Bezirksvertretung Eving

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 01.03.2023, Beginn:16:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Eving, Sitzungssaal (Zimmer 8), August-Wagner-Platz 2 - 4,
44339 Dortmund
Bitte den geänderten Sitzungsort beachten!





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 18.01.2023

1.5 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Aktueller und zukünftiger Wohnungsbestand der DOGEWO im Stadtbezirk Dortmund Eving
Mündliche Berichterstattung

3.2 Vorstellung des Quartierskoordinators für den Stadtbezirk Eving
Mündliche Berichterstattung

3.3 Aktueller Sachstand Jugend-Parkour-Anlage Am Externberg
Mündliche Berichterstattung

4. Eingaben

4.1 Schutzblinker an der Kreuzung Kemminghauser Straße / Lüdinghauser Straße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27115-23)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26982-23)

6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26500-22)
- Lag zur Sitzung am 07.12.2022 vor -
hierzu -> Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 26500-22-E1)


6.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2018; hier: Modifizierung des Beschlusses "Verwendung der beschlossenen Mittel für eine Stehwippe und nicht für ein Dreifachreck inklusive Fallschutz"
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 09214-17-E16)

6.3 Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2022; hier: Gestaltung von Stromkästen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 22100-21-E49)

6.4 Verwendung der Mittel der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit und interkultureller Projekte in den Dortmunder Stadtbezirken; hier: Antrag der Stadtteilbibliothek Eving auf Förderung von drei Veranstaltungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27263-23)

7. Personal und Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27159-23)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26646-22)

10. Schulen

11. Soziales, Arbeit und Gesundheit

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1 Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten (Drucksache-Nr.: 27007-23)
Empfehlung
- Wird nachgereicht -

12.2 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22)

12.3 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)
- Die Anlagen liegen zur Einsichtnahme bei der Geschäftsführung vor oder stehen digital auf den Seiten der Stadt Dortmund zur Verfügung -

12.4 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)





12.5 Legendenschild in Dortmund-Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27013-23)

12.6 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

13. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

14. Anträge

14.1 Abpfostung Bürgersteig Grävingholzstraße (gegenüber Lüttgenberg)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 27230-23)

14.2 Wiederherstellung der Zaunanlage im rückwärtigen Teil des Kinderspielplatzes Grävingholzstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 27231-23)

14.3 Fahrbahnmarkierung Kreuzungsbereich Ellinghauser Straße / Holthauser Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 27233-23)

14.4 Verkehrssicherheit Steckestraße und Fußweg zur Graf-Konrad-Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 27238-23)

14.5 Großer Schriftzug an der Außenfassade der Mosaik-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 27235-23)

15. Anfragen

15.1 Zuständigkeit für Lärmschutz der Brücke über der A2 in Dortmund-Brechten zwischen Wittichstraße und Im Dorfe
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27274-23)

15.2 Zuständigkeit für Evinger Straße (B54) zwischen Kemminghauser Straße und Lütge Heidestraße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27275-23)

16. Mitteilungen

16.1 Streichung der Evinger und Kemminghauser Straße aus dem LKW-Routennetzplan
Mitteilung StR Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26140-22-E1)

16.2 Absperrbügel Kita Oberadener Straße
Mitteilung StR Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17036-20-E3)