaktische Maßnahme im Rahmen der Schulwegsicherung handelt, wird um Begrenzung des Tempolimits mit Zusatzschild auf die Zeit zwischen 07.30 Uhr und 18.00 Uhr gebeten.“

Aufgrund der vorliegenden Anträge beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, die Verwaltung zu bitten, im Kreuzungsbereich Köln-Berliner-Straße/Aplerbecker Straße/Sölder Kirchweg bis zur Hausnummer 78 eine Tempo-30-Zone einzurichten. Das Tempolimit soll mit einem Zusatzschild auf die Zeit von montags bis freitags zwischen 07.00 Uhr bis 18.00 Uhr begrenzt werden.

zu TOP 11.12
Nutzung des Grundstücks Bergparte 13a für einen Verbindungsweg
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 02024-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadträtin Bonekamp vom 28.10.2010 zur Kenntnis.

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Sachstand Sanierung Jugendfreizeitstätte Bergparte
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02030-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Steitz vom 21.10.2010 zur Kenntnis.

zu TOP 13.2
Sachstand Fahrradabstellhaus Ortskern Aplerbeck
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05555-06-E4)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Steitz vom 20.10.2010 zur Kenntnis.

Der von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellte Antrag wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig wie folgt beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung nach dem hier eingegangen Sachstandsbericht um Mitteilung, ob im Jahr 2011 tatsächlich mit der Errichtung eines Fahrradabstellhauses im Ortskern Aplerbeck zu rechnen ist, obschon die eingestellten Mittel der Bezirksvertretung aus den Vorjahren nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Bezirksvertretung geht davon aus, dass die Maßnahme aus dem gesamtstädtischen Haushalt finanziert wird.

14. Anfragen



Bezirksbürgermeister schließt die öffentliche Sitzung gegen.16:35 Uhr.


M a d e r M a i s K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter