N i e d e r s c h r i f t
über die 35. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
am 11.02.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr
Anwesend waren:
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Rm Dr. Eiteneyer |
Rm Grote |
Rm Lenigeri. V. für Rm Hengstenberg |
Rm Krause |
Rm Pisula |
Rm Reppin |
sB Scmusz |
Rm Ulrich |
SPD |
Rm Giesei. V. für Rm Prüsse |
Rm Steinsi. V. für Rm Barsch |
Rm Borris |
Rm Brauer |
Rm Drabig |
sB Gähner |
Rm Zupferi. V. für Rm Ollech |
Rm Riesel |
Rm Starke |
B90/Die Grünen |
Rm Frebeli. V. für sB Dr. Bömer |
Rm Unger |
F.D.P. |
Rm Stratenwerth |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
sE KaraAusländerbeirat |
|
|
c) Beratende Mitglieder |
Herr BarfussHandwerkskammer |
Herr BrenscheidtIHK |
Herr WeberDGB |
d) Verwaltung |
Herr Beyer, WBF-Do |
Herr Ellerkamp, WBF-Do |
Herr Mager, dortmund-project |
Frau Dr. Keidies, WBF-Do |
Herr Poth, WBF-Do |
Frau Milbradt, WBF-Do |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 26.11.2003
2. Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
2.1 Phoenix West -Vermarktungsvereinbarung-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05507-04)
2.2 Projekt: Profilbildung und integrierte Standortentwicklung der Dortmunder Wirtschaft am Beispiel der IT-Wirtschaft und ausgewählter Anwenderbranchen "VITA"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05516-04)
2.3 Informationen zum "Arbeitsmarktforum 2004" in Dortmund am 03.03.2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05506-04)
2.4 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
3.1 dortmund-project;
Quartalsbericht zur Budget- und Personalsituation in IV/2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05478-04)
4. Anfragen, Anträge
- keine -
Die Sitzung wurde vom stellv. Vorsitzenden - Herrn Rm Dr. Helmut Eiteneyer - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der stellv. Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung fristgemäß eingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Matthias Ulrich benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Rm Dr. Eiteneyer, wies auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 26.11.2003
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung genehmigte einstimmig die Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung am 26.11.2003.
2. Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
zu TOP 2.1
Phoenix West -Vermarktungsvereinbarung-
(Drucksache Nr.: 05507-04)
Herr Ellerkamp erläuterte, dass die WBF-Do mit dem Planungsamt, dem dortmund-project und der LEG als Vertreter des Eigentümers überein gekommen sei, die verschiedenen Aktivitäten, die etwas mit Marketing und Werbung für den Standort Phoenix zu tun haben, in einem Arbeitskreis Vermarktung zu bündeln. Man habe sich darauf verständigt, anhand eines gemeinsamen Programms arbeitsteilig verschiedene Bausteine umzusetzen. Unter Einbeziehung von Fördermitteln werde die Stadt als Dienstleister zur Steigerung der Kommunikationsstrategie des Standortes Phoenix tätig, wozu man auch die Zustimmung des zuständigen Ministeriums in Düsseldorf erhalten habe. Für die WBF stehe ein zusätzliches Budget von ca. 80.000 Euro zur Verfügung.
Herr Mager wies darauf hin, dass beim dortmund-project im Rahmen der Standortentwicklung ebenfalls Ressourcen zur Verfügung stehen, die jedoch nicht für die einzelnen Objekte, sondern zur Vermarktung des gesamten Standortes verwendet werden.
Auf Rückfrage von Herrn Rm Reppin stellte er dar, dass sämtliche Aktivitäten beim Projektleiter – Herrn Hachmeyer-Isphording – im sogenannten Kommunikationsknoten gebündelt und koordiniert werden.
Herr Rm Dr. Eiteneyer bat darum, in regelmäßigen Abständen eine Berichterstattung über den Fortgang des Projektes zu erhalten und auch frühzeitig über eventuelle Schwierigkeiten informiert zu werden.
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nahm den Sachstandsbericht zum Abschluss der Vereinbarung zur Vermarktung des ehemaligen Hochofenstandortes Phoenix West zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Projekt: Profilbildung und integrierte Standortentwicklung der Dortmunder Wirtschaft am Beispiel der IT-Wirtschaft und ausgewählter Anwenderbranchen "VITA"
(Drucksache Nr.: 05516-04)
Herr Ellerkamp verwies darauf, dass dieses Projekt in Zusammenarbeit mit my-bird, auch unter finanzieller Beteiligung, verwirklicht wurde.
Es habe sich herausgestellt, dass eine Nutzerorientierung wichtig sei, dabei insbesondere die Gesundheitswirtschaft sowie die Wertschöpfungsketten im Produktionssektor.
Frau Rm Brauer begrüßte insbesondere die Kooperation des in Dortmund vorhandenen Know-How.
Frau Rm Unger hingegen hob besonders hervor, dass auch der KPFM-Expertenkreis Metall/Elektro an diesem Projekt und dessen Umsetzung beteiligt sei.
Herr Rm Dr. Eiteneyer stellte dar, dass der Erfolg nur dann eintreten könne, wenn eine enge Vernetzung mit anderen Akteuren im Gesundheitswesen wie z. B. MPI und die Kliniken und Krankenhäuser stattfinde.
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nahm den aktuellen Sachstand des Projektes VITA zur Kenntnis und begrüßte den ersten Projekterfolg mit der Initiierung der Kooperation zwischen dem Diabetesnetzwerk Dortmund und zwei Dortmunder IT-Unternehmen.
zu TOP 2.3
Informationen zum "Arbeitsmarktforum 2004" in Dortmund am 03.03.2004
(Drucksache Nr.: 05506-04)
Frau Rm Unger wies darauf hin, dass es Ziel der Veranstaltung sein müsse, den sogenannten Arbeitsmarktakteuren konkret darzulegen, welche Änderungen anstehen und wie dieses umgesetzt werden kann.
Herr Pisula kritisierte, dass sich unter den Beteiligten keine Unternehmer befinden. Es müsse erreicht werden, etwas für die Menschen in Dortmund zu tun und auch zu verwirklichen.
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nahm die Informationen zum Arbeitsmarktforum 2004 zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung
Herr Ellerkamp und Herr Beyer gaben Informationen zu folgenden Punkten:
* Seminarangebot des Teams „Existenzgründungsberatung“ der WBF-Do
* Ansiedlung der Fa. ComMed
* Zerstäuber der Fa. MicoParts ist im Januar in den Handel gekommen; es gibt Bestrebungen, dieses Medikament als Spray auch in den USA zuzulassen
* Franchising wird als Form der Gründung stärker nachgefragt, dazu gab es eine gemeinsame Veranstaltung mit der Bundesagentur für Arbeit
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nahm die Ausführungen von Herrn Ellerkamp und Herrn Beyer zur Kenntnis.
3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
zu TOP 3.1
dortmund-project;
Quartalsbericht zur Budget- und Personalsituation in IV/2003
(Drucksache Nr.: 05478-04)
Herr Mager gab neben einer kurzen Erläuterung zum vorgelegten Quartalsbericht zu folgenden Arbeitsfeldern des dortmund-projects weitere Informationen:
* Schwerpunkt Unternehmensfinanzierung im Bereich MST
* Gründungswettbewerb 2003
Steigerung der Zahl eingereichten Business-Pläne
* In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie der Projekt Ruhr wurden die sogenannten „Lernallianzen“ mit dem Schwerpunkt Mikrosystemtechnik neu aufgelegt
Frau Rm Unger bat um einen weiteren Zwischenbericht zu den geschaffenen Arbeitsplätzen in einer der nächsten Sitzungen.
Frau Rm Brauer regte an, dass die Entwicklung der Beschäftigtenzahlen im Jahresbericht des dortmund-projects dargestellt werden könne und bat um einen Vergleich der einzelnen Branchen mit anderen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Auf Rückfrage von Rm Unger stellte Herr Mager dar, dass die Mittel des dortmund-project, die für den Kommunalen Arbeitsmarkt Fonds Reserviert sind, nach Abstimmung mit der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung für die Projekte verausgabt werden sollen, die sich mit der Berufswahlorientierung und der Berufsvorbereitung von Jugendlichen, insbesondere im Bereich der Technologie, beschäftigen.
Der Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nahm den Quartalsbericht zur Kenntnis.
Dr. Eiteneyer | Ulrich | Korbmacher |
Stellv. Vorsitzender | Ausschussmitglied | Schriftführerin |