Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 16.06.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 12.05.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (DSG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21044-21)

3.2 Strategie zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20975-21)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
(Drucksache Nr.: 20975-21)

3.3 Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20833-21)

3.4 Abbruch des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes und Errichtung eines Verwaltungsneubaus am Standort Leuthardstraße 1-7, Johannisborn 2-4
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19733-21)

3.5 Sonderhaushalt Grabpflegelegate: Entfall der Verlängerung von privatrechtlichen Pflegerechten an Reihen- und Wahlgrabstätten auf Friedhöfen der Stadt Dortmund ohne Zustimmung der Legatbegründenden oder Rechtsnachfolger*innen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20961-21)

3.6 Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20944-21)

3.7 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

3.8 Stadtbahnentwicklungskonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20397-21)

hierzu -> Schreiben der Verwaltung (Ergänzung der Beratungsfolge)
(Drucksache Nr.: 20397-21-E4)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20397-21-E6)

3.9 Radwegeangebot im Straßenzug Treibstraße, Grüne Straße, Steinstraße, Heiligegartenstraße, Jägerstraße und Gronaustraße (bis Bleichmärsch) - Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18221-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
(Drucksache Nr.: 18221-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
(Drucksache Nr.: 18221-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag mit Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18221-20-E3)

3.10 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)

3.11 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Öffentliche Darstellung der Städtebauförderung: Standorte Förderstelen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21110-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21110-21-E1)

3.12 Sachstandsbericht der Fachbereiche 67, 23 und 32 zum Umsetzungsstand Umgang mit Problemimmobilien in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20527-21)

3.13 Sachstand Planung Stadt- und H-Bahn, insbesondere auf dem Smart Rhino Campus
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20949-21-E2)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20949-21-E3)

3.14 Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19852-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor (wurde als Prüfauftrag bewertet)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
-lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor-
(Drucksache Nr.: 19852-21-E2)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor (Beratung AMIG und AKUSW stehen noch aus)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 19852-21-E3)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19852-21-E5)

3.15 Zukunftsbäume
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21347-21)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21347-21-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21347-21-E2)

3.16 Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2021
Beantwortung einer Nachfrage zur Vorlage aus der AKUSW-Sitzung am 12.05.2021
(Drucksache Nr.: 20788-21-E1)

3.17 Wärme aus Erneuerbaren Energien
Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21380-21)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21380-21-E1)

3.18 Tiefbauamt 2026 - Aktuelle Anforderungen und organisatorische Weiterentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21142-21)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
(Drucksache Nr.: 20784-21-E2)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Erarbeitung einer Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20421-21)

4.2 4. Änderung Masterplan Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“ im Bereich Stahlwerkstraße und Dürener Straße
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
II. Beschluss über die 4. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21001-21)

4.3 Bauleitplanung: Masterplan Plätze - Gestaltungshandbuch für die prägenden Stadträume der Dortmunder City
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19836-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 19836-21-E1)

4.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes - Westfalenhütte -
hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20697-21)

4.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes Dortmund - Westfalenhütte -
hier: einleitender Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im vereinfachten Verfahren mit Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21042-21)

4.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplans Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, II. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, III. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a BauGB, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19788-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19788-21-E1)

4.7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 111 - öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20955-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
(Drucksache Nr.: 20955-21)

4.8 Bauleitplanung: Bebauungsplanverfahren InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
IV. Offenlegungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20426-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
(Drucksache Nr.: 20426-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 20426-21-E3)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 20426-21-E4)

4.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 290 - Ortszentrum Hombruch - nach § 13 BauGB hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20396-21)

4.10 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung der Erschließungsstraße Südspange in Dortmund - Hörde / PHOENIX West nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21032-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
(Drucksache Nr.: 21032-21)

4.11 Bauleitplanung; Bebauungsplan VEP Lü 188 - Nahversorgungseinrichtung Marten -
hier: I. Beschluss zur Umstellung des Verfahrens von einem Regelverfahren auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB), II. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, III. Entscheidung über die Stellungnahmen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, IV. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, V. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20455-21)

4.12 Bauleitplanung; 62. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InO 224n - DSW21-Gelände Deggingstraße -, zugleich Änderung der Bebauungspläne InO 103, 183 und 192.
hier: I. Kenntnisnahme vom geänderten aktuellen städtebaulichen Konzept, II. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der 62. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InO 224n - DSW21-Gelände Deggingstraße -, IV. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes 192, V. Beschluss zur teilweisen Änderung der Bebauungspläne InO 103 und 183, VI. Beschluss zur erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21211-21)

4.13 Bauleitplanung der Stadt Waltrop: Sachstand zu der Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplanes und zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 im Bereich "Im Dicken Dören"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21197-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
(Drucksache Nr.: 18975-20-E1)

4.14 Bauleitplanung; In O 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße
hier: Informationsvorlage zur geplanten Bebauung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20830-21)

4.15 Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17182-20-E5)

hierzu -> Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021

(Drucksache Nr.: 20593-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17182-20-E6)

4.16 Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20945-21)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20945-21-E1)

4.17 Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20938-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 20938-21-E2)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20938-21-E3)

4.18 Baulückenkataster für Dortmund – Ergebnisse des Pilotprojekts Huckarde
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20211-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20211-21-E2)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20211-21-E3)

4.19 Antrag der Deutschen Umwelthilfe
Vorschlag zur TO mit BItte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20943-21)
lag bereits zur Sitzung am 12.05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20943-21-E2)

4.20 Gute-Gebäude-Gesetz
Vorschlag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21363-21)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI, Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21363-21-E1)

4.21 Vorgartengestaltung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21434-21)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21434-21-E1)

4.22 Verkehrsuntersuchung Wallring
-Mündlicher Bericht der Verwaltung-
Kenntnisnahme

4.23 Beschluss über die Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hainallee"
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20197-21-E1)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald
Mündlicher Bericht der Forstverwaltung zum Dortmunder Stadtwald

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 18882-20-E1)
lag bereits zur Sitzung am 03.02.2021 vor

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 18882-20)

5.2 Umsetzungsstand der Luftreinhaltemaßnahmen aus dem Vergleich mit der DUH und der Lokalen Ergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20605-21)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20605-21-E2)

5.3 Landschaftsschutzgebiete am Dortmunder Flughafen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20953-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 12 .05.2021 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20953-21-E2)

5.4 Wertstofftonne/Elektroschrott
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20858-21)
lag bereits zur SItzung am 12.05.2021 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20858-21-E1)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Wohnbauprogramm für junge Familien
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21346-21)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21346-21-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21346-21-E2)

6.2 Kommunaler Wohnungsbau
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20951-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 12.05.2021 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20951-21-E2)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) / SMART RHINO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20406-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20406-21-E1)

7.2 Städtebauförderprogramm 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20874-21)

7.3 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Abschluss des Projekts zur Urbanen Landwirtschaft "Querbeet Hörde",
Fortsetzung als Projekt "Querbeet Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19604-21)

7.4 Koordinierungsstelle Heimat zum Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG NRW) – Monitoringbericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20649-21)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Anfragen

10. Informationen der Verwaltung