Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift (öffentlich)

über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch

am 29.11.2016
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund




Sitzungsdauer: 14:30 - 17:25 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn
Philipp Haake
Christian John Peter Podszuk ab 14:37 Uhr, zu TOP 2.1 zeitweise
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden

SPD
Anja Butschkau
Markus Demtröder
Mireille Schauer
Volker Schultebraucks
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Susanne Lohse
Anne Lotz

Die Linke.

Hasan Ilgün

Parteilos
Dr. Christa Rogge
Klaus-Werner Schröter

An der Sitzung nahm nicht teil:
Rose-Marie Wille

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Otto Rüding (CDU) ab 14:35 Uhr, TOP 1.3, zeitweise,
bis 15:45 Uhr, TOP 11.1, zeitweise
Inge Albrecht-Winterhoff (SPD)
Detlef Münch (FBI) bis 15:35 Uhr, TOP 11.1

c) Verwaltung

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV

Stephanie Meschede 33/Hom-BV
Friedhelm Borgstädt 33/1-Zentrale Dienste

Stefan Tegethoff Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, zu TOP 11.1

Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 31.10.2016


2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Kunstrasen für den Sportplatz des Hombrucher SV 09/72 in Dortmund-Lücklemberg, Waldhausweg
-Geschobener Förderantrag des Hombrucher SV 09/72 e.V. vom 09.09.2016-
(s. Beschluss zu TOP 4.1 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06067-16)

4.2 Erstellung eines Tiefbrunnens für den Reit- und Fahrverein Dortmund-Barop u.U. e.V.
-Förderantrag des Reit- und Fahrvereins Dortmund-Barop u. U. e. V. vom 20.10.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06256-16)

4.3 Verknüpfung der Buslinie 448 mit der S-Bahnlinie 5 am Haltepunkt DO-Barop
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 03.07.2016-
(s. Beschluss zu TOP 4.8 aus der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05468-16-E1)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017
-Geschobene Vorlage der Stadtkämmerei vom 29.09.2016- (s. Beschluss zu TOP 5.1 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05389-16)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
-Geschobene Vorlage der Bürgerdienste vom 07.10.2016- (s. Beschluss zu TOP 5.2 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05908-16)

hier: Veränderungen im konsumtiven Budget 2017 ff
-Mitteilung von Frau Stadträtin Diane Jägers vom 11.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05908-16-E1)

5.3 Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06398-16)

5.4 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013-2016
-hier: Auszug aus der Datenbank vom 09.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06397-16)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Planung verkaufsoffene Sonntage 2017
-Vorlage des Ordnungsamtes vom 15.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06287-16)

7. Schulen -unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt

9. Kinder und Jugend

9.1 Informationsaustausch Arbeitsgemeinschaften (AG) § 78 SGB VIII in den Stadtbezirken
-Überweisung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zu TOP 2.10 der Sitzung vom 28.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05215-16)

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Beschluss, den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, V. Beschluss zur teilweisen Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke sowie dessen Änderung Nr. 1, VI. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf den Bebauungsplan (Offenlegungsbeschluss), VII. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 3 BauGB
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.10.2016--
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05803-16)

11.2 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2017 sowie Veranschlagung i.R.d. Haushaltsplanung 2017 ff.
-Vorlage des Fachbereichs Liegenschaften und der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 25.10.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05888-16)

11.3 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 6. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 25.10.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04406-16)

11.4 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays") - Beschlusserhöhung
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06230-16)

11.5 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung von bis zu vier weiteren Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2017
-Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 08.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05913-16)

11.6 Projekt „Nordwärts“: 2. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
-Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 15.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06136-16)

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes ab November 2016
-1 Birke, Schulzentrum "Am Hombruchsfeld", Baum Nr. 3, Morschungen, Defekte, starke Defizite im Kronengerüst, Risse und Defekte im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Amberbaum, "Harkortstraße", Baum Nr. 11, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, abgestorben, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Ahorn, Kinderspielplatz "Hinter Holtein", Baum Nr. 34, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, Gebäudeschäden, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
-1 Birke, "Hagener Straße", stark abgängig, Wurzeln beschädigen den Gehweg, Gebäude und den Straßenbaum, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
-1 Scheinakazie, "Hagener Straße", stark abgängig, Wurzeln beschädigen den Gehweg, Gebäude und den Straßenbaum, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 5 Linden, "Hagener Straße", Nr. 9 und 29 und Baum Nr. 14, 34 und 35, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, stark abgängig, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
-1 Kastanie, "Hagener Straße", Baum Nr. 3, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, stark abgängig, Kastanie: Pseudomona, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
- 1 Birke, "Dahmsfeldstraße", Baum Nr. 55, Morschungen, Defekte im Kronengerüst und im Wurzelraum, erhöhte Bruchgefahr und Umsturzgefahr, stark abgängig, Ersatzpflanzung an gleichem Standort, sobald Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch
Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Prozessabläufe in der Dortmunder Verwaltung
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06399-16)

14.2 Effiziente Sperrung der Ufer der Emscher und der zuführenden Bachläufe
-Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06425-16)

14.3 Installation einer festen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage im Bereich Gotthelfstraße
-Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06345-16)

14.4 Einrichtung eines einseitigen Radfahrstreifens an der Emil-Figge-Straße
-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06336-16)

14.5 Kenntlichmachung der Radwegüberfahrt an der Nordseite der Emil-Figgestraße bei Parkplatzausfahrt Nr. 18 (direkt westlich Herbert-Frommberger-Weg)
-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06337-16)

14.6 Radschulwegpläne an weiterführenden Schulen
-Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06340-16)

14.7 Sachstand Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Hombruch
-Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06339-16)

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Errichtung eines überdachten Buswartehäuschens an der Bushaltestelle "Am Kraftwerk", Rüdinghauser Str. 6
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2015-
(s. Beschluss zu TOP 14.5 der 9. BV-Sitzung vom 16.06.2015)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01641-15-E2)

15.2 Möglichkeit zur Errichtung eines Buswartehäuschens
hier: Bushaltestelle Baroper Friedhof (Buslinie 447)
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2015-
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 12. BV-Sitzung vom 01.12.2015)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03161-15-E1)




Herr Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Demtröder einstimmig benannt.




zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt Folgendes vor:

1. Mündliche Berichterstattung
Zum Tagesordnungspunkt 11.1 wird vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Herr Stefan Tegethoff erwartet. Er ist für die städtebauliche Rahmen- und Bebauungsplanung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt zuständig.

2. Vorziehen eines Tagesordnungspunktes

Der Tagesordnungspunkt 11.1 „Bauleitplanung; 56. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 – Luisenglück…“ wird vorgezogen und behandelt sobald der Berichterstatter eintrifft.

3. Gemeinsame Behandlung von Tagesordnungspunkten

Die Tagesordnungspunkte 4.1 „Beantragung eines Zuschusses aus BV-Mitteln für den Sportplatz Waldhausweg…“ und 4.2 „Finanzielle Förderung für die Erstellung eines Tiefbrunnenanlage…“ werden gemeinsam unter TOP 5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2017…“ behandelt.

4. Antrag der CDU-Fraktion:
Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, stellt den Antrag, Herrn Prof. Dr. Schwarze bzgl. TOP 14.1 zum Sachverständigen zu benennen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Unter Einbeziehung der oben aufgeführten Punkte wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 31.10.2016

Die Niederschrift über die 19 Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch am 31.10.2016 wird mit 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: 1. Windkraftanlage an der Blickstraße 2. Bau einer Hochspannungsleitung von Herdecke nach DO-Kruckel 3. Erdkabel entlang der A 45 4. Löttringhauser Wald als Naturschutzgebiet geplant?
(Drucksache Nr.: 06519-16-E1)

Eine Vertreterin der Bürgerinitiative „Rettet den Schnee“ stellt Fragen zu folgenden Punkten:
Die Vertreterin der Bürgerinitiative möchte gerne wissen, ob schon ein Termin für die Bürgerinformationsveranstaltung feststehe?

Antwort:
Die Verwaltungsvorlage sei noch in Arbeit und liege dem Gremium frühestens zur BV-Sitzung am 31.01.2017 vor. Eine Einwohnerinformationsveranstaltung biete sich erst nach Vorliegen dieser Vorlage mit konkreten Inhalten an.
Weiter möchte Sie über den Sachstand zum Bau einer Hochspannungsleitung von Herdecke nach DO-Kruckel informiert werden.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister antwortet, dass Auskünfte zum Bau der Hochspannungsleitung nach seiner Kenntnis bei den Firmen Westnetz oder Amprion eingeholt werden können. Außerdem möchte die Einwohnerin wissen, ob die BV über den Bau eines Erdkabels entlang der A 45 Kenntnis habe.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister antwortet, dass der Sachstand zum Bau des Erdkabels nach seiner Kenntnis ebenfalls bei den Firmen Westnetz oder Amprion erfragt werden könne.
Sie stellt die Frage, ob die BV-Hombruch davon Kenntnis habe, dass der Löttringhauser Wald unter Naturschutz gestellt werden solle?

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass der Landschaftsplan neu aufgestellt werde. Das städtische Umweltamt sei Ansprechpartner.




zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Verknüpfung Buslinies 448 mit der S-Bahnlinie 5 (s. TOP 4.3 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 06519-16-E2)

Der Eingeber zur Anregung, die zur Stellungnahme der DSW21 unter TOP 4.3 geführt hat, zeigt sich darüber sehr erfreut, dass sich die DSW21 dieser Thematik annimmt. Entscheidend sei aber der Name der Haltestelle, z. B. „S-Bahn Barop“.

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler erklärt, dass die DSW21 die BV-Hombruch über die weitere Vorgehensweise noch informieren werde.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Bebauungsplan Hom 275 - Luisenglück (s. TOP 11.1 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 06519-16-E3)

Ein Einwohner bezieht sich auf TOP 11.1 der Sitzung. Er stellt die Frage, ob das Bauvorhaben noch im Jahre 2017 realisiert werden könne.

Antwort:
Der anwesende Sachverständige des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes, Herr Tegethoff, und Herr Bezirksbürgermeister Semmler informieren über das Verfahren und den Zeitplan.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Bebauungsplan Hom 275 - Luisenglück (s. TOP 11.1 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 06519-16-E4)

Ein Einwohner stellt Detailfragen zum Bauprojekt, z. B. ob…
Antwort
Der anwesende Sachverständige des Stadtplanungsamtes, Herr Tegethoff, und Herr Bezirksbürgermeister Semmler beantworten ausführlich die Fragen des Einwohners: Lieferzeiten und Anfahrtszeiten seien aufgrund des erstellten Schallschutzgutachtens festgelegt worden. Die Anlieferungszonen seien eingehaust. Bei den Grünzonen gebe es eine Verschlechterung, die auf der Fläche nicht ausgeglichen werden könne. Der Ausgleich werde an anderer Stelle im Stadtgebiet erfolgen.



3. Berichterstattung - unbesetzt

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Kunstrasen für den Sportplatz des Hombrucher SV 09/72 in Dortmund-Lücklemberg, Waldhausweg
-Geschobener Förderantrag des Hombrucher SV 09/72 e.V. vom 09.09.2016-
(s. Beschluss zu TOP 4.1 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06067-16)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit TOP 5.2 unter TOP 5.2 behandelt. Beschluss siehe unter TOP 5.2.



zu TOP 4.2
Erstellung eines Tiefbrunnens für den Reit- und Fahrverein Dortmund-Barop u.U. e.V.
-Förderantrag des Reit- und Fahrvereins Dortmund-Barop u. U. e. V. vom 20.10.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06256-16)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit TOP 5.2 unter TOP 5.2 behandelt. Beschluss siehe unter TOP 5.2.



zu TOP 4.3
Verknüpfung der Buslinie 448 mit der S-Bahnlinie 5 am Haltepunkt DO-Barop
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zur Eingabe aus der Bürgerschaft vom 03.07.2016-
(s. Beschluss zu TOP 4.8 aus der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05468-16-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der DSW21 zur Kenntnis.








5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017
-Geschobene Vorlage der Stadtkämmerei vom 29.09.2016- (s. Beschluss zu TOP 5.1 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05389-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Stadtkämmerei vom 29.09.2016 und die Mitteilung von Frau Stadträtin Diane Jägers vom 11.11.2016 bzgl. der Korrektur des Budgets der Bezirksvertretung Hombruch im konsumtiven Ansatz (Aufwand für Sach- und Dienstleistungen 2017) zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 14 Ja-Stimmen (7 x CDU, 6 x SPD, 1 x parteilos – Frau Dr. Rogge) und 4 Enthaltungen (2 x BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 x Die Linke, 1 x parteilos – Herr Schröter), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.


zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel
-Geschobene Vorlage der Bürgerdienste vom 07.10.2016- (s. Beschluss zu TOP 5.2 der 19. BV-Sitzung vom 31.10.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05908-16)

Auf die Ausführung zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen: Die Tagesordnungspunkte 4.1 „Beantragung eines Zuschusses aus BV-Mitteln für den Sportplatz Waldhausweg…“ und 4.2 „Finanzielle Förderung für die Erstellung einer Tiefbrunnenanlage…“ werden gemeinsam unter TOP 5.2 „Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2017…“ behandelt.

Es liegen Anträge der Fraktionen als Tischvorlage vor; ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verwendung der Haushaltsmittel 2017. Die folgenden Anträge werden von Herrn Grotjahn, Sprecher der CDU-Fraktion, und Herrn Demtröder, Sprecher der SPD-Fraktion, erläutert.

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 29.11.2016:

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu TOP 5.2 der 20. Sitzung der BV-Hombruch 29.11.2016 zur Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2017 der BV-Hombruch.

Die konsumtiven und investiven Haushaltsmittel 2017 der BV-Hombruch sollen folgendermaßen verwandt werden:
Beschluss
· Konsumtive Haushaltsmittel 2017

Die Haushaltsmittel in Höhe von 361.616,68 Euro sollen für folgende Maßnahmen verwandt werden:

Haushaltsmittel 2017 361.616,68 €

Maßnahmen gemäß Anlage 4 der Vorlage:
1. Sportplatzanlage Waldhausweg 32.000,00 €
Kompletterneuerung der Zaunanlage

2. TEK Am Rüggen – Versammlungsbereich 3.000,00 €
Außengelände/Atrium

3. Beseitigung von Wildwuchs, Graffiti und Tunnelreinigung 10.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

4. Fahrbahnrand Bankette/ 15.000,00 €
Ertüchtigung der Fahrbahnränder bei freier Straße

5. Barrierefreie Gehwegabsenkungen 30.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

6. Punktuelle Fahrbahninstandsetzung 50.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

7. Punktuelle Gehweginstandsetzung 50.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

Neue Maßnahmen
8. Verein Stadtbezirksmarketing Dortmund e. V. für Maßnahmen
im Stadtbezirk DO-Hombruch 10.000,00 €

9. Bibliothek Hombruch: Ersatzbeschaffung von Medien 3.000,00 €

10. Sportplatz Waldhausweg, Zuschuss für einen Kunstrasen. 30.000,00 €
Die Mittel werden den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund
- Geschäftsbereich Sport - zweckgebunden für den Sportplatz
zur Verfügung gestellt.
(s. Antrag des Hombrucher SV 09/72 e. V. unter Top 4.1 der Sitzung)

11. Radwegeinstandsetzung im Stadtbezirk DO-Hombruch 25.000,00 €

12. Pflege der Wege auf dem Großholthauser Friedhof 20.000,00 €

13. Tiefbrunnenanlage für den Reiterverein Barop 13.000,00 €
Die Mittel (50 % der Antragssumme) werden den Sport- und
Freizeitbetrieben Dortmund – Geschäftsbereich Sport -
zweckgebunden für den Sportplatz zur Verfügung gestellt.
(s. Antrag des Reitervereins unter Top 4.2 der Sitzung)

14. Beseitigung von Graffiti im Stadtbezirk DO-Hombruch 5.000,00 €
________ gesamt 296.000,00 €

15. Freie Mittel 65.616,68 € Die freien Mittel werden in einer der nächsten Sitzungen mit
Maßnahmen belegt.
Insgesamt 361.616,68 €

Hinweis:
Sollten konsumtive HH-Mittel dem investiven HH-Ansatz zuzuordnen sein, sollen sie im Rahmen der HH-Bewirtschaftung vom konsumtiven in den investiven Haushalt verlagert werden.

· Investive Haushaltsmittel 2017
Die veranschlagten investiven Haushaltsmittel in Höhe von 132.800,00 Euro sollen für folgende Maßnahmen verwandt werden:


Investive Haushaltsmittel 2017 132.800,00 €

Maßnahmen gemäß Anlage 5 der Vorlage

1. Botanischer Garten Rombergpark: 4.280,00 €
Aufstellen von 10 Hundestationen

2. TEK Am Rüggen: Geräteschuppen aus Holz für 9.000,00 €
Aufbewahrung von Gartengeräten

3. TEK Heinrich-Staubach-Straße: 4.000,00 €
Spielzaun draußen U 3 Betreuung

4. TEK Spissenagelstraße:Schaukel 7.000,00 €

5. TEK Spissenagelstraße: Wasserbaustelle 5.000,00 €




Neue Maßnahmen

6. Erneuerung der Bestuhlung PZ Helene Lange-Gymnasium 17.000,00 € (50 % der Gesamtkosten)
gesamt 46.280,00 €


7. Freie Mittel 86.520,00 €

Die freien Mittel werden in einer der nächsten BV-Sitzungen
mit Maßnahmen belegt.

insgesamt 132.800,00 €

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2016

Konsumtive Haushaltsmittel 2017

Die SPD Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch schlägt vor, die veranschlagten konsumtiven Haushaltsmittel für folgende Maßnahmen zu verausgaben:

Konsumtive Haushaltsmittel der BV 2017 (57,3 % v. ursprünglichen Ansatz)	361.616,68 €
Kunstrasenplatz HSV Waldhausweg/Lücklemberg	30.000,00 €
Erstellung eines Tiefbrunnens Reitverein Dortmund-Barop e. V.	10.000,00 €
Gehwegabsenkungen barrierefrei	30.000,00 €
Punktuelle Gehwegreparaturen	58.000,00 €
Punktuelle Fahrbahnreparaturen	58.000,00 €
Summe gebundene Mittel	186.000,00 €
Verbleibende Restmittel 2017	175.616,68 €

Investive Haushaltsmittel 2017
Die SPD Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch schlägt vor, die veranschlagten investiven Haushaltsmittel für folgende Maßnahmen zu verausgaben:

Investive Haushaltsmittel der BV 2017	132.800,00 €
Mitfinanzierung Bestuhlung PZ des Helene Lange Gymnasiums	17.500,00 €
TEK Am Rüggen – Geräteschuppen aus Holz für Aufbewahrung von Gartengeräten	9.000,00 €
TEK Heinrich-Staubach-Straße Spielzaun draußen U 3 Betreuung	4.000,00 €
TEK Spissennagelstraße - Schaukel	7.000,00 €
TEK Spissenagelstraße – Wasserbaustelle	5.000,00 €
Wegbeleuchtung Fußweg Feuerwehr Persebeck	15.000,00 €
Sitzbänke für den Stadtbezirk zur Verwendung nach Bedarf	15.000,00 €
Legendenschilder	3.000,00 €
Stadtteilbibliothek Hombruch	3.000,00 €
Summe gebundener Mittel	78.500,00 €
Summe Restmittel 2017	54.300,00 €

In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass die beiden oben aufgeführten Anträge in vielen Punkten identisch sind. Herr Grotjahn, Sprecher der CDU-Fraktion, schlägt vor, die Abstimmung des weitergehenden Antrags der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ganzen vorzunehmen. Die im SPD-Antrag aufgeführte Position für Bänke könnte unter TOP 5.3 bei der Belegung der Restmittel 2016 berücksichtigt werden.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt vor, die Position „Legendenschilder“ und „Beleuchtung des Fußweges zur Feuerwehr Persebeck“ des SPD-Antrages in den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN aufzunehmen und dann einen gemeinsamen Antrag der drei Fraktionen zur Abstimmung zu bringen. Diesem Vorschlag stimmen die SPD-Fraktion und die anderen Mitglieder der BV-Hombruch zu.

Danach werden folgende Punkte seitens der BV-Hombruch einstimmig beschlossen oder zur Kenntnis genommen:

BeschlussGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der SPD-Fraktion

· Konsumtive Haushaltsmittel 2017
Die Haushaltsmittel in Höhe von Euro sollen für folgende Maßnahmen verwandt werden:

Haushaltsmittel 2017 361.616,68 €

Maßnahmen gemäß Anlage 4 der Vorlage:
1. Sportplatzanlage Waldhausweg: 32.000,00 €
Kompletterneuerung der Zaunanlage

2. TEK Am Rüggen: Versammlungsbereich 3.000,00 €
Außengelände/Atrium

3. Beseitigung von Wildwuchs, Graffiti und Tunnelreinigung 10.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

4. Fahrbahnrand Bankette/ Ertüchtigung 15.000,00 €
der Fahrbahnränder bei freier Straße

5. Barrierefreie Gehwegabsenkungen 30.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

6. Punktuelle Fahrbahninstandsetzung 50.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

7. Punktuelle Gehweginstandsetzung 50.000,00 €
im Stadtbezirk DO-Hombruch

Neue Maßnahmen
8. Verein Stadtbezirksmarketing Dortmund e. V. zweckgebunden
für Maßnahmen im Stadtbezirks DO-Hombruch 10.000,00 €

9. Bibliothek Hombruch: Ersatzbeschaffung von Medien 3.000,00 €

10. Sportplatz Waldhausweg, Zuschuss für einen Kunstrasen. 30.000,00 €
Die Mittel werden den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund
- Geschäftsbereich Sport – zweckgebunden für den Sportplatz
zur Verfügung gestellt.
(s. Antrag des Hombrucher SV 09/72 e. V. unter Top 4.1 der Sitzung)

11. Radwegeinstandsetzung im Stadtbezirk DO-Hombruch 25.000,00 €

12. Pflege der Wege auf dem Großholthauser Friedhof 20.000,00 €

13. Tiefbrunnenanlage für den Reiterverein Barop 13.000,00 €
Die Mittel (50 % der Antragssumme) werden den Sport- und
Freizeitbetrieben Dortmund – Geschäftsbereich Sport -
zweckgebunden für den Sportplatz zur Verfügung gestellt.
(s. Antrag des Reitervereins unter Top 4.2 der Sitzung)

14. Beseitigung von Graffiti im Stadtbezirk DO-Hombruch 5.000,00 €
________ gesamt 296.000,00 €



15. Freie Mittel 65.616,68 €
Die freien Mittel werden in einer der nächsten Sitzungen mit
Maßnahmen belegt
Insgesamt 361.616,68 €

Hinweis:
Sollten oben aufgeführte Maßnahmen dem investiven HH-Ansatz zuzuordnen sein, sollen sie im Rahmen der HH-Bewirtschaftung vom konsumtiven in den investiven Haushalt verlagert werden.

· Investive Haushaltsmittel 2017
Die veranschlagten investiven Haushaltsmittel in Höhe von 132.800,00 Euro sollen für folgende Maßnahmen verwandt werden:

Investive Haushaltsmittel 2017 132.800,00 €

Maßnahmen gemäß Anlage 5 der Vorlage

1. Botanischer Garten Rombergpark: 4.280,00 €
Aufstellen von 10 Hundestationen

2. TEK Am Rüggen: Geräteschuppen aus Holz für 9.000,00 €
Aufbewahrung von Gartengeräten

3. TEK Heinrich-Staubach-Straße: 4.000,00 €
Spielzaun draußen U 3 Betreuung

4. TEK Spissenagelstraße: Schaukel 7.000,00 €

5. TEK Spissenagelstraße: Wasserbaustelle 5.000,00 €

Neue Maßnahmen

6. Erneuerung der Bestuhlung PZ Helene Lange-Gymnasium 17.000,00 €
(50 % der Gesamtkosten)

7. Wegbeleuchtung Fußweg Feuerwehr Persebeck 15.000,00 €

8. Legendenschilder 3.000,00 €
gesamt 64.280,00 €

9. Freie Mittel 68.520,00 €

Die freien Mittel werden in einer der nächsten BV-Sitzungen
mit Maßnahmen belegt.
insgesamt 132.800,00 €
(Anlagen 1 bis 3).

zu TOP 5.3
Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06398-16)

Folgende Restmittel aus den HH-Mitteln 2016 der BV-Hombruch können noch mit Maßnahmen belegt werden:

1. Konsumtive HH-Mittel 22.224,26 €

2. Investive HH-Mittel 1.259,37 €

3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 818,00 €


Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, schlägt vor, die konsumtiven HH-Mittel in Höhe von 22.224,26 Euro in den investiven HH-Ansatz zu verlagern. Folgende Maßnahmen sollen aus der Gesamtssumme in Höhe von 23.483,63 € finanziert werden:

1. Investive Maßnahmen:

HH-Mittel insgesamt 23.483,63 €
haben sich von 4.000,00 € auf 4.500,00 € erhöht) 500,00 €
gesamt 23.483,63 €

2. Vereins und Kulturförderung, Transferaufwendungen.
Die HH-Mittel in Höhe von 818 Euro sollen in den HH-Ansatz für die Repräsentations-angelegenheiten des Bezirksbürgermeisters verlagert werden.

Der oben aufgeführte Vorschlag der CDU-Fraktion wird einstimmig beschlossen.


zu TOP 5.4
Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013-2016
-hier: Auszug aus der Datenbank vom 09.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06397-16)

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, übernimmt um 16:50 Uhr die Sitzungsleitung.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank vom 09.11.2016 zur Kenntnis.


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Planung verkaufsoffene Sonntage 2017
-Vorlage des Ordnungsamtes vom 15.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06287-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Ordnungsamtes vom 15.11.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

7. Schulen –unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit –unbesetzt









9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Informationsaustausch Arbeitsgemeinschaften (AG) § 78 SGB VIII in den Stadtbezirken
-Überweisung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zu TOP 2.10 der Sitzung vom 28.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05215-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Überweisung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zu TOP 2.10 der Sitzung vom 28.09.2016 und die Vorlage des Jugendamtes zur Kenntnis.

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Beschluss, den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, V. Beschluss zur teilweisen Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke sowie dessen Änderung Nr. 1, VI. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf den Bebauungsplan (Offenlegungsbeschluss), VII. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 3 BauGB
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.10.2016--
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05803-16)

Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt Herrn Tegethoff vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt und bittet ihn, die Vorlage vorzustellen.

Herr Tegethoff stellt kurz die wesentlichen Ziele des Bebauungsplanes 275 – Luisenglück - vor. Diese seien die Schaffung eines Wohnquartiers mit Mischnutzungen, einer Tageseinrichtung für Kinder, Arrondierung mit Gewerbe und einem Discounter nebst zwei Fachmärkten, der Erhalt des vorhandenen und markanten Verwaltungsgebäudes sowie gegebenenfalls die Umnutzung zu Wohnzwecken (z. B. studentisches Wohnen), der Ausbau der Straße Luisenglück und der Erhalt von Grünstrukturen sowie Vernetzung mit der Umgebung.

Er erläutert anhand eines Planes ausführlich die Veränderungen des Vorhabens, die nach der Bürgerinformationsveranstaltung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.04.2016 erfolgt sind. Die Verwaltung habe im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Anregungen aus der Bürgerinformationsveranstaltung der Bezirksvertretung und weiteren schriftlichen Äußerungen aus der Bürgerschaft, Stellung genommen. Die Ergebnisse seien in der Vorlage ab Seite 14 aufgeführt.

Schwerpunktmäßig geht er auf folgende Punkte ein:

In der ausführlichen Diskussion werden die Fragen der Bezirksvertretung nach der Verkehrssituation und dem Verkehrsgutachten, ausreichend breiten Rad- und Gehwegen, der 25 % Regelung bzgl. sozialem Wohnungsbau, der Lärmbelastung, Flächen für ein Kulturzentrum und einem Containerstandort, der Beschaffenheit und Höhe der Lärmschutzwand durch Herrn Tegethoff beantwortet.

Vor Beschlussfassung eröffnet Herr Bezirksbürgermeister um 16:25 Uhr die Einwohnerfragestunde, um anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zu geben, Fragen nach den geplanten Vorhaben an der Straße Luisenglück zu stellen. Die Fragen werden beantwortet.




Nach Beendigung der Einwohnerfragestunde um 16:35 Uhr fasst die BV-Hombruch folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.10.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (parteilos – Herr Schröter), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler bedankt sich bei Herrn Tegethoff für die ausführliche Berichterstattung.

zu TOP 11.2
Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2017 sowie Veranschlagung i.R.d. Haushaltsplanung 2017 ff.
-Vorlage des Fachbereichs Liegenschaften und der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 25.10.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05888-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Fachbereichs Liegenschaften und derer Städtischen Immobilienwirtschaft vom 25.10.2016 und die Zusatzinformation von Herrn Oberbürgermeister Sierau vom 09.11.2016 zur Kenntnis.

zu TOP 11.3
Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 6. Sachstandsbericht
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 25.10.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04406-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 25.10.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

zu TOP 11.4
Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays") - Beschlusserhöhung
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06230-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.11.2016 zur Kenntnis.


zu TOP 11.5
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung von bis zu vier weiteren Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2017
-Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 08.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05913-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 08.11.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

zu TOP 11.6
Projekt „Nordwärts“: 2. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
-Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 15.11.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06136-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 15.11.2016 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.


13. Mitteilungen

zu TOP 13.1
Baumfällanträge des Dortmunder Zoos von August bis September 2016
- 2 Eichen, Zoo, Mergelteichstr. 80, Baum 626 und 927, abblätternde Borke, Eichen-Splintkäfer, abgängig, wenig Krone und abgestorben.

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.











14. Anträge und Anfragen

zu TOP 14.1
Prozessabläufe in der Dortmunder Verwaltung
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06399-16)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Herr Prof. Dr. Schwarze wurde unter TOP 1.3 auf Antrag der CDU-Fraktion als Sachverständiger für TOP 14.1 benannt.

Herr Prof. Dr. Schwarze regt nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes an, den unten aufgeführten Antrag um folgende Punkte bzgl. des Gremieninformationssystems der Stadt Dortmund zu ergänzen:

Nach kurzer Diskussion werden die Anregungen zur Kenntnis genommen.

BV-Mitglied Anne Lotz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet um redaktionelle Änderung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen bzgl. Punkt 3. Dort müsse es Deeskalations-mechanismen heißen. Diese Änderung wird einstimmig beschlossen.

Beschluss:
Danach beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig den folgenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit der oben aufgeführten redaktionellen Änderung bzgl. Punkt 3:

1. Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD

Prozessabläufe in der Dortmunder Verwaltung

1. Die Fraktionen der CDU, Bündnis90/Grüne und SPD in der Bezirksvertretung Hombruch bitten die Dezernenten der Stadtverwaltung um Mitteilung, inwieweit Verbesserungen zur schnelleren Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung angedacht sind, bzw. bereits eingeleitet wurden.

2. Ferner bittet die Bezirksvertretung in Zukunft die Verwaltungsstelle, als auch die Fraktionen in der Bezirksvertretung zu informieren, welche der beteiligten Ämter als verantwortliche Stelle für die Durchführung eines Beschlusses / Projektes als verbindlicher Ansprechpartner zur Verfügung steht, der auch verbindliche Aussagen treffen kann.

3. Weiterhin bittet die Bezirksvertretung um Einrichtung von zeitnahen Deeskalationsmechanismen innerhalb der Verwaltung, zur schnellen Klärung von „Problemfällen“.

4. Des Weiteren wird die konsequente, zeitnahe und anschließend kontinuierliche Aktualisierung der entsprechenden Datenbank eingefordert.

Begründung des Antrags:
Beschlüsse und Projekte der BV bedürfen zwecks Umsetzung, für die politischen und verwaltungstechnischen Beteiligten, einer Vielzahl von Ämtern. Oft wird der Eindruck erweckt, dass es zu einem Hin- und Hergeschiebe zwischen den jeweiligen Ämtern kommt.
Häufig wird nicht nur der Eindruck erweckt, sondern es ist ganz offensichtlich, dass hier die Kernproblematik für die Verzögerungen liegt. Die örtliche Politik und schlussendlich auch die Dortmunder Politik wird durch diese lästigen Verzögerungen derart unglaubwürdig, dass es den Bürgern nicht mehr zu vermitteln ist, warum diverse Projekte sich über Jahre hinziehen. Das kann nach unserer Auffassung nicht im Interesse der Stadtverwaltung liegen.

zu TOP 14.2
Effiziente Sperrung der Ufer der Emscher und der zuführenden Bachläufe
-Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06425-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Antrag der CDU-Fraktion

Effiziente Sperrung der Ufer der Emscher und der zuführenden Bachläufe

Begründung des Antrags:

In Brünninghausen hat sich die Bolmke zu einer wildfreien Hundeauslauffläche entwickelt..

Nur im abgesperrten Bereich um die renaturierte Emscher finden sich Kaninchen, Füchse und vermutlich hier und da auch ein Eisvogel. Damit dies erhalten bleibt, ist es wichtig, dass dieser Bereich mit effizienten Zäunen und verschlossenen Toren geschützt wird.

Außerdem sollte die Bevölkerung durch Hinweisschilder informiert werden, dass die Absperrung dazu dient, Pflanzen und Tiere im Bereich der Fluss- und Bachläufe zu schützen.

zu TOP 14.3
Installation einer festen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage im Bereich Gotthelfstraße
-Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06345-16)

Folgender Antrag der SPD-Fraktion liegt vor:

Antrag der SPD-Fraktion

Installation einer festen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage im Bereich Gotthelfstraße

Die Verwaltung der Stadt Dortmund wird gebeten, an der Gotthelfstraße im Bereich der Hausnummer 91 eine fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlage für Fahrzeuge in Fahrtrichtung Zillestraße aufzustellen.

Begründung des Antrags
In dem Verkehrsbereich auf der Gotthelfstraße zwischen Hagener Straße und Gemeinschaftsweg sind in den letzten drei Jahren häufiger Unfälle passiert. Gerade die Einmündungsbereiche Schneiderstraße und Weiße Taube sind vermehrt Unfallörtlichkeiten.
Auch verleitet der Verlauf der Gotthelfstraße aus Richtung Hagener Straße mit seiner Senke im Bereich des Gemeinschaftsweges zum Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit.


Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn, informiert, dass nach seiner Recherche bei der Dortmunder Polizei auf der Gotthelfstraße keine Unfälle zu verzeichnen sind, die aufgrund erhöhter Geschwindigkeit erfolgt seien. Eine fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlage wird deshalb nicht für erforderlich gehalten. Die Fraktion könne sich allenfalls mit einem Dialogdisplay (Dynamisches Rückmeldesystem für Verkehrsteilnehmer/-innen) einverstanden erklären.

Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder, schlägt vor, den Antrag der SPD-Fraktion zumindest als Prüfauftrag zu beschließen.

In der sich anschließenden Diskussion einigen sich die CDU- und SPD-Fraktion darauf, den Antrag in eine Anfrage umzuwandeln. Weiter möge die Verwaltung die Frage beantworten, ob die Errichtung einer fest installierten Geschwindigkeitsüberwachungsanlage, alternativ das Aufstellen eines Dialog-Displays, auf der Gotthelfstraße im Bereich der Hausnummer 91 sinnvoll erscheint?

Dem Diskussionsergebnis der CDU- und SPD-Fraktion stimmt die BV-Hombruch zu.





zu TOP 14.4
Einrichtung eines einseitigen Radfahrstreifens an der Emil-Figge-Straße
-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06336-16)

Die Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Lohse, informiert über eine redaktionelle Änderung der Überschrift ihres eigenen Antrags. Sie soll folgendermaßen lauten:

„Einrichtung eines einseitigen Schutzstreifens an der Emil-Figge-Straße“ .

Der redaktionellen Änderung wird zugestimmt.

In der Diskussion wird angezweifelt, ob in dem Straßenbereich überhaupt ein Schutzstreifen eingerichtet werden könne, da es sich um eine ausgeschilderte „Tempo-30-Zone“ handele.

Es wird vorgeschlagen, den Antrag in eine Anfrage umzuwandeln.

Beschluss:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt sich bereit, den folgenden Antrag in eine Anfrage umzuwandeln. Diese wird von der Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis genommen.


Antrag Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einrichtung eines einseitigen Radfahrstreifens Schutzstreifens (s. oben) an der Emil-Figge-Straße

Die “Emil-Figge-Straße“ ist in beiden Richtungen stark befahren. Für von Osten aus der Straße “An der Palmweide“ kommende Radfahrer entstehen gefährliche Situationen dadurch, dass die Straße dort ansteigt und Busse und PKW zum Teil ohne den ausreichenden Sicherheitsabstand überholen.

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines einseitigen Schutzstreifens bergauf am östlichen Abschnitt der “Emil-Figge-Straße“ zwischen “An der Palmweide“ und dem Kreisverkehr zu ermöglichen ist.









zu TOP 14.5
Kenntlichmachung der Radwegüberfahrt an der Nordseite der Emil-Figgestraße bei Parkplatzausfahrt Nr. 18 (direkt westlich Herbert-Frommberger-Weg)
-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06337-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Einrichtung eines einseitigen Radfahrstreifens an der Emil-Figge-Straße

Die “Emil-Figge-Straße“ ist in beiden Richtungen stark befahren. Für von Osten aus der Straße “An der Palmweide“ kommende Radfahrer entstehen gefährliche Situationen dadurch, dass die Straße dort ansteigt und Busse und PKW zum Teil ohne den ausreichenden Sicherheitsabstand überholen.

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung, zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines einseitigen Schutzstreifens bergauf am östlichen Abschnitt der “Emil-Figge-Straße“ zwischen “An der Palmweide“ und dem Kreisverkehr zu ermöglichen ist.


zu TOP 14.6
Radschulwegpläne an weiterführenden Schulen
-Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06340-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur Kenntnis.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Radschulwegepläne an weiterführenden Schulen

Die Verwaltung wird gebeten, aufzuführen, welche weiterführenden Schulen im Bezirk Hombruch Radschulwegepläne besitzen und wie diese an Schüler/-innen und / oder Eltern weitergegeben werden.

Ein Radschulwegeplan gibt Empfehlungen, welche Wege die rad fahrenden Schüler/-innen aus Sicherheitsgründen zur Schule wählen sollten und welche Stellen gefährlich sind und deshalb gemieden werden sollten. Die Erarbeitung von Radschulwegplänen wird im Konzept "Radverkehrsförderung in Dortmunder Stadtteilen" (2009) als Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vorgeschlagen und ist ein Beitrag zur Erhöhung des Radverkehrsanteils in Dortmund.



zu TOP 14.7
Sachstand Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Hombruch
-Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06339-16)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachstand Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Hombruch

„Im Moment werden in Dortmund Kindergärten ohne Ende gebraucht“ wird Frank Ortmann, Kreisgeschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes, in den Ruhrnachrichten vom 11.10.2016 zitiert.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung gebeten die Bedarfe an Kindertageseinrichtungen für den Stadtbezirk Hombruch darzustellen und darüber hinaus auch den Stand der Umsetzungen der geplanten Tageseinrichtungen.

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen


zu TOP 15.1
Errichtung eines überdachten Buswartehäuschens an der Bushaltestelle "Am Kraftwerk", Rüdinghauser Str. 6
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2015-
(s. Beschluss zu TOP 14.5 der 9. BV-Sitzung vom 16.06.2015)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01641-15-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag zur SPD-Fraktion vom 25.05.2015 zur Kenntnis.











zu TOP 15.2
Möglichkeit zur Errichtung eines Buswartehäuschens
hier: Bushaltestelle Baroper Friedhof (Buslinie 447)
-Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2015-
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 12. BV-Sitzung vom 01.12.2015)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03161-15-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der DSW21 vom 15.11.2016 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2015 zur Kenntnis.






Hans Semmler Markus Demtröder Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin