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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
öffentliche Sitzung vom 08.03.2023
öffentliche Sitzung vom 25.01.2023
öffentliche Sitzung vom 30.11.2022
öffentliche Sitzung vom 19.10.2022
öffentliche Sitzung vom 07.09.2022
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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
öffentliche Sitzung vom 12.05.2021
Tagesordnung (öffentlich)
für die 4. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 12.05.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 17.03.2021
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt
3. Dezernatsübergreifende Aufgaben
3.1 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung (Drucksache Nr.: 19577-21)
hierzu ->
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021
(Drucksache Nr.: 19577-21)
3.2 Projektumsetzung BMI Smart Cities (Förderprojekt)
Empfehlung (Drucksache Nr.: 20468-21)
3.3 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Hier: Energiecampus: Vorstellung des Konzeptes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19970-21)
hierzu ->
Änderung des Beschlussvorschlages
(Drucksache Nr.: 19970-21-E1)
3.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Empfehlung (Drucksache Nr.: 20057-21)
3.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20218-21)
3.6 Sachstand zur gesamtstädtischen Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2021ff
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 19536-21)
3.7 Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19852-21-E2)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor (Beratung AMIG und AKUSW stehen noch aus)
3.8 Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh: Neubau des Multifunktionsplatzes Im Odemsloh
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19829-21)
3.9 Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20788-21)
4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
4.1 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20080-21)
4.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 223 -In den Börten- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (zugleich tlw. Änderung des Fluchtlinienplanes Br2)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; III. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung; IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung; V. Satzungsbeschluss; VI. Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20523-21)
4.3 Beschluss über die Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hainallee"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20197-21)
4.4 Ergebnisse der IFH-Studie „Vitale Innenstädte 2020"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20344-21)
4.5 Baulückenkataster für Dortmund – Ergebnisse des Pilotprojekts Huckarde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20211-21)
4.6 Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 1. Quartal 2021 behandelt wurden.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20576-21)
4.7 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
hier: Beginn des Verfahrens
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20292-21)
4.8 ÖPNV-Konzept (Sachstand Masterplan Mobilität)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19844-21-E3)
4.9 Kontrolle des bestehenden Durchfahrtverbots für LKW auf der Straße Im Karrenberg in Dortmund-Kirchderne
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12614-18-E6)
4.10 Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20260-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
hierzu ->
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Die Linke+ und Die Fraktion Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20260-21-E3)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
4.11 Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk Brackel
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen und Fraktion Die Linke +)
(Drucksache Nr.: 20278-21-E3)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
hierzu ->
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20278-21-E4)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20278-21-E6)
4.12 Barrierefreiheit im ÖPNV
Vorschlag zur TO mit Antrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20602-21)
4.13 Neubau von P+R-Anlagen
Vorschlag zur TO mit Antrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20686-21)
4.14 Ergänzung der Bauauflagen bei der Neuplanung von Wohnungsbaugroßprojekten zur Integration von gemeinsamen Bewegungsarealen für Senioren*, Menschen mit Behinderungen und Kindern und Jugendlichen
Überweisung:
Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020
(Drucksache Nr.: 19091-20)
4.15 Kommunaler Wohnungs- und Kitabau in Dortmund
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20256-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
4.16 Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20938-21)
4.17 Holzbau
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20947-21)
4.18 Sachstand Planung Stadt- und H-Bahn auf dem Smart Rhino Campus
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20949-21)
4.19 Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20945-21)
4.20 Antrag der Deutschen Umwelthilfe
Vorschlag zur TO mit BItte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20943-21)
4.21 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 125n – ehemalige Thier-Brauerei – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage), II. Entscheidung über Stellungnahmen der Behörden und Nachbargemeinden, III. Satzungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18912-20-E2)
4.22 Sachstandsbericht zu Entwicklungen im Dortmunder Hafen
Überweisung:
Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2021
(Drucksache Nr.: 20382-21)
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20382-21-E1)
5. Angelegenheiten des Umweltamtes
5.1 Förderprogramm zur Dachbegrünung durch die Stadt Dortmund gefördert durch das Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ im Rahmen der Corona-Hilfe NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20508-21)
5.2 Städtepartnerschaften / Klimaschutz
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 19846-21)
lag bereits zur Sitzung am 03.02.2021 vor
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 19846-21-E1)
5.3 CO2-Bilanz 2018
(Stellungnahme der Verwaltung aufgrund des vom Rat am 11.02.2021 beschlossenen Antrags 19222-20-E1)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19222-20-E2)
5.4 Erdverkabelungen
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 19744-21)
lag bereits zur Sitzung am 03.02.2021 vor
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 19744-21-E1)
5.5 Igeltod in Menglinghausen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 20360-21)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
5.6 Tempo 30 auf Straßen des Vorrangnetzes
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20266-21)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
5.7 Umsetzung des Luftreinhalteplans “Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost“, lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund
Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20217-21)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
Hierzu: Vorlage--> Umsetzungsstand der Luftreinhaltemaßnahmen aus dem Vergleich mit der DUH und der Lokalen Ergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20605-21)
5.8 Klimabeirat
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20279-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
5.9 Wertstofftonne/Elektroschrott
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20858-21)
5.10 Landschaftsschutzgebiete am Dortmunder Flughafen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20953-21)
6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
6.1 Barrierefreie Wohnungen in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20514-21)
6.2 Wohnraumtauschbörse
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion,)
(Drucksache Nr.: 20286-21-E1)
lag bereits zur Sitzung am 17.03.2021 vor
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20286-21-E2)
6.3 Kommunaler Wohnungsbau
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 20951-21)
7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
7.1 Strukturplan Zeche Gneisenau Dortmund-Derne
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18124-20)
lag bereits zur Sitzung am 16.09.2020 vor
hierzu ->
Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2020
(Drucksache Nr.: 18124-20)
lag bereits zur Sitzung am 16.09.2020 vor
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18124-20-E3)
7.2 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 - Sachstand und weiteres Verfahren "Emscher nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19428-20)
8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt
9. Anfragen
10. Informationen der Verwaltung