Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

N i e d e r s c h r i f t (öffentlich)

über die 12. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

am 14.09.2016
Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 15:00 - 18:02 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
	Bruno Schreurs (BUND NRW)
	Meike Hötzel (BUND NRW)
	Dr. Klaus Gelmroth (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Dietrich Büscher (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Dr. Hans-Dieter Otterbein (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Bernd Stangl (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Matthias Scharmach (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Klaus-Dieter Horn (SDW Landesverband NRW e.V.)
	Manfred Budde (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
	Günter Rohden (Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Thomas Ricke (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe“ e.V.)
	Dr. Heike Thomae (Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Klaus Popma (Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Peter Frankenstein (Landessportbund Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Manfred Gimmler (Landesverband Westfälischer und Lippischer Imker e.V.)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
	Anke Gerlach (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Siegfried Wittwer (Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
3. Verwaltung
	Herr Höing (60/2)
	Herr Veen (60/2-2)
	Frau Scheffel-Heidrich (60/2-2)
	Herr Hölkemeier (61/4)
	Herr Just (66/5)
	Frau Uehlendahl (66/AL)
	Frau Schnecking (66/3-2)
	Herr Löher (66/6 Süd Grün)
4.	Gäste
	Otto Schließler („B1 Dortmund plus“)
	Dr. Kristof Hennies (NABU)
	Michael Hüttemann (VCD/Dortm. Agendaverein)
	Detlef Münch (Ratsmitglied)
	Martin Clemen (LSC Condor e.V.)
	Uli Rönsch (LSC Condor e.V.)
	Hans-Werner Sonntag (LSC Condor e.V.)
	Maria Niehues (AGARD e.V.)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g (öffentlich)

für die 12. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde,
am 14.09.2016, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 „Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konzept- und Planungsbeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04055-16)

2.2 Betriebsplan für den Dortmunder Stadtwald
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05379-16)

2.3 Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße - zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal - und Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße -
hier: Beschluss zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße - sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05235-16)

3. Berichte

3.1 LSC Condor e.V. - Verlagerung des Segelmodellfluggeländes von der Buschwiese zur Eichwaldstraße - Befreiung

3.2 Ergebnisse des Expertenforums "Naturschutz und Forstwirtschaft"

3.3 Neue Straßenbäume für Dortmund
Bericht

3.4 Entwicklung der Flächen am Rüpingsbach zwischen Grotenbachstraße und "Am Spörkel"

4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen




Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Dr. Otterbein - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde und dass der Beirat beschlussfähig ist.




1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Büscher benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

Die Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde wurde einstimmig ohne Änderungswünsche genehmigt.


2. Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 2.1
„Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73) - Konzept- und Planungsbeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04055-16)

Frau Schnecking (66/3-2) stellte die o.g. Vorlage anhand einer Powerpointpräsentation dem Beirat ausführlich vor.

Der Beirat verdeutlichte in der anschließenden Diskussion nochmals den Wert der Linden-/Platanenallee als geschützten Landschaftsbestandteil mit ihrem außergewöhnlichen Charakter. Hier würde es sich nicht „nur um 50 Bäume gehen“. Auch hinsichtlich der Feinstaubbelastung in der Stadt Dortmund wäre der Erhalt der Allee von großer Bedeutung. Weiterhin wurde bemängelt, dass dem Beirat das Baumgutachten in diesem besonderen Fall nicht zur Kenntnis gegeben worden sei.

Einstimmiger Beschluss

Der Beirat begrüßt den barrierefreien Umbau Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost. Der Umbau sollte jedoch nicht auf Kosten der schon jetzt geschädigten B1-Allee geschehen.

Der Erhalt der Allee bedeutet letztlich eine Verminderung der Lärm- und Feinstaubbelastung und damit eine Erhöhung der Lebensqualität für die Anwohner. Die Allee als Ganzes hat eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, um die Auswirkungen des Klimawandels in Dortmund zu reduzieren.

Es sollte ein übergeordnetes Entwicklungskonzept für die Allee erstellt werden. Hier sollten u.a. genügend große Baumscheiben und auch entsprechende Abstände zwischen den einzelnen Bäumen gewährleistet sein.


zu TOP 2.2
Betriebsplan für den Dortmunder Stadtwald
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05379-16)

Herr Dr. Otterbein leitete in die Diskussion ein.

Im Rahmen dieser ergab sich, dass doch noch einige Fragen zu der o.g. Vorlage offen sind, so dass eine Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen erforderlich wäre.

Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage mit einer Gegenstimme zur Kenntnis. Allerdings besteht noch Erläuterungsbedarf zur Vorlage, z.B. hinsichtlich der Bevorzugung von Buchen vor den Eichen. Der Beirat bittet hierzu in einer der nächsten Sitzungen um entsprechende Berichterstattung der Forstbetriebsplanung.


zu TOP 2.3
Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße - zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal - und Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße -
hier: Beschluss zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße - sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05235-16)

Herr Hölkemeier (61/4-4) stellte die o.g. Vorlage anhand einer Powerpointpräsentation (siehe Anlage zu TOP 2.3) vor.

Hinsichtlich der Abgrenzung des Untersuchungsraumes des Umweltberichtes teilte Herr Hölkemeier mit, dass - über das Plangebiet hinaus - auch der Raum des Pferdebachtales mitbetrachtet worden wäre.
Zum Artenschutz lägen auch bereits Untersuchungsergebnisse vor. Im Südteil des Campus wären laut artenschutzrechtlichem Gutachten keine planungsrelevanten Arten gefunden worden. Die Kartierung des Nordcampus werde noch vollzogen.

Auf Nachfrage zu den im Plan eingetragenen Erweiterungsflächen im Bereich des nördlichen Walles/Waldes, erläuterte Herr Hölkemeier, dass es sich hier noch nicht um konkrete Planungen handele, sondern nur um angedachte Optionen, die bzgl. Machbarkeit noch nicht geprüft wurden.
Schließlich wurde festgestellt, dass voraussichtlich keine geschützten Bereiche von der aktuellen Planung betroffen sein werden. Der Wall selbst wäre nur am Böschungsfuß geringfügig betroffen.

In der anschließenden Diskussion machte Herr Büscher auf ein Biotop nördlich der Nordkirchenstraße mit einem Orchideenvorkommen aufmerksam, welches besonders bewertet werden müsse. Weiterhin bat Herr Dr. Otterbein um Zusendung des artenschutzrechtlichen Gutachtens und um Berücksichtigung des - im Pferdebachtal - umfangreich vorhandenen Amphibienvorkommens.

Einstimmiger Beschluss

Der Beirat bittet dem nachfolgenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschlussvorschlag

I. Der Rat der Stadt beschließt, den Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004 für den unter Ziffer 1 dieser Beschlussvorlage genannten Änderungsbereich zu ändern (67. Änderung).

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 sowie § 8 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414/FNA 213-1)

II. Der Rat der Stadt beschließt, den Bebauungsplan Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße - für den unter Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich aufzustellen.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023)

III. Der Rat der Stadt beschließt, die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB



3. Berichte

zu TOP 3.1
LSC Condor e.V. - Verlagerung des Segelmodellfluggeländes von der Buschwiese zur Eichwaldstraße - Befreiung

Herr Veen stellte das o.g. Vorhaben vor.

Im Vorfeld wurde ein gemeinsamer Ortstermin (am bisherigen Standort Buschwiese sowie am geplanten Standort Eichwaldstraße) mit Herrn Dr. Otterbein, Herrn Dr. Kretzschmar, Herrn Höing und Herrn Veen sowie den Antragstellern durchgeführt. Dabei konnte festgestellt werden, dass bei einer entsprechend naturschutzfachlich abgestimmten bzw. begrenzten Nutzung der Fläche durch den Segelmodellflugsport nicht mit einer nachteiligen Entwicklung in dem Landschaftsbereich zu rechnen sei.

Nach einem Jahr solle laut Herrn Dr. Otterbein eine Überprüfung stattfinden, so dass man nachteilige Entwicklungen in der Landschaft oder für den Artenschutz feststellen und ggf. korrigieren könne.

Beschluss

Der Beirat stimmt unter einer Enthaltung einer unbefristeten Befreiung unter Auflagen zu.


zu TOP 3.2
Ergebnisse des Expertenforums "Naturschutz und Forstwirtschaft"

Herr Dr. Otterbein erklärte, dass das Expertenforum einen ersten Auftakt zur weiteren Zusammenarbeit zwischen Naturschutz und Forstwirtschaft darstelle. Der Dialog müsse weitergehen, um u.a. die Aspekte, die die Naturschutzverbände in ihrem Thesenpapier formuliert hatten, in die Waldbewirtschaftung einfließen zu lassen.

Zu dem Protokoll merkte Herr Dr. Otterbein an, dass die Naturschutzverbände durchaus annehmen, dass das Konzept aus Lübeck auch auf Dortmund übertragbar sei.

Weiterhin sollten in Zukunft im Stadtwald 10 % natürliche Waldflächen ausgewiesen werden. Hier sollten die Naturschutzverbände und der Beirat bei der Auswahl der Referenzflächen mit einbezogen werden.


zu TOP 3.3
Neue Straßenbäume für Dortmund

Herr Löher (66/6 Süd Grün) erläuterte das Projekt „Neue Straßenbäume für Dortmund“. Hier sollen neue Baumarten versuchsweise angepflanzt werden, die im Hinblick auf den Klimawandel in der Stadt gut geeignet erscheinen.

Durch lange Hitzeperioden gebe es viele Verluste bei den Straßenbäumen, u.a. durch starke Vermehrung von schädigenden Pilzen und Schädlingen. Als Beispiele wurden das Eschentriebsterben und andere Begleiterkrankungen genannt.

Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich speziell mit der Suche von alternativen Bäumen nicht-heimischer Arten, z.B. aus dem mediterranen Bereich, beschäftige. Diese nicht heimischen Baumarten würden als widerstandfähiger gelten als manche heimischen Arten.

Laut Herrn Löher sollen nun von 660 nachzupflanzenden Bäumen 113 Testbäume nichtheimischer Arten gepflanzt und langfristig beobachtet werden, ob sie sich für den Einsatz als Straßenbaum eignen.

Kritisch wurde vom Beirat gesehen, dass es sich bei diesen nichtheimischen Bäumen um Bäume handele, die ökologisch nicht in unser Ökosystem eingegliedert seien und somit nicht denselben Nutzen für die heimische Tierwelt hätten.

Herr Löher erklärte hierzu, dass nicht komplett auf heimische Bäume verzichtet werde und die Pflanzung nichtheimischer Bäume nur eine Ergänzung der normalerweise gepflanzten heimischen Baumarten darstellen werde. Weiterhin handele es sich nicht um importierte Bäume, sondern um hier vermehrte und verschulte Bäume, so dass eine „Einschleppung“ von Fremdschädlingen nicht gegeben sei.

Herr Horn erklärte, dass grundsätzlich Pyramidenbäume (z.B. Pyramideneichen) als Straßenbepflanzung ideal sein müssten. Sie hätten eine geringe Windangriffsfläche und könnten sich gut durch ihre tiefwurzelnde Pfahlwurzel mit Wasser versorgen. Die Windanfälligkeit ist bei den Pyramidenbäumen gering, da die Äste eng am Stamm liegen. Zum Schutz vor herabfallendem Totholz könne man z.B. ein Netz über die Bäume spannen. Herr Horn hat hierzu einen Betrag formuliert, der der Niederschrift als Anlage beigefügt wird.

Herr Dr. Otterbein bat Herrn Löher um eine Liste der in Frage kommenden Bäume. Herr Löher sagte zu, diese dem Beirat zur Verfügung zu stellen.


zu TOP 3.4
Entwicklung der Flächen am Rüpingsbach zwischen Grotenbachstraße und "Am Spörkel"

Herr Höing teilte mit, dass es eine Anfrage der Bezirksvertretung Hombruch gebe, bezogen auf Ihren Beschluss aus dem Jahr 2014 bezüglich Überprüfung der ökologischen Bedeutung der o.g. Flächen.

Hier sollte nach 3 Jahren ein Bericht über die ökologische Bedeutung erstellt werden. Herr Höing richtete die Frage an den Beirat, ob es bereits Erkenntnisse oder Kartierungen in dem Bereich gebe und ggf. verwertbare Zahlen, z.B. der AGARD über Krötenwanderungen.

Herr Büscher erklärte, dass es aus botanischer Sicht grundsätzlich durchaus positive Entwicklungen nach der Renaturierung der Bachsysteme gebe. Arten würden zurückkehren, die auf naturnahe Bachauen angewiesen seien. Am Rüpingsbach gab es zwei Zufallsbeobachtungen des Eisvogels.

Herr Dr. Otterbein erklärte, dass sicherlich eine fachkundige Untersuchung erforderlich sei, in welcher neben den botanischen Erkenntnissen, u.a. das Erdkrötenvorkommen im Bergsenkungsteich, der Froschregen sowie das Vorkommen des Eisvogels und weiterer Vögel einfließen sollten.


zu TOP 4.
Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

Sitzungstermine 2017
Herr Dr. Otterbein wies auf das Schreiben der Geschäftsführung bezüglich der Sitzungstermine im Jahr 2017 hin.

Workshop Naturschutz und Landwirtschaft
Herr Höing (60/2) erklärte, dass es auf Grund krankheitsbedingter Ausfälle noch keine Terminierung gebe. Eine Kontaktaufnahme mit dem Landwirtschaftsverband habe jedoch bereits stattgefunden. Herr Budde wies darauf hin, dass zunächst auch mit den Vertretern der örtlichen Landwirte gesprochen werden solle. Herr Höing bestätigte, dass bei diesem Termin sowohl externe Fachleute als auch örtliche Landwirte eingebunden werden.

Hangsicherung Uferweg Hohensyburg
Herr Dr. Otterbein berichtete von einer Begehung im Rahmen des genehmigten Vorhabens der Hangsicherung mit Herrn Büscher und Herrn Veen (60/2-2) sowie der ökologischen Baubegleitung. Ziel war es, erhaltenswerte Pflanzenbestände zu ermitteln und zu schützen. Bei dieser Begehung konnte ein Bereich mit Schwarzstieligem Streifenfarn festgestellt und abgegrenzt werden, so dass er bei der Hangsicherung verschont bleiben wird.
In diesem Zusammenhang berichtete Herr Veen, dass der unteren Landschaftsbehörde auch eine Meldung von Schwarzstieligem Streifenfarn auch im westlichen Bereich (Klusenberghang) vorliegt. Hier wurde um Zustimmung für eine Maßnahme zur Freischneidung dieser Standorte gebeten, da Brombeergewächse diesen überwuchern. Förmlich ist eine Befreiung durch die untere Landschaftsbehörde hierfür erforderlich. Dieser Befreiung wird von Seiten des Beirates bzw. Herrn Dr. Otterbeins zur Stützung der Farnstandorte zugestimmt.
Landschaftswachtbezirk Scharnhorst
Herr Veen erklärte erneut, dass trotz intensiver Bemühungen der Landschaftswachtbezirk Scharnhorst weiterhin unbesetzt ist. Er bat nochmals um Unterstützung bei der Suche nach einem entsprechenden Kandidaten oder Kandidatin.





Dr. Otterbein Scheffel-Heidri ch Büscher
Vorsitzender Geschäftsführung Mitglied